Beschlussvorlage J/028/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 13.12.2023 öffentlich Beschluss
Jugendhilfeausschuss 21.12.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Veränderungen in der Besetzung der stimmberechtigten Sitze der Wohlfahrtspflege im
Jugendhilfeausschuss
Sachverhalt (kurz): Bei der Konstituierung des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2020 wurde mit den Wohlfahrtsverbänden ein Wechsel bei den stimmberechtigten Sitzen zur Hälfte der Ratsperiode vereinbart. Dies erfordert folgende Beschlüsse:
Der Paritätische - Stimmberechtigter Sitz: Herr Peter Mack und seine Stellvertretung Frau Hilde Kugler von den Paritätischen werden gemäß dem rollierenden Verfahren als stimmberechtigte Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Stadtmission - Stimmberechtigter Sitz: Herr Johannes Mathes und seine Stellvertretung Frau Margit Buhl von der Stadtmission werden gemäß dem rollierenden Verfahren als stimmberechtigte Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Bayerisches Rotes Kreuz - Ständige Sachverständige: Frau Franziska von Bernuth und ihre Stellvertretung Frau Christina Ackermann von dem Bayerischen Roten Kreuz werden gemäß dem rollierenden Verfahren als ständige Sachverständige in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Arbeiterwohlfahrt - Ständige Sachverständige: Herr Michael Schobelt und seine Stellvertretung Frau Simone Renner von der Arbeiterwohlfahrt werden gemäß dem rollierenden Verfahren als ständige Sachverständige in den Jugendhilfeausschuss berufen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die vorschlagsberechtigten Organisationen bilden die Jugendhilfelandschaft ab; sie entsenden im Rahmen ihrer jeweiligen Richtlinien. Angestrebt wird eine diverse Zusammensetzung des JHA.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Paritätische - Stimmberechtigter Sitz: Herr Peter Mack und seine Stellvertretung Frau Hilde Kugler von den Paritätischen werden gemäß dem rollierenden Verfahren als stimmberechtigte Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Stadtmission - Stimmberechtigter Sitz: Herr Johannes Mathes und seine Stellvertretung Frau Margit Buhl von der Stadtmission werden gemäß dem rollierenden Verfahren als stimmberechtigte Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Bayerisches Rotes Kreuz - Ständige Sachverständige: Frau Franziska von Bernuth und ihre Stellvertretung Frau Christina Ackermann von dem Bayerischen Roten Kreuz werden gemäß dem rollierenden Verfahren als ständige Sachverständige in den Jugendhilfeausschuss berufen.
Arbeiterwohlfahrt - Ständige Sachverständige: Herr Michael Schobelt und seine Stellvertretung Frau Simone Renner von der Arbeiterwohlfahrt werden gemäß dem rollierenden Verfahren als ständige Sachverständige in den Jugendhilfeausschuss berufen.