Beschlussvorlage SÖR/105/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 06.12.2023 öffentlich Bericht
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Sitzbänke Magnus-Hirschfeld-Platz
hier: Antrag Linke Liste vom 01.05.2021
Anlagen: Antrag_Sitzbänken auf dem Magnus-Hirschfeld- Platz_Linke Liste Regenbogenbank Bild1 Bild2
Sachverhalt (kurz):
Die Linke Liste stellte mit Schreiben von Frau Stadträtin Padua den Antrag, das Sitzplatzangebot auf dem Magnus-Hirschfeld-Platz um 4 Sitzbänke zu ergänzen.
Zwischen der vorhandenen Infotafel und den liegenden Gedenksteinen reicht der Platz nur für eine zusätzliche Bank neben der Regenbogenbank aus. Um die Infotafel lesen zu können, muss ausreichend Platz auf beiden Seiten der Tafel vorhanden bleiben. Es besteht die Möglichkeit, eine zweite Bank neben der bereits vorhandenen aufzustellen.
Für die Aufstellung weiterer Bänke im Umgriff der Gedenkstätte sieht SÖR keine Möglichkeit. Der Gehwegbereich entlang der Mauer sollte generell frei von Einbauten bleiben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: