Beschlussvorlage Ref.V/012/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 30.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Vergabe der Betriebsträgerschaften für die Horte / Kombieinrichtungen in der GS
Forchheimer Straße, GS Henry-Dunant-Schule und GS Reutersbrunnenschule
Sachverhalt (kurz):
Der Jugendhilfeausschuss wird um Beschluss über die Vergabe der Betriebsträgerschaften für die drei Einrichtungen gebeten: 1.) Hort / Kombieinrichtung an der GS Forchheimer Straße mit 500 Plätzen an die gfi gGmbH 2.) Hort / Kombieinrichtung an der GS Henry-Dunant-Schule mit 300 Plätzen an Diakoneo KdöR 3.) Hort / Kombieinrichtung an der GS Reutersbrunnenschule mit 150 Plätzen an Diakoneo KdöR
Für die Empfehlung des Jugendamts erfolgte ein Interesensbekundungsverfahren. Die Bewertung erfolgte auf Basis der 2009 vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Kriterien. Es wird jeweils derjenige Träger empfohlen, der bei der Bewertung die höchtste Punktzahl erreichte.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/012/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Eckpunkte zu den Betriebsträger-Verträgen sind mit StK abgestimmt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Teilhabe am Erwerbsleben sowie aller Kinder an Bildungs- und Betreuungsangeboten unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/012/2023
Beschlussvorschlag:
zu TOP 8, gem. Schul- und Jugendhilfeausschuss am 30.11.2023 Vergabe der Betriebsträgerschaftenn für die Horte / Kombieinrichtungen in der Grundschule Forchheimer Straße, Grundschule Henry-Dunant-Schule und Grundschule Reutersbrunnenschule
1.) Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Betriebsträgerschaft für den Hort / die Kombieinrichtung an der Grundschule Forchheimer Straße an die Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) gGmbH zu übertragen.
2.) Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Betriebsträgerschaft für den Hort / die Kombieinrichtung an der Grundschule Henry-Dunant-Schule an Diakoneo KdöR zu übertragen.
3.) Der Jugendhilfeausschuss beschließt, die Betriebsträgerschaft für den Hort / die Kombieinrichtung an der Grundschule Reutersbrunnenschule an Diakoneo KdöR zu übertragen.
4.) Der Jugendhilfeausschuss beschließt für den Fall, dass kein Betriebsträgervertrag mit den Trägern zu den Schulen laut Punkte 1 bis 3 abgeschlossen werden sollte, die Betriebsträgerschaft an die jeweils Zweitplatzierten zu übertragen.