Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König 'IhA 90403 Nürnberg Rathauspiatz 2 Telefon: 0911 231-2907
OBERBÜRGERMEISTER
90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 2 h, OKI. 2023 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de ..Nr. www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de 1 Zur Stellungnahme Zur Kts. Antwort vor Absen- 23.10.2023
X dung verlegen Antragsteller: Frank
rt, Antwort zur Unte schritt vorlegen
Antisemitische Vorfälle an Schulen und in Einrichtungen der jygenählffe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit dem 07. Oktober 2023 verübt die Terrororganisation Hamas grausame Angriffe auf das Militär und die Zivil bevölkerung in Israel. Noch nie wurde Israel in seiner Geschichte derart brutal von der Terrororganisation ange griffen.
Es ist als Stadt Nürnberg unsere Aufgabe sich aktiv für die Existenz des Staates Israels sowie für alle Jüdinnen und Juden einzusetzen. Ein zentraler Aspekt muss dabei der entschiedene Kampf gegen jegliche Form von Anti semitismus und der Schutz des jüdischen Lebens sowie aller jüdischen Einrichtungen sein. Weltweit sind dan kenswerterweise zahlreiche Solidaritätswellen mit Israel erkennbar.
Leider kommt es aber auch in Deutschland zu antisemitischer Hetze und Verhöhnung der Opfer des Terroran griffes. Viele Jüdinnen und Juden fühlen sich daher nicht mehr sicher bei uns. Auch in Schulen und Einrichtungen der Jugendhilfe gab es in den letzten Tagen deutschlandweit vermehrt antisemitische Vorfälle, die es mit allen Mitteln des demokratischen Rechtsstaates zu unterbinden gilt. Nürnberg muss in allen Lebensbereichen an der Seite der Jüdinnen und Juden stehen.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet über ggf. stattgefundene antisemitische Vorfälle an schulischen Einrichtungen sowie an Einrichtungen der Jugendhilfe seit dem Terrorangriff durch die Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023.
Die Verwaltung zeigt präventive Maßnahmen und Lösungswege auf, um derartige Vorfälle in der Stadt Nürnberg zu verhindern.
Mit freundlichen Grüßen
V
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Andreas Krieglstem Fraktionsvorsitzender
A23102300 Prävention Antisemitismus.doex