Beschlussvorlage Ref.III/034/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 29.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Zwischenbericht Beschluss zur Umsetzung des KlimaEntscheids
Sachverhalt (kurz):
Im Jahr 2022 wurden durch die Initiatoren des „KlimaEnscheid Nürnberg“ über 13.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid eingereicht. Ziel des KlimaEntscheids Nürnberg war u. a. die Erstellung eines neuen Klimaschutzmaßnahmenplans unter der Vorgabe der gesamtstädtischen Klimaneutralität Nürnbergs bis 2030 zu erreichen. Nach intensiven Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und den Initiatoren des KlimaEntscheids wurde im Ergebnis durch den Nürnberger Stadtrat in der Sitzung vom 14.12.2022 die weitere Vorgehensweise zur Umsetzung wesentlicher Anliegen des KlimaEntscheid Nürnberg beschlossen (vgl. Vorlage Ref.III/020/2022). Die Vorlage enthält einen kurzen Zwischenbericht zu den bisherigen Umsetzungsschritten seit Dezember 2022. Außerdem enthält die Vorlage eine Übersicht über weitere Klimaschutzrelevante Beschlüsse und Vorhaben im Jahr 2023.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/034/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Fachdebatte zum Klimaschutz und ist ohne Diversity- Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/034/2023
Beschlussvorschlag:
Der Umweltausschuss
a) nimmt vom Bericht der Stadtverwaltung Kenntnis.