Haushaltssperre

← Sitzung des Umweltausschusses (29.11.2023)

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Beschlussvorlage Ref.III/033/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 29.11.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Die Europäische Metropolregion Nürnberg geht beim Klimaschutz voraus - Bericht über die

Aktivitäten der Stadt Nürnberg im Forum Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung

Sachverhalt (kurz):

Der Klimaschutz ist eine der größten globalen Herausforderungen der Zukunft und kann nur im gemeinsamen Austausch und in enger Kooperation gelingen. An diesem Punkt setzt das Forum Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung der Europäischen Metropolregion Nürnberg an, für das das Referat für Umwelt und Gesundheit die Geschäftsführung inne hat. Aktuell wird der gemeinsame Klimapakt 2030plus weiterentwickelt und mit Hilfe eines eigenen Fonds werden Klimaschutzprojekte in der Metropolregion umgesetzt. Mit der Auszeichnung als „Unterstützer im Team Energiewende Bayern“ durch den Freistaat Bayern erfährt das Forum einen weiteren Aufschwung.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/033/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Vorlage zum Klimaschutz. Dies ist nicht diversity relevant.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/033/2023

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat

a. nimmt den Bericht über die Aktivitäten des Referates für Umwelt und Gesundheit im Forum für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung auf Ebene der Metropolregion zur Kenntnis,

b. beauftragt die Stadtverwaltung weiterhin auf der Ebene der Metropolregion Nürnberg intensiv weiterzuarbeiten und so den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung überregional sowie im Stadtgebiet Nürnberg voranzubringen,

c. beauftragt die Stadtverwaltung weiterhin die Geschäftsführung sowie die Koordination des Forums für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung wahrzunehmen.

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