Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2022 Eigenbetriebe

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-9/2/1

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2023

öffentlich

über die Prüfung der

Jahresabschlüsse 2022

der Eigenbetriebe

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN)

Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN)

NürnbergStift (NüSt)

Franken-Stadion Nürnberg (FSN)

NürnbergBad (NüBad)

Der geprüfte Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad lag bis Redaktionsschluss dieses Be-

richtes noch nicht vor und kann deswegen nicht begutachtet werden.

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)

November 2023

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLÜSSE 2022 DER EIGENBETRIEBE 5

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 5

1.2 Haushaltssatzung 2022 und Planung 5

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2022 5

2 EIGENBETRIEB STADTENTWÄSSERUNG UND UMWELTANALYTIK NÜRNBERG (SUN) 6

2.1 Allgemeines 6

2.1.1 Aufgaben und Organisation 6 2.1.2 Stadtentwässerungsbetriebssatzung 6

2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 6

2.2.1 Haushaltssatzung 6 2.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 7

2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung 7

2.4 Jahresabschluss 2022 7

2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 7 2.4.2 Bilanzentwicklung 2022 8 2.4.3 Erfolgsrechnung 2022 9 2.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2021 10

2.5 Beschaffungen 11

2.6 Technische Prüfung 11

2.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und

Umweltanalytik Nürnberg 12

2.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022 12 2.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022 14 2.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022 15

3 EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFTSBETRIEB STADT NÜRNBERG (ASN) 16

3.1 Allgemeines 16

3.1.1 Aufgaben und Organisation 16 3.1.2 Abfallwirtschaftsbetriebssatzung 16

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 16

3.2.1 Haushaltssatzung 16 3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 17

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung 17

3.4 Jahresabschluss 2022 17

3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 17 3.4.2 Bilanzentwicklung 2022 18 3.4.3 Erfolgsrechnung 2022 19 3.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 20

3.5 Beschaffungen 21

3.6 Technische Prüfung 21

Seite 2 von 61 Inhaltsverzeichnis

3.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb

Nürnberg 22

3.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022 22 3.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022 24 3.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022 25

4 EIGENBETRIEB NÜRNBERGSTIFT (NÜST) 26

4.1 Allgemeines 26

4.1.1 Aufgaben und Organisation 26 4.1.2 Betriebssatzung für das NürnbergStift 26

4.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 27

4.2.1 Haushaltssatzung 27 4.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 27

4.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung 28

4.4 Jahresabschluss 2022 28

4.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 28 4.4.2 Bilanzentwicklung 2022 29 4.4.3 Erfolgsrechnung 2022 32 4.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 34

4.5 Datenmeldung für den städtischen Konzernabschluss 35

4.6 Technische Prüfung 35

4.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift 36

4.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022 36 4.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022 38 4.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022 39

5 EIGENBETRIEB FRANKEN-STADION NÜRNBERG (FSN) 40

5.1 Allgemeines 40

5.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 40

5.2.1 Haushaltssatzung 40 5.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 41

5.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung 41

5.4 Jahresabschluss 2022 41

5.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 41 5.4.2 Bilanzentwicklung 2022 42 5.4.3 Erfolgsrechnung 2022 43 5.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 43

5.5 Beschaffungen 44

5.6 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Franken-Stadion Nürnberg 45

5.6.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022 45 5.6.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022 49 5.6.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022 50

Inhaltsverzeichnis Seite 3 von 61

6 EIGENBETRIEB SERVICEBETRIEB ÖFFENTLICHER RAUM NÜRNBERG (SÖR) 51

6.1 Allgemeines 51

6.1.1 Aufgaben und Organisation 51 6.1.2 Servicebetriebssatzung 51

6.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 52

6.2.1 Haushaltssatzung 52 6.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 52

6.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung 52

6.4 Jahresabschluss 2022 52

6.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 52 6.4.2 Bilanzentwicklung 2022 53 6.4.3 Erfolgsrechnung 2022 54 6.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2021 54

6.5 Beschaffungen 55

6.6 Technische Prüfung 56

6.7 Anlagen zum Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher

Raum Nürnberg 57

6.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022 57 6.7.2 Ergebnisrechnung zum 31.12.2022 59 6.7.3 Anlagenspiegel zum 31.12.2022 60

7 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 61

Seite 4 von 61 Inhaltsverzeichnis

1 Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Ent-

lastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten.

Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprü-

fungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben un-

terstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststel-

lung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter örtlicher Prüfung.

Nach Art. 106 Abs. 3 GO unterliegt die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe (Stadtentwässe-

rung und Umweltanalytik Nürnberg, Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift,

Franken-Stadion Nürnberg, NürnbergBad und Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg) der

Rechnungsprüfung. Der Inhalt der Prüfung ergibt sich aus Art. 106 Abs. 1 GO.

Grundsätzlich ist die Abschlussprüfung der Jahresabschlüsse bei Eigenbetrieben gemäß Art.

107 GO vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, einem Wirtschaftsprüfer oder einer

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchzuführen. Nach Art. 106 Abs. 3 Satz 2 GO stellt die Rech-

nungsprüfung auf die Ergebnisse der Abschlussprüfung mit ab.

Aufgrund der Rechtsvorschriften bei kommunalen Pflegeeinrichtungen findet Art. 107 GO beim

NürnbergStift keine Anwendung, so dass das Rechnungsprüfungsamt den Jahresabschluss

selbst prüft.

Der vorliegende Bericht dient somit der Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse 2022 der

Eigenbetriebe zwecks abschließender Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung.

Abschnitt 2 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der

Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2022 und Planung

Die Haushaltssatzungen, Wirtschaftspläne und Finanzplanung sind den jeweiligen Eigenbe-

trieben beigefügt.

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2022

Die vorgelegten Abschlüsse wurden uneingeschränkt testiert, vom betreffenden Werkaus-

schuss bereits begutachtet und die ergänzenden Prüfungen in der Wirtschaftsführung (Kas-

senprüfungen, Personal- und technische Prüfungen) ergaben gleichfalls keine Hinweise, die

gegen die Feststellung und Entlastung sprechen.

Auch wenn für die Eigenbetriebe Franken-Stadion Nürnberg und NürnbergBad die Betriebs-

satzungen keine Berichtspflicht vorsehen, besteht gemäß § 19 Eigenbetriebsverordnung zu-

mindest eine halbjährige Berichtspflicht. Dieser formell geforderte Zwischenbericht wird vom

Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg weiterhin nicht erstellt.

Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe Seite 5 von 61

2 Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanaly-

tik Nürnberg (SUN)

2.1 Allgemeines

2.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Eigenbetrieb „Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg“ besteht in dieser Form

seit 01.01.2006. Er wurde durch das Zusammenführen des früheren Eigenbetriebs „Stadtent-

wässerungsbetrieb Nürnberg“ und dem Chemischen Untersuchungsamt gebildet.

Der Werkbereich Stadtentwässerung (SUN/S) baut und betreibt die Anlagen zur Ableitung

(Kanalnetz) und Reinigung (Klärwerke) des in Nürnberg anfallenden Abwassers. Zur ord-

nungsgemäßen Abwasserbeseitigung gehört außerdem die Entsorgung der anfallenden Rest-

stoffe (Klärschlamm, Rechen- und Sandfanggut, Kanalspülgut).

Der Werkbereich Umweltanalytik (SUN/U) betreibt die öffentliche Einrichtung des Labors für

Umweltanalytik und erbringt seine Leistungen auf Grund von Beschlüssen des Stadtrats bzw.

seiner Ausschüsse, auf Antrag von Dienststellen der Stadt sowie für Dritte. Das Labor für Um-

weltanalytik ist in erster Linie zuständig für die abwasseranalytischen Untersuchungen in den

Klärwerken und im Kanalbetrieb sowie für die Industrieabwasserkontrolle.

Vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg sind daneben auch ho-

heitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen. Dazu zählen insbe-

sondere die Entwässerungssatzung, die Fäkalschlammentsorgungssatzung, die Entwässe-

rungsgebührensatzung sowie die Umweltanalytiklaborsatzung und die Umweltanalytikgebüh-

rensatzung.

2.1.2 Stadtentwässerungsbetriebssatzung

Die Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUNBS) enthält

u. a. Bestimmungen über die Organe vom Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltana-

lytik Nürnberg und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werklei-

tung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Die SUNBS wird

ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung. Die Entscheidungs- und Zeich-

nungsbefugnisse innerhalb des Betriebs sind mit Werkleiterverfügung detailliert festgelegt.

2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

2.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2022 vom 18.11.2021 wurde für den

Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg die Kreditermächtigung für In-

vestitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 57 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflich-

tungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 37,87 Mio. Euro festgesetzt, der Höchst-

betrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan

auf 15 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2022 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2022 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Inves-

titionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 18.11.2021 vom Stadtrat beschlos-

sen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2022 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungser-

gebnisses 2020 und der Kostenentwicklung 2021 ermittelt. Er sah Erträge von 89,85 Mio. Euro

und Aufwendungen von 95,94 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust in Höhe von 6,09

Mio. Euro errechnete.

Tatsächlich ergab sich für 2022 ein Jahresüberschuss von 13,63 Mio. Euro. Dabei lagen die

Erträge mit 14,90 Mio. Euro über dem Planansatz, während die tatsächlichen Aufwendungen

geringer ausfielen als geplant. Die Erträge waren insbesondere durch die teilweise Auflösung

der Rückstellung für Gebührenschwankungen i. H. v. 14,48 Mio. Euro höher als der Planwert.

Bei den Aufwendungen betrug die Differenz zum Planwert rund 4,80 Mio. Euro. Ursache für

diese Minderaufwendungen waren insbesondere geringere Zinsaufwendungen (-2,09 Mio.

Euro), welche auf einen deutlich geringeren Zinsaufwand für Pensionsrückstellungen zurück-

zuführen waren.

Der Vermögensplan 2022 umfasste einen Finanzbedarf von 95,83 Mio. Euro. Hiervon waren

59,18 Mio. Euro für Investitionen eingeplant. Die Deckung sollte weitgehend aus Kreditaufnah-

men in Höhe von 57 Mio. Euro erfolgen. Die tatsächlich durchgeführten Investitionen beliefen

sich im Jahr 2022 auf 38,47 Mio. Euro.

Die fünfjährige Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2025 umfasste ein Volumen von 485,49 Mio. Euro, davon für Investitionen 263,28 Mio. Euro und für Darlehenstilgungen 177,70 Mio. Euro.

2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlas-

tung

Der Vorjahresabschluss wurde von der ETL Aucon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ge-

prüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom

14.12.2022 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2021 festgestellt, uneingeschränkte Entlas-

tung erteilt und unter anderem entschieden, den Jahresgewinn 2021 auf die neue Rechnung

vorzutragen.

2.4 Jahresabschluss 2022

2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 26.05.2023 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2022 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

V e r ä n d e r

u

n g

3 1 .1 2 .2 0 2 2

3 1 .1 2 .2 0 2 1

S ta d te n tw ä s s e r u n g u n d U m w e lta n a ly tik N

ü r n

b

e

r g

E u r o

E u r o

a

b s o lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e r m ö g e n

6 0 5 .7 3 4 .8 8 4

,3

0

5 9 0 .7 8 9 .5 3 7

,0

9

1 4

.9 4 5 .3 4 7 ,2

1

2

,5

8 2 0 .5 3 0

,0

0

8 7 2 .2 9 7

,0

0

-5 1 .7 6 7 ,0

0

-5

,9

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e  

6 0 4 .9 1 4 .3 5 2

,3

0

5 8 9 .9 1 7 .2 3 8

,0

9

1 4

.9 9 7 .1 1 4 ,2

1

2

,5

S a c h a n la g e n  

2

,0

0

2

,0

0

0 ,0

0

0

,0

F in a n z a n la g e n  

U

m la u fv e r m ö g e n

6 .7 8 2 .9 0 2

,5

1

6 .7 5 2 .3 9 6

,9

2

3 0 .5 0 5 ,5

9

0

,5

4 .1 5 6 .4 0 8

,5

2

3 .8 3 6 .6 6 0

,4

2

3 1 9 .7 4 8 ,1

0

8

,3

V o rrä te  

2 .0 9 1 .8 3 7

,5

9

2 .6 0 4 .7 3 0

,5

1

-5 1 2 .8 9 2 ,9

2

-1 9

,7

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e n s g e g e n  

s tä n

d

e

5 3 4 .6 5 6

,4

0

3 1 1 .0 0 5

,9

9

2 2 3 .6 5 0 ,4

1

7 1

,9

K a s s e n b e s ta n d u n d B a n k g u th a b e n  

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

1 8 .1 4 7

,6

6

1 6 .5 1 2

,5

8

1 .6 3 5 ,0

8

9

,9

6 1 2 .5 3 5 .9 3 4

,4

7

5 9 7 .5 5 8 .4 4 6

,5

9

1 4

.9 7 7 .4 8 7 ,8

8

2

,5

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l

1 1 2 .2 9 0 .0 9 0

,0

9

9 8 .6 6 0 .3 6 4

,1

3

1 3

.6 2 9 .7 2 5 ,9

6

1 3

,8

0

,0

0

0

,0

0

0 ,0

0

0

,0

S ta m m k a p ita l  

9 8 .6 6 0 .3 6 4

,1

3

8 8 .0 0 6 .2 9 2

,5

9

1 0

.6 5 4 .0 7 1 ,5

4

1 2

,1

G e w in n rü c k la g e  

1 3 .6 2 9 .7 2 5

,9

6

1 0 .6 5 4 .0 7 1

,5

4

2

.9 7 5 .6 5 4 ,4

2

2 7

,9

J a h re s g e w in n /-v e rlu s t  

SA

o n d e r p o s te n fü r In v e s tio n s z u s c h ü s s e z u m

3 9 .7 4 9 .4 3 4

,0

0

4 1 .2 2 7 .6 6 9

,0

0

-1

.4 7 8 .2 3 5 ,0

0

-3

,6

n la g e v e r m ö g e n

S

o n d e r p o s te n fü r e m p fa n g e n e E r tr a g s z u s c h

ü s s

e

8 7 .7 2 5 .8 3 5

,0

0

8 5 .7 0 3 .3 3 0

,0

0

2

.0 2 2 .5 0 5 ,0

0

2

,4

R

ü c k s te llu n g e n

9 9 .8 5 6 .5 5 7

,2

9

1 1 1 .7 3 2 .0 8 8

,2

2

-1 1

.8 7 5 .5 3 0 ,9

3

-1 0

,6

V

e r b in d lic h k e ite n

2 7 2 .8 1 1 .2 7 2

,4

8

2 6 0 .1 1 3 .1 3 5

,5

8

1 2

.6 9 8 .1 3 6 ,9

0

4

,9

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

1 0 2 .7 4 5

,6

1

1 2 1 .8 5 9

,6

6

-1 9 .1 1 4 ,0

5

---

6 1 2 .5 3 5 .9 3 4

,4

7

5 9 7 .5 5 8 .4 4 6

,5

9

1 4

.9 7 7 .4 8 7 ,8

8

2

,5

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 14,98 Mio. Euro auf 612,54 Mio. Euro

erhöht. Auf der Vermögensseite ist insbesondere ein Anstieg des Anlagevermögens um 14,95

Mio. Euro zu verzeichnen. Das Umlaufvermögen ist kaum verändert. Während die Forderun-

gen um rund 513 TEuro zurückgegangen sind, war bei den Vorräten (+320 TEuro) sowie dem

Bankguthaben (+224 TEuro) ein leichter Anstieg festzustellen.

Das infolge des Jahresergebnisses 2022 gestiegene Eigenkapital sowie höhere Verbindlich-

keiten aus Darlehen (+12,70 Mio. Euro) sind die Hauptgründe für die Veränderung der Kapi-

talseite. So wurden neue Darlehen über 39,90 Mio. Euro aufgenommen, während die plan-

mässige Darlehenstilgung 26,20 Mio. Euro betrug. Die Eigenkapitalquote stieg entsprechend

auf 18,3 % (Vorjahr: 16,5 %).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2022 entsprechend der

Gewinn- und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d e

r

u n g

2 0 2 2

2 0 2 1

S ta d te n tw ä s s e r u n g u n d U m w e lta n

a ly tik N ü r n b e r g

E u r o

E u r o

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

1 0

4

.7 8 2 .0

3

8

,7

6

1 0

5

.6 7 3 .4

7

1

,8

0

-8 9 1 .4 3 3 ,0

4

-0

,8

U

m s a tz e rlö s e

9

4

.7 9 4 .2

4

6

,2

1

9

6

.8 1 3 .0

4

0

,4

6

-2

.0 1 8 .7 9 4 ,2

5

-2

,1

A

k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

3

.3 9 8 .4

4

3

,7

9

3

.5 6 5 .3

4

9

,7

1

-1 6 6 .9 0 5 ,9

2

-4

,7

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

6

.5 6 1 .6

7

9

,6

5

5

.2 7 1 .6

2

7

,9

3

1

.2 9 0 .0 5 1 ,7

2

2 4

,5

S

o n s tig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

2 7 .6

6

9

,1

1

2 3 .4

5

3

,7

0

4 .2 1 5 ,4

1

1 8

,0

A U F W E N D U N G E N

9

1

.1 5 2 .3

1

2

,8

0

9

5

.0 1 9 .4

0

0

,2

6

-3

.8 6 7 .0 8 7 ,4

6

-4

,1

M

a te ria la u fw a n d

2

3

.6 0 1 .0

3

4

,0

0

2

6

.1 5 8 .3

9

1

,4

4

-2

.5 5 7 .3 5 7 ,4

4

-9

,8

P

e rs o n a la u fw a n d

2

8

.1 4 1 .8

4

5

,5

8

2

8

.2 1 7 .8

9

2

,0

7

-7 6 .0 4 6 ,4

9

-0

,3

A

b s c h re ib u n g e n

2

3

.5 2 3 .6

1

7

,0

4

2

3

.3 6 4 .5

6

2

,4

3

1 5 9 .0 5 4 ,6

1

0

,7

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

1

2

.2 9 1 .0

7

2

,6

2

1

1

.4 5 4 .2

6

0

,5

8

8 3 6 .8 1 2 ,0

4

7

,3

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

3

.2 5 3 .7

2

9

,6

0

5

.5 7 0 .0

4

8

,4

7

-2

.3 1 6 .3 1 8 ,8

7

-4 1

,6

S

te u e rn

3 4 1 .0

1

3

,9

6

2 5 4 .2

4

5

,2

7

8 6 .7 6 8 ,6

9

3 4

,1

E R G E B N IS

1

3

.6 2 9 .7

2

5

,9

6

1

0

.6 5 4 .0

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2 7

,9

2022 hat sich das Ergebnis gegenüber dem Vorjahr um 2,98 Mio. Euro erhöht. Grund hierfür

sind insbesondere geringere Aufwendungen (-3,87 Mio. Euro). Die Umsatzerlöse sanken

ebenfalls um 2,02 Mio. Euro. Hauptursache hierfür war ein erneuter Rückgang der veranlagten

Frischwassermenge.

Der Rückgang beim Materialaufwand resultiert aus dem Rückgang der bezogenen Leistungen,

insbesondere bei der Instandhaltung von Gebäuden (-2,76 Mio. Euro) und bei der Instandhal-

tung der Maschinentechnik (-0,62 Mio. Euro). Der Personalaufwand ist nahezu unverändert.

Die Zinsaufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 2,32 Mio. Euro auf nunmehr

3,25 Mio. Euro verringert. Verantwortlich hierfür war insbesondere der deutlich gesunkene

Zinsaufwand für Pensionsrückstellungen (-1,63 Mio. Euro).

2.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2021

2.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Schreiben der Werkleitung vom 20.02.2023 wurde die ETL Aucon GmbH Wirtschaftsprü-

fungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 beauftragt.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den

Jahresabschluss 2022 sowie für den Lagebericht 2022 erteilt.

2.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

u. a. fest:

 Der Jahresabschluss 2022 entspricht in allen wesentlichen Belangen den gesetzlichen

Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchfüh-

rung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Fi-

nanzlage des Eigenbetriebes.

 Der Lagebericht steht in allen wesentlichen Belangen im Einklang mit dem Jahresab-

schluss und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und entspricht den gesetz-

lichen Vorschriften. Er vermittelt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des

Eigenbetriebs und stellt die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwick-

lung zutreffend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresab-

schlusses und des Lageberichts geführt.

2.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022 bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der ETL

Aucon GmbH vom 26.05.2023 dem Werkausschuss am 27.07.2023 vorgelegt. Der Werkaus-

schuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des Lageberichtes

2022 begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2022 wird festgestellt.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 612.535.934,47 Euro.

Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 13.629.725,96

Euro ab.

 Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung wird die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

2.5 Beschaffungen

Außer den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der beglei-

tenden Verwaltungsprüfung für 2022 insgesamt 6 Beschaffungsvorgänge vom Eigenbetrieb

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg zur Prüfung nach den Vergabe- und Be-

schaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 3 Mio. Euro vorgelegt und durch das Rechnungsprüfungsamt begutachtet.

2.6 Technische Prüfung

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf SUN insgesamt 16 Vergaben mit rund 23,31 Mio. Euro,

einschließlich 2 Nachtragsangebote in Höhe von 966 TEuro sowie 8 Vergaben besonderer

Leistungen in Höhe von insgesamt 1,10 Mio. Euro. Materielle Feststellungen waren nicht zu

treffen.

Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg

2.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022

31.12.2022 31.12.2021

Aktiva

EUR EUR

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 820.530,00 872.297,00

Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und

ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen 820.530,00 872.297,00

an solchen Rechten und Werten

II. Sachanlagen

1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs-

43.784.696,88 42.713.600,95

und anderen Bauten

2. Unbebaute Grundstücke 606.991,17 606.991,17

3. Abwasserreinigungsanlagen 36.371.173,00 31.363.475,00

4. Abwassersammlungsanlagen 436.758.007,00 435.860.614,00

5. Maschinen und maschinelle Anlagen 847.296,00 1.058.133,00

6. Fahrzeuge 2.402.669,00 2.605.747,00

7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.818.658,00 3.964.426,00

8. Anlagen im Bau 80.324.861,25 71.744.250,97

604.914.352,30 589.917.238,09

III. Finanzanlagen

1. Anteile an verbundenen Unternehmen 1,00 1,00

2. Ausleihungen an verbundene Unternehmen 1,00 1,00

2,00 2,00

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

1. Roh-,Hilfs-und Betriebsstoffe 4.156.408,52 3.836.660,42

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.429.109,03 1.103.367,19

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 17.500,00 0,00

2. Forderungen gegen die Stadt Nürnberg 452.831,39 1.246.147,66

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 0,00 0,00

3. Sonstige Vermögensgegenstände 209.897,17 255.215,66

davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 1 Jahr 925,59 0,00

2.091.837,59 2.604.730,51

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 534.656,40 311.005,99

C. Rechnungsabgrenzungsposten 18.147,66 16.512,58

Bilanzsumme 612.535.934,47 597.558.446,59

3

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61,6 00,747.506.2 00,966.204.2 65,579.840.6

58,2 00,331.850.1 00,692.748

38,1 00,416.068.534 00,700.857.634 48,254.165.934

00,1 00,574.363.13 00,371.173.63 36,962.590.103

00,0 71,199.606

76,1 59,006.317.24 88,696.487.34 03,952.846.67 00,869.05-

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00,0

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2202.21.13

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.III

.II

.2

.1 00,0

.I

3 Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürn-

berg (ASN)

3.1 Allgemeines

3.1.1 Aufgaben und Organisation

Zu den Hauptaufgaben des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zählen ins-

besondere

 die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der Abfallwirtschaftssatzung,

 der Betrieb der Müllverbrennungsanlage

 und der Betrieb der Reststoffdeponie.

Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfül-

len. Hierzu gehören insbesondere die Abfallwirtschaftssatzung (AbfS) und die Abfallgebühren-

satzung (AbfGebS).

3.1.2 Abfallwirtschaftsbetriebssatzung

Die Abfallwirtschaftsbetriebssatzung (ASNS) vom 03.08.1998 i.d.F. vom 05.08.2019 enthält

u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und Stadtreinigungs-

betrieb Nürnberg und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. der Zuständigkeiten der

Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Die ASNS

wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung. Die Entscheidungs- und

Zeichnungsbefugnisse innerhalb des Betriebs sind mit Werkleiterverfügungen in der Fassung

vom 01.07.2010 und 01.06.2009 mit Ergänzung vom 25.08.2014 detailliert festgelegt.

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

3.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2022 vom 18.11.2021 waren Kredit-

aufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen für ASN nicht vorgese-

hen. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 2,62 Mio. Euro, der

Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirt-

schaftsplan war auf 12,67 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2022 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2022 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Inves-

titionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 18.11.2021 vom Stadtrat beschlos-

sen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2022 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungser-

gebnisses 2020 und der Ausgabenentwicklung 2021 ermittelt. Er sah Erträge von

77,11 Mio. Euro und Aufwendungen von 82,63 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresfehlbe-

trag in Höhe von 5,52 Mio. Euro errechnete.

Tatsächlich ergab sich 2022 ein Jahresverlust von 6,72 Mio. Euro. Gegenüber den Planansät-

zen sind Mindererträge von 1,89 Mio. Euro sowie Minderaufwendungen von 0,74 Mio. Euro zu

verzeichnen. Verantwortlich für die geringeren Aufwendungen war insbesondere der Rück-

gang der Abschreibungen.

Im Vermögensplan 2022 waren Investitionen in Höhe von 3,50 Mio. Euro eingeplant. Die tat-

sächlich durchgeführten Investitionen beliefen sich lediglich auf 0,64 Mio. Euro und lagen da-

mit um 2,86 Mio. Euro unter dem Planansatz. Die fünfjährige Finanzplanung der Jahre 2021

bis 2025 umfasste ein Volumen von 68,54 Mio. Euro, davon 14,46 Mio. Euro für die Minderung

der Verbindlichkeiten und 14,09 Mio. Euro für Investitionen. Der Rest entfällt auf die Minderung

von Rückstellungen und den Ausgleich der Periodenverluste 2021 – 2023.

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlas-

tung

Der Vorjahresabschluss wurde von der Baker Tilly Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co.

KG geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss

vom 14.12.2022 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2021 festgestellt und die uneinge-

schränkte Entlastung erteilt. Der Jahresverlust 2021 von 18,19 Mio. Euro wurde auf neue

Rechnung vorgetragen.

3.4 Jahresabschluss 2022

3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 24.04.2023 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2022 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

V e r ä n d e

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3 1 .1 2 .2

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3 1 .1 2 .2

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1 4 3 .6 6 4

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.1 7 7

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6

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.5 7 5 .4 6 6 ,2

8

-2

,4

Die Bilanzsumme hat sich um 3,58 Mio. Euro verringert. Auf der Aktivseite verminderte sich

das Sachanlagenvermögen im Wesentlichen aufgrund laufender Abschreibungen um 5,55

Mio. Euro. So stehen planmäßigen Abschreibungen auf Sachanlagen von 6,19 Mio. Euro le-

diglich Anlagenzugänge in Höhe von 0,64 Mio. Euro gegenüber. Der Anstieg beim Umlaufver-

mögen von 1,98 Mio. Euro auf 31,08 Mio. Euro war insbesondere auf die um 1,37 Mio. Euro

auf nunmehr 5,35 Mio. Euro gestiegenen liquiden Mittel zurückzuführen.

Auf der Passivseite verringerte sich das Eigenkapital um den Jahresverlust von 6,72 Mio. Euro.

Der Anstieg der Rückstellungen um 5,44 Mio. Euro war im Wesentlichen auf den Anstieg der

Deponierückstellungen (+2,15 Mio. Euro) sowie der höheren Rückstellungen für den Abbruch

der Müllverbrennungsanlage (+3,29 Mio. Euro) zurückzuführen.

Die Verbindlichkeiten verringerten sich insgesamt um 2,30 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten

gegenüber Kreditinstituten verringerten sich dabei aufgrund planmäßiger Tilgungen um 2,21

Mio. Euro, während die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen um 0,96 Mio.

Euro anstiegen. Aufgrund des geringeren Eigenkapitals verringerte sich die Eigenkapitalquote

auf 41,3 % (Vj. 44,8 %).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2022 aus der Gewinn-

und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d e

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2 0 2 2

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5 5 7 .0

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o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

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6 3

,1

Die Erträge sind gegenüber dem Vorjahr um 2,07 Mio. Euro angestiegen. Dies ist im Wesent-

lichen auf 2,00 Mio. Euro höhere sonstige betriebliche Erträge zurückzuführen. Dieser Anstieg

basiert im Wesentlichen auf Versicherungserstattungen (1,17 Mio. Euro) und aus nachträgli-

cher Berichtigung von Rechnungen (1,20 Mio. Euro).

Die Aufwendungen verringerten sich um 9,40 Mio. Euro auf nunmehr 81,94 Mio. Euro. Der

Materialaufwand erhöhte sich um 1,00 Mio. Euro. Gründe für den Rückgang der Aufwendun-

gen sind vor allem deutlich geringere Abschreibungen (-7,34 Mio. Euro), da ein Wesentlicher

Gebäudeteil der MVA im Berichtsjahr vollständig abgeschrieben war.

Daneben sind die Personalaufwendungen um 1,12 Mio. Euro gesunken, da im Vorjahr Auf-

wendungen für die Überführung in eine höhere Gruppierung in der Entgeltordnung Handwerk

rückwirkend zum 01.01.2020 enthalten war. Im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwen-

dungen war ein Rückgang um 1,26 Mio. Euro zu verzeichnen.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich das Ergebnis um 11,48 Mio. Euro verbessert, was in Summe

einen Jahresverlust i. H. v. 6,72 Mio. Euro ergab.

3.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

3.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 29.06.2022 wurde die Baker Tilly Steuerbera-

tungsgesellschaft mbH & Co. KG mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 beauftragt.

Die Gesellschaft hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss

2022 sowie für den Lagebericht 2022 erteilt.

3.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellen die Prüfer der Baker Tilly Steuerbera-

tungsgesellschaft mbH & Co. KG u. a. fest:

 Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes ASN entspricht in allen wesentlichen Belangen

den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern i. V. m. den ein-

schlägigen deutschen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschrif-

ten.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmä-

ßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö-

gens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31.12.2022 sowie seiner Ertragslage für das

Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2022.

 Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbe-

triebs. In allen wesentlichen Belangen steht der Lagebericht im Einklang mit dem Jahres-

abschluss, entspricht den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes

Bayern und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresab-

schlusses und des Lageberichtes geführt.

3.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Ba-

ker Tilly Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co. KG vom 24.04.2023 dem Werkausschuss

am 26.07.2023 vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und des La-

geberichtes 2022 begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2022 vom Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg mit einer Bilanz-

summe zum 31.12.2022 von 143.664.711,08 Euro und einem Jahresverlust von

6.716.419,77 Euro wird festgestellt.

 Der Jahresverlust in Höhe von 6.716.419,77 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Die uneingeschränkte Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird erteilt.

3.5 Beschaffungen

Außer den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der beglei-

tenden Verwaltungsprüfung für 2022 drei Beschaffungsvorgänge mit einem Gesamtvolumen

von 33,28 Mio. Euro zur Prüfung nach den Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt

Nürnberg (VBRL) vorgelegt und durch Rpr begutachtet.

3.6 Technische Prüfung

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf ASN insgesamt 5 Vergaben mit rund 2,31 Mio. Euro. Materielle Feststellungen waren nicht zu treffen.

Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg

3.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022

31.12.2021

TEURO

12

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10

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82.000 82.000

118.143

5.599

19.278

243

25.120

3.977

0

147.240

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1 .1 2 .2 0

2

2

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B

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R ü c k s te llu n g e n

1 . R ü c k s te llu n g e n fü r P e n s io n e n

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R ü c k s te llu n g fü r R e k u ltiv ie ru n g / N a c h s o rg e D e p o n

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V e rb in d lic h k e ite n

1 . V e rb in d lic h k e ite n g e g e n ü b e r K re d itin s titu te n

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2 . V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n

2

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3

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3 . V e rb in d lic h k e ite n g e g e n ü b e r v e rb u n d e n e n U n te rn e

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3 8 .5 0

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S U M M E P A S S IV A

1 4

3

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1

4

7 .2 4

2022 2021

EURO EURO TEURO

Nachrichtlich: Die Werkleitung schlägt vor: Der Jahresverlust in Höhe von 6.716.419,77 EURO wird gemäß § 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn der Vorjahre in Höhe von insgesamt 62.995.492,79 EURO auf neue Rechnung vorgetragen.

Die zahlungswirksamen Umsatzerlöse beliefen sich im Jahr 2022 auf 70.565.078,21 EURO. Die in der Gewinn- und Verlustrechnung aufgeführten Umsatzerlöse waren um eine Teilauflösung der Rückstellung zum Ausgleich für Gebührenschwankungen um 753.083,66 EURO zu erhöhen.

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4 Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt)

4.1 Allgemeines

4.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Regiebetrieb „Seniorenamt der Stadt Nürnberg“ (Seniorenamt alt) wurde zum 01.01.1999

in den Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) und das Seniorenamt (Seniorenamt „neu“) aufge-

spalten. Dem Eigenbetrieb NürnbergStift wurden die ambulanten, teil- und vollstationären Ein-

richtungen einschließlich der Versorgungsbereiche (Küche, Wäscherei und Werkstätten) so-

wie der Hilfsmittelservice und die Praxis Ergotherapie zugeordnet. Beim Seniorenamt „neu“

sind im Wesentlichen die hoheitlichen Aufgaben verblieben.

Um den stetig steigenden Anforderungen vor allem in finanzieller Hinsicht gerecht zu werden,

wird NüSt als ein Eigenbetrieb i.S. des Art. 88 GO geführt. Er unterliegt den Vorschriften der

Eigenbetriebsverordnung (EBV). Darüber hinaus sind die Pflege-Buchführungsverordnung

(PBV) und die Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen

(WkPV) einschlägig.

Hauptaufgabe des NüSt ist es, zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der

älteren Bevölkerung und zur Aufrechterhaltung der Trägervielfalt ambulante, teilstationäre und

vollstationäre Angebote und Einrichtungen nach dem Heimgesetz, Sozialgesetzbuch V und XI

zu betreiben.

Zum 01.10.2003 nahm die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) ihren Betrieb aktiv auf. Die

NüStSG ist eine 100-prozentige Tochter der Stadt Nürnberg. Sie erbringt Dienst- und Wer-

kleistungen gegenüber dem NüSt. Die Leistungen umfassen die Durchführung und Erledigung

von Aufgaben im Facility-Bereich und Unterstützungsleistungen für die Pflege. Hierzu zählen

insbesondere: Reinigungsdienste, hauswirtschaftliche Leistungen, Aufgaben des allgemeinen

Betriebsdienstes, Hauswirtschafts-/Serviceleistungen zur Unterstützung der Pflege sowie der

für die Service-GmbH notwendige Verwaltungsbedarf.

Der Jahresabschluss der NüStSG über das Geschäftsjahr 2022 wird von der CURACON

GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Zum Ende der Prüfung lag noch kein Prü-

fungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vor.

Der Jahresabschluss 2022 des NüSt wurde, wie in den Vorjahren, durch das Rechnungsprü-

fungsamt der Stadt Nürnberg geprüft.

4.1.2 Betriebssatzung für das NürnbergStift

Die Betriebssatzung für das NürnbergStift (NürnbergStiftS – NüStS) vom 07.10.1998 i.d.F.

vom 17.12.1998 enthält u.a. Bestimmungen über die Organe des NüSt und Regelungen hin-

sichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des

Stadtrates sowie des Oberbürgermeisters. Die NüStS wird durch eine Geschäftsanweisung für

die Werkleitung des NüSt ergänzt.

4.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

4.2.1 Haushaltssatzung

In der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2022 vom 18.11.2021 sind für NüSt

keine Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen vorgesehen. Der

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wird auf 48,08 Mio. Euro

festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite für die rechtzeitige Leistung von Ausgaben

nach dem Wirtschaftsplan wurde auf 6,85 Mio. Euro festgelegt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2022 in Kraft.

Nach § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V.m. § 2 Abs. 1 WkPV ist für den Eigenbetrieb NüSt

jährlich ein Wirtschafts- und Finanzplan aufzustellen, der gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebs-

satzung vom Stadtrat festzustellen ist. Der Wirtschaftsplan 2022 und der Finanzplan 2022 bis

2025 wurden entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Der Wirtschaftsplan 2022 und

der Finanzplan 2022 bis 2025 wurden am 18. November 2021 vom Stadtrat beschlossen.

Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 674 TEuro ab. Das tatsäch-

liche Jahresergebnis (- 2.806 TEuro) ist somit um 2.132 TEuro schlechter ausgefallen als ge-

plant. Hierbei liegen die Ist-Erträge um 221 TEuro und die Ist-Aufwendungen um 2.353 TEuro

über den Planwerten.

Die Planabweichung im Bereich der Erträge ist zum einen im Wesentlichen auf die um

3.105 TEuro über dem Planansatz liegenden sonstigen Erträge, insbesondere auf die Umsatz-

erlöse nach § 277 Absatz 1 HGB (Plan: 2,38 Mio. Euro; Ist: 6,28 Mio. Euro) zurückzuführen.

Dies liegt, wie schon im Vorjahr, größtenteils an den vom Bund gewährten Ausgleichszahlun-

gen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie an Erstattungen für Testungen, die

im Wirtschaftsplan 2022 nicht vorgesehen waren. Zum anderen lagen die Leistungserträge

pandemiebedingt um 5,22 Mio. Euro unterhalb der Planung. Dabei lagen insbesondere die

Erträge aus ambulanter, teilstationärer und vollstationärer Pflege (Plan: 28,16 Mio. Euro; Ist: 24,71 Mio. Euro) unter dem Planansatz.

Auf der Aufwandsseite liegen insbesondere die Sachaufwendungen um 2,10 Mio. Mio. Euro

über dem Planwert (Plan: 14,46 Mio. Euro; Ist: 16,56 Mio. Euro). Dies resultiert größtenteils

aus einem höheren Materialaufwand als geplant. Der Wirtschafts-, Verwaltungs-, Betreuungs-

und Medizinisch-therapeutische Bedarf überschritt den Planwert um 1,23 Mio. Euro.

Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und den Ausgaben mit 42,23 Mio. Euro ab.

Diese setzen sich aus Investitionsausgaben (40,78 Mio. Euro), Tilgungsleistungen (782 TEuro)

und Ausgaben für Verluste (674 TEuro) zusammen.

Die tatsächlichen Ausgaben für Investitionen im Jahr 2022 liegen um 38,09 Mio. Euro unter

dem Planansatz und auch die Tilgungsleistungen für Darlehen befinden sich unter den Plan-

werten. Grund dafür ist, dass die Inbetriebnahme des August-Meier-Hauses erst im April 2023

und nicht wie geplant im Jahr 2022 erfolgte.

4.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlas-

tung

Der Jahresabschluss 2021 wurde gemäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO von Rpr geprüft.

In die Prüfung wurden auch die wirtschaftlichen Verhältnisse einbezogen. Der Eigenbetrieb

NürnbergStift schloss das Geschäftsjahr 2021 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von

711 TEuro ab. Dies ist zu einem großen Teil auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu-

rückzuführen. Durch die hieraus erfolgten Erstattungen des Bundes sowie aus dem Verkauf

eines Grundstücks an die Stadt Nürnberg konnte zumindest das Betriebsergebnis des Jahres

2021 um 31 TEuro auf -691 TEuro verbessert werden.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2022 wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2021

festgestellt und uneingeschränkte Entlastung erteilt.

4.4 Jahresabschluss 2022

4.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für 2022, der gemäß § 4 Abs. 1 PBV aus Bilanz, Gewinn- und Verlust-

rechnung sowie Anhang einschließlich Anlagen- und Fördernachweis besteht, wurde zusam-

men mit dem Geschäftsbericht am 01.09.2023 erstellt.

Der Jahresabschluss wurde ordnungsgemäß aus der Buchhaltung entwickelt. Der Bilanzzu-

sammenhang ist gewahrt. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind nach den

handelsrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften sowie den Vorschriften der

PBV erstellt worden.

Die Daten der Haupt- und Nebenbuchhaltungen werden durch Softwareprodukte der Firma

SAP verarbeitet.

Die Entwicklung der Bilanz 2022 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

Die Bilanzsumme des Eigenbetriebes NüSt hat sich im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr

um 220 TEuro bzw. 0,5 % verringert. Dies ist auf der Aktivseite im Wesentlichen auf die Ver-

ringerung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände (- 1.840 TEuro) zurückzu-

führen. Dem gegenüber steht ein gestiegenes Anlagevermögen (+ 546 TEuro) sowie eine Er-

höhung der Liquiden Mittel (+ 1.092 TEuro).

Auf der Passivseite wirkte sich hauptsächlich der Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von

2.806 TEuro sowie der Rückgang des Sonderpostens (- 292 TEuro) bilanzsummenverringernd

aus. Zuwächse waren insbesondere bei den Rückstellungen (+ 1.446 TEuro) sowie bei den

Verbindlichkeiten (+ 702 TEuro) zu verzeichnen.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich im Berichtsjahr insgesamt um 592 TEuro auf

32,43 Mio. Euro. Im Sachanlagevermögen waren im Berichtsjahr Zugänge in Höhe von

2,68 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese entfallen mit 1,57 Mio. Euro auf geleistete Anzahlungen

und Anlagen im Bau, mit 749 TEuro auf Grundstücke mit Betriebsbauten, mit 186 TEuro auf

Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände für die Pflege- und Wohnheime und mit

177 TEuro auf technische Anlagen. Den Zugängen stehen Abschreibungen in Summe von

2,09 Mio. Euro (Vj.: 2,13 Mio. Euro) gegenüber. Im Geschäftsjahr 2022 wurden Einrichtungs-

und Ausstattungsgegenstände in Höhe von 38 TEuro von den geleisteten Anzahlungen und

Anlagen im Bau in ihre Anlagenklasse umgebucht.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände verringerten sich um insgesamt

1,84 Mio. Euro auf 2,18 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf die Verringerung der Forde-

rungen aus Lieferungen und Leistungen um 653 TEuro und eine Verringerung der Forderun-

gen aus öffentlicher Förderung um 1,19 Mio. Euro zurückzuführen. Die Forderungen aus Lie-

ferungen und Leistungen enthalten im Wesentlichen Forderungen gegenüber öffentlichen

Kostenträgern (Pflegekassen, Krankenkassen, Sozialhilfeträger) und Selbstzahlern sowie

sonstige Forderungen. Die Forderungen aus öffentlicher Förderung beinhalten größtenteils

Forderungen für Corona-Testungen.

Die liquiden Mittel setzen sich im Wesentlichen aus den Beständen von externen Anlagekon-

ten (10,21 Mio. Euro) und Guthaben auf Girokonten (79 TEuro) zusammen. Des Weiteren

wurden zum Stichtag Kassenbestände in Höhe von 33 TEuro ausgewiesen.

Das Eigenkapital nahm im Berichtsjahr um 2,07 Mio. Euro auf 18,65 Mio. Euro ab. Die Verän-

derung resultiert aus der Einlage eines Grundstücks in Höhe von 733 TEuro sowie aus dem

Jahresfehlbetrag in Höhe von 2,81 Mio. Euro.

Dieser ist u.a. wie schon in den Vorjahren auch auf die zusätzlichen Abschreibungen in Höhe

von rund 450 TEuro (resultierend aus dem Verkauf des Grundstückes und des Gebäudes des

Altenheims St. Johannis an die wbg Ende 2018 bei weiterer wirtschaftlicher Nutzung des Ge-

bäudes) zurückzuführen. Des Weiteren mussten zusätzliche Rückstellungen für Pensionen

und Beihilfen in Höhe von rund 587 TEuro sowie für Altersteilzeit von 221 TEuro passiviert

werden. Darüber hinaus musste eine nicht geplante Rückstellung in Höhe von 587 TEuro für

Rückzahlungen von Erstattungen aus dem Corona Rettungsschirm 2020 gebildet werden. Die

Eigenkapitalquote verringerte sich im Gegensatz zum Vorjahr von 45,5 % auf 41,2 %.

Die Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens in Höhe

von 3,23 Mio. Euro (Vorjahr: 3,52 Mio. Euro) entsprechen den Restbuchwerten der mit diesen

Mitteln finanzierten Vermögensgegenständen. Im Berichtsjahr waren Zugänge in Höhe von

3 TEuro und Auflösungen in Höhe von 295 TEuro zu verzeichnen. Die Zugänge entfallen auf

spendenfinanzierte Beschaffungen von Einrichtungsgegenständen in den einzelnen Pflege-

heimen.

Der Bestand an Rückstellungen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,45 Mio. Euro bzw.

15,1 % auf 11,00 Mio. Euro. Der Anstieg ist im Wesentlichen auf die Veränderung der Pensi-

onsrückstellung (+ 381 TEuro), der Beihilferückstellung (+ 205 TEuro) und der Rückstellung

für Altersteilzeit (+ 221 TEuro) sowie auf eine neue Rückstellung für anfallende Rückzahlun-

gen aus dem Corona-Rettungsschirm (+ 598 TEuro) zurückzuführen.

Ein wesentlicher Anteil des Bestands an Rückstellungen entfällt auf Personalrückstellungen

(Urlaub, Überstunden, Altersteilzeitregelungen, Leistungsentgelte, Pensionen und Beihilfen,

Dienstjubiläen) in Höhe von 6,40 Mio. Euro. Darüber hinaus ist seit 2018 eine Rückstellung für

städtebauliche Folgekosten im Rahmen des Grundstücksverkaufs des Altenheims St. Johan-

nis von 2,60 Mio. Euro verbucht. Zudem sind Rückstellungen für voraussichtliche Rückzahlun-

gen von Coronaprämien, Verpflegungsgeldern und Leistungen aus dem Corona-Rettungs-

schirm in Summe von 710 TEuro (Vj.: 89 TEuro) enthalten.

Zum Bilanzstichtag werden Pensionsrückstellungen in Höhe von 3,98 Mio. Euro ausgewiesen

(Vorjahr: 3,60 Mio. Euro). Nach dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtli-

nie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 wurde der Zeitraum für

die Durchschnittsbildung des Rechnungszinses für Pensionsrückstellungen von sieben auf

zehn Jahre ausgedehnt. Der Zinssatz lag im Berichtsjahr bei 1,78 % (Durchschnittszins der

vergangenen sieben Geschäftsjahre: 1,44 %).

Darüber hinaus erhöhten sich sowohl die Beihilferückstellung als auch die Altersteilzeitrück-

stellung im Berichtsjahr von 543 TEuro auf 748 TEuro bzw. von 191 TEuro auf 412 TEuro.

Weitere wesentliche Posten der Rückstellungen entfallen mit 846 TEuro bzw. 329 TEuro auf

noch nicht abgegoltene Urlaubs- bzw. Überstundenansprüche. In Summe haben sich beide

Positionen im Vergleich zum Vorjahr um 26 TEuro erhöht.

Analog zu den Vorjahren werden Rückstellungen für Großreparaturen in Höhe von 765 TEuro

ausgewiesen. Die den Rückstellungen zugrundeliegenden Maßnahmen sind in den Folgeab-

schlüssen weiterhin mit der fortgeschrittenen Planung abzugleichen und hinsichtlich der tat-

sächlichen Umsetzung zu überprüfen.

Die Verbindlichkeiten erhöhten sich um 702 TEuro bzw. 6,0 % auf 12,36 Mio. Euro. Die we-

sentlichen Posten entfallen mit 6,62 Mio. Euro (Vorjahr: 7,07 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten

gegenüber Kreditinstituten aus langfristigen Baudarlehen. Darüber hinaus werden Verbindlich-

keiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Externen (760 TEuro), kurzfristige Verbind-

lichkeiten gegenüber Kreditinstituten (457 TEuro) sowie Verbindlichkeiten gegenüber dem

Träger der Einrichtung in Höhe von 550 TEuro ausgewiesen. Diese beinhalten Verbindlichkei-

ten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber der Stadt Nürnberg. Die weiteren Posten um-

fassen Verbindlichkeiten aus nicht-öffentlicher Förderung (2,94 Mio. Euro), sonstige Verbind-

lichkeiten (434 TEuro) und Verwahrgelder von insgesamt 597 TEuro sowie die an das Finanz-

amt abzuführende Umsatzsteuer von 7 TEuro.

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen entsprechend der Ge-

winn- und Verlustrechnung 2022 und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben:

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P e rs o n a la u fw a n d

2 8

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2

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M a te ria la u fw a n d

9

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S te u e rn , A b g a b e n , V e rs ic h e ru n g

8 3 8 .5

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M ie te n , P a c h t, L e a s in g A u fw e n d u n g e n a u s d e r Z u fü h ru n g z u S o n d e rp o s te n V e rb in d lic h k e ite n A b s c h re ib u n g e n

5 1 2 .1

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A u fw e n d u n g e n fü r In s ta n d h a ltu n g u n d In s ta n d s e tz u

n g d

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1

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S o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

9 9 1 .4

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Z in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

3 0 9 .5

3

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6

2 4 4 .6

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7

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9

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,5

E R G E B N IS

-2

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-7 1 0 .7

2

6

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6

-2 .0 9 5

.3 0

4

,0

1

-2 9 4

,8

Der Eigenbetrieb NüSt schließt das Geschäftsjahr 2022 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe

von 2,81 Mio. Euro ab und liegt damit um 2,10 Mio. Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres

(Jahresfehlbetrag in Höhe von 711 TEuro). Während sich die Erträge nur leicht um 5 TEuro

verringerten, erhöhten sich die Aufwendungen um 2,09 Mio. Euro.

Die Leistungserträge sind im Gegensatz zum Vorjahr um 2,72 Mio. Euro bzw. 9,3 % auf

31,95 Mio. Euro gestiegen. Hierbei erhöhten sich sowohl die Erträge aus Pflegeleistungen

(+ 2,34 Mio. Euro), als auch die Erträge aus Unterkunft und Verpflegung (+ 374 TEuro) sowie

die Erträge aus der gesonderten Berechnung von Investitionskosten (+ 12 TEuro). Lediglich

die Erträge aus Zusatzleistungen nach dem PflegeVG sind leicht gesunken (- 6 TEuro).

Die sonstigen Umsatzerlöse berücksichtigen die neue Definition des § 277 HGB nach den

Vorschriften des BilRUG und beinhalten wie in den Vorjahren im Wesentlichen Erträge aus

Vermietung und Verpachtung (584 TEuro), die von der Stadt Nürnberg geleistete Kostener-

stattung für Versorgungslasten früherer Mitarbeiter/innen in Höhe von 1,11 Mio. Euro sowie

Erstattungsleistungen der NüStSG für Gestellungskräfte und Dienstleistungen in Höhe von

364 TEuro. Für das Jahr 2022 sind wie schon im Vorjahr zudem noch Erstattungen des Bundes

im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Summe von 3,18 Mio. Euro enthalten (haupt-

sächlich Ausgleichszahlungen).

Die Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten erhöhten sich um 273 TEuro auf

2,80 Mio. Euro. Hauptverantwortlich hierfür waren die Erstattungen vom Pflegeausbildungs-

fonds, die sich um 288 TEuro auf 1,04 Mio. Euro erhöhten sowie gestiegene Erstattungen für

zusätzlichen Aufwand im Zuge der Corona-Pandemie (+ 223 TEuro). Die Erstattungen für Per-

sonalkosten inkl. der Erstattungen nach dem Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) hinge-

gen sind in Summe um 248 TEuro gesunken. Der Mietzuschuss der Stadt Nürnberg für das

Heilig-Geist-Spital (388 TEuro) hat sich nicht verändert und auch die Zuwendungen zu den

Betriebskosten für das Pflegepraxiszentrum (235 TEuro) bewegen sich annähernd auf dem

Vorjahresniveau.

Die sonstigen betrieblichen Erträge haben sich in Summe um 865 TEuro verringert. Im Vorjahr

waren hier noch Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen (799 TEuro) enthalten, die im

Berichtsjahr nicht mehr zu verzeichnen sind. Darüber hinaus sind die Spenden um 237 TEuro

auf 36 TEuro gesunken, während die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen um 181

TEuro auf 183 TEuro gestiegen sind.

Die Erträge aus Fördermitteln sind um 700 TEuro auf 1,30 Mio. Euro gestiegen und entfallen

allein auf nicht-öffentliche Fördermittel. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten bzw. Verbindlichkeiten hingegen verringerten sich um 37 TEuro auf 330 TEuro.

Die Personalaufwendungen, die im Jahr 2021 65,9 % (Vorjahr: 65,7 %) der Betriebsaufwen-

dungen umfassen, sind um 1,01 Mio. Euro bzw. 3,6 % auf insgesamt 28,89 Mio. Euro gestie-

gen. Die um die Rückstellungsbuchungen, Versorgungslasten und Aufwendungen für Zeitar-

beit bereinigten Personalkosten erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 601 TEuro bzw.

2,4 % auf 25,64 Mio. Euro. Die Zahl der eingesetzten Vollkräfte (VK) reduzierte sich im Ge-

gensatz zum Vorjahr wieder leicht um 15,07 VK auf 405,09 VK. Der Personalaufwand für

Rückstellungen im Personalbereich ist in Summe um 179 TEuro auf 820 TEuro gestiegen.

Ursächlich sind insbesondere gestiegene Aufwendungen für Altersteilzeit- und Beihilferück-

stellungen.

Der Materialaufwand verringerte sich leicht um 91 TEuro bzw. 1,0 % auf 9,05 Mio. Euro. Wäh-

rend sich die Kosten für Lebensmittel um 25 TEuro verringerten, erhöhten sich die Aufwen-

dungen für Wasser, Energie und Brennstoffe sowie für den Wirtschafts-, Verwaltungs- und

Betreuungsbedarf um insgesamt 116 TEuro.

Die Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten bzw. Verbindlichkeiten erhöhten sich

um 463 TEuro auf 1,34 Mio. Euro und entsprechen der Höhe der Erträge aus Fördermitteln

(1,30 Mio. Euro) zuzüglich der erhaltenen Spenden (36 TEuro).

Analog zu den Vorjahren belasten mit 1,16 Mio. Euro hohe Aufwendungen für die Instandhal-

tung und Instandsetzung der Betriebsgebäude das Betriebsergebnis. Die Aufwendungen ver-

deutlichen die bauliche Beschaffenheit einzelner Häuser und die Notwendigkeit von umfas-

senden Sanierungs- und Baumaßnahmen.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind um 506 TEuro auf 991 TEuro gestiegen. Ur-

sächlich hierfür sind im Wesentlichen Aufwendungen aus der Bildung einer Rückstellung für

anstehende Rückzahlungen aus dem Corona-Rettungsschirm. Darüber hinaus beinhaltet der

sonstige betriebliche Aufwand u.a. Sachaufwendungen der Fort- und Weiterbildung

(154 TEuro) sowie Aufwendungen aus der Einzel-und Pauschalwertberichtigung (57 TEuro).

Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen in Höhe von 310 TEuro beinhalten Zinsaufwendun-

gen aus Darlehensverpflichtungen in Höhe von 158 TEuro (Vj.: 141 TEuro) sowie die Abzin-

sung langfristiger Rückstellungen in Höhe von 152 TEuro (Vj.: 104 TEuro).

4.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

4.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Gemäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO prüfte das Rechnungsprüfungsamt der Stadt

Nürnberg (Rpr) den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes NürnbergStift (NüSt).

Das Rechnungsprüfungsamt stellte die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses 2022 so-

wie des Geschäfts- und Lageberichts 2022 fest.

4.4.4.2 Prüfungsergebnis

Wie in den Vorjahren wurde der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes NüSt von Rpr ge-

mäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO geprüft. Das Prüfungsergebnis wurde im „Bericht

über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 des Eigenbetriebes NürnbergStift“

vom 14.09.2023 dokumentiert.

Nach dem zusammengefassten Prüfungsergebnis von Rpr

 entsprechen die Buchführung und der Jahresabschluss 2022 sowie der dazugehörige Ge-

schäfts- und Lagebericht den Rechtsvorschriften,

 vermittelt der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buch-

führung insgesamt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö-

gens-, Finanz- und Ertragslage des NürnbergStift,

 ergaben sich im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in Frage gestellt werden müsste.

4.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Geschäftsbericht 2022, bestehend aus dem Lagebericht und dem Jahresabschluss, wurde

dem Werkausschuss am 12.10.2023 zur Begutachtung vorgelegt.

Der Werkausschuss (NüSt) begutachtete den Geschäftsbericht 2022 für den Eigenbetrieb

NürnbergStift und empfahl dem Stadtrat

 die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie die Erteilung der uneingeschränkten

Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO und

 den Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 2.806.030,57 Euro auf neue Rechnung vorzutra-

gen.

4.5 Datenmeldung für den städtischen Konzernabschluss

Die Stadt Nürnberg erstellt seit dem Jahr 2016 gemäß Art. 102a GO i.V.m. § 99 Abs. 1

KommHV-Doppik einen konsolidierten Jahresabschluss. Zweck des konsolidierten Jahresab-

schlusses ist es, ein vollständiges Bild über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt

Nürnberg und der mit ihr verbundenen rechtlich selbständigen Gesellschaften und rechtlich

unselbständigen Organisationseinheiten (u.a. Eigen- und Regiebetriebe) zu erhalten.

Im Rahmen der Erstellung des Konzernabschlusses sind alle wechselseitigen Leistungsbezie-

hungen zwischen den Konzerngesellschaften zu konsolidieren bzw. zu eliminieren. Für den

Konzernabschluss 2022 wurden die für die Konsolidierung erforderlichen Daten (Reporting

Packages) vor Übermittlung an die Stadtkämmerei einer prüferischen Durchsicht in Anlehnung

an IDW PS 900 unterzogen. Das Ergebnis der prüferischen Durchsicht ist Bestandteil des

Prüfberichtes von Rpr.

Die Reporting Packages enthalten neben den Summen- und Saldenlisten der einzelnen Ge-

sellschaften im Wesentlichen Aufstellungen über die den internen Leistungsbeziehungen zu-

grundeliegenden Forderungen/Verbindlichkeiten sowie Aufwendungen/Erträge. Darüber hin-

aus werden aktivierte Eigenleistungen und sonstige konsolidierungspflichtige Sachverhalte in

der Datenmeldung abgefragt.

Die von Rpr durchgeführte Prüfung des Reporting Packages erstreckte sich somit im Wesent-

lichen auf die Vollständigkeit der von NüSt gemeldeten Daten und auf einen Abgleich dieser

Daten mit den Angaben im Einzelabschluss von NüSt (u.a. Forderungen und Verbindlichkeiten

gegenüber dem Träger der Einrichtung).

Die in Stichproben durchgeführte analytische Durchsicht der Aufwands- und Ertragskonten,

der aktivierten Eigenleistungen und der weiteren gemeldeten konsolidierungspflichtigen Sach-

verhalte ergab vereinzelte Feststellungen, welche jedoch noch im Rahmen der Prüfung korri-

giert wurden.

4.6 Technische Prüfung

Vergaben VOB/VOL

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf NüSt zwei Vergaben (VOB/VOL) mit rund 769 TEuro

(Nachtrag im Rahmen eines ÖPP-Projektes: Neubau des „August-Meier-Hauses“). Materielle

Feststellungen waren nicht zu treffen.

NürnbergStift

4.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022

A K T I V S E I T E

31.12.2022 31.12.2021 € € €

A.Anlagevermögen

I.Immaterielle Vermögensgegenstände 96.908,00 142.427,00

II.Sachanlagen 1.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 28.013.906,81 29.030.361,81 2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 798,67 798,67 3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 0,00 0,00 4.Technische Anlagen 627.335,00 502.242,00 5.Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge 912.978,29 959.737,29 6.Fahrzeuge 4.233,00 6.969,00 7.Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 2.868.415,21 1.335.613,01 32.427.666,98 31.835.721,78

III.Finanzanlagen 1.000,00 1.000,00 32.525.574,98 31.979.148,78

B.Umlaufvermögen

I.Vorräte 1.Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 157.555,18 204.921,52 157.555,18 204.921,52

II.Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1.Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.554.377,56 2.207.250,44 2.Forderungen an den Träger der Einrichtung 177.914,41 237.151,12 3.Forderungen aus öffentlicher Förderung 285.319,37 1.474.517,83 4.Sonstige Vermögensgegenstände 157.970,78 96.713,69 5.Umsatzsteuer 0,00 0,00 2.175.582,12 4.015.633,08

III.Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 10.320.727,95 9.228.420,18 12.653.865,25 13.448.974,78

C.Rechnungsabgrenzungsposten 92.062,34 63.656,56

45.271.502,57 45.491.780,12

P A S S I V S E I T E

31.12.2022 31.12.2021 € € €

A.Eigenkapital

I.Stammkapital 620.000,00 620.000,00 II.Kapitalrücklagen 23.168.615,04 22.435.696,04 III.Gewinnvortrag – 2 .335.866,19 – 1 .625.139,63 IV.Jahresüberschuss (+)/Jahresfehlbetrag (–) – 2 .806.030,57 – 710.726,56 18.646.718,28 20.719.829,85

B.Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen

zur Finanzierung des Sachanlagevermögens

1.Sonderposten aus öffentlicher Förderung für Investitionen 814.591,00 955.888,00 2.Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 2.416.553,00 2.567.072,00 3.231.144,00 3.522.960,00

C.Rückstellungen 11.002.581,28 9.557.059,60

D.Verbindlichkeiten

1.Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 760.282,26 1.144.909,41 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (739.114,65) (1.144.909,41) 2.Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 7.079.158,45 7.537.037,32 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (457.322,41) (464.652,39) 3.Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung 549.395,48 91.995,61 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (549.395,48) (91.995,61) 4.Verbindlichkeiten aus öffentlicher Förderung für Investitionen 0,00 0,00 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (0,00) (0,00) nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 2.936.589,80 1.638.563,34 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (2.936.589,80) (1.638.563,34) 5.Sonstige Verbindlichkeiten 434.237,78 448.885,86 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (434.237,78) (448.885,86) 6.Verwahrgeldkonto 596.548,80 792.175,26 7.Umsatzsteuer 6.822,58 7.697,07 12.363.035,15 11.661.263,87

E.Rechnungsabgrenzungsposten 28.023,86 30.666,80

45.271.502,57 45.491.780,12

2022 2021 € € € 1.Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG und sonstigen Leistungen außerhalb des PflegeVG 24.712.353,60 22.376.044,49 2.Erträge aus Unterkunft und Verpflegung 4.946.986,74 4.573.465,92 3.Erträge aus Zusatzleistungen nach PflegeVG 56.304,06 62.658,78 4.Erträge aus der gesonderten Berechnung von Investitionskosten 2.230.289,74 2.218.667,19 4a.Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB 6.279.267,25 9.116.084,71 soweit nicht in den Nummern 1 bis 4 enthalten 5.Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 2.798.413,20 2.525.859,93 6.Aktivierte Eigenleistungen 46.032,55 5.330,41 7.Sonstige betriebliche Erträge 249.114,12 1.114.563,57 41.318.761,26 41.992.675,00 7.Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 22.125.098,14 21.276.598,51 b) Sozialabgaben, Altersversorgung und sonstige Aufwendungen 6.767.297,21 6.601.600,62 28.892.395,35 27.878.199,13 8.Materialaufwand a) Lebensmittel 95.460,18 70.655,00 b) Wasser, Energie, Brennstoffe 1.308.897,13 1.361.620,17 c) Wirtschafts-/Verwaltungs-/Betreuungs-/Med--therap. Bedarf 7.649.173,94 7.712.249,74 9.Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen 485.071,23 482.266,41 10.Steuern, Abgaben, Versicherungen 838.519,35 684.113,10 11.Mieten, Pacht, Leasing 512.112,65 518.377,14 10.889.234,48 10.829.281,56 Zwischenergebnis 1.537.131,43 3.285.194,31 12.Erträge aus öffentlicher und nicht-öffentlicher Förderung von Investitionen 1.300.000,00 600.000,00 13.Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten 329.738,66 367.082,36 14.Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten 1.335.949,12 872.958,28 15.Abschreibungen a) Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände und Sachanlagen 2.136.459,42 2.166.200,76 b) Abschreibungen auf Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 43.005,56 37.344,87 16.Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung 1.163.843,17 1.157.877,54 17.Sonstige betriebliche Aufwendungen 991.403,13 484.998,51

• 4 .040.921,74 – 3.752.297,60

Zwischenergebnis – 2 .503.790,31 – 467.103,29 18.Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 7.296,00 1.070,00 19.Zinsen und ähnliche Aufwendungen 309.536,26 244.693,27

• 302.240,26 – 243.623,27

20.Jahresüberschuss (+)/Jahresfehlbetrag (–) – 2 .806.030,57 – 710.726,56

e 0 1)0700)09 )901)58 0 8)4 tre w h c u b ts e R m a d n a tS 2 2 0 2 .2 1 .1 3 €1 1 0 ,8 0 9 .6 9 8 ,6 0 9 .3 1 0 .8 2 0 ,3 4 0 .3 6 3 .1 2 ( 6 ,8 9 7 0 ,0 0 ,5 3 3 .7 2 6 0 ,5 3 3 .7 2 6 ( 2 ,8 7 9 .2 1 9 2 ,8 7 9 .2 1 9 ( 0 ,3 3 2 .4 2 ,5 1 4 .8 6 8 .2 1 ,9 9 6 .1 9 2 .2 ( 9 ,6 6 6 .7 2 4 .2 3 0 ,0 0 0 .1 9 ,4 7 5 .5 2 5 .2 3 4 ,8 8 2 .9 9 1 .5 2 (

9 8)8403)37 )750)07 0 6)3

d n a ts d n E €0 1 0 ,4 7 2 .3 1 6 9 ,3 1 1 .3 2 3 .5 9 ,3 1 1 .3 2 3 .5 7 ,6 5 3 .0 5 0 ,0 0 ,2 6 2 .1 8 3 .2 0 ,2 6 2 .1 8 3 .2 8 ,6 6 7 .0 7 6 .5 8 ,6 6 7 .0 7 6 .5 3 ,5 4 2 .8 8 0 ,0 0 ,0 ( 9 ,4 4 7 .3 1 5 .3 0 ,0 0 ,9 1 0 .7 2 1 .4 2 ,8 8 3 .3 6 4 .3 33 ( ( 4 44 ( ( n e g n u b ie rh c s e m h a n tn E rü f e g n ä g bA €9 3 4 ,0 1 7 0 0 ,0 )0 0 ,0 ( 0 0 ,0 0 0 ,0 0 0 ,0 )0 0 ,0 ( 5 2 ,1 1 0 .5 7 1 )5 2 ,1 1 0 .5 7 1 ( 0 0 ,0 0 0 ,0 )0 0 ,0 ( 5 2 ,1 1 0 .5 7 1 0 0 ,0 8 6 ,1 2 7 .5 7 1 )5 2 ,1 1 0 .5 7 1 ( bA re d g n u lkc iw tn E g n a g u Z €8 0 0 ,9 1 5 .5 4 7 9 ,9 6 2 .5 6 7 .1 )7 9 ,9 6 2 .5 6 7 .1 ( 0 0 ,0 0 0 ,0 2 7 ,9 7 8 .9 8 )2 7 ,9 7 8 .9 8 ( 3 7 ,4 5 0 .3 3 2 )3 7 ,4 5 0 .3 3 2 ( 0 0 ,6 3 7 .2 0 0 ,0 )0 0 ,0 ( 2 4 ,0 4 9 .0 9 0 .2 0 0 ,0 2 4 ,9 5 4 .6 3 1 .2 )2 4 ,0 4 9 .0 9 0 .2 (

2 1)1401)19 )950)00 0 2)6

-s g n a fnA d n a ts 7 5 ,5 6 4 .8 6 5 0 ,4 4 8 .7 5 5 .3 0 ,4 4 8 .7 5 5 .3 7 ,6 5 3 .0 5 0 ,0 3 ,2 8 3 .1 9 2 .2 3 ,2 8 3 .1 9 2 .2 3 ,3 2 7 .2 1 6 .5 3 ,3 2 7 .2 1 6 .5 3 ,9 0 5 .5 8 0 ,0 0 ,0 ( 8 ,5 1 8 .7 9 5 .1 0 ,0 3 ,1 8 2 .6 6 1 .2 0 ,9 5 4 .7 4 5 .1 33 ( ( 4 44 ( (

9 9)8103)36 )651)55 0 4)7

d n a ts d n E €6 0 ,2 8 1 .0 1 7 7 ,0 2 0 .7 3 3 .3 9 ,6 5 1 .6 8 6 .6 4 ,5 5 1 .1 5 0 ,0 0 ,7 9 5 .8 0 0 .3 0 ,7 9 5 .8 0 0 .3 1 ,5 4 7 .3 8 5 .6 1 ,5 4 7 .3 8 5 .6 3 ,8 7 4 .2 9 2 ,5 1 4 .8 6 8 .2 1 ,9 9 6 .1 9 2 .2 9 ,1 1 4 .1 4 9 .5 0 ,0 0 0 .1 0 ,4 9 5 .2 5 6 .6 6 ,6 7 6 .2 6 6 .8 65 ( ( (7 76 ( (

3 0)0000)05 )500)05 0 8)5 g 4 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 0 ,0 2 ,1 2 ,1 0 ,0 0 ,0 0 ,0 2 ,1 0 ,0 6 ,1 2 ,1 n 1 ( (1 1 (1 21 e tre w s a g bA €5 7 0 .5 7 1 0 .5 7 1 ( 0 .5 7 1 7 .5 7 1 0 .5 7 1 (

g n u ffa h c s nA re d g n e g n u h c u b m U 4 0 0 ,0 0 0 ,0 )0 0 ,0 ( 0 0 ,0 0 0 ,0 8 9 ,7 5 3 .8 3 )8 9 ,7 5 3 .8 3 ( 0 0 ,0 )0 0 ,0 ( 0 0 ,0 8 9 ,7 5 3 .8 3 – )0 0 ,0 ( 0 0 ,0 0 0 ,0 0 0 ,0 )8 9 ,7 5 3 .8 3 (

n u

:g n u lkc iw tn E g n a g u Z €3 0 0 ,0 7 9 ,4 1 8 .8 4 7 )7 9 ,5 9 8 .5 1 ( 0 0 ,0 0 0 ,0 4 7 ,4 1 6 .6 7 1 )4 7 ,4 1 6 .6 7 1 ( 3 7 ,5 9 2 .6 8 1 )3 7 ,5 9 2 .6 8 1 ( 0 0 ,0 8 1 ,0 6 1 .1 7 5 .1 )0 1 ,4 6 8 .7 2 5 .1 ( 2 6 ,5 8 8 .2 8 6 .2 0 0 ,0 2 6 ,5 8 8 .2 8 6 .2 )4 5 ,0 7 6 .6 0 9 .1 ( lle tsfuA re d n e g lo f s -s g n a fnA d n a ts €2 2 5 ,2 9 8 .0 1 7 2 8 ,5 0 2 .8 8 5 .2 6 )1 0 ,1 6 2 .0 7 6 .6 5 ( 1 4 ,5 5 1 .1 5 0 0 ,0 1 3 ,4 2 6 .3 9 7 .2 )1 3 ,4 2 6 .3 9 7 .2 ( 8 6 ,0 6 4 .2 7 5 .6 )8 6 ,0 6 4 .2 7 5 .6 ( 5 3 ,8 7 4 .2 9 1 0 ,3 1 6 .5 3 3 .1 )5 0 ,5 3 8 .3 6 7 ( 8 5 ,7 3 5 .3 3 4 .3 7 0 0 ,0 0 0 .1 0 1 ,0 3 4 .5 4 1 .4 7 )0 4 ,9 5 6 .2 9 8 .6 6 (

u a h c is tb ig re s n e g ö m rev e g a lnA s e d g n u lkc iw tn E d n u g n uzte s n e m m a s u Z e iD n e ts o pz n a liB 1 e d n ä ts n e g e g s n e g ö m reV e lle ire ta m m I .I n e g a ln a h ca S .II n e tu a b s b e irte B tim e th c e R e h c ie lg skc ü ts d n u rg d n u e kc ü ts d n u rG 1 .1 n e g a ln a n e ß uA d n u n e tu a b s b e irte B :re tn u ra d 2 .1 n e tu a b n h o W tim e th c e R e h c ie lg skc ü ts d n u rg d n u e kc ü ts d n u rG .2 n e tu a B e n h o e th c e R e h c ie lg skc ü ts d n u rg d n u e kc ü ts d n u rG .3 n e g a lnA e h c s in h c e T 1 .4 n e g a ln a n e ß uA d n u n e tu a b s b e irte B n i :re tn u ra d 2 .4 e g u ezrh a F e n h o n e g n u tta ts s uA d n u n e g n u th c irn iE 1 .5 d n u s´G W G ,n e g a ln a n e ß uA ,n e tu a b s b e irte B n i :re tn u ra d 2 .5 n e tu a b s b e irte B n i e tre w ts e F e g u ezrh a F .6 u a B m i n e g a lnA d n u n e g n u lh az nA e te ts ie le G 1 .7 n e tu a b s b e irte B rü f :re tn u ra d 2 .7 n e g a ln az n a n iF .III tm a s e g s n i n e g ö m rev e g a lnA :2 .7 d n u .6 ,2 .5 ,2 .4 ,2 .1 n e n o itiso P re d e m m u S :re tn u ra d

5 Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg (FSN)

5.1 Allgemeines

Nach dem Umbau des bestehenden Stadions anlässlich der Teilnahme der Stadt Nürnberg

als Austragungsort für die Fußballweltmeisterschaft 2006 hat der Eigenbetrieb gemäß Be-

triebssatzung die Aufgabe der Sicherstellung des laufenden Betriebs des Stadions unter Be-

rücksichtigung des Werterhalts. Das operative Geschäft der Betriebsführung des Stadions ist

seit 01.07.2005 vollständig durch die Franken-Stadion Nürnberg Betriebs GmbH übernommen

worden. Durch Anteilsabtretungs- und Anteilskaufvertrag vom 12.06.2015 hält die Stadt Nürn-

berg mit Wirkung ab 01.07.2015 100 % der Geschäftsanteile an der Franken-Stadion Nürn-

berg Betriebs-GmbH. Der Betreibervertrag zwischen dem FSN und der Stadion Betriebs-

GmbH läuft weiter, die Befristung zum 30.06.2015 wurde aufgehoben.

Die Franken-Stadionbetriebssatzung (FSBS) vom 21.06.2002, zuletzt geändert durch Satzung

vom 25.11.2019 enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebes und Rege-

lungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschus-

ses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 FSBS ist dem Betrieb kein

Stammkapital zugeordnet. Die FSBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die

Werkleitung, welche die Aufgaben sowie die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung

regelt.

Der Eigenbetrieb ist zur Aufrechterhaltung seiner Liquidität auf Zuwendungen der Stadt Nürn-

berg angewiesen. Da gemäß Art. 107 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

(AEUV) Zuschüsse, Verlustausgleichszahlungen oder Kapitaleinlagen aus öffentlichen Mitteln

unzulässige Beihilfen darstellen können, ist die Werkleitung diesbezüglich im ständigen Aus-

tausch mit dem Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation.

5.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

5.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2022 vom 18.11.2021 war für FSN

eine Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorge-

sehen. Im Vermögensplan wurden keine Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt. Der

Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirt-

schaftsplan war auf 1,5 Mio. Euro festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2022 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2022 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einer Stel-

lenübersicht. Die erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte am 18.11.2021.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2022 sahen Erträge von 1,47 Mio. Euro und Aufwendun-

gen von 5,01 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust in Höhe von 3,54 Mio. Euro errech-

nete. Tatsächlich ergab sich 2022 ein Jahresverlust von 2,71 Mio. Euro.

Der Vermögensplan 2022 umfasste einen Finanzbedarf von 5,25 Mio. Euro. Die Finanzpla-

nung der Jahre 2021 bis 2025 umfasste ein Volumen von 20,70 Mio. Euro, davon 12 Mio. Euro

zum Ausgleich der voraussichtlich negativen Jahresergebnisse und 8,52 Mio. Euro für Darle-

henstilgungen.

5.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlas-

tung

Der Vorjahresabschluss wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geprüft und

mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 14.12.2022

hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2021 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt

und entschieden, den Jahresfehlbetrag 2021 in Höhe von 2,18 Mio. Euro mit der Allgemeinen

Rücklage zu verrechnen.

5.4 Jahresabschluss 2022

5.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 08.05.2023 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2022 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

V e r ä n d e

r

u n g

3 1 .1 2 .2

0 2 2

3 1 .1 2 .2

0 2 1

F r a n k e n -S ta d io n N ü r n

b e r g

€

€

a

b s o lu t

in %

A K T IV A

A

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,0

0

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.6 3 8

,1

5

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5

-7

,3

0

,0

0

0

,0

0

0 ,0

0

0

,0

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä  

n d e

2 6 .0 6 9

.5 4 8

,0

0

2 8 .1 1 7

.6 3 8

,1

5

-2

.0 4 8 .0 9 0 ,1

5

-7

,3

S a c h a n la g e n  

U

m la u fv e r m ö g e n (g e s a m t)

1 .8 5 9

.0 3 5

,0

1

8 2 6

.6 1 1

,7

6

1

.0 3 2 .4 2 3 ,2

5

1 2 4

,9

1 .4 1 3

.6 3 7

,6

6

6 0 6

.3 2 4

,6

6

8 0 7 .3 1 3 ,0

0

1 3 3

,1

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e  

n s g e

4 4 5

.3 9 7

,3

5

2 2 0

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,1

0

2 2 5 .1 1 0 ,2

5

1 0 2

,2

K a s s e n b e s ta n d , B a n k g u th a b e n  

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

0

,0

0

3 2 0

,0

0

-3 2 0 ,0

0

-1 0 0

,0

2 7 .9 2 8

.5 8 3

,0

1

2 8 .9 4 4

.5 6 9

,9

1

-1

.0 1 5 .9 8 6 ,9

0

-3

,5

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l (g e s a m t)

1 6 .6 3 4

.2 2 2

,2

4

1 6 .2 4 1

.5 8 0

,6

1

3 9 2 .6 4 1 ,6

3

2

,4

0

,0

0

0

,0

0

0 ,0

0

0

,0

S ta m m k a p ita l  

1 9 .3 4 2

.2 0 1

,6

1

1 8 .4 1 9

.5 9 9

,3

3

9 2 2 .6 0 2 ,2

8

5

,7

A llg e m e in e u n d z w e c k g e b u n d e n e  

R ü c g e

k la n

g s

e tä n d e

0

,0

0

0

,0

0

0 ,0

0

0

,0

V e rlu s tv o rtra g  

-2 .7 0 7

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,3

7

-2 .1 7 8

.0 1 8

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2

-5 2 9 .9 6 0 ,6

5

2 4

,3

J a h re s e rg e b n is  

R

ü c k s te llu n g e n

4 0

.7 0 0

,0

0

2 7

.0 0 0

,0

0

1 3 .7 0 0 ,0

0

5 0

,7

V

e r b in d lic h k e ite n

1 1 .2 5 3

.6 6 0

,7

7

1 2 .6 7 5

.9 8 9

,3

0

-1

.4 2 2 .3 2 8 ,5

3

-1 1

,2

R

e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

0

,0

0

0

,0

0

0 ,0

0

0

,0

2 7 .9 2 8

.5 8 3

,0

1

2 8 .9 4 4

.5 6 9

,9

1

-1

.0 1 5 .9 8 6 ,9

0

-3

,5

Die Aktivseite wird weiterhin durch das Anlagevermögen bestimmt. Dieses ermäßigte sich ab-

schreibungsbedingt um 2,05 Mio. Euro auf 26,07 Mio. Euro. Das anteilige Anlagevermögen

beträgt nunmehr 93,3 % der Bilanzsumme (Vj: 97,1 %). Das Umlaufvermögen liegt insbeson-

dere aufgrund höherer Forderungen an die Stadt Nürnberg und anderen Eigenbetrieben (+786

TEuro) deutlich über dem Vorjahresniveau bei 1,86 Mio. Euro.

summe um 1,01 Mio. Euro auf 27,93 Mio. Euro.

Auf der Passivseite erhöhte sich das Eigenkapital trotz der Verrechnung des Jahresverlustes

2022 von 2,18 Mio. Euro mit der Allgemeinen Rücklage um 393 TEuro auf 1,63 Mio. Euro. Ursache hierfür war ein unterjähriger Verlustausgleich durch die Stadt Nürnberg über 3,10 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten verringerten sich tilgungsbedingt um 1,42 Mio. Euro auf 11,25 Mio. Euro. Die Eigenkapitalquote beträgt nunmehr 59,55% (Vj. 56,1 %).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2022 aus der Gewinn-

und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben:

V e r ä n d e

r

u n g

2 0 2 2

2 0 2 1

F r a n k e n -S ta d io n N ü r

n

b e r g

€

€

a

b s o lu t

in %

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1

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8

0

,2

8

1

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8

2

,7

4

3 2 1 .7 2 7 ,1

7

2

4

,7

U

m s a tz e rlö s e

1

.6 2 1 .3

0

9

,6

4

1

.3 0 3 .4

8

2

,7

4

3 1 7 .8 2 6 ,9

0

2

4

,4

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

3 .9

0

0

,2

7

0

,0

0

3 .9 0 0 ,2

7

s

o n s tig e Z in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

5 .0

7

0

,3

7

0

,0

0

5 .0 7 0 ,3

7

A U F W E N D U N G E

N

4

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5

9

,6

5

3

.4 8 1 .5

0

1

,4

6

8 5 6 .7 5 8 ,1

9

2

4

,6

P

e rs o n a la u fw a n d

2 3 5 .0

3

6

,7

6

1 5 1 .7

8

2

,7

4

8 3 .2 5 4 ,0

2

5

4

,9

A

b s c h re ib u n g e n

2

.1 3 2 .8

0

5

,9

0

2

.1 1 7 .9

3

3

,9

9

1 4 .8 7 1 ,9

1

0

,7

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

1

.5 8 9 .0

4

4

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8

7 6 8 .3

0

7

,5

0

8 2 0 .7 3 6 ,7

8

1 0

6

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Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

3 8 1 .3

7

2

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1

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1

6

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7

-4 7 .6 4 3 ,4

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-1

1

,1

s

o n s tig e S te u e rn

0

,0

0

1 4 .4

6

1

,0

6

-1 4 .4 6 1 ,0

6

-1 0

0

,0

E R G E B N IS

-2

.7 0 7 .9

7

9

,3

7

-2

.1 7 8 .0

1

8

,7

2

-5 2 9 .9 6 0 ,6

5

-2

4

,3

Die Erträge stiegen gegenüber dem Vorjahr um 322 TEuro auf 1,63 Mio. Euro an. Dies beruht

im Wesentlichen auf gestiegenen Umsatzerlösen (+318 TEuro).

Der Anstieg beim Personalaufwand erhöhte sich im Wesentlichen aufgrund der Einstellung

weiterer Mitarbeiter. Die Abschreibungen stiegen geringfügig um 15 TEuro auf 2,13 Mio. Euro.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhten sich um 821 TEuro auf 1,59 Mio. Euro. Sie beinhalten im Wesentlichen gestiegene Reparatur- und Instandhaltungsaufwendungen, die auf den Substanzerhalt des Stadions ausgerichtet sind.

Der Zinsaufwand nahm insbesondere tilgungsbedingt um 53 TEuro auf 376 TEuro ab. Das

Jahresergebnis verschlechterte sich gegenüber dem Vorjahr um 530 TEuro auf -2,7 Mio. Euro.

5.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

5.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Schreiben der Werkleitung vom 23.01.2023 wurde der Bayerische Kommunale Prüfungs-

verband (BKPV) mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 beauftragt.

Der BKPV hat am 16.05.2023 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahres-

abschluss 2022 sowie für den Lagebericht 2022 erteilt.

5.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis stellte der BKPV u. a. fest:

 Die Buchführung und der Jahresabschluss für das Jahr 2022 entsprechen den Rechtsvor-

schriften und der Betriebssatzung.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buch-

führung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Fi-

nanz- und Ertragslage.

 Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen

Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs

und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Die wirtschaftlichen Verhältnisse wurden geprüft; die Ertragslage ist weiterhin als unbe-

friedigend zu beurteilen.

5.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht am 13.10.2023 dem

Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss hat den Jahresabschluss zum 31.12.2022 sowie den Lagebericht 2022

begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2022

mit einer Bilanzsumme von 27.483.185,66 Euro und

mit einem Jahresverlust von 2.707.979,37 Euro wird festgestellt.

 Der Jahresverlust in Höhe von 2.707.979,37 Euro wird mit der Allgemeinen Rücklage ver-

rechnet.

 Die uneingeschränkte Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird erteilt.

5.5 Beschaffungen

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Im Kalenderjahr 2022 wurden eine Vergabe über besondere Leistungen mit 106 TEuro für

FSN zur Begutachtung vorgelegt.

Franken-Stadion Nürnberg

5.6.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022

6 Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Nürnberg (SÖR)

6.1 Allgemeines

6.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) wurde mit Beschluss des Stadtrates vom

23.07.2008 gegründet. Der Betrieb hat am 01.01.2009 sein operatives Geschäft aufgenom-

men, wobei zunächst die ehemaligen Bereiche des ASN Straßenreinigung, Werkstätten, Be-

dürfnisanstalten als Eigenbetrieb (SÖR I) und das GBA, große Teile von T und die Bauhöfe

von BANOS als optimierter Regiebetrieb (SÖR II) beschlossen wurden. Mit Beschluss des

Stadtrates vom 16.12.2009 ging am 01.01.2010 der optimierte Regiebetrieb in den erweiterten

Eigenbetrieb „Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR) auf.

Zu den Hauptaufgaben des Eigenbetriebs SÖR zählen insbesondere:

 die den Gemeinden übertragenen Aufgaben nach dem Bayerischen Straßen- und Wege-

gesetz und dem Bundesfernstraßengesetz,

 die Aufgaben des Baulastträgers für städtische Grünanlagen, Kinderspielplätze, Kleingar-

tenanlagen, historische Gärten, Gewässer 3. Ordnung, Ingenieurbauwerke und erforder-

liche Verkehrseinrichtungen,

 die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde, mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrs-

regelnder und verkehrslenkender Maßnahmen,

 der Betrieb des städtischen Fuhrparks und

 die Organisation und der Betrieb der öffentlichen Toiletten.

Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfül-

len. Hierzu gehören insbesondere die Erschließungsbeitragssatzung (EBS), die Straßenaus-

baubeitragssatzung (ABS), die Straßenreinigungsgebührensatzung (StrRGebS) und die Toi-

lettenbenutzungsgebührensatzung (TBenGebS).

6.1.2 Servicebetriebssatzung

Die Betriebssatzung für den Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SÖRS) trat zum

01.01.2009 in Kraft. Sie enthält u. a. Bestimmungen über die Organe von SÖR und Regelun-

gen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses,

des Stadtrates sowie des Oberbürgermeisters. Die SÖRS wird ergänzt durch eine Geschäfts-

anweisung für die Werkleitung.

6.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

6.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2022 vom 18.11.2021 war für SÖR

eine Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nicht vorgese-

hen. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 12,17 Mio. Euro festge-

setzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem

Wirtschaftsplan auf 22,29 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2022 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2022 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einer Stel-

lenübersicht, die erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte am 18.11.2021.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2022 sahen, inkl. des städtischen Zuschusses, Erträge

von 150,50 Mio. Euro und Aufwendungen von 150,31 Mio. Euro vor. Demnach wurde von ei-

nem Jahresüberschuss von 0,19 Mio. Euro ausgegangen. Tatsächlich ergab sich 2022 ein

Jahresüberschuss von 8,19 Mio. Euro. Gegenüber den Planansätzen sind Mehrerträge von

1,18 Mio. Euro zu verzeichnen. Die tatsächlichen Aufwendungen betrugen 143,49 Mio. Euro

und lagen um 6,82 Mio. Euro unter den Planansätzen.

Der Vermögensplan 2022 umfasste einen Finanzbedarf von 18,49 Mio. Euro. Die Finanzpla-

nung der Jahre 2021 bis 2025 umfasste ein Volumen von 102,78 Mio. Euro, davon

92,83 Mio. Euro für Investitionen und 7,64 Mio. Euro für Darlehenstilgungen.

6.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlas-

tung

Der Jahresabschluss 2021 wurde von der Curacon Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GmbH

geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom

14.12.2022 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2021 festgestellt, uneingeschränkte Entlas-

tung erteilt und entschieden, den Jahresüberschuss 2021 in Höhe von 5,26 Mio. Euro auf neue

Rechnung vorzutragen.

6.4 Jahresabschluss 2022

6.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung und Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 26.06.2023 erstellt.

Die Entwicklung der Bilanz 2022 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

V e rä n d

e

ru n g

3 1 .1 2 .2 0 2 2

3 1

.1 2 .2 0 2

1

S e rv ic e b e trie b Ö ffe n tlic h e r R a

u

m

E U R

E U R

a b s o lu t

in %

A K T IV A

A

n la g e v e rm ö g e n (g e s a m t)

4 4 .1 4 7 .1 9 0

,7

2

3

9 .6 9 5 .5

7

4

,6

9

4 .4 5 1 .6

1

6 ,0 3

1 1

,2

1 2 0 .9 5 8

,0

0

1 4 9 .5

8

7

,0

0

-2 8 .6

2

9 ,0 0

-1 9

,1

Im m a te rie lle V e rm ö g e n s g e g e n s tä n d e  

4 4 .0 2 6 .2 3 2

,7

2

3

9 .5 4 5 .9

8

7

,6

9

4 .4 8 0 .2

4

5 ,0 3

1 1

,3

S a c h a n la g e n  

U

m la u fv e rm ö g e n (g e s a m t)

5 2 .2 0 7 .2 5 3

,5

3

5

2 .4 9 0 .3

6

0

,0

0

-2 8 3 .1

0

6 ,4 7

-0

,5

4 .7 5 0 .5 7 1

,5

3

4 .1 7 5 .8

4

8

,5

4

5 7 4 .7

2

2 ,9 9

1 3

,8

V o rrä te  

4 1 .1 8 9 .1 2 4

,8

7

4

7 .5 7 7 .1

1

9

,1

6

-6 .3 8 7 .9

9

4 ,2 9

-1 3

,4

F o rd e ru n g e n u n d s o n s t. V e rm ö g e n s g e  

g

e n s tä n

6 .2 6 7 .5 5 7

,1

3

7 3 7 .3

9

2

,3

0

5 .5 3 0 .1

6

4 ,8 3

> 1 0 0

,0

K a s s e n b e s ta n d , G u th a b e n b e i K re d itin  

s

titu te n d e

R

e c h n u n g s a b g re n z u n g s p o s te n

3 2 7 .4 1 1

,9

6

3 3 1 .8

3

8

,9

4

-4 .4

2

6 ,9 8

-1

,3

B

ila n z s u m m e

9 6 .6 8 1 .8 5 6

,2

1

9

2 .5 1 7 .7

7

3

,6

3

4 .1 6 4 .0

8

2 ,5 8

4

,5

P A S S IV A

E

ig e n k a p ita l (g e s a m t)

2 2 .9 5 3 .3 7 0

,6

4

1

4 .7 6 0 .1

0

9

,0

1

8 .1 9 3 .2

6

1 ,6 3

5 5

,5

0

,0

0

0

,0

0

0 ,0 0

0

,0

S ta m m k a p ita l  

1 0 .2 8 5 .8 1 3

,9

0

1

0 .2 8 5 .8

1

3

,9

0

0 ,0 0

0

,0

A llg e m e in e R ü c k la g e  

4 .4 7 4 .2 9 5

,1

1

-7 8 7 .8

2

1

,8

3

5 .2 6 2 .1

1

6 ,9 4

> 1 0 0

,0

G e w in n - V e rlu s tv o rtra g   /

8 .1 9 3 .2 6 1

,6

3

5 .2 6 2 .1

1

6

,9

4

2 .9 3 1 .1

4

4 ,6 9

5 5

,7

J a h re s ü b e rs c h u s s  

S

o n d e rp o s te n fü r In v e s titio n s z u s c h ü s s e

6 2 .0 1 2

,4

8

6 6 .2

7

1

,4

8

-4 .2

5

9 ,0 0

-6

,4

R

ü c k s te llu n g e n

5 0 .9 0 1 .6 7 8

,4

6

4

4 .6 2 2 .0

2

8

,5

0

6 .2 7 9 .6

4

9 ,9 6

1 4

,1

V

e rb in d lic h k e ite n

2 2 .5 4 4 .3 4 4

,6

2

3

2 .8 4 2 .2

3

5

,1

4

-1 0 .2 9 7 .8

9

0 ,5 2

-3 1

,4

R

e c h n u n g s a b g re n z u n g s p o s te n

2 2 0 .4 5 0

,0

1

2 2 7 .1

2

9

,5

0

-6 .6

7

9 ,4 9

-2

,9

B

ila n z s u m m e

9 6 .6 8 1 .8 5 6

,2

1

9

2 .5 1 7 .7

7

3

,6

3

4 .1 6 4 .0

8

2 ,5 8

4

,5

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um 4,16 Mio. Euro erhöht. Verantwortlich

für das um rund 4,45 Mio. Euro gestiegene Anlagevermögen war insbesondere ein Zuwachs

von 4,48 Mio. Euro bei den Sachanlagen. Dieser Zuwachs resultiert insbesondere aus einem

Anstieg bei den Anlagen in Bau (+ 4,78 Mio. Euro), bedingt durch Aufwendungen für die ge-

plante neue „Betriebszentrale am Pferdemarkt“.

Auf der Passivseite führte insbesondere der Gewinnvortrag des Jahresüberschusses 2021

(5,26 Mio. Euro) sowie der Jahresüberschuss 2022 zu einer Erhöhung des Eigenkapitals.

Durch diese Steigerung des Eigenkapitals ist die Eigenkapitalquote erneut gestiegen. Zum

Stichtag beträgt sie nunmehr 23,7 % (Vorjahr 15,9 %). Die Rückstellungen stiegen um

6,28 Mio. Euro auf 50,90 Mio. Euro, was auf um 5,13 Mio. Euro gestiegene Rückstellungen für

Pensionen und ähnliche Verpflichtungen zurückzuführen war. Zudem bestehen nicht passivie-

rungspflichte Pensionsverpflichtungen von 21,56 Mio. Euro (Vj. 21,60 Mio. Euro).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2022 aus der Gewinn-

und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

V e r ä n d

e r u n

g

2 0 2 2

2

0 2 1

S e r v ic e b e tr ie b Ö ffe n tlic h e r R

a

u m

E U R

E

U R

a

b s o lu t

in %

E R T R Ä G E

1

5

1 .6 8 8

.6

3

1

,9

2

1

4

6

.2 2 7

.9

2

3

,3

3

5

.4 6 0 .7 0

8 ,5 9

3

,7

U

m s a tz e rlö s e

1

5

0 .0 8 2

.3

7

3

,2

7

1

4

4

.7 2 2

.8

6

8

,8

4

5

.3 5 9 .5 0

4 ,4 3

3

,7

E

rh ö h u n g d e s B e s ta n d e s a n u n fe rtig e n L e

is

tu n g e n

1 1 7

.6

1

7

,2

1

5 9

.3

9

2

,1

7

5 8 .2 2

5 ,0 4

9 8

,0

A

n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

2

.7

3

9

,0

0

9

.3

8

9

,0

0

-6 .6 5

0 ,0 0

-7 0

,8

S

o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

1 .3 0 0

.8

0

1

,2

8

1

.4 3 4

.8

7

2

,9

0

-1 3 4 .0 7

1 ,6 2

-9

,3

Z

in s e n u n d ä h n lic h e E rträ g e

1 8 5

.1

0

1

,1

6

1

.4

0

0

,4

2

1 8 3 .7 0

0 ,7 4

> 1 0 0

,0

A U F W E N D U N G E N

1

4

3 .4 9 5

.3

7

0

,2

9

1

4

0

.9 6 5

.8

0

6

,3

9

2

.5 2 9 .5 6

3 ,9 0

1

,8

M

a te ria la u fw a n d

6

0 .5 7 8

.0

0

7

,6

5

5

8

.7 0 2

.7

5

0

,2

3

1

.8 7 5 .2 5

7 ,4 2

3

,2

P

e rs o n a la u fw a n d

6

3 .7 5 6

.5

1

4

,3

0

6

0

.3 9 7

.1

9

0

,6

2

3

.3 5 9 .3 2

3 ,6 8

5

,6

A

b s c h re ib u n g e n

3 .2 0 9

.5

4

6

,1

3

3

.4 1 6

.2

2

1

,0

6

-2 0 6 .6 7

4 ,9 3

-6

,0

S

o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

1

4 .0 8 7

.9

4

2

,7

8

1

3

.5 7 3

.2

2

3

,5

1

5 1 4 .7 1

9 ,2 7

3

,8

Z

in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n

1 .7 5 5

.9

8

5

,4

1

4

.7 7 0

.0

1

9

,9

2

-3

.0 1 4 .0 3

4 ,5 1

-6 3

,2

S

o n s tig e S te u e rn

1 0 7

.3

7

4

,0

2

1 0 6

.4

0

1

,0

5

9 7

2 ,9 7

0

,9

E R G E B N IS

8 .1 9 3

.2

6

1

,6

3

5

.2 6 2

.1

1

6

,9

4

2

.9 3 1 .1 4

4 ,6 9

5 5

,7

Die Erträge konnten um 5,46 Mio. Euro auf 151,69 Mio. Euro gesteigert werden. Dieser An-

stieg beruht insbesondere auf 5,36 Mio. Euro höheren Umsatzerlösen. Maßgeblichen Anteil

an den höheren Umsatzerlösen hatte der Anstieg des städtischen Zuschusses um

4,10 Mio. Euro auf nunmehr 104,44 Mio. Euro.

Die Aufwendungen betrugen 143,50 Mio. Euro, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung

um 2,53 Mio. Euro bedeutet. Ursache für diese Mehraufwendungen waren insbesondere ge-

stiegene Personal- (+3,36 Mio. Euro) und höhere Materialaufwendungen (+1,88 Mio. Euro).

Während die höheren Personalaufwendungen insbesondere auf eine wesentlich höhere Zu-

führung zur Pensionsrückstellung zurückzuführen waren, resultiert der Anstieg des Material-

aufwands im Wesentlichen auf einen Anstieg der bezogenen Leistungen (+2,32 Mio. Euro).

6.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

6.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Stadtratsbeschluss vom 28.09.2022 wurde die Curacon Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

GmbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 beauftragt.

Die Curacon Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GmbH hat am 29.06.2023 den uneingeschränk-

ten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2022 sowie für den Lagebericht 2022 erteilt.

6.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die Curacon Wirtschaftsprüfungsgesell-

schaft GmbH am 29.06.2023 u.a. fest:

 Der Jahresabschluss 2022 entspricht in allen wesentlichen Belangen der Eigenbetriebs-

verordnung des Bundeslandes Bayern i. V. m den deutschen, für Kapitalgesellschaften

geltenden handelsrechtlichen Vorschriften.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmä-

ßiger Buchführung sowie der landesrechtlichen Vorschriften ein den tatsächlichen Ver-

hältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum

31. Dezember 2022 sowie seiner Ertragslage für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis

zum 31. Dezember 2022.

 Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein unter Beachtung der landesrechtlichen Vorschrif-

ten zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. In allen wesentlichen Belangen

steht der Lagebericht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den Vorschriften

der Eigenbetriebsverordnung des Bundeslandes Bayern sowie den deutschen gesetzli-

chen Vorschriften und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutref-

fend dar.

 Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresab-

schlusses und des Lageberichtes geführt.

6.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2022, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-

lustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der

Curacon Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GmbH dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss begutachtete am 20.09.2023 die Feststellung des Jahresabschlusses so-

wie des Lageberichtes und empfahl dem Stadtrat zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2022 mit einer Bilanzsumme von 96.681.856,21 Euro und mit einem

Jahresüberschuss von 8.193.261,63 Euro wird festgestellt.

 Der Jahresüberschuss 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu

beschließen.

6.5 Beschaffungen

Neben den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der beglei-

tenden Verwaltungsprüfung 2022 insgesamt 3 Beschaffungsvorgänge von SÖR zur Prüfung

nach den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 1,54 Mio. Euro vorgelegt und durch Rpr begutachtet.

6.6 Technische Prüfung

Vergaben GWG, VgV, UVgV, VOB

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf SÖR insgesamt 40 Vergaben mit rund 52,41 Mio. Euro,

einschließlich 9 Nachtragsangeboten von 873 TEuro. Materielle Feststellungen waren nicht zu

treffen.

Zusätzlich waren weitere 17 Vergaben über besonderer Leistungen in Höhe von 4,93 Mio. Euro zu prüfen. Feststellungen waren hier nicht zu treffen.

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg

6.7.1 Schlussbilanz zum 31.12.2022

31.12.2021

A K T I V A

€

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

1. Lizenzen 2. EDV Software 149.587,00

II. Sachanlagen

1. Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte 2. Bebaute Grundstücke u. grundstücksgl. Rechte 3. Bauten auf fremden Grund und Boden 4. Fahrzeuge 5. Maschinen 6. Betriebs- und Geschäftsausstattung 7. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 39.545.987,69

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

1. Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 2. Unfertige Leistungen 4.175.848,54

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € (Vj. 0,00 €) 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € (Vj. 0,00 €) 3. Forderungen an die Stadt Nürnberg und deren Eigenbetriebe davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr 0,00 € (Vj. 0,00 €) 4. Sonstige Vermögensgegenstände 47.577.119,16

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 737.392,30

C. Rechnungsabgrenzungsposten 331.838,94

S U M M E D E R A K T I V A 92.517.773,63

3 1 .1 2 .2 0 2 2

3 1 .1 2 .2 0 2 1

P A S S I V A

€

€

€

€

A .

E ig e n k a p ita l

I.

S ta m m k a p ita l

0 ,0

0

0 ,0

0

II.

A llg e m e in e R ü c k la g e

1 0 .2 8 5 .8 1 3 ,9

0

1 0 .2 8 5 .8 1 3 ,9

0

III.

G e w in n v o rtra g

4

7 .8

IV

J a h re s ü b e rs c h u s s /J a h re s fe h lb e tra g (-)

8

.1

9

3

.2

6

1

,6

3

1 2 .6 6 7 .5 5 6 ,7

44

.2

6

2 .1

1

6

,9

4

4 .4 7 4 .2 9 5 ,1

11

2 2 .9 5 3 .3 7 0 ,6

1 4 .7 6 0 .1 0 9 ,0

B .

S o n d e r p o s te n fü r In v e s titio n s z u s c h ü s s e

6 2 .0 1 2 ,4

8

6 6 .2 7 1 ,4

8

C .

R ü c k s te llu n g e n

1 . 2 .

R ü c k s te llu n g e n fü r P e n s io n e n u n d ä h n lic h e V e rp flic h tu n g e n S o n s tig e R ü c k s te llu n g e n

31 4

46

.3.5

19

10

.2.4

34

71

,0,4

06

21

95

.1.4

84

1 .6 0 .4

20

26

,0,5

00

5 0 .9 0 1 .6 7 8 ,4

6

4 4 .6 2 2 .0 2 8 ,5

0

D .

V e r b in d lic h k e ite n

1 .

E rh a lte n e A n z a h lu n g e n a u f B e s te llu n g e n d a vo n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m Ja h r 4 1 8 .2 5 0 ,0 0 € ( V j. 5 1 0 .8 4 0 ,0 0 € ) V e rb in d lic h k e ite n a u s L ie fe ru n g e n u n d L e is tu n g e n d a vo n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m Ja h r 6 .7 7 1 .4 1 0 ,8 0 € ( V j. 7 .3 8 5 .9 5 4 ,3 2 € ) V e rb in d lic h k e ite n g e g e n ü b e r ve rb u n d e n e n U n te rn e h m e n d a vo n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m Ja h r 6 9 4 .7 7 0 ,7 4 € (V j. 5 8 1 .8 8 1 ,6 2 € ) V e rb in d lic h k e ite n g e g e n ü b e r d e r S ta d t N ü rn b e rg u n d d e re n E ig e n b e trie b e n d a vo n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m Ja h r 1 .9 6 4 .1 7 4 ,1 2 € (V j.1 0 .5 6 2 .5 9 3 ,8 2 € ) S o n s tig e V e rb in d lic h k e ite n d a vo n m it e in e r R e s tla u fz e it b is z u e in e m Ja h r 6 .8 9 5 .7 3 9 ,9 6 € (V j. 7 .1 0 0 .9 6 5 ,3 8 € ) d a vo n a u s S te u e rn 4 8 1 .2 0 5 ,2 6 € (V j. 3 7 9 .2 8 3 ,9 0 € ) d a vo n im R a h m e n d e r s o z ia le n S ic h e rh e it 1 1 7 .1 5 3 ,7 3 € (V j. 9 5 .1 6 6 ,7 5 € )

4

1

8

.2

5

0

,0

0

5

1

0 .8

4

0

,0

0

2 .

6

.7

7

1

.4

1

0

,8

0

7

.3

8

5 .9

5

4

,3

2

3 .

6

9

4

.7

7

0

,7

4

5

8

1 .8

8

1

,6

2

4 .

7

.7

6

4

.1

7

4

,1

2

1 5

7

.2

6

2 .5

9

3

,8

2

5 .

6 .4

.8 7

9

5 .2

.7 9

3 5

8 ,1

,9 1

6

7 -7

.1 8

0

0 .9 2

6 1

5 ,8

,3 3

8

2 2 .5 4 4 .3 4 4 ,6

2

3 2 .8 4 2 .2 3 5 ,1

4

E .

R e c h n u n g s a b g r e n z u n g s p o s te n

2 2 0 .4 5 0 ,0

1

2 2 7 .1 2 9 ,5

0

S U M M E D E R P A S S I V A

9 6 .6 8 1 .8 5 6 ,2

1

9 2 .5 1 7 .7 7 3 ,6

3

G e w in n - u n d V e rlu s tre c h n u n g

2 0 2 2

2

0 2€

1

€

1 . U m s a tz e rlö s e

.0 8 2 .3

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2 . E rh ö h u n g / V e rm in d e ru n g (-) d e s B e s ta n d e s a n u n fe rtig e n L e is tu n g e n

1 1 7 .6

1

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3 . A n d e re a k tiv ie rte E ig e n le is tu n g e n

2 .7

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4 . S o n s tig e b e trie b lic h e E rträ g e

1

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5 . M a te ria la u fw a n d

a ) A u fw e n d u n g e n fü r R o h -, H ilfs - u n d B e trie b s s to ffe u n d b e z o g e n e W a re n

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b ) A u fw e n d u n g e n fü r b e z o g e n e L e is tu n g e n

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b ) S o z ia le A b g a b e n u n d A u fw e n d u n g e n fü r A lte rs v e rs o rg u n g u n d U n te rs tü tz u d a v o n fü r A lte rs v e rs o rg u n g 7 .9 1 6 .8 7 6 ,3 9 € (V j. 5 5 .2 6 7 .8 1 2 ,9 6 € )

1

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8 . S o n s tig e b e trie b lic h e A u fw e n d u n g e n

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1 8 5 .1

0

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1 0 . Z in s e n u n d ä h n lic h e A u fw e n d u n g e n d a v o n a n v e rb u n d e n e U n te rn e h m e n 2 4 5 .5 8 7 ,5 0 € (V J . 2 7 5 .5 5 7 ,5 0 € ) d a v o n a u s d e r A u fz in s u n g v o n R ü c k s te llu n g e n 1 .3 8 4 .3 1 6 ,0 0 € (V j. 4 .3 6 8 .2 7 7 ,0 0

1

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1 1 . E rg e b n is n a c h S te u e rn

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1 2 . S o n s tig e S te u e rn

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6

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4

N achrichtlich: D er Jahresüberschuss i. H . v. 8.193.261,63 € w ird auf neue R echnung vorgetragen. n g

-ttinhcshcruD rehcil trew hcubtseR % ni

83,7 83,81 61,6 18,44 00,001 04,94 42,66 05,13 74,92 80,22 00,001

n elh

-ttinhcshcruD rehcil -sgnubierhcsbA ztas % ni

97,3 36,01 30,3 02,3 00,0 66,0 63,5 77,6 70,5 15,5 00,0

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n

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00,418.54 00,240.03 85,604.331

86,245.021 86,245.021

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96,475.596.93

96,789.545.93

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00,859.021

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€

00,0

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00,0

00,0

00,0

32,873

32,873

€

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00,0

00,0

00,0

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00,0

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00,0

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00,0

€

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00,0

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00,0

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39,786.589 88,082.250.2 21,410.707.91 00,131.851.1 00,605.643.1 15,911.222.3 00,0

29,516.860.1

29,516.860.1

€

00,0

00,0

00,337.71 31,630.49 00,984.140.01 00,830.555.9 70,706.377.02 00,0

99,056.44 56,683.933.1

85,963.71 00,730.611 00,377.301 00,619.09 46,730.483.1 00,0

75,020.26

60,138.132 54,882.099.2 00,321.592.2 00,456.332.2 50,244.388.7 32,873

89,530.882 97,373.449.12 00,840.732 00,513.912 31,967.111

31,645.902.3

65,525.741.3

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13,384.995.35

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00,0 00,0 00,0 32,824.12 00,0 00,0 00,0 00,0 00,0 32,824.12 00,0 32,824.12

00,0 00,0 00,0 00,0 00,0 75,569.87 00,0 08,84 62,282.993 00,0 36,692.874- 00,0

negnuhcubm U €

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29,843.960.1

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99,397.13 56,951.344.1

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56,010.506.1

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7 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Die Jahresabschlüsse 2022 der Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürn-

berg, Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg und

Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg wurden gemäß der Art. 103, 106 und 107 GO vom

Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung gelten-

den Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand-

lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3

GO zu erteilen.

Nürnberg, 09.11.2023

Rechnungsprüfungsamt

gez. Berschneider (59 63)

(Unterschrift liegt elektronisch vor)

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Seite 61 von 61