Haushaltssperre

← Sitzung des Werkausschusses (SÖR) (27.03.2015)

Beschlussvorlage

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Digitalisierung & Verwaltung Stadtratsgruppe Freie Wähler

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

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I.

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Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 27.03.2015

öffentlich

Betreff:

"Kehrd wärd" Aktionen

hier: Antrag Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 17.03.2015

Anlagen: Antrag Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 17.03.2015 Sachverhaltsdarstellung Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung berichtet, wann "Kehrd wärd" zuletzt stattfand und warum dieser Aktionstag nicht mehr durchgeführt wurde. Die Verwaltung erklärt, ob eine Reanimation dieses Aktionstages noch in 2015 stattfinden kann, gefolgt von jährlich wiederkehrenden Terminen für "Kehrd wärd 2.0". Weiterhin wird die derzeitige Praxis berichtet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

(14401)

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