Beschlussvorlage Stpl/041/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Stadterneuerung in der Altstadt
Vorgezogene Ausweisung eines Stadterneuerungsgebietes "Altstadt Mitte"
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Die Nürnberger Innenstadt steht vor großen Herausforderungen: der Strukturwandel im Einzelhandel, die Notwendigkeit einer Aufwertung der Fußgängerzone, die notwendige Anpassung des öffentlichen Raumes an die Folgen des Klimawandels und die weitere Transformation zu einem vielfältigen, multifunktionalen Ort für viele Zielgruppen lassen keine Unterbrechung der bisher sehr erfolgreichen Arbeit in Nürnbergs City zu.
Die Zuschüsse aus der Städtebauförderung sind bei dieser Aufgabe eine wesentliche Unterstützung.
Die Verwaltung schlägt vor, die Ausweisung eines neuen Stadterneuerungsgebietes "Altstadt Mitte" vordringlich auf den Weg zu bringen. Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB könnten mit bestehendem Personal ab Mitte 2024 eingeleitet werden.
Die Ausweisung des ebenfalls vorgesehenen Stadterneuerungsgebietes "Gostenhof- Ost/Tafelhof" würde vorerst zurückgestellt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchgen werden Diversity-Themen abgearbeitet.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausweisung eines Stadterneuerungsgebietes "Altstadt Zentrum" vordringlich auf den Weg zu bringen 2024 Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB einzuleiten und die Ausweisung des Stadterneuerungsgebietes Gostenhof- Ost/Tafelhof hierfür vorerst zurückzustellen.