Beschlussvorlage Ref.III/032/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Nachhaltiges Regenwassermanagement und wassersensible Stadtentwicklung in Nürnberg hier: Antrag der CSU, SPD, Grüne vom 08.02.2022, Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke
vom 22.03.2023
Sachverhalt (kurz):
In Zeiten des Klimawandels stellen Extremwetterlagen auch Nürnberg vor Herausforderungen. Häufigerer Starkregen und längere Trockenperioden erfordern ein umfangreiches Regenwassermanagement. Galt es über Jahrhunderte hinweg als ein wichtiges Ziel der Stadtentwässerung, Wasser so schnell wie möglich aus der Stadt zu bringen, liegt das Augenmerk jetzt darauf, den Regen zu halten und einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen. Während dieser Paradigmenwechsel in der Fachwelt unter dem Begriff „wassersensible Stadtentwicklung“ diskutiert wird, bezieht sich die öffentliche Debatte häufig auf das Schlagwort „Schwammstadt“.
Die Vorlage beschreibt die Umsetzung der "wassersensiblen Stadtentwicklung" in Nürnberg. Ziel ist die Umsetzung der wassersensiblen Stadt für öffentliche wie für private Vorhaben. Angestrebt wird die Vorrangstellung der Planung für die wassersensible Stadt im Planungsprozess. Für die wassersensible Stadt im Bestand gilt es, auch Entsiegelungen privater Flächen vorzunehmen und die dadurch verfügbar werdenden Flächen für die Niederschlagswasserbewirtschaftung und Klimatisierung heranzuziehen.
Die Umsetzung der alternativen Niederschlagswasserentsorgung wird angesichts des deutlich höheren Aufwands bei Planung, Bau und Unterhalt perspektivisch einen zusätzlichen Stellenbedarf u.a. bei Stpl, Vpl, SUN und SÖR ergeben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz zu erkennen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
Beschlussvorschlag:
- Der Ausschuss für Umwelt und der Stadtplanungsausschuss beauftragen die Verwaltung, Planung und Ausführung aller Vorhaben in der Stadt unter dem Aspekt der in der Vorlage beschriebenen "wassersensiblen Stadt" zu betreiben. Die Anpassung interner Standards soll ebenso wie die ggf. nötige Anpassung von Satzungen der Stadt Nürnberg vorangetrieben werden. 2. Der Ausschuss für Umwelt und der Stadtplanungsausschuss beauftragen die Verwaltung, Konzepte zur Förderung der wassersensiblen Stadt auf privaten Flächen zu erarbeiten.