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über die
36. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 20.09.2005
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht i.V.StR Brehm Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch i.V. StR Höffkes Stadtrat Scholz i.V. StR Mägerlein Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch i.V. StRin Jauch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul OrgA Herr Geiger H Herr Vinzl H Frau Waldmann Geo Herr Seidler zu TOP 7 T Herr Kluge T Herr Dehmer Beginn der Sitzung: 15.44 Uhr Ende der Sitzung: 17.05 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 36. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 20.09. 2005 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.44 Uhr -
StR Wolff 00.45 stellt den Geschäftsordnungsantrag den TOP 5 – Jahresbericht 2004 des Tiefbauamtes – in den nächsten Bau- und Vergabeausschuss zu vertagen.
BM Förther 00.58
Vertagungsbeschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig –
TOP 1: 01.30
Bericht 8 des Hochbauamtes
hier: Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 01.01.2004 bis 31.12.2004
StR Baumann 01.35 erläutert den Sachverhalt.
H. Vinzl, H 06.05 stellt den Bericht des Hochbauamtes vor.
StR Gradl 28.55
StR Wolff 29.30 hat folgende Fragen: 30.40 Zu Pkt. 1.5.2 – Verwaltungsverfahren nach dem Ordnungswidrigkeitsgesetz - Werden bei den schwerwiegenden Fällen den Tätern die entstehenden Kosten angelastet ?
Zu Pkt. 1.5.4 – Öffentlichkeitsarbeit – 31.30 Sind die finanziellen Mittel für das Erscheinen der Broschüre "Denkmalschutz in Nürnberg 3" im Jahr 2005 vorhanden ?
Zu Pkt 2.2 – Stellenplan – 31.50 Welche Tätigkeiten können, unter Bezugnahme auf die 11 wegfallenden Stellen, nicht mehr erbracht werden und müssen deshalb eingestellt werden ?
Zu Pkt. 2.4 – Einnahmen – 33.10 Wie kann es zu automatischen Honorarabschlagszahlungen kommen, die in den Folgejahren nach Abrechnung der Maßnahmen wieder zurückgezahlt werden müssen ? 33.40
Weshalb werden die Kosten für die Betreuung der Bunker, bzw. deren Unterhalt nicht durch denjenigen getragen, der die Aufgabe auf das Hochbauamt übertragen hat ?
Zu Pkt. 3 – Bilanz und Ausblick – 34.10 Gibt es Ergebnisse von Analysen, auf die Bezug genommen werden kann, in wie weit sich Investitionen für durchgeführte Energiesparmaßnahmen, im Laufe der Jahre amortisieren ?
StR Sendner 36.10 bedankt sich ebenfalls für den Bericht und folgende Fragen:
- Weshalb wird eine Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Rechnungen ge-
braucht ?
- Weshalb liegt der Schwerpunkt der Tätigkeiten des Hochbauamtes in der
Sanierung des Gebäudebestandes, da dieser doch nur 28,2 % des Gesamtvolumens ausmacht. Andere Objekte werden deswegen zurückgestellt, z.B. die Turnhalle in Röthenbach.
Außerdem ist er der Meinung, dass die ehrgeizigen Projekte zu Lasten anderer Maßnahmen gehen.
StR Hamburger 38.00 möchte wissen, wie die Belastung mit Formaldehyd in den neuen Räumen des Martin-Behaim-Gymnasiums zustande kommen konnte, welche Konsequenzen daraus entstehen, wer die Verantwortung trägt und ob es Regressansprüche an die ausführende Firma gibt.
H. Vinzl, H 39.30 antwortet zu den Fragen von StR Wolff:
Zu Pkt. 1.5.2 Fälle von Ordnungswidrigkeiten werden überwiegend durch Nachbarn gemeldet, da das Hochbauamt keinen Außendienst hat. Es wäre kaum verständlich, wenn bei geringfügigen Verstößen ein Bußgeld erhoben wird. Bei einigen Fällen hat die Androhung eines Bußgeldes bereits Wirkung gezeigt. In Einzelfällen gab es, in Zusammenarbeit mit der Bauordnungsbehörde, die Auflage eines Rückbaus. Rechtlich muss das Ganze auf eine sehr solide Basis gestellt sein und dafür fehlen Zeit und Mittel.
Zu Pkt. 1.5.4 – Öffentlichkeitsarbeit – 41.10 Der Denkmalschutzbericht 3 ist noch nicht ganz fertiggestellt und wird dieses Jahr, auch aufgrund fehlender finanzieller Mittel, nicht mehr herausgegeben, sondern erst nächstes Jahr erscheinen.
Zu Pkt. 2.2 – Stellenplan – 41.40 Bei einem Stellenabbau spart die Stadt Nürnberg seiner Meinung nach nichts ein, denn die eigenen Mitarbeiter erwirtschaften rd. 40 % Mehreinnahmen, als sie kosten. Im Gegenzug zu einem Stellenabbau entstehen bei Maßnahmen, die nach außen vergeben werden, ca. 50 % Mehrkosten. Die momentane Situation zeigt, dass das Hochbauamt die Ganztagesmaßnahmen mit 40 Mio. € und die PPP-Maßnahmen mit rd. 40 Mio € nicht bewältigen kann. Deshalb wird für 2 befristete Stellen ein Stellenschaffungsantrag gestellt.
Zu Pkt. 2.4 - Honorarabschlagszahlungen 44.36 Früher wurden bei Neubaumaßnahmen automatische Abschläge angesetzt. Leider wurde zu spät festgestellt, dass diese Abschläge zu hoch berechnet waren. Nach Beendigung der Maßnahme wurde eine genaue Honorarabrechnung erstellt und die Überschüsse daraus wurden für die Haushaltsrückführung zurückgestellt. Diese Honorarüberzahlungen müssen nun zurückgezahlt werden. Durch personelle Engpässe ist dies bisher noch nicht erfolgt. Zukünftig werden die Abschläge manuell berechnet.
Zu Pkt. 2.4 – Bunker – 45.40 Der Bund zahlt zwar die Unterhaltskosten für die Bunker, aber nicht die Aufwendungen für die Verwaltung, um die Bunker zu betreuen, z.B. regelmäßige Begehungen und Prüfungen. Früher lag die Aufgabe beim Ordnungsamt.
Zu Pkt. 3 – Bilanz und Ausblick 47.05 Es ist schwierig solche Berechnungen zu erstellen, denn es stellt sich die Frage, ob diese dann der Realität entsprechen. Sollte zukünftig das KEM verkleinert werden, sind solche Projekte wie die Innendämmung oder die neuen Pelletheizungen ohnehin nicht mehr machbar. Allerdings sollte seiner Meinung nach eine so große Stadt wie Nürnberg in Energiesparprojekte investieren und den Markt fordern, sonst werden die Produkte nicht billiger. Die in letzter Zeit durchgeführten innovativen Projekte amortisieren sich jetzt in der Regel zwischen 10 und 20 Jahren; das ist innerhalb der Lebensdauer. Früher amortisierten sie sich erst nach Ablauf ihrer Lebensdauer.
Die Fragen von StR Sendner beantwortet er wie folgt: 50.35
- Arbeitsgruppe -
Die Arbeitsgruppe wird aus organisatorischen Gründen zur Vollziehung des Stadtratsbeschlusses zur Auflösung von BAV/2 gebraucht, um Überstände aufzuarbeiten.
- Schwerpunkt: Sanierung des Gebäudestandes - 51.25
Zu diesem Schwerpunkt muss auch die Baupauschale und der Bauunterhalt in Höhe von 21 Mio. € (im Jahr 2004) und 8 Mio € aus dem MIP gerechnet werden. Das ergibt eine Gesamtsumme von 29 Mio €, die für Sanierungen ausgegeben wurde. Diese Summe steht der Summe von 21 Mio € für Neubauten und Umbauten gegenüber.
53.15 Für die starken Formaldehydbelastungen im Martin-Behaim-Gymnasium findet er keine Erklärung. Möglicherweise handelt es sich um belastete Materialien eines Lieferanten. Geringe Mengen Formaldehyd enthält jede Farbe und jeder Kleber. In der Praxis werden 4 – 6 Wochen vor der Übergabe eines Bauwerks Messungen durchgeführt und anschließend gelüftet, so dass in der Regel die Belastungen bis zur Benutzung abgeklungen sind. Im vorliegenden Fall waren die Grenzwerte erheblich überschritten. Der Unternehmer ist an einer Klärung der Angelegenheit sehr interessiert und hat bereits einen Gutachter bestellt, um zusammen mit dem Hochbauamt die Schadensursache zu ergründen.
StR Hamburger 56.05 möchte nochmals wissen, wer die Kosten für diese Mängel und der daraus entstehenden Konsequenzen trägt.
H. Vinzl, H 56.40 bestätigt, dass die gesamten Kosten der ausführenden Firma in Rechnung gestellt werden.
StR Baumann 01.01.10 sagt zu, dass nach Klärung der Umstände darüber wieder berichtet wird.
Herr BM 01.02.10
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 01.05.10
Verteilung der Zuschüsse 2005 für nichtstädtische Baudenkmäler
Kurzerläuterung der Maßnahmen
StR Baumann 01.05.20
H. Vinzl, H 01.05.45 verweist auf die Vorlage.
Herr BM 01.06.00
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 01.06.10
Neues Gymnasium Nürnberg, Weddigenstraße 21
Neubau eines eingeschossigen Gebäudes für die Ganztagesbetreuung
hier: Direkter Objektplan
H. Vinzl, H 01.06.25 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 01.08.10
Beschluss: (Beilage 3.4) - einstimmig -
TOP 4: 01.08.15
Konrad-Groß-Schule, Oedenberger Straße 135
Schaffung von Räumen für ganztägige Betreuung
hier: Direkter Objektplan
H. Vinzl, H 01.08.20 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 01.09.45
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig -
TOP 5: 00.58 - Vertagt -
Jahresbericht 2004 des Tiefbauamtes
Vertagungsbeschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
TOP 6: 01.09.55
U-Bahnlinie 3, BA 1.3
Kaulbachplatz – Friedrich-Ebert-Platz
Bf. Kaulbachplatz – Ausbauplanung
StR Baumann 01.10.05 erläutert den Sachverhalt.
StRin Zadek 01.15.03 möchte wissen, welche Materialien, z.B. Baustoffe und Farben verwendet werden sollen.
StR Baumann 01.15.35 erläutert die Bausubstanz und die einzelnen Materialien. Über die Farbgebung muss noch mit dem Architekten diskutiert werden.
StR Fett 01.16.35 möchte wissen, welche Sicherungsmaßnahmen geplant sind, um das Hinaufklettern oder Befahren mit dem Skateboard zu verhindern.
StR Baumann 01.16.55
H. Kluge, T 01.17.40 antwortet, dass noch keine endgültige Lösung vorliegt. Eine mögliche Lösung wäre, ähnlich wie in Ziegelstein, eine Umwehrung in Edelstahl als Geländer.
Herr BM 01.18.10
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 7: 01.18.15
Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen
und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch
(GutachterausschussV)
hier: Berufung von Gutachtern des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte gemäß § 3 GutachterausschussV
StR Baumann 01.18.25 verweist auf die Vorlage.
Herr BM 01.18.30
Beschluss: (Beilage 7.1) - einstimmig -
Auflagen
TOP 8: 01.18.45 - Vertagt -
Widmung eines Eigentümerweges
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
StR Gradl 01.19.00 fragt nach den Auswirkungen der Widmung bzw. wer die Kostenträger sind.
StR Baumann 01.19.35 schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, um die Frage nach der Kostentragung Dritter zu beantworten.
Herr BM 01.20.25
Vertagungsbeschluss: (Beilage 8.1) - einstimmig -
TOP 9: 01.20.30
Niederschrift über die 35. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 19.07.2005, öffentlicher Teil ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 20. September 2005 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger