Beschlussvorlage Ref.III/030/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Sicherung von Kaltluftleitbahnen
hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom 20.12.2022
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.07.2023
Anlagen: Entscheidungsvorlage Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 20.12.2022 Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 23.07.2023
Sachverhalt (kurz):
Mit den vorliegenden Anträgen wird das Ziel verfolgt, die für Nürnberg wichtigen Kaltluftleitbahnen vor Bebauung zu sichern.
Der Erhalt der Leitbahnen ist ein wesentlicher Bestandteil zu Schaffung eines günstigen Stadtklimas für Nürnberg. Die dringende Notwendigkeit dazu wird vor allem vor dem Hintergrund der zunehmenden Hitzebelastungen deutlich.
Neben der Darstellung der aktuellen Situation wird im Sachverhalt die Notwendigkeit zur Sicherung über formelle Planungsinstrumente wie den FNP und informelle Planungsinstrumete, wie sie für die Stadt Nürnberg bereits vorliegen, aufgezeigt.
Hinsichtlich des ÖDP-Antrages, für die Flächen des Knoblauchslands auf dem Gebiet der Stadt Nürnberg ein vorgezogenes FNP-Teiländerungsverfahren mit integriertem Landschaftsplan durchzuführen, mit dem Ziel den Bau von Gewächshäusern zu steuern, wird an die bereits erfolgten Feststellungen im AfS 12/2022 erinnert und diese nochmals im wesentlichen ausgeführt.
Zum weiteren Vorgehen wird ein Beschluss begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Sicherung der Kaltluftleitbahnen dient allen Bevölkerungsgruppen in Nürnberg.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
Beschlussvorschlag:
- Die Verwaltung wird beauftragt,
a) über die Ergebnisse der aktualisierten Stadtklimaanalyse zu berichten
b) nach Vorlage der aktualisierten Stadtklimaanalyse die Möglichkeiten der Sicherung über formelle und informelle Planungsinstrumente zu prüfen und wieder zu berichten