Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Vpl/063/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Abstufung Kohlenhofstraße und Verkehrssystem Gostenhof Ost

Anlagen: Ausschnitt Hauptverkehrsstraßennetz Übersichtsplan - Änderungen Verkehrsführung Gostenhof Ost

Sachverhalt (kurz):

Zur Erschließung der westlich an die Steinbühler Straße und südlich der Kohlenhofstraße angrenzenden Flächen am ehemaligen Kohlenhofareal wurde ein erster Abschnitt der Emmy- Noether-Straße hergestellt. Wie im Verkehrsausschuss am 11.11.2021 beschlossen wurden als Voraussetzung für die Bebauung der Flächen die stadteinwärtigen Fahrspuren des östlichen Abschnitts der Emmy-Noether-Straße bis zur Verbindungstraße zur Kohlenhofstraße in Höhe der Schanzäckerstraße gebaut. Die Kohlenhofstraße wird an der Einmündung in die Steinbühler Straße unterbrochen, da der südlich angrenzende Knoten Emmy-Noether- Straße/Steinbühler Straße die Einmündung der Kohlenhofstraße in die Steinbühler Straße ersetzt.

Damit verliert die Kohlenhofstraße im Abschnitt zwischen der Steinbühler Straße und der Schanzäckerstraße ihre Funktion als Hauptverkehrsstraße, die mit der Fertigstellung der Emmy-Noether-Straße auf diese übergeht. Der betreffende Abschnitt der Kohlenhofstraße soll deshalb abgestuft und aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen herausgenommen werden. Die parallele Emmy-Noether-Straße wird stattdessen als Hauptverkehrsstraße aufgenommen (siehe "Ausschnitt Hauptverkehrsstraßennetz" in Anlage). Mit der Abstufung der Kohlenhofstraße wird auch die Voraussetzung für die Einbeziehung der Kohlenhofstraße in die bestehende Tempo 30-Regelung des nördlich angrenzenden Viertels Gostenhof Ost geschaffen. Für die entstandene Restfläche im Bereich Kohlenhofstraße / Steinbühler Straße und für den abzustufenden Abschnitt der Kohlenhofstraße wurden Straßenpläne erarbeitet, die in derselben Ausschusssitzung zum Beschluss vorgelegt werden.

Wie in der Verkehrsausschussvorlage vom 11.11.2021 ebenfalls bereits dargestellt, mussten gleichzeitig mit der Freigabe der Emmy-Noether-Straße Änderungen in der Verkehrsführung von Gostenhof Ost umgesetzt werden, um eine attraktive Durchfahrtsroute zum Kohlenhofareal für gebietsfremden Durchgangsverkehr zu verhindern, die aufgrund des Anschlusses der Emmy-Noether-Straße am Knoten Kohlenhofstraße/ Schanzäckerstraße entsteht. Aber auch zur Gewährleistung der Erschließung nach Abhängung der Kohlenhofstraße westlich der Steinbühler Straße wurden zusätzliche Anpassungen notwendig. Folgende Änderungen wurden vorgenommen (siehe Anlage Übersichtsplan):

 In der Kohlenhofstraße wurde im Abschnitt zwischen der Steinbühler Straße und der Gartenstraße die Einbahnregelung aufgehoben. Dort kann jetzt in beide Richtungen gefahren werden, was dem Anliegerverkehr zugutekommt.

 In der Schanzäckerstraße musste im kurzen Abschnitt zwischen der Gartenstraße und der Dammstraße die Einbahnregelung gedreht werden, um eine direkte Durchfahrt zum Plärrer zu verhindern.

 In der Zufuhrstraße wurde im Abschnitt zwischen Schanzäckerstraße und Kohlenhofstraße die Einbahnregelung aufgehoben, damit der Anliegerverkehr auch über die Kohlenhofstraße zufahren kann.

Mit dem Übergang der Funktion der Hauptverkehrsstraße von der Kohlenhofstraße auf die Emmy-Noether-Straße besteht in der Kohlenhofstraße die Möglichkeit, eine Verbindung für den Radverkehr in beide Richtungen herzustellen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Abstufung der Kohlenhofstraße zu einer Erschließungsstraße können Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr umgesetzt werden. Die Änderungen der Verkehrsführung verhindern Durchgangsverkehr.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund der Verkehrsfreigabe der Emmy-Noether-Straße die Kohlenhofstraße zwischen Steinbühler Straße und Schanzäckerstraße abzustufen und aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen zu nehmen. Stattdessen soll die Emmy-Noether- Straße als Hauptverkehrsstraße gewidmet und in das Netz der Hauptverkehrsstraßen aufgenommen werden.

2. Bestandteil der Inbetriebnahme der Emmy-Noether-Straße sind die in der Vorlage beschriebenen Änderungen der Verkehrsführung in Gostenhof Ost.

3. Die Kohlenhofstraße soll im Abschnitt zwischen der Steinbühler Straße und der Schanzäckerstraße in die bestehende Tempo 30-Zone von Gostenhof Ost einbezogen werden.