Haushaltssperre

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Berichtvorlage

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Berichtsvorlage Vpl/066/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Nürnbergs Straßenbahn fit für die Zukunft machen;

Fahrgastfreundliches Baustellenmanagement bei der Straßenbahn

hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.10.2022

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022 - Fahrgastfreundlicheres Baustellenmanagement bei der Straßenbahn Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022 - Straßenbahn für die Zukunft machen Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

In zwei Anträgen vom 06.10.2022 stellt die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen detaillierte Fragen zur Durchführung von Baustellen und Erhaltung der Betriebsqualität im Nürnberger Straßenbahn-Netz.

Die Verwaltung nimmt hierzu in Abstimmung mit der VAG in der ausführlichen Sachverhaltsdarstellung Stellung.

In der Sitzung wird der Vorstand der VAG, Herr Dahlmann-Resing, als Sachverständiger teilnehmen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Ausbau der Straßenbahninfrastruktur kommt allen Bevölkerungsschichten

die Mobilität aller Menschen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VAG

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