Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

16.11.2023

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Nürnbergs Straßenbahn fit für die Zukunft machen! Berichtvorlage Vpl/066/2023 5 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022 - 9 Fahrgastfreundlicheres Baustellenmanagement bei der Straßenbahn Vpl/066/2023 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022 - Straßenbahn für die 11 Zukunft machen Vpl/066/2023 Ausführlicher Sachverhalt Vpl/066/2023 13 TOP Ö 2 Abstufung Kohlenhofstraße und Verkehrssystem Gostenhof Ost Sitzungsvorlage Vpl/063/2023 17 Ausschnitt Hauptverkehrsstraßennetz Vpl/063/2023 21 Übersichtsplan - Änderungen Verkehrsführung Gostenhof Ost Vpl/063/2023 22 TOP Ö 3 Kohlenhofstraße - Beplanung der Restfläche zwischen Zufuhrstraße, Steinbühler Straße und Emmy-Noether-Straße und provisorischer Markierungsplan zur Neuordnung der Verkehrsflüsse in der Kohlenhofstraße Sitzungsvorlage Vpl/064/2023 23 Straßenplan Nr. 2.2471.2.1 Vpl/064/2023 27 Provisorischer Markierungsplan Nr. 2.2483.5.1 Vpl/064/2023 28 Stpl_012_2021_Uebersichtsplan_Masterplan_vom_19_03_2021_Buero_West_8 29

TOP Ö 4 Kleestraße zwischen Gudrunstraße und Sperberstraße Sitzungsvorlage Vpl/065/2023 30 Straßenplan Nr. 2.2402.2.1 Vpl/065/2023 34

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 16.11.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Nürnbergs Straßenbahn fit für die Zukunft machen! Bericht

Fahrgastfreundliches Baustellenmanagement bei der Straßenbahn Vpl/066/2023

hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom

06.10. 2022

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom

18.10.2023

Ulrich, Daniel

2. Abstufung Kohlenhofstraße und Verkehrssystem Gostenhof Ost Beschluss

Ulrich, Daniel

3. Kohlenhofstraße - Beplanung der Restfläche zwischen Beschluss

Zufuhrstraße, Steinbühler Straße und Emmy-Noether-Straße und Vpl/064/2023

provisorischer Markierungsplan zur Neuordnung der

Verkehrsflüsse in der Kohlenhofstraße

Ulrich, Daniel

4. Kleestraße zwischen Gudrunstraße und Sperberstraße Beschluss

Umbau zu Fahrradstraße der 2.Stufe und Ertüchtigung für die Vpl/065/2023

Radvorrangroute Nr. 14

Ulrich, Daniel

5. Tempo 10 in der Klaragasse verlängern Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.09.2023 Vpl/067/2023

Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und Bündnis

90/Die Grünen vom 02.03.2023

Ulrich, Daniel (Beilagen werden nachgereicht)

6. Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Fahrradstraße Beschluss

Lohestraße Vpl/057/2023

Ulrich, Daniel (Beilagen werden nachgereicht)

7. Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Kleinreuther Weg Beschluss

Ulrich, Daniel (Beilagen werden nachgereicht)

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2023,

öffentlicher Teil

Berichtsvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Nürnbergs Straßenbahn fit für die Zukunft machen;

Fahrgastfreundliches Baustellenmanagement bei der Straßenbahn

hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.10.2022

Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022 - Fahrgastfreundlicheres Baustellenmanagement bei der Straßenbahn Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022 - Straßenbahn für die Zukunft machen Ausführlicher Sachverhalt

Bericht:

In zwei Anträgen vom 06.10.2022 stellt die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen detaillierte Fragen zur Durchführung von Baustellen und Erhaltung der Betriebsqualität im Nürnberger Straßenbahn-Netz.

Die Verwaltung nimmt hierzu in Abstimmung mit der VAG in der ausführlichen Sachverhaltsdarstellung Stellung.

In der Sitzung wird der Vorstand der VAG, Herr Dahlmann-Resing, als Sachverständiger teilnehmen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Ausbau der Straßenbahninfrastruktur kommt allen Bevölkerungsschichten

• insbesondere mobilitätseingeschränkten - gleichermaßen zugute und fördert

die Mobilität aller Menschen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VAG

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg

RathauspLatz 2

Marcus König

90403 Nürnberg

Rathaus Jlfl/

Tel: (0911) 231-5091

90403 Nürnberg OBERBÜRG E R M E1S T C R Fax:(0911) 231-2930

gruene@stadt.nuemberg.de

0 7. ÜKi . MZ

i.......Nr.......... Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus)

° U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) Zur Stellungnahme J/L Zur Kts. •4 Antwort vor Äbsen- Nürnberg, 6. Oktober 2022 * dung voriegen /

7Uh X 5 Antwort zur Unter­

z.w.V. schrift vorlegen

Miirnbergs Straßenbahn fit für die Zukunft machen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Bestandsinfrastruktur der Straßenbahn ist vielerorts in einem äußerst schlechten Zustand, sodass Schienenausbrüche und fehlende Vergüsse am Gleis nicht nur zu holprigen und lauten Fahrten führen, sondern dringende Gleisarbeiten zudem zu regelmäßig stattfindenden Streckensperrungen - wie zuletzt in der Bucher Straße oder derzeit am Harsdörfferplatz. Hinzu kommen Verlängerungen von Reisezeiten durch Langsamfahrstellen.

Dabei ist ein guter Zustand der Straßenbahninfrastruktur für einen zuverlässigen, wirtschaftlichen und für die Fahrgäste attraktiven Betrieb unerlässlich. Gerade durch die geplanten Ausweitungen des Netzes und der Verlängerung einiger Linienäste ist ein robustes und ausreichend dimensioniertes Straßenbahnnetz im Zentrum von allergrößter Bedeutung. Ohne dieses werden wir die Ziele des Mobilitätsbeschlusses und der Verkehrswende nicht erreichen können. Insbesondere dann nicht, wenn bei vielen erst kürzlich erfolgten Sanierungsmaßnahmen nur die minimal nötige Infrastruktur ersetzt bzw. gebaut wurde, obwohl der Masterplan Schneller und pünktlicher ÖPNVan diesen Stellen des Netzes oft den Einbau zusätzlicherweichen oder Bahnsteiggleise für dringend notwendig erachtet - wie am Marientunnel, am Hauptbahnhof oder demnächst am Rathenauplatz.

Um einen Überblick über den aktuellen Zustand des Nürnberger Straßenbahnnetzes und mögliche Ansätze für nötige Verbesserungen zu erlangen, stellen wir folgenden Antrag zur Behandlung im zuständigen Ausschuss:

Die Verwaltung und die VAG berichten über folgende Punkte:

> Langsamfahrstellen: Welche Langsamfahrstellen bestehen im Jahr 2022?

• Wie hat sich deren Anzahl in den letzten fünf Jahren jeweils entwickelt?

Worin liegt jeweils die Ursache für die Restriktion und wie lange dauert im Schnitt deren Beseitigung?

> Zustand der Gleise, Weichen, Oberleitungsanlagen und sonstiger Infrastruktur: Wie stellt sich die erwartete verbleibende Lebensdauer der einzelnen Abschnitte im Netz dar? Welche Instandsetzungs- und Verbesserungsmaßnahmen wurden in den letzten fünf Jahren durchgeführt und wie viele Meter Gleis und Oberleitung wurden in den letzten fünf Jahren jeweils erneuert? Wie verhalten sich diese Maßnahmen bei den Weichen? Welche Baumaßnahmen sind hier in den kommenden fünf Jahren vorgesehen? Inwieweit können Baumaßnahmen vorgezogen werden, um durch Bündelung mehrmalige Sperrungen entlang einer Linie zu vermeiden?

> Instandhaltung: Wie verteilen sich die Anstrengungen bei der Instandhaltung auf deren einzelne Teile Wartung, Inspektion, Instandsetzung und Verbesserung? Werden Verbesserungsmaßnahmen bei nötigen Instandhaltungen regelmäßig geprüft, zum Beispiel die Schaffung von Gleisdreiecken bei Gleiserneuerungen an Knoten oder Verlängerung von Bahnsteigen bei Haltestellenumbauten und nach welchen Kriterien wird hierbei abgewogen? Werden regelmäßig vorbereitende Maßnahmen getroffen, um eine später anstehende Baumaßnahme zügiger zu absolvieren?

> Koordination: Inwiefern koordiniert die VAG Instandhaltungsmaßnahmen mit den anderen Bereichen wie SÖR, SUN, N-Ergie, Telekom etc? Wie läuft die Zusammenarbeit aus Sicht der jeweiligen Partner?

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Kahl Mike Bock Marc Schüller Stadtrat Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzender

Nürnbergs Straßenbahn fit für die Zukunft machen;

Fahrgastfreundliches Baustellenmanagement bei der Straßenbahn

Ausführlicher Sachverhalt

In zwei Anträgen vom 06.10.2022 stellt die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen detaillierte Fragen zur Durchführung von Baustellen und Erhaltung der Betriebsqualität im Nürnberger Straßenbahn-Netz.

Dazu nimmt die Verwaltung in Abstimmung mit der VAG wie folgt Stellung:

Seit dem Beschluss zum Erhalt der Nürnberger Straßenbahn im Jahr 1994 wurde zielgerichteter und effektiver in die Substanz investiert als es früher der Fall war. Die Infrastruktur befindet sich in einem sicheren und den technischen und gesetzlichen Normen entsprechenden Zustand. Die Qualität des Betriebs hat seitdem sichtbar und spürbar zugenommen, nicht zuletzt durch die Realisierung besonderer Bahnkörper, Gleisabmarkierungen und den nahezu vollständigen Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen im Straßenbahnbereich.

1. Langsamfahrstrecken

Die Anzahl der rein gleiszustandsbedingten Langsamfahrstrecken im Straßenbahnnetz ist insgesamt als gering einzustufen. VAG und Verwaltung sind bemüht, diese so schnell wie möglich zu beseitigen. Im Jahr 2022 gab es keine solchen Langsamfahrstrecken. Im November dieses Jahres wird ein stark abgenutzter Gleisbogen im Bereich Kontumazgarten saniert und somit eine Langsamfahrstrecke nach kurzer Zeit wieder beseitigt. Insgesamt gibt es keine steigende Tendenz.

Allerdings sind Maßnahmen zum Teil aufgrund notwendiger Koordinierungen und Bündelungsbestrebungen nicht im vorgesehenen Zeitfenster durchführbar, so dass vorgezogene Unterhaltsmaßnahmen, wie eben z.B. am Kontumazgarten, unvermeidbar sind. Die Auswirkungen reichen vom einfachen Aufschweißen an Schwachstellen bis hin zum vorzeitigen Gleistausch. Verständlich, dass alle Beteiligten Interesse daran haben, solchen Aufwand möglichst zu vermeiden.

2. Zustand der Gleise, Weichen, Oberleitungsanlagen und sonstiger Infrastruktur

Die VAG hat eine Übersicht über den Zustand der einzelnen Teilanlagen. Diese Unterlagen sind äußerst komplex und werden ständig aktuell gehalten. Schwerpunkt in den nächsten Jahren sind die Erneuerung weiterer verkehrswirksamer Abschnitte im Bereich Landgrabenstraße, Johannisstraße und Frankenstraße mit teilweise komplexen Umplanungen zur Ertüchtigung des Straßenraums und Herstellung der Barrierefreiheit vorgesehen. Der Vorlauf und die notwendigen Genehmigungsverfahren erfordern einen immensen personellen Aufwand, so dass störende Vorabmaßnahme nicht immer vermeidbar sind. Zum Teil lösen solche Maßnahmen jedoch gar keinen Schienenersatzverkehr aus, sondern werden unter laufendem Betrieb abgearbeitet.

3. Instandhaltungen

Wenn die VAG Gleisbaumaßnahmen anmeldet, prüft das Verkehrsplanungsamt immer die Notwendigkeit von Umplanungen im Straßenraum. Dabei werden auch Gleisbereiche in ihrer Lage optimiert, die für den Betrachter nicht sichtbar sind, um die Fahrdynamik zu verbessern und zukünftige Änderungen im Straßenraum zu erleichtern.

Größere Umplanungen sind im Bereich Johannisstraße, Wodanstraße, Allersberger Straße, Landgrabenstraße und Frankenstraße vorgesehen. Diese Maßnahmen lösen ein Planfeststellungsverfahren aus. Dafür wird der Straßenraum auch für die übrigen Verkehrsteilnehmerinnnen und Verkehrsteilnehmer und hinsichtlich Grünbelangen optimiert. Der Aufwand für die Erstellung der Unterlagen und die Beibringung der nötigen externen Leistungen ist nicht zu unterschätzen. Stets ist zu hoffen, dass Betroffene das Verfahren nicht zu sehr durch Einwendungen und sogar Klagen verzögern.

VAG und Verwaltung sind gleichermaßen daran interessiert, das Netz stabiler hinsichtlich des Betriebsablaufes – auch bei Störungen – zu gestalten. Deshalb werden zurzeit neben den einschlägig bekannten Neubaustrecken Minervastraße und Brunecker Straße neue Gleisverbindungen zwischen Allersberger Straße und Wodanstraße, bessere Wendeanlagen am Plärrer im Zuge der Wiederherstellung nach der U-Bahn-Sanierung und eine erweiterte Wendeanlage am Südfriedhof konzipiert.

Am Hauptbahnhof soll ein neues Gleis für die Erhöhung der Kapazität auf der Straßenbahninsel in Höhe Grandhotel entstehen und die Ergänzung der Gleisverbindung Celtistunnel – Rathenauplatz wird untersucht. An der Stadtparkschleife entsteht ein Überholgleis mit Aufstellmöglichkeit für mehrere Straßenbahnzüge in speziellen Betriebsszenarien.

Dies alles erfordert Zeit und vor allem viel Geld. Die Haushaltsberatungen sind dabei ein wichtiger Baustein. Die Verwaltung (Vpl mit SÖR) und die VAG erarbeiten zurzeit einen Ablaufplan für die Koordinierung aller vorgesehener größeren Maßnahmen in den nächsten 7- 10 Jahren. Die Stadt Nürnberg koordiniert dieses Programm als Aufgabenträger des öffentlichen Nahverkehrs. Die Federführung obliegt dem Verkehrsplanungsamt. Durch die Ergänzung betrieblicher Infrastruktur wird die Netzflexibilität und -Resilienz verbessert.

Zu den Bahnsteigen ist anzumerken, dass die Barrierefreiheit oberste Priorität genießt. In einer der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses wird darüber berichtet. Zudem werden auf den wichtigen Nord-Süd-Achsen zwischen Thon und Langwasser bzw. Gibitzenhof die Bahnsteige für eine Nutzlänge von 60 Metern vorbereitet oder ausgebaut, um in ferner Zukunft andere Wagenkonstellationen einsetzen zu können. Auch die StUB plant mit diesen Maßen. Die Strecke nach Langwasser erhält von Anfang an 60 Meter lange Bahnsteige.

Die VAG hat z.B. den Wegfall der Wendeanlage in Thon und den Rückbau der früheren Doppelhaltestellen am Hauptbahnhof durch die Entscheidung für 25 cm hohe Bahnsteige bemängelt. Solche Nachteile werden zukünftig vermieden und durch die vorgesehenen Verbesserungen der Infrastruktur auch kompensiert.

4. Koordination der Gleisbaumaßnahmen

Die Gleisbaumaßnahmen werden möglichst sinnvoll zusammengefasst und mit den anderen städtischen Infrastrukturbetreibern, wie beispielsweise SÖR, SUN oder N-ergie, abgestimmt. Der beim SÖR angesiedelte Baustellenkoordinator wird bei Gleisbaumaßnahmen grundsätzlich frühestmöglich zur Maßnahmenabstimmung eingebunden Die VAG beteiligt sich auch an der Finanzierung dieser zentralen Baustellenkoordination beim SÖR.

Der Baustellenkoordinator versucht im Rahmen seiner kapazitiven Möglichkeiten andere anstehende Maßnahmen miteinander zu verzahnen oder in den zeitlichen und verkehrlichen Gleichklang zu bringen. Gerade wenn Streckensperrungen der Straßenbahn notwendig werden, sollen „im Schatten dieser Sperrungen“ möglichst weitere Baumaßnahmen gleichzeitig mit abgewickelt werden. Dies ist aber nur möglich, wenn rechtzeitig alle entscheidenden Informationen der verschiedenen Baubeteiligten vorliegen, um diese dann in eine koordinierte verträgliche Reihung zu bringen. So sollen wiederholte Baumaßnahmen mit ihren negativen verkehrlichen Auswirkungen in gleichen Abschnitten möglichst vermieden werden.

Als positives Beispiel kann die Maßnahme „Glockenhof“ genannt werden. Im Zuge dieser großflächigen Gleiserneuerungen im Bereich Bahnhofstraße, Scheurlstraße und Allersberger Straße wurden durch verschiedene Beteiligte vorab Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.

Durch die gemeinsame Bauabwicklung wird zwar die Anzahl der Sperrungen insgesamt reduziert, allerdings sind Sperrungen für mehrere koordinierte Gewerke komplexer und langwieriger in ihrer Abwicklung. Auch vergrößern sich Baufelder über die Straßenbahnmaßnahmen hinaus.

Die Zusammenarbeit ist aus Sicht der Beteiligten sehr gut. Allerdings ist die Problemlage auch äußerst komplex, so dass Überraschungen, z.B. durch die Auffindung unbekannter Sparten, nicht auszuschließen sind. So musste vor einigen Jahren eine Bordsteinkante am Bahnhofsplatz wegen einer Gasleitung – für Verkehrsteilnehmer bedeutungslos, für die Baufachleute wichtig – abweichend vom Plan verschwenkt werden, um eine immense Bauzeitverzögerung zu vermeiden. All dies ist nur durch das überdurchschnittliche Engagement der Beteiligten zu bewerkstelligen.

Da die Linie 5 als Negativbeispiel im Antrag explizit genannt wurde, kann man aber auch die Grenzen der Baustellenkoordinierung an diesem Beispiel darstellen. Die gut koordinierte Maßnahme „Glockenhof“ sah für die Durchführung aller Gewerke eine Sperre für sechs Monate vor. Während die Maßnahme bereits lief, wurde von SUN eine weitere Maßnahme in der Bahnhofstraße angemeldet. Bei aller Voraussicht kann dies in laufenden Prozessen passieren. Die Betriebsunterbrechung der Linie 5 musste um weitere ca. sechs Monate verlängert werden.

5. Schienenersatzverkehr

Allen Verantwortlichen und in der Fachwelt ist bewusst, dass der Ersatz von Straßenbahn durch Bus einen Fahrgastverlust auslöst, der von den konkreten betrieblichen Qualitäten des Busverkehrs abhängt. Der Fahrgastverlust wird nach Inbetriebnahme der Straßenbahn nur langsam kompensiert. Nach Möglichkeit wird der betriebliche Aufwand durch Lage in Ferienzeiten minimiert.

6. Kletterweichen

Unter der Zielsetzung der Zusammenfassung von baulichen Projekten in einer Maßnahme ist auch der Einsatz von Kletterweichen zu bewerten. Kletterweichen sind geeignet, auf kurzen Streckenabschnitten eine einseitige Gleisbaumaßnahme durchzuführen, während auf dem verbleibenden Gleis weiterhin eine Verkehrsabwicklung mit Straßenbahnen möglich ist. Da aber im Baustellenabschnitt nur ein Gleis für beide Richtungen zur Verfügung steht, ist aufgrund der Betriebsbehinderungen durch den Begegnungsverkehr in der Baustelle nur ein verhältnismäßig kleines Baufeld realisierbar. Auch sind Arbeiten neben der durchfahrenen Straßenbahn aus Sicherheitsgründen immer wieder zu unterbrechen, weshalb der Baufortschritt nur langsam vonstatten geht. Gebündelte Maßnahmen sind so kaum möglich, da die Anforderungen von SÖR oder SUN an deren Baufeldern durch dieses extrem kleinteilige Arbeiten nicht erfüllt werden können.

Des Weiteren ist die Anzahl der Stellen, bei denen Kletterweichen technisch eingesetzt werden können, relativ begrenzt. Daher hat man sich in Nürnberg – wie auch in anderen Straßenbahnstädten – grundsätzlich gegen Kletterweichen und stattdessen für die Unterhaltsstrategie der bereits beschriebenen Maßnahmenbündelung mit einer zügigen Bauabwicklung entschieden.

Fazit:

Verwaltung und VAG arbeiten gemeinsam daran, die Straßenbahn hinsichtlich Pflege und Verbesserung der Straßenbahninfrastruktur unter den gegebenen finanziellen und räumlichen Randbedingungen fit für die Zukunft zu machen.Ein Meilensteinzeitplan für das ÖPNV- Maßnahmenprogramm bis in die 2030er Jahre hinein wird gerade unter Federführung von Vpl mit SÖR und VAG abgestimmt. Teilweise sind aufwendige Straßenumgestaltungen dadurch erforderlich. Sobald das Programm steht, wird es dem Verkehrsausschuss präsentiert.

Die Verwaltung wird rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen die erforderlichen Mittel beanttragen, so dass die Weichen für die ÖPNV-Infrastruktur der Zukunft gestellt werden und die entsprechenden Positionen im MIP verankert werden. Zudem benötigen die Beteiligten die erforderliche Personalaustattung für Planung, Verfahrensabwicklung und Baudurchführung.

Über diesen Zeitraum hinaus sind weitere Maßnahmen im Schienennetz – zum Teil im Nahverkehrsentwicklungsplan verankert – geplant. Dazu gehören z.B. die Hochschul-Linie und die nördliche Altstadtquerung mit dem höchsten Kosten-Nutzen-Faktor für neue Durchmesser- bzw. Erschließungslinien. Auch die gewünschte Wiederinbetriebnahme des Linienverkehrs in der Pirckheimerstraße erfordert planerische Vorleistungen, ein weiterer Schritt, um das Netz für zukünftige Taktverdichtungen und Erweiterungen fit zu machen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Abstufung Kohlenhofstraße und Verkehrssystem Gostenhof Ost

Anlagen: Ausschnitt Hauptverkehrsstraßennetz Übersichtsplan - Änderungen Verkehrsführung Gostenhof Ost

Sachverhalt (kurz):

Zur Erschließung der westlich an die Steinbühler Straße und südlich der Kohlenhofstraße angrenzenden Flächen am ehemaligen Kohlenhofareal wurde ein erster Abschnitt der Emmy- Noether-Straße hergestellt. Wie im Verkehrsausschuss am 11.11.2021 beschlossen wurden als Voraussetzung für die Bebauung der Flächen die stadteinwärtigen Fahrspuren des östlichen Abschnitts der Emmy-Noether-Straße bis zur Verbindungstraße zur Kohlenhofstraße in Höhe der Schanzäckerstraße gebaut. Die Kohlenhofstraße wird an der Einmündung in die Steinbühler Straße unterbrochen, da der südlich angrenzende Knoten Emmy-Noether- Straße/Steinbühler Straße die Einmündung der Kohlenhofstraße in die Steinbühler Straße ersetzt.

Damit verliert die Kohlenhofstraße im Abschnitt zwischen der Steinbühler Straße und der Schanzäckerstraße ihre Funktion als Hauptverkehrsstraße, die mit der Fertigstellung der Emmy-Noether-Straße auf diese übergeht. Der betreffende Abschnitt der Kohlenhofstraße soll deshalb abgestuft und aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen herausgenommen werden. Die parallele Emmy-Noether-Straße wird stattdessen als Hauptverkehrsstraße aufgenommen (siehe "Ausschnitt Hauptverkehrsstraßennetz" in Anlage). Mit der Abstufung der Kohlenhofstraße wird auch die Voraussetzung für die Einbeziehung der Kohlenhofstraße in die bestehende Tempo 30-Regelung des nördlich angrenzenden Viertels Gostenhof Ost geschaffen. Für die entstandene Restfläche im Bereich Kohlenhofstraße / Steinbühler Straße und für den abzustufenden Abschnitt der Kohlenhofstraße wurden Straßenpläne erarbeitet, die in derselben Ausschusssitzung zum Beschluss vorgelegt werden.

Wie in der Verkehrsausschussvorlage vom 11.11.2021 ebenfalls bereits dargestellt, mussten gleichzeitig mit der Freigabe der Emmy-Noether-Straße Änderungen in der Verkehrsführung von Gostenhof Ost umgesetzt werden, um eine attraktive Durchfahrtsroute zum Kohlenhofareal für gebietsfremden Durchgangsverkehr zu verhindern, die aufgrund des Anschlusses der Emmy-Noether-Straße am Knoten Kohlenhofstraße/ Schanzäckerstraße entsteht. Aber auch zur Gewährleistung der Erschließung nach Abhängung der Kohlenhofstraße westlich der Steinbühler Straße wurden zusätzliche Anpassungen notwendig. Folgende Änderungen wurden vorgenommen (siehe Anlage Übersichtsplan):

 In der Kohlenhofstraße wurde im Abschnitt zwischen der Steinbühler Straße und der Gartenstraße die Einbahnregelung aufgehoben. Dort kann jetzt in beide Richtungen gefahren werden, was dem Anliegerverkehr zugutekommt.

 In der Schanzäckerstraße musste im kurzen Abschnitt zwischen der Gartenstraße und der Dammstraße die Einbahnregelung gedreht werden, um eine direkte Durchfahrt zum Plärrer zu verhindern.

 In der Zufuhrstraße wurde im Abschnitt zwischen Schanzäckerstraße und Kohlenhofstraße die Einbahnregelung aufgehoben, damit der Anliegerverkehr auch über die Kohlenhofstraße zufahren kann.

Mit dem Übergang der Funktion der Hauptverkehrsstraße von der Kohlenhofstraße auf die Emmy-Noether-Straße besteht in der Kohlenhofstraße die Möglichkeit, eine Verbindung für den Radverkehr in beide Richtungen herzustellen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der Abstufung der Kohlenhofstraße zu einer Erschließungsstraße können Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr umgesetzt werden. Die Änderungen der Verkehrsführung verhindern Durchgangsverkehr.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund der Verkehrsfreigabe der Emmy-Noether-Straße die Kohlenhofstraße zwischen Steinbühler Straße und Schanzäckerstraße abzustufen und aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen zu nehmen. Stattdessen soll die Emmy-Noether- Straße als Hauptverkehrsstraße gewidmet und in das Netz der Hauptverkehrsstraßen aufgenommen werden.

2. Bestandteil der Inbetriebnahme der Emmy-Noether-Straße sind die in der Vorlage beschriebenen Änderungen der Verkehrsführung in Gostenhof Ost.

3. Die Kohlenhofstraße soll im Abschnitt zwischen der Steinbühler Straße und der Schanzäckerstraße in die bestehende Tempo 30-Zone von Gostenhof Ost einbezogen werden.

B 4R

GENERALVERKEHRSPLAN ÖÖ 22

NÜRNBERG

HAUPTVERKEHRSSTRASSENNETZ

Stand 2023

B

Emmy-Noether-Straße

LEGENDE:

vorhanden geplant

BUNDESSTRASSE

STAATSSTRASSE

KREISSTRASSE

AUTOBAHNÄHNL. STRASSE

SONSTIGE ÜBERÖRTL. UND

ÖRTL. HAUPTVERKEHRSSTRASSE

NEUAUFNAHME

Verkehrsplanungsamt Nürnberg Weitere Informationen unter: Tel.: 231 4917 oder e-mail: gvp@vpl.stadt.nuernberg.de

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Legende:

Hauptverkehrsstraße

Erschließungsstraße

Einbahnstraße

5 22 17III III7 An den Rampen Emmerlingsgasse

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Kohlenhofstraße - Beplanung der Restfläche zwischen Zufuhrstraße, Steinbühler Straße

und Emmy-Noether-Straße und provisorischer Markierungsplan zur Neuordnung der

Verkehrsflüsse in der Kohlenhofstraße

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2471.2.1 Provisorischer Markierungsplan Nr. 2.2483.5.1 Stpl_012_2021_Uebersichtsplan_Masterplan_vom_19_03_2021_Buero_West_8

Sachverhalt (kurz):

Im Zuge des Baus der Emmy-Noether-Straße und der damit verbundenen Abhängung der Kohlenhofstraße entsteht eine derzeit noch nicht abschließend beplante Restfläche zwischen der Zufuhrstraße und der Steinbühler Straße. Zudem passt die Dimensionsierung der Kohlenhofstraße zwischen Zufuhrstraße und Schanzäckerstraße nicht mehr zur neuen Situation.

Der vorliegende Straßenplan soll die Gestaltung der Restfläche sichern und die nicht mehr benötigte Verkehrsfläche an die künftigen Anforderungen anpassen. Bei der Planung wurde der im AfS beschlossene Masterplan Kohlenhofareal zum Bebauuungsplan 4353 (AfS vom 15.04.2021) beachtet. Die Erreichbarkeit der angrenzenden Anwesen wurde durch den geplanten Bau einer Mischfläche berücksichtigt.

Der getrennte Geh-und Radweg sichert die künftige Erschließung des angrenzenden Quartiers aus Richtung des Steinbühler Tunnels und der Emmy-Noether-Straße. Durch die künftige Verkehrsumleitung von der Kohlenhofstraße auf die Emmy-Noether-Straße entsteht im ehemaligen Einmündungsbereich zur Steinbühler Straße eine Restfläche, die nicht mehr für die Verkehrsabwicklung benötigt wird und die künftig entsiegelt und bepflanzt werden kann. Der provisorische Markierungsplan sieht in der Einbahnstraße eine Einspurigkeit mit Freigabe der entgegengesetzten Richtung für den Radverkehr vor. Die Sichtbarkeit des entgegenkommenden Radverkehrs soll durch eine Rotmarkierung verbessert werden.

Die Kosten für die Umsetzung des Markierungsplans betragen 143.000 Euro mit 9.500 Euro jährlichen Folgekosten. Die Kosten der Umsetzung des Straßenplans im Bereich der Restfläche betragen 563.000 Euro. Davon entfallen 433.000 Euro auf den Straßenbau, 45.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und 85.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün. Die Kosten für die Verkehrssicherung sind nicht enthalten. Die jährlichen Folgekosten betragen insgesamt 2.700 Euro, für das Straßenbegleitgrün sind 3.000 Euro als Folgekosten veranschlagt, die Folgekosten für die Straßenbeleuchtung verringern sich um 300 Euro.

Mögliche Kostensteigerungen für das Entfernen der Gleise und für das ggf. notwendige Beseitigen der Altlastenverdachtsfläche wurden in der Kostenschätzung nicht berücksichtigt, da die Kostenhöhe unbekannt ist. Die Finanzierung der Maßnahmen ist gesichert. Die bauliche Ausführung soll ab 2025 geschehen. Die provisorische Markierung soll baldmöglichst umgesetzt werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 706.000 € Folgekosten 12.200 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 706.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende wie zu Fußgehende und Radfahrende profitieren von dieser verkehrsberuhigenden Maßnahme.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

1. Der Verkehrsausschuss beschließt den provisorische Markierungsplan Kohlenhofstraße zwischen Zufuhr- und Schanzäckerstraße, Vpl-Plan-Nr. 2.2483.5.1 vom 13.02.2023 mit letzter Änderung vom 03.08.2023, und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.

2. Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Kohlenhof-Areal - Restfläche zwischen Zufuhr- und Steinbühler Straße, Vpl-Plan Nr. 2.2471.2.1 vom 18.01.2023 mit letzter Änderung vom 19.09.2023, und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.

Wunder s (23771) gez. Jülich ng-Fürbach

Lageplan

M = 1 : 500 2.2471.2.1

uktionserg. mstandorte Kohlenhof Areal ssung SUN Restfläche zw. Zufuhr- und euerwehr Steinbühler Straße enleitsystem

ÜBERSICHTSPLAN ZUM

BEBAUUNGSPLAN NR. 4535 ÖÖ 33

"KOHLENHOF"

südlich der Kohlenhofstraße, westlich der Steinbühler Straße und nördlich der Bahnlinie (ehem. Kohlenhof)

Grenze des räumlichen Geltungsbereichs Stadtplanungsamt / Verbindliche Bauleitplanung

West8 - urban design & landscape architecture, Rotterdam Geobasisdaten © Bayerische Vermessungsverwaltung / Darstellung der Flurkarte als Eigentumsnachweis nicht geeignet.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Kleestraße zwischen Gudrunstraße und Sperberstraße

Umbau zu Fahrradstraße der 2.Stufe und Ertüchtigung für die Radvorrangroute Nr. 14

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2402.2.1

Sachverhalt (kurz):

Die Kleestraße zwischen Sperberstraße und Gudrunstraße ist Bestandteil des beschlossenen Fahrradstraßenpakets der 2. Stufe und der Radvorrangroute Nr. 14.

Der Straßenabschnitt soll an den aktuellen Nürnberger Fahrradstraßenstandard angepasst werden. Dazu gehören u.a. die Anpassung der Beschilderung und die Roteinfärbung der Kreuzungsbereiche. Bestandteil der Planung sind zudem zwei Kreuzungsumbauten, die Flächengewinne für zu Fuß Gehende sowie mehrere Baumpflanzungen zur Folge haben. Es wird eine markierte Fußgängerquerung zur Verkehrsberuhigung am neuen Eingang zum Hummelsteiner Park eingeplant. Die Sperre für den MIV am Jean-Paul-Platz wird beibehalten. Die Stellplatzanzahl für Kraftfahrzeuge reduziert sich geringfügig von 150 auf 131 Stellplätze. Es kommen zehn Fahrrad-Stellplätze hinzu. Hinsichtlich der Grünbilanz kann eine Fläche von 139 m² durch die Maßnahme entsiegelt werden.

Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen ca. 657.000 Euro. Davon entfallen ca. 598.000 Euro auf den Straßenbau und die Markierung, ca. 36.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün, 15.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und ca. 8.000 Euro auf die Verkehrssicherung.

Die Folgekosten belaufen sich auf 3.300 Euro. Die Finanzierung ist zu 100% aus dem Radwegeetat vorgesehen. Ein Objektplan befindet sich derzeit in Erstellung. Die Umsetzung ist im Laufe des kommenden Jahres vorgesehen.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 657.000 € Folgekosten 3.300 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 657.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Radwegetopf.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende profitieren durch den Umbau der Kreuzung mit dem Jean-Paul-Platz. Der Radverkehr profitiert unmittelbar von der Fahrradstraße.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl- Nr. 2.2402.2.1 vom 23.06.22 mit letzter Änderung vom 11.10.2023.

der 075) gez. Jülich l

Lageplan

M = 1 : 500 2.2402.2.1 serg.

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