Berichtsvorlage Gh/016/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Gesundheitsausschuss 15.11.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Hitzeaktionsplan Stadt Nürnberg – Stand der Umsetzung und weitere Entwicklung -
hier: Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 26.06.2023 und
Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 24.07.2023
Bericht:
Nach dem Beschluss zur Umsetzung des Hitzeaktionsplans wird über den aktuellen Stand der Umsetzungen berichtet. Die Koordinierungsstelle wurde besetzt, die Koordinierungsgruppe wurde eingesetzt. Ein erstes Maßnahmenbündel konnte in diesem Jahr umgesetzt werden: Zusammenstellung kühler Orte mit einer online Bürgerbefragung, im Zuge dessen intensive Öffentlichkeitsarbeit, Einrichtung eines Hitzetelefons beim Seniorenamt, Schulung Ehrenamtlicher und Netzwerkkoordinatoren zur Vorbeugung und zum Umgang mit gesundheitlicher Folgen von Hitze. Die Maßnahmen konnten 2023 durch Umschichtungen im Budget des Referats für Umwelt und Gesundheit umgesetzt werden. Zur mittel- und langfristigen Sicherung der Umsetzung von Maßnahmen ist ein Budget für den HAP-akut zwingend notwendig. Die Kosten für die Umsetzung von Großmaßahmen wie Vernebelungsanlagen und Cooling Center sind noch nicht bezifferbar. Die Verwendung von Fördermitteln wird geprüft.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/016/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Haushaltsmittel wurden im Rahmen der HH-Beratungen für 2024 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Hitzeaktionsplan addressiert alle in Nürnberg lebenden Menschen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/016/2023