Haushaltssperre

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Berichtvorlage

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Gesundheitsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage Gh/015/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Gesundheitsausschuss 15.11.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Vorstellung aktueller Stand SEU mit rSEU

hier: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2023 und

Antrag FDP vom 19.06.2023

Anlagen: DiversityCheck Sachverhalt Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.04.2023 Antrag FDP vom 13.06.2023

Bericht:

Die Schuleingangsuntersuchung (SEU) der schulpflichtig werdenden Kinder kann in Nürnberg aufgrund unterschiedlicher Ursachen in vielen Fällen nicht mehr zeitgerecht durchgeführt werden. In der Sachverhaltsdarstellung wird dazu ausführlich Stellung genommen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/015/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity Check in der Anlage.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/015/2023

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