Berichtsvorlage Gh/014/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Gesundheitsausschuss 15.11.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Umsetzungsstand des ÖGD-Pakts in Nürnberg
Bericht:
Aufgrund der Erfahrungen während der SARS-CoV-2-Pandemie haben Bund und Länder den „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ am 29.09.2020 verabschiedet und stellen bis 2026 insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung. In der Berichterstattung wird der Fokus auf folgende zwei Säulen des ÖGD-Paktes gerichtet:
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Personalaufbau und die Verwendung der Stellen. In der Sitzung des POA am 19.10.2021 wurde dem Stadtrat eine Erweiterung des Stellenplans für das Gesundheitsamt im Umfang von insgesamt 24,50 VK vorgeschlagen. Die Stellen werden aus Mitteln des ÖGD-Pakts teilfinanziert. Die Förderquote beträgt ca. 66,8 %. Der Stadtrat hat in den Haushaltberatungen der Ausweisung der zusätzlichen Stellen zugestimmt. Über die Verwendung der Stellen soll berichtet werden.
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Digitalisierung und die Umsetzung der Maßnahmen. Der Freistaat Bayern fördert mit 244.166,22 Euro und der Bund fördert mit 3.397.500,00 Euro die Digitalisierung des ÖGD der Stadt Nürnberg. Über die Verwendung der Fördermittel soll berichtet werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Bei der Besetzung der Stellen wird auf besondere Personengruppen gemäß der einschläigen Vorgaben Rücksicht genommen (z.B. Schwerbehinderte).
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: