Beschlussvorlage SÖR/095/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 15.11.2023 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Stellenplan SÖR 2024
hier: Fortführungen befristeter Stellen
Anlagen: Fortführung befristeter Stellen SÖR 2024
Sachverhalt (kurz):
Im Stellenplan SÖR sind Stellen aus verschiedenen Gründen mit Fristvermerken ausgewiesen. Diese Fristvermerke dienen dazu, entweder fest vorgegebene Beendigungszeiträume festzulegen (z. B. bei bekanntem Aufgabenwegfall oder nur befristet gewährten Lohnzuschussleistungen Dritter), oder die Überprüfung der Notwendigkeit einer Weiterführung der Stellen zu veranlassen, wenn zum Zeitpunkt der Schaffung einer Stelle bzw. des Anbringens eines Fristvermerks noch nicht definitiv ausgesagt werden kann, ob die Stelle tatsächlich zum Ende des Befristungszeitraums entbehrlich wird.
Der Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) hat auf der Grundlage der AdO Nr. 10 A vom 06.03.2023 für den Stellenplan 2024 Anträge für die Fortführung befristeter Stellen gestellt.
Die Liste der Fortführungen befristeter Stellen legte Ref. I/II-CC / DIP dem POA am 24.10.2023 vor.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Wirtschaftsplan
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die diversity-relevanten Anforderungen (insb. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)) wurden berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.I/II PA
Beschlussvorschlag:
Die durch Ref. I/II- CC/ DiP begutachtete Liste "Fortführung befristeter Stellen SÖR 2024" wird nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen beschlossen.