Sitzung Gesamt öffentlich

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Schulausschusses

Sitzungszeit

Freitag, 27.10.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Aktuelles zum Schuljahresbeginn 2023/24 Bericht

Trinkl, Cornelia mündlicher Bericht

2. Schulstatistik an allgemeinbildenden Schulen zum Bericht

Schuljahresbeginn 2023/24 Ref.IV/022/2023

Trinkl, Cornelia Tischvorlage

3. Maßnahmen des Referats IV Im Rahmen der HH-Konsolidierung: Bericht

Bericht 2023 Ref.IV/023/2023

Trinkl, Cornelia

4. Berichterstattung zum Sachstand von laufenden Baumaßnahmen Bericht

im Schulbereich; hier: Antrag „Dringende Mängelbehebung am Ref.IV/024/2023

Berufsbildungszentrum Nürnberg“ der Stadtratsfraktion Bündnis

90/Die Grünen vom 24.07.2023 und Antrag "Behebung der Mängel

am Berufsbildungszentrum (BBZ)" der SPD-Stadtratsfraktion vom

03.08.2023

Trinkl, Cornelia

5. Vergabe von pädagogischen Projektmitteln an den Nürnberger Bericht

Schulen Ref.IV/025/2023

Trinkl, Cornelia

6. Tätigkeitsbericht des Nürnberger Elternbüros für Schulerfolg und Bericht

Teilhabe (NEST) am Institut für Pädagogik und Schulpsychologie Ref.IV/026/2023

Nürnberg (IPSN)

Trinkl, Cornelia

7. Maßnahmen zur Leseförderung bei Kindern und Jugendlichen Bericht

Trinkl, Cornelia Unterlagen werden nachgereicht

8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2023,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 27.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Aktuelles zum Schuljahresbeginn 2023/24

Sachverhalt (kurz):

Die Verwaltung berichtet mündlich über die Entwicklungen zum Schuljahresbeginn 2023/24 in Nürnberg, u. a. die Beschulung der ukrainischen Schülerinnen und Schüler, kommende Einführungen in der Schul-IT und Automatisierungsprozesse zur Entlastung der Verwaltung und zeitnahen schulischen Versorgung von berufsschulpflichtigen Schülerinnen und Schülern.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 27.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Maßnahmen des Referats IV Im Rahmen der HH-Konsolidierung: Bericht 2023

Sachverhalt (kurz):

Im Rahmen der Vorgaben der Haushaltskonsolidierung werden die in Ref IV festgelegten Einsparungen für das Jahr 2023 dargelegt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Maßnahmen des Referats IV im Rahmen der HH-Konsolidierung

Aktueller Sachstand der Personalkosteneinsparung

I. SAP-Auswertung Haushaltskonsolidierung Stellen - Geschäftsbereich Ref.IV,

(Stand: 15.09.2023)

Soll VK lt.

Stellenplan

gesamt

Ist VK

Vermerk

(C,D,H)

II. Erste Einsparvorschläge in 2023

Gemäß dem Konzept für die Personalkosteneinsparung mit einer Einsparquote von 11% hat das Referat für Schule und Sport insgesamt eine Einsparung von ca. 40 VK zu erbringen. In 2023 können dazu, wie von Herrn Ref. I/II, gefordert bereits die folgenden Einsparungen mit einem Umfang von ca. 25% umgesetzt werden.

Hausverwaltende Einheit Schule und Sport (HVE)

Stelle: 400.3740 Schulhausmeister/in Springkraft Reichelsdorfer Schulgasse, Stellenumfang: 0,50 VK, Einsparung: 0,50 VK Bei dieser Stelle handelt es sich um eine Schwerbehinderten-Stelle. Diese dient zur Unterstützung der Schulhausmeister und des Springers im Bezirk Eibach. Die Schulgebäude in dem Bezirk liegen weitläufig auseinander, so dass ein Springer lange und zeitintensive Wegstrecken zurücklegen muss. Erschwerend kommt hinzu, dass für das Schulhaus „Reichelsdorfer Schulgasse 11“ keine eigene Schulhausmeisterstelle zur Verfügung steht, sondern lediglich eine Springerstelle (400.3745, 1,0 VK) dort verortet wurde. Bei Einsatz des Springers (wegen Krankheit/Urlaub anderer Schulhausmeister) im Gesamtbezirk musste die Betreuung im Schulhaus „Reichelsdorfer Schulgasse 11“ auf das Notwendigste heruntergefahren werden. Durch die Schwerbehinderten-Stelle (400.3740) wurde die Betreuung des Schulhauses zumindest teilweise aufrechterhalten. Diese Stelle ist im

Augenblick vakant und wird nicht wieder besetzt. Bei Stellenstreichung entfällt die hausmeisterliche Unterstützung; das Schulhaus ist somit bei Springereinsatz komplett ohne hausmeisterliche Betreuung bzw. es ist ggf. nur Notbetreuung seitens HVE SuS möglich.

Stelle: 400.5110 Handwerker/in Metall Springkraft, Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Der Stelleninhaber hat für die HVE SuS metallhandwerkliche Tätigkeiten sowie die Programmierung der Schließanlagen übernommen. Die Handwerkertätigkeiten müssen nun kostenpflichtig vergeben werden; die Programmierung der Schließanlagen werden notgedrungen pro Bezirk auf je einen Schulhausmeister verteilt. Durch diese Mehrarbeit wird die schulhausmeisterliche Betreuung entsprechend heruntergefahren. Durch die Altersstruktur bei der HVE SuS ist, aufgrund der Doppelbelastung, mit vermehrten Ausfällen durch Erkrankungen zu rechnen. Schulhausmeister, die im Bezirk die Programmierung übernehmen, sind in dieser Zeit nicht mehr in ihrem Schulhaus für den Lehrkörper und die Schülerschaft erreichbar; das Schulhaus ist in dieser Zeit unbesetzt. Damit geht auch eine Reduzierung der hausmeisterlichen Betreuung einher.

Stelle: 400.6070 Objektmanger/in Technisches Gebäudemanagement, Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Die Stelle des Technischen Gebäudemanagements (Tätigkeiten: Beurteilung von Wartungen, Instandsetzungen, Ersatzinvestitionen, Planung und Bearbeitung von Neubauprojekten, Mangelbeseitigung usw. sowie Bauleiterfunktion) können nun nicht von der HVE SuS übernommen werden, sondern verbleiben - wie bisher - bei WBG-K (ÖÖP) und bei H (ÖPP). Der neu eingestellte Mitarbeiter wurde als Nachfolger für den Objektmanager Steinbühl/Langwasser umgesetzt.

Amt für Allgemeinbildende Schulen (SchA)

Stelle: 401.6722 Schulweghelfer/in, Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK

Stelle: 401.6723 Schulweghelfer/in, Stellenumfang: 0,65 VK, Einsparung: 0,65 VK

Von den Stellenvakanzen im Umfang von 4,74 VK (Stand 14.08.2023) im Bereich Schulweghelferdienst sind 1,30 VK gebunden durch verkehrsbezogene Begutachtungen. Für jene Begutachtungen werden Stellenanteile freigehalten. Gleichzeitig wird bei Konsolidierungserbringung von 1,65 VK eine Vakanzreserve von 1,79 VK aufrecht erhalten, so dass ggf. zusätzliche Begutachtungen aus aktueller Sicht auch ohne Stellenschaffungen aufgefangen werden können. Im Rahmen der Konsolidierung werden die Stelleninhaber entsprechend umgebucht, so dass die vorgeschlagenen Stellennummern vakant werden und entnommen/gesperrt werden können. Ein Wegfall der Stellenanteile ist gerade noch ohne Tangierung der aktuell absehbar notwendigen Schulweghelferdienste möglich.

Amt für Berufliche Schulen (SchB)

Stelle: 402.0230 Bildungsbegleiter/in (Team MS), Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Stelle: 402.0240 Bildungsbegleiter/in (Team MS), Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Stelle: 402.0250 Bildungsbegleiter/in (Team MS), Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Stelle: 402.0260 Bildungsbegleiter/in (Team MS), Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK

Stelle: 402.0270 Bildungsbegleiter/in (Team MS), Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Stelle: 402.0280 Sozialpädagoge/in (Team MS), Stellenumfang: 1,0 VK, Einsparung: 1,0 VK Stelle: 402.0510 Projektkoordinator/in (Team MS), Stellenumfang: 0,75 VK, Einsparung:0,57VK

SCHLAU:

Da in der Kernverwaltung des Amtes für Berufliche Schulen und in den Sekretariaten der beruflichen Schulen auf Basis der Erfüllungspflicht von Aufgaben in Sachaufwandsträgerverantwortung keine Stellen eingespart werden können, muss die Einsparung im freiwilligen Bereich des Übergangsmanagements SCHLAU erbracht werden. Eine Einsparung von 6,57 VK im Team Mittelschule wird vorgeschlagen. Konkret steht im Frühjahr 2024 die nächste öffentliche Ausschreibung durch das REZ der Bundesagentur für die Mittelschulmaßnahmen an. Die Bestellfristen für diese Maßnahmen enden bereits im November 2023. Durch Kürzung bzw. Einsparung der Stellen entfällt die Begleitung von 85 Schüler/innen pro Vollzeitkraft aus den Abgangsklassen der Nürnberger Mittelschulen bei der beruflichen Orientierung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gelangen seit Jahren

etwa doppelt so oft in Ausbildung wie die Vergleichsgruppe aller Nürnberger

Mittelschüler/-innen. Im letzten Schuljahr waren dies 49% der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Wenn dies nicht mehr geschieht, werden die öffentlichen Haushalte durch Folgekosten junger Menschen ohne Ausbildungsplatz belastet. Das sind dann notwendige und kostenintensive Anschlussmaßnahmen sowie soziale Transferleistungen zur Existenzsicherung. Mittel- und langfristig führen Stellenkürzungen bei allen Stellen bei SCHLAU zu deutlich höheren Folgekosten. Ein Wegfall der Stellen würde hier auch auf kurze Sicht den städtischen Haushalt nur zum kleineren Teil entlasten. Durch die Fördermittel sind ca. zwei Drittel der Gesamtkosten gedeckt (inkl. Leitung und Verwaltung). Ref IV wird – gemeinsam mit Ref V und weiteren beteiligten Stellen – im Rahmen eines gemeinsamen Ausschusses eine Gesamtkonzeption der bestehenden Maßnahmen der Berufsorientierung in Nürnberg vorstellen.

Referat IV

Stelle: 040.0280 Sachbearbeitung

Im Rahmen der Umstrukturierung und Digitalisierung im Referat werden die Aufgaben der Stelle 040.0280 Sachbearbeitung im Referat IV neu betrachtet und verortet und zum Teil durch die neu geschaffenen Stellenanteile durch die Stelle 040.01815 Sachbearbeiter/in strategische und zentrale Aufgaben übernommen.

Institut für Pädagogik und Schulpsychologie (IPSN)

Derzeit sind im Stellenplan noch keine Stellenkapazitäten ausgewiesen, die bis Ende 2025 durchgehend frei sein werden. Selbst Kapazitäten, die derzeit frei sind, sind größtenteils zum Schuljahresbeginn eingeplant, um wiederbesetzt zu werden. Andere Stellenanteile (z.B. im Bereich Verwaltung) werden in den nächsten Monaten noch benötigt, um den Stellenplan Teil B zu bereinigen und die derzeit bestehenden Mehrbedarfe in QE3 zu decken.

SportService (SpS)

Im Bereich Sport werden im Haushaltsjahr 2025 auf zwei Stellennummern entsprechende Stellenanteile freigesetzt, die zur HH-Konsolidierung eingebracht werden. Die Stellenanteile

werden im Rahmen einer Sabbatregelung bzw. des Auslaufens einer befristeten Tätigkeit vakant; hier wird an dieser Stelle auf den entsprechenden Bericht im Jahr 2025 verwiesen.

Zusammenfassend können von Ref IV im Jahr 2023 folgende Vorschläge zu Stelleneinsparungen von ca. 29% im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erbracht werden:

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 27.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Berichterstattung zum Sachstand von laufenden Baumaßnahmen im Schulbereich; hier:

Antrag „Dringende Mängelbehebung am Berufsbildungszentrum Nürnberg„ der

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2023 und Antrag "Behebung der Mängel

am Berufsbildungszentrum (BBZ)" der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.08.2023

Sachverhalt (kurz):

In der Sitzung des Schulausschusses am 21.10.2022 wurde zuletzt über den Sachstand laufender Baumaßnahmen größerer Art berichtet. Diese regelmäßige Information wird hiermit fortgeschrieben.

Der Sachstandsbericht (09/2023) enthält Maßnahmen, die im gültigen MIP 2023-2026 bereits enthalten sind und deren Bau- und Sanierungsbeginn bereits erfolgt ist (Statusspalte "grün") bzw. mit deren Planung bereits begonnen wurde (Statusspalte "gelb"). Veränderungen gegenüber dem Bericht aus dem Oktober 2022 sind in kursiver Schrift und durch Unterstreichung markiert.

Ferner werden laufende (noch nicht finanzierte) Maßnahmen in der VOR-BIC-Liste (09/2023) und BIC-Liste (09/2023) geführt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Berichterstattung zum Sachstand von laufenden Baumaßnahmen im Schulbereich

hier: Antrag „Dringende Mängelbehebung am Berufsbildungszentrum Nürnberg“ der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2023 und Antrag "Behebung der Mängel am Berufsbildungszentrum (BBZ)" der SPD-Stadtratsfraktion am 03.08.2023

In der Sitzung des Schulausschusses am 21.10.2022 wurde zuletzt über den Sachstand laufender Baumaßnahmen größerer Art berichtet. Diese regelmäßige Information wird hiermit fortgeschrieben.

Der Sachstandsbericht (09/2023) enthält Maßnahmen, die im gültigen MIP 2023-2026 bereits enthalten sind und deren Bau- und Sanierungsbeginn bereits erfolgt ist (Statusspalte "grün") bzw. mit deren Planung bereits begonnen wurde (Statusspalte "gelb"). Veränderungen gegenüber dem Bericht aus dem Oktober 2022 sind in kursiver Schrift und durch Unterstreichung markiert.

Ferner werden laufende (noch nicht finanzierte) Maßnahmen in der Vor-BIC-Liste (09/2023) und BIC-Liste (09/2023) geführt.

Trinkwasserentnahmestellen an Schulen Am 1. Juli 2019 wurde von der Stadt Nürnberg die Mitteilung „Sommerliche Hitze“ bekanntgegeben, in welcher u. a. die Bereitstellung von Trinkwasser thematisiert wird: Die hausverwaltenden Dienststellen sollten mittelfristig in städtischen Gebäuden mindestens eine allgemein zugängliche, geeignete Entnahmemöglichkeit schaffen, die regelmäßig auf ihre gesundheitliche Unbedenklichkeit hin untersucht wird. Diese Entnahmestellen sollen einheitlich gekennzeichnet werden. Die Umsetzung dieser Maßnahme kann jedoch nur Schritt für Schritt erfolgen. Die Aufstellung von sogenannten Trinkwasserbrunnen soll wegen des damit verbundenen technischen Aufwands und der laufenden Kosten nur im Ausnahmefall erfolgen. Eine aktuell durchgeführte Umfrage der HVE SuS nach Trinkwasserentnahmestellen/Trinkwasserbrunnen/Tafelwasseranlagen hat ergeben, dass bisher nur knapp 10% der Nürnberger Schulen damit ausgestattet ist. HVE SuS hat sich dieses Themas angenommen und setzt als Ziel, dass 50% der Liegenschaften in ihrem Zuständigkeitsbereich bis zum Sommer 2024 mit einer Trinkwasserentnahmestelle auszurüsten sind. Danach sollen bis Sommer 2025 die restlichen 50% der Gebäude ihrer Liegenschaften mit einer Trinkwasserentnahmestelle ausgerüstet werden. Die Ausrüstung aller relevanten Gebäude in ihren Liegenschaften (Ausnahme: Lager, Garagen, Müllräume usw.) sind dann bis 2028 geplant.

Stand: 15.09.2023 Sachstandsbericht Schule und Sport MIP-Maßnahmen grün = ist gelb = soll MIP # Status Standort Umfang der Maßnahme Art Kosten Baubeginn Fertigstellung Anmerkung 1129 Anmietung

Ref. V

P86 KIP-S-Maßnahme

P35

P35

1096 Neuaufnahme in den MIP 2023-2026

1134 Ertüchtigung des Bestandsgebäudes im laufenden Betrieb als Interim

1230 Neuaufnahme in den MIP 2023-2026

1145 Sanierungsbeginn des Bestandsgebäudes Uhlandstraße 33 nach Fertigstellung des GS-Neubaus 1186 Neubau 4-gruppige SVE + 4-gruppiger KiGa Ref. V 1223 Anmeldung zum MIP 2024-2027

1146 Sanierungsbeginn des Bestandsgebäudes Uhlandstraße 33 nach erfolgtem Umzug der MS in das Interimsgebäude Pilotystr. 4

Stand: 15.09.2023 Sachstandsbericht Schule und Sport MIP-Maßnahmen 650 Umzug MS Friedrich-Wilhelm-Herschel in den Neubau

Ref. V

583 Zielgröße: 4-zügige GS und Betreuung (unter Einbeziehung des Objekts Lange Zeile 31)

1165 Neubau 5-zügiges Gym + 5-zügige RS sowie Mensa und zwei 3-fach Sporthallen; Errichtung der Freisportanlagen auf dem Vfl-Areal

1097 Neubau 5-zügiges Gym und 3-zügige GS + Betreuung (ÖPP-Maßnahme - daher grundsätzlich kein BIC-Verfahren)

Verfahren wurde aus Gründen der Wirtschaftlichkeit aufgehoben

Stand 15.09.2023 BIC-Liste

B. "reine" Ref.IV-Projekte:

BIC-ID Standort Umfang der Maßnahme Art Baubeginn Fertigstellung Anmerkung

B-Liste Äußere Bayreuther Str. 8 Sanierung Dach Sporthalle inkl. abgehängter Decken, Boden Sanierung 2024 Q4 2026 Q4 angestrebter Projekt-Freeze 2023 (Objektplan) BIC0160 BBZ/ Bauteil D (Sporthalle) und Brandschutzmaßnahmen im Bauteil D des BBZ B-Liste Augustenstr. 1 Generalsanierung der Werkhallen und Werkstätten sowie Sanierung BIC0162 B1 Neuausstattung der Fachunterrichtsräume B-Liste Uhlandstr. 33 Sanierung des Bestandsgebäudes (einschließlich Sanierung 2025 Q3 2028 Q3 Sanierungsbeginn nach Fertigstellung des GS-Neubaus und erfolgtem Umzug BIC0163 MS Ludwig-Uhland-Schule Wiederherstellung der Außenanlagen) der MS in das Interimsgebäude Pilotystr. 4 B-Liste Innerer Laufer Platz 11 Sanierung des Hauptgebäudes (Dach, Fassade) Sanierung BIC0166 Willstätter-Gymnasium B-Liste Eichstätter Str. 11 Abriss und Neubau oder Sanierung und Erweiterung des 2026 Q3 2029 Q1 Zielgröße: 4,5 bis 5-zügige GS (unter Einbeziehung des Objekts BIC0169 GS Erich-Kästner-Schule Bestandsbaus für schulische und Betreuungszwecke Reichelsdorfer Schulgasse) B-Liste Forchheimer Str Neubau einer 3-fach Sporthalle für GS Forchheimer Str. Neubau 2026 Q1 2028 Q3 auf dem Areal des TSV Johannis 1883 in der Parlerstr. BIC0171 TSV Johannis 1883 B-Liste Fürther Str. 212 Neubau des HKK (Mietvertrag läuft 08/2030 aus) Neubau Unterbringung im Objekt Rollnerstr. 15 nach erfolgter Generalsanierung BIC0173 Hermann-Kesten-Kolleg B-Liste Siedlerstr. 37 Sanierung des Hauptgebäudes und Ersatzneubau für die Sanierung Das Schulgebäude wurde unter Denkmalschutz gestellt. BIC0176 Dep. GS Zerzabelshof Pavillons (2-zügige GS) B-Liste GS + MS Insel Schütt Sanierung und Erweiterung (Betreuungshaus) Sanierung nach erfolgtem Umzug des Hortes in den Neubau „Untere Talgasse“ BIC0191 Hintere Insel Schütt 7 B-Liste Saarbrückener Str. 26 Altbau: Erneuerung der Fenster Sanierung BIC0303 MS Georg-Holzbauer-Schule B-Liste Gleißhammerstr. Neubau Neubau 6-zügige Mittelschule (30 Klassen) BIC0304 MS Ost B-Liste Lutherplatz 4 Generalsanierung Sanierung Interim Altbau BBS BIC0365 Adam-Kraft-Realschule B-Liste Leerstetter Straße 3 Generalsanierung Sanierung 2026 Q3 2028 Q2 Interim Container Zugspitzstr. BIC0366 GS Ketteler-Schule B-Liste Sperberstr. 85 Generalsanierung Sanierung 2026 Q3 2028 Q3 Interim GS Sperberschule im Objekt Herschelplatz 1 nach Auszug der MS BIC0367 GS + MS Sperberschule Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule (und erfolgter Pinselsanierung), Interim MS Sperberschule im Altbau BBS B-Liste Hummelsteiner Weg 25 Generalsanierung oder Abriss/Neubau 2028 Q3 2031 Q2 Interim Altbau BBS BIC0368 MS Hummelsteiner Weg B-Liste Salzbrunner Str. 61 Baumassenstudie durch WBG-K Baumassen- 2023 Q4 2024 Q1 Baumassenstudie für den Neubau GS Salzbrunner Str. 61 mit SFZ Langwasser BIC0369 GS Astrid-Lindgren-Schule studie und Kombieinrichtung B-Liste Äußere Bayreuther Str. 8 Sanierung Tiefgarage Sanierung BIC0370 BBZ B-Liste Äußere Bayreuther Str. 8 Sanierung - konzeptionelle Überlegungen einschließlich Sanierung BIC0371 BBZ Vorprüfungen

Stand 15.09.2023 BIC-Liste

C. Schnittstellenprojekte Ref. IV/Ref. V:

BIC-ID Standort Umfang der Maßnahme Art Baubeginn Fertigstellung Anmerkung

C-Liste Oedenberger Str. 135 Ersatz- und Erweiterungsbau Neubau einschließlich Umstrukturierung des Schulstandorts BIC0175 GS + MS Konrad-Groß-Schule C-Liste Ossietzky Str. 2 Umfassende Sanierung bzw. Generalsanierung sowie Sanierung + BIC0177 GS + MS Carl-von-Ossietzky-Schule Erweiterungsbau für Schul-, Betreuungs- und Neubau Jugendhilfezwecke inkl. Sportanlagen C-Liste Herschelplatz 1 Umbau und Sanierung des Bestandsgebäudes für schulische Sanierung + Nach erfolgtem Auszug der MS in das neue Schulgebäude Maiacher Str. BIC0179 GS Friedrich-Wilhelm-Herschelschule Zwecke und Betreuungszwecke Umbau sowie nach Beendigung der Interimsnutzung durch die Sperbergrundschule (für die Dauer der geplanten Generalsanierung). C-Liste Lange Zeile 31 Sanierung der Räumlichkeiten Lange Zeile 31 Sanierung Sanierung der Räumlichkeiten nach Interimsnutzung/Abschluss der BIC0181 GS St. Johannis Sanierungsarbeiten im Hauptgebäude Adam-Kraft-Str. 2 zur Unterbringung von 6 Klassen und Betreuung C-Liste Zugspitzstr. 123 Abriss des Altbaus und Neubau Neubau 2027 Q3 2029 Q3 BIC0182 Dep. GS Gretel-Bergmann-Schule (2. BA für Schul- und Betreuungszwecke) C-Liste Schönweißstr. 7 Sanierung des Bestandsgebäudes nach Auszug der B14 Sanierung "neue" GS Süd + Betreuung BIC0308 GS Süd C-Liste Holsteiner Str. 2a 1. BA: Errichtung eines inklusiven Hauses für Kinder als Neubau BIC0309 GS Wahlerschule Ersatzstandort für den Kindergarten „Regenbogen“ in der Brettergartenstraße

2. BA: Erweiterungsbau für schulische Bedarfe und notwendige Hortplätze / Kombieinrichtungsplätze der GS Wahlerschule sowie für die Partnerklassen und die HPT der Jakob-Muth-Schule C-Liste Neue Hegelstr. 17 Neubau (2. BA) für GS und Betreuung Neubau 2025 Q2 2027 Q2 BIC0374 GS Friedrich-Hegel-Schule Ref. V C-Liste Herriedener Str. 25 umfassende Sanierung / Generalsanierung, ggf. Erweiterung Sanierung Interimsmöglichkeit im Henry-Dunant-Altbau für die Dauer der geplanten BIC0375 GS Birkenwald-Schule für GS und Betreuung Generalsanierung Ref. V

BIC-/MIP-Anmeldung 2023

Vor-BIC-ID Standort Umfang der Maßnahme Art Anmerkung

BIC0063 Sielstr. 12 (ehem. Lederer- Baukostenzuschuss für den Neubau einer Mensa (Dürer-Gymnasium und FöZ Neubau Anmeldung zum MIP 2024-2027 Kulturbrauerei) Sielstraße) Mensa für Dürer-Gym + FöZ Sielstr. B-Liste Rollnerstraße 15 Generalsanierung Sanierung BIC-Umwidmung BIC0167 Hermann-Kesten-Kolleg Generalsanierung des Objektes nach einem erfolgten Auszug der BON im Jahr 2026 und anschließender Unterbringung des HKK (spätestens zum Ende des Mietvertrages Fürther Str. 212 im Jahr 2030) BIC0426 Merseburger Straße Abriss/Neubau oder Sanierung des ehemaligen Schulgebäudes der Paul-Moor- Anmeldung zum BIC-Verfahren 2023 neues Förderzentrum Schule zur Unterbringung des neuen Förderzentrums (ehem. Regina-Stein- Unterbringung des Förderzentrums ab August 2023 Schule) in einem Container auf dem Schulgrundstück der GS Bartholomäusschule BIC0424 Äußere Bayreuther Straße 8 - BBZ umfassende Sanierung Großküchen Gastronomie im Bauteil E Sanierung Anmeldung zum BIC-Verfahren 2023 B3 (zwei Lehrküchen in zwei Bauabschnitten) BIC0422 GS West Neubau einer 3-zügigen GS mit Betreuung / Kombieinrichtung Neubau Anmeldung zum BIC-Verfahren 2023

B. "reine" Ref.IV-Projekte:

Vor-BIC-ID Standort Umfang der Maßnahme Art Anmerkung

Gebäudezustandsbeurteilung fachliche Begutachtung bezüglich der Priorisierung der anstehenden siehe a-i) Sanierungsmaßnahmen:

NEU Löbleinstraße 10 a) Erneuerung der Fenster Sanierung Hans-Sachs-Gymnasium

BIC0056 Schafhofstr. 25 b) Hofseite: Erneuerung Fenster/Sonnenschutz Sanierung Interim notwendig FOS Lothar-von-Faber-Schule Sanierung der Toiletten

BIC0314 Preißlerstraße 6 c) Erneuerung Lüftung Turnhalle + Anpassung Statik Sanierung MS Johann-Daniel-Preißler-Schule

BIC0035 Preißlerstraße 6 c) Sanierung: Fenster Sanierung Interim notwendig MS Johann-Daniel-Preißler-Schule

BIC0211 Augustenstr. 30 d) - Sanierung der Dächer des Hochhauses, Kohlebunker, Seitenlager, Sanierung B1 Gaslager, "Neubau". - "Neubau": Fenster-/ Fassadensanierung

BIC0227 Beckmannstr. 2 e) Sanierung Altbau (Fenster, Fassade, Dach) Sanierung Interim notwendig GS Max-Beckmann-Schule

BIC0040 Luther-King-Str. 14 f) umfassende Sanierung Sanierung nach Hortauszug GS Martin-Luther-King-Schule

BIC0042 Neue Hegelstr. 17 g) Erneuerung Fenster mit Sonnenschutz (Hauptgebäude) Sanierung Maßnahme im Anschluss 2. BA Erweitungsbau GS Friedrich-Hegel-Schule (BIC0374)

BIC0034 Knauerstr. 20 h) Sanierung: Dach, Fassade, Fenster Sanierung Interim notwendig GS Knauerschule

BIC0045 Billrothstr. 16 i) Erneuerung Fenster mit Sonnenschutz Sanierung Interim notwendig GS Billrothschule

BIC0425 Merseburger Str. 2-4 Dachsanierung Sanierung Veit-Stoß-Realschule

Gebäudezustandsbeurteilung der Beurteilung des Gebäudezustandes der Standorte Neunhof + Almoshof + siehe a-d) Grundschulen im Verantwortungs- Buch + Großgründlach: bereich des Bürgeramtes Nord

BIC0225 Neunhofer Hauptstr. 73 a) umfassende Sanierung Sanierung Interim notwendig GS+MS Friedrich-Städtler-Schule

BIC0219 Almoshofer Hauptstr. 37 b) umfassende Ertüchtigung Sanierung GS Friedrich-Städtler-Schule (Dep.)

BIC0220 Bucher Hauptstr. 50 c) umfassende Ertüchtigung Sanierung GS Friedrich-Städtler-Schule (Dep.)

BIC0226 Reutleser Str. 6 d) umfassende Sanierung Sanierung Interim notwendig GS Großgründlach

BIC0429 Neue Hegelstr. 17 Sanierung der Pavillons Sanierung Nach Fertigstellung des Erweiterungsbaus (BIC0374) GS Friedrich-Hegel-Schule

BIC0213 Schweinauer Str. 20 1. BA: Erweiterungsbau für Fachräume (2 x Werken, 1 x Schulküche); Neubau MS St. Leonhard (perspektivisch) 2. BA: Umnutzung der Räume im Anwesen Georgstraße 22 für einen vollausgebauten gebundenen Ganztag BIC0037 Bielingplatz 2 Ersatz der Zweifach-Sporthalle durch Dreifach-Sporthalle, Schulerweiterung Neubau RS + Gym Peter-Vischer-Schule auf dem Dach der Sporthalle Umbau, Brandschutz Hauptgebäude und Ost-Erweiterung BIC0033 Bartholomäusstr. 16 Turnhalle: Sanierung Dach Sanierung GS Bartholomäusschule BIC0060 Schlößleinsgasse 8 Erweiterung für schulische und Betreuungsbedarfe Neubau MS Schlößleinsgasse BIC0057 Tetzelgasse 20 Erneuerung Lüftungsanlage (Turnhalle) Sanierung Johannes-Scharrer-Gymnasium BIC0053 Führreuthweg 95 Einbau Fenster und Lüftungsanlage (30er Jahre Altbau) Sanierung Interim notwendig GS Nürnberg-Eibach BIC0049 Holzgartenstr. 14 umfassende Sanierung Sanierung Interim notwendig GS Holzgartenschule BIC0428 Wandererstr. 170 Neubau Sporthalle einschließlich Ertüchtigung der Freisportanlagen Neubau GS Friedrich-Wanderer-Schule BIC0059 Thusneldastr. 6 Sanierung und Umbau nach Auszug der Mittelschule Sanierung Voraussetzung Realisierung MS Ost (BIC0304) GS Thusneldaschule BIC0030 Scharrerstr. 33 Sanierung und Umbau nach Auszug der Mittelschule (einschl. Erneuerung Sanierung Voraussetzung Realisierung MS Ost (BIC0304) GS Scharrerschule Fenster Westfassade mit Sonnenschutz) BIC0036 Tetzelgasse 20 umfassende Sanierung inkl. Brandschutz des "Neubaus" Sanierung Interim notwendig Johannes-Scharrer-Gymnasium BIC0055 Schafhofstr. 21 Generalsanierung (inkl. Brandschutzkonzept) der ehemaligen Schulleitervilla Sanierung FOS Lothar-von-Faber-Schule für Unterrichtsräume BIC0172 Sulzbacher Straße 102 Sanierung des Gebäudes nach Auszug der B14 Sanierung Voraussetzung Realisierung B5/B14 B8/B14 BIC0222 Hermann-Kolb-Str. 53 umfassende Sanierung der noch nicht modernisierten Bereiche Sanierung Interim notwendig GS+MS Altenfurt BIC0044 Sielstr. 15 Umfassende Sanierung / Generalsanierung: Erweiterungsbau und Turnhalle Sanierung Interim notwendig FöZ Bärenschanze (ohne Haupthaus) BIC0221 Fischbacher Hauptstr. 118 umfassende Sanierung Sanierung Interim notwendig GS Fischbach BIC0315 Äußere Bayreuther Str. 8 Bauteil E, Sanierung WCs Sanierung BBZ BIC0223 Katzwanger Hauptstr. 19 umfassende Sanierung Sanierung Interim notwendig GS + MS Katzwang BIC0038 Glogauer Str. 31 Abriss und Neubau Neubau FöZ Langwasser

BIC0054 Löbleinstr. 10 Abdichtung des gesamten Kellergeschosses Sanierung Hans-Sachs-Gymnasium BIC0430 Sulzbacher Straße 32 Einbau einer Aufzugsanlage zur barrierefreien Erschließung aller Geschosse Umbau Melanchton-Gymnasium BIC0061 Fürther Straße 80a Sanierung und Erstellung einer Gesamtkonzeption Sanierung IPSN

C. Schnittstellenprojekte Ref. IV/Ref. V:

Vor-BIC-ID Standort Umfang der Maßnahme Art Anmerkung

BIC0071 Moritzbergstr. 29 Erweiterungsbau für Schul- und Betreuungszwecke Neubau GS Laufamholz BIC0072 Reutersbrunnenstr. 12 Sanierung der GS nach Auszug der B5, Sanierung Voraussetzung Realisierung der Maßnahme Neubau GS Reutersbrunnenschule Sporthallenneubau (Deutschherrnwiese) B5/B14 Interim notwendig BIC0066 Salzbrunner Str. 61 Abriss und Neubau Neubau Interim notwendig Astrid-Lindgren-Schule BIC0070 Heroldsberger Weg 42a Sanierung des Bestandsgebäudes Sanierung Interim notwendig GS Ziegelstein BIC0068 südliches Knoblauchsland 3-zügige GS + Betreuung mit Frei- und Hallensport Neubau neue GS

Sonstiges:

Vor-BIC-ID Standort Umfang der Maßnahme Art Anmerkung

Standortnah zur BBS Neubau Sportinternat Neubau Keine BIC-Maßnahme Sportinternat Mietmodell Klinikum Nürnberg Nord, Raumprogramm für 8 AUR, 5 GRU, MZR, LMF, Lehrerzimmer, Neubau keine BIC-Maßnahme Prof.-Ernst-Nathan-Str. 1 Verwaltungsflächen Schule für Kranke

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II; I.:.

FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg RathauspLatz 2 Marcus König 90403 Nürnberg Rathaus V L i A ^knulzt Tel: (0911) 231-5091

OBERBÜRGERMEISTER

90403 Nürnberg gruene@stadt.nuernberg.de

2 h. JULI 2023

/......Nf.^— Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche) 3 Zur Stanungnahm© i: Zur Kts. 4^ Antwort vor Abssn- Nürnberg, 24. Juli 2023 ' dung voriegon 14 5 ArTr/zort zur Unta: sohriftvoriegen^

Dringende Mängelbehebung am Berufsbildungszentrum Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit 2019 lädt das Berufsbildungszentrum Nürnberg (BBZ) am Berliner Platz zu einer Veranstaltung, in der die Schulverwaltung auf die dortigen Missstände aufmerksam macht. Unabhängig von eklatanten baulichen Mängeln (Fenster, die sich nicht öffnen lassen, weil sie kaputt oder verschraubt sind, defekte Lüftungsanlagen, fehlende Deckenpanelen, marode Heizkörper etc.), zeugen auch die Sanitärräume von unhaltbaren Zuständen. Es fehlt nicht nur an Seife und Papierhandtüchern, sondern auch an Toilettenpapier, sodass die Schülerinnen dieses teilweise von zu Hause mitbringen müssen. Hinzu kommen Behelfslösungen wie Getränkedosen, die als Abstandshalter für diverse Geräte fungieren müssen und eine ungenügende Getränke-Versorgung in Form eines Getränkeautomaten, der ausschließlich ungesunde Softdrinks enthält.

Seit 2019 sind diese Mängel nun bekannt und seitdem gab es kaum oder keine Aktivitäten, diese zu beheben. Nun ist wirklich ein Zeitpunkt erreicht, an dem die Stadt handeln muss, damit ein effektiver Unterricht in einem lernfördernden Umfeld stattfinden kann - ohne aufgeheizte Räume im Sommer, eiskalte Räumlichkeiten im Winter, ohne Behelfslösungen und einer mangelnden Pflichtausstattung.

Um dies zu erreichen bzw. hier Ansätze zu schaffen und den klammen städtischen Haushalt nicht weiter zu belasten, könnte eine Umschichtung von Leistungen innerhalb der städtischen Schulen stattfinden.

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag: -»SI■■

Die Verwaltung

• stellt als ersten Schritt eine Versorgung von Seife, Papierhandtüchern und Toilettenpapier

am BBZ sicher,

• erstellt eine Übersicht über die einzelnen Ausgaben für Reinigung und Hygieneartikel für

alle städtischen Schulen und prüft, ob eine Umschichtung/Einsparung von Kosten zur Teilfinanzierung des BBZ möglich ist,

• erstellt einen Sanierungsplan und priorisiert dabei jene Mängel, deren Behebung keinen

Aufschub mehr dulden,

• prüft die Möglichkeit einer Fassaden- und Dachbegrünung,

• stellt als gesunde Alternative einen Wasserspender zur Verfügung, an dem sich die

Schülerinnen kostenlos bedienen können.

Mit freundlichen Grüßen

a 4' >' J <=»— . / /; ft, Tftt(APC,

Gabriele Klaßen Cengiz Sahin Andrea Friedei Stadträtin Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzende

SPD

spd@stadt.nuernberg.de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-stadtratsfraktion.nuernberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nürnberg Fax 0911 /231-3895 NÜRNBERG

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Marcus König f Rathaus 1 f) D p rr * 90403 Nürnberg 1 no ,^

(ß'

Nürnberg, 3. August 2023 Antragstellerin: Arabackyj

Behebung der Mängel im Berufsbildungszentrum (BBZ)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

seit nunmehr 4 Jahren lädt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zu einer Veranstaltung mit dem Thema „Zustand in den Schulen des BBZ“ ein. Vor allem die Bereiche Hygiene und Hitze spielen dabei eine große Rolle, gerade in den warmen Sommermonaten, aber auch grundsätzlich ist hier dringendster Handlungsbedarf:

Seife und Handtücher: Die Klassenzimmer im BBZ sind häufig weder mit Seife, noch mit Handtüchern ausgestattet. Das Hygienekonzept ist hier unzureichend, da es die einzelnen Direktorate und somit am Ende die Lehrkräfte oder Verwaltungskräfte für die Bestückung der Klassenräume mit Seife und Handtüchern verantwortlich macht. Das ist nicht leistbar und führt zu völlig unterschiedlichen Standards an den einzelnen Schulen.

Toiletten und Hygienebehälter: Die Toiletten in den nicht renovierten Teilen des BBZ sind in keinem guten Zustand. Besonders die Schülerinnen und Schüler berichten über schlechte Zustände in den Toiletten. Die Ausstattung der Damentoiletten mit Behältern für Hygieneartikeln ist zudem unzureichend. In allen Parzellen der Damentoiletten müssen Hygienebehälter vorhanden sein. Ein Behälter für die gesamte Toilette ist unzureichend.

Fenster: Die Fenster des BBZ können teilweise nicht geöffnet werden. Einige wurden nach der Mängelmeldung dauerhaft verschlossen. Sowohl bei großer Hitze im Sommer, als auch in den Grippezeiten im Herbst und Winter ist regelmäßiges Lüften aber unerlässlich.

Hitze: Gerade in den oberen Stockwerken des BBZ sind im Sommer ab Mittag schnell 30 Grad oder mehr erreicht. Die Arbeitsstättenverordnung besagt, dass ab diesen Temperaturen geeignete Maßnahmen (Ventilatoren, mobile Klimageräte, gekühlte Getränke ...) ergriffen werden müssen. Die Direktorate sind hierfür nicht ausreichend finanziell ausgestattet. Eine Räumung der oberen Stockwerke führt zu räumlichen Engpässen in den unteren Stockwerken und zu einer schlechten Planbarkeit des Unterrichts.

Stadtmtsfraktion j Nürnberg x

SPD

STADTRATSFRAKTION

NÜRNBERG

Getränkeversorgung: Regelmäßiges und ausreichendes Trinken v.a. von Wasser ist wichtig und gehört zu den Maßnahmen, die bei den hohen Temperaturen dringend geraten wird.

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt daher für den zuständigen Ausschuss folgenden

Antrag:

• Die Verwaltung stellt dar, wie kurzfristig Mängel behoben werden könnten.

* Die Verwaltung prüft die Anschaffung eines Trinkbrunnes für das BBZ.

Mit freundlichen Grüßen

( / i (V Christine Kayser Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzende

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 27.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Vergabe von pädagogischen Projektmitteln an den Nürnberger Schulen

Sachverhalt (kurz):

Der Stadtrat stellt seit dem Haushaltsjahr 2015 Mittel zur Förderung pädagogischer Projekte an den Grund-, Förder-, Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien bereit. Derzeit beträgt die Gesamtsumme 32.500 Euro. Davon können auf Basis der Anzahl von Schulen 25.000 Euro den Grund-, Förder- und Mittelschulen zugerechnet werden, 7.500 Euro den Realschulen und Gymnasien. Mit Beschluss des Schulausschusses vom 19.07.2019 stehen den beruflichen Schulen in Nürnberg 20.000 Euro für Projekte pro Schuljahr zur Verfügung. Die Verwaltung berichtet über die Vergabe und Verwendung der Projektmittel des Haushaltsjahres 2023 an den Grund-, Förder-, Mittel- und Realschulen, Gymnasien und den beruflichen Schulen in Nürnberg.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Sachverhalt

Vergabe von pädagogischen Projektmitteln an den Nürnberger Schulen

Der Stadtrat stellt zum Haushalt 2023 Mittel in Höhe von 32.500 € zur Förderung pädagogischer Projekte bereit. Diese Mittel werden, wie in den Jahren zuvor, nach dem Verhältnis der einzelnen Schularten untereinander verteilt. Im Ergebnis konnte den Grund-, Mittel- und Förderschulen ein Gesamtbetrag in Höhe von 25.000 Euro, den Gymnasien und Realschulen in Höhe von 7.500 € zur Verfügung gestellt werden. 20.000 € entfallen auf die beruflichen Schulen. Die konkrete Mittelzuteilung an die Schulen erfolgte nach den im Schulausschuss am 27.02.2015 festgelegten Kriterien; die Entscheidungsgremien waren, wie dort beschlossen, zusammengesetzt. Alle Entscheidungen im Rahmen der Mittelvergabe fielen einstimmig. Insgesamt reichten Realschulen und Gymnasien fünf Anträge sowie Grund,- Mittel- und Förderschulen 21 Anträge ein, welche alle berücksichtigt werden konnten (vgl. untenstehende Übersicht). Die beruflichen Schulen reichten insgesamt 11 Projektanträge ein. Die Schulprojekte orientieren sich insbesondere an den 17 SDGs sowie an den Leitbildern der Schule und tragen maßgeblich zur Stärkung des Schulprofils bei (vgl. Übersichten). Die eingereichten Anträge zeigen den hohen finanziellen zusätzlichen Bedarf für pädagogische Vorhaben, welche den Regelunterricht ergänzen sollen. Neben der Bereitstellung aus dem städtischen Haushalt werden die Schulen noch zielgerichteter auf weitere Unterstützungsmöglichkeiten wie EU-Förderprogramme, Stiftungen etc. durch das Amt für Allgemeinbildende Schulen hingewiesen.

a) Grund-, Mittel- und Förderschulen - Projektbeschreibungen

Alles Theater - spielerische Sprachförderung: Durch Theaterspiel verbale und nonverbale Ausdrucksfähigkeit GS Insel-Schütt verbessern. Geld für Kostüme, Requisiten, Headsets, Handpuppen, Kamishibai Bildkartensets …

"Hey, das sind wir": Jahresprojekt der Schülervertretung der MS. Die Schülersprecher und -sprecherinnen der MS sollen die positiven Facetten der MS Staatliches Schulamt kreativ in den Blickpunkt rücken. Geld für Litfaßsäulen, Präsentationsequipment, Spiele mit dem Thema Selbstwahrnehmung ...

b) Realschulen und Gymnasien - Projektbeschreibungen

Auf dem Weg in eine digitale Zukunft!

Digitale Ausstattung (Kamera, Greenscreen) wird benötigt für die Projekte „Online Schülerzeitung“ und „Imagefilm zum Neubau“. Da die Online-Schülerzeitung den Charakter einer Social Media Sigmund-Schuckert- Plattform wie Instagram haben soll, können die Schülerinnen Gymnasium und Schüler einen zielgerichteten Umgang mit Social Media und der Erstellung von Online Content erlernen. Auch Zeitrafferaufnahmen und die Erstellung eines Imagefilms zum Schulneubau sind als zusätzliches Projekt geplant.

c) Berufliche Schulen - Projektbeschreibungen

Grüner Schulhof statt graue Betonfläche – Nachhaltige

Schulhofgestaltung

Berufliche Schule Umgestaltung des Schulhofes durch zusätzliche Bepflanzung Direktorat 12 und Schaffung von nachhaltigen Sitzmöbeln aus Holz (Ausweitung des Projektes Schulgarten aus dem SJ 21/22).

Über die Förderung der Projekte wurden die beruflichen Schulen im Januar 2023, die allgemeinbildenden Schulen im April 2023 durch die pädagogischen Ämter schriftlich informiert. Um die Nachhaltigkeit der geförderten Projekte zu gewährleisten, werden mit den Schulen nach Bedarf Evaluationen vereinbart bzw. werden die Schulen darum gebeten, eine kurze Rückmeldung zum Verlauf des jeweiligen Projekts an das zuständige pädagogische Amt zu geben. Die Schulprojekte stärken die Schulgemeinschaft sowie das Profil der jeweiligen Schule.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 27.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Tätigkeitsbericht des Nürnberger Elternbüros für Schulerfolg und Teilhabe (NEST) am

Institut für Pädagogik und Schulpsychologie Nürnberg (IPSN)

Sachverhalt (kurz):

Das Nürnberger Elternbüro für Schulerfolg und Teilhabe NEST ist ein wichtiger Baustein der Bildungberatung in Nürnberg. Das Programm wirkt sich nicht nur auf die Schulen und den Schulerfolg der Kinder aus, sondern stärkt auch den Integrationsprozess, insbsondere von Geflüchteten aus der Ukraine.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Nürnberger Elternbüro für Schulerfolg und Teilhabe (NEST) am Institut für Pädagogik und

Schulpsychologie Nürnberg (IPSN)

Das Nürnberger Elternbüro - Schulerfolg und Teilhabe (NEST) besteht seit 2009; seit 2013 ist NEST1 ein regulärer Arbeitsbereich am IPSN. NEST spricht speziell Familien mit Migrationshintergrund und ihre schulpflichtigen Kinder in Nürnberg an. Das Konzept basiert auf einem Peer-to-Peer-Ansatz, bei dem qualifizierte ehrenamtliche Elternlotsinnen und -lotsen mit eigener Migrationserfahrung Eltern und Erziehungsberechtigte unterstützen, die Fragen im Zusammenhang mit schulischen Themen haben. Diese Unterstützung umfasst u. a. Informationen zum bayerischen Schulsystem, Hilfe bei Eltern-Lehrkräfte- und Lernentwicklungsgesprächen sowie bei Elternabenden. Des Weiteren begleiten sie Familien bei Schulanmeldungen und zu Terminen beim Staatlichen Schulamt. Darüber hinaus organisieren sie Elterncafés und NEST-Sprechstunden an Partnerschulen. Zu den Partnerschulen zählen überwiegend Grundschulen und Mittelschulen, aber auch Förderzentren, Realschulen, Gymnasien und eine Berufsschule. Die Beratung und Begleitung der Elternlotsinnen und -lotsen kann in Deutsch oder in den Familiensprachen erfolgen.

Für die Koordination, Planung, inhaltliche Gestaltung und die Kontakte zu den Schulen und anderen Einrichtungen sowie für die Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit sind zwei pädagogische Mitarbeiterinnen bei IPSN mit jeweils 19,5 Wochenstunden zuständig. Eine der beiden Halbtagsstellen ist bis Ende 2025 befristet. Um sicherzustellen, dass eine hohe Qualität der Unterstützung gewährleistet wird, koordinieren sie die Erstqualifizierung sowie regelmäßige Schulungen für die Elternlotsinnen und -lotsen. Diese thematischen Fortbildungen werden in Kooperation mit staatlichen, privaten und anderen kommunalen Einrichtungen durchgeführt. Die beiden Koordinatorinnen bieten zusätzlich zweimal wöchentlich Beratungsgespräche an, die allen Nürnberger Eltern offenstehen. Diese Gespräche behandeln insbesondere Fragen zur Schullaufbahn und Probleme in oder mit der Schule.

Was wurde im Schuljahr 2022/23 erreicht? Das letzte Schuljahr war bei NEST vor allem von den Folgen der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine geprägt. Die allgemeine Verunsicherung und die individuellen Zukunftsund Existenzängste bei vielen jungen Menschen und ihren Familien verstärkten die ohnehin zahlreich vorhandenen Herausforderungen in den Schulen. Familien mit Migrations- und Fluchtgeschichte sind zudem überproportional von diesen Problemlagen betroffen. Dementsprechend hat sich die Anzahl der Einsätze der Elternlotsinnen und -lotsen im Vergleich zum Vorjahr um knapp 150 % erhöht. Die Anfragen teilten sich im Schuljahr 2022/23 wie folgt auf: Etwa die Hälfte der Einsätze bezogen sich auf ukrainisch- und russischsprachige Familien, mit jeweils ca. 10 % folgten Anfragen zu türkischen, arabischen, rumänischen und bulgarischen Sprach- und Kulturkenntnissen. Der Rest bezog sich auf unterschiedliche Sprach- und Kulturkenntnisse.

Im Schuljahr 2022/23 waren 50 ehrenamtlich tätige Elternlotsinnen und -lotsen, die in 33 Herkunftssprachen beraten können, an 33 Partnerschulen (15 Grund-, acht Mittel-, vier Realschulen, zwei Gymnasien, drei Förderschulen und eine Berufsschule) und weiteren Nürnberger Schulen im Einsatz.

1 Link zu NEST auf der Homepage des Instituts für Pädagogik und Schulpsychologie Nürnberg

Die Lotsinnen und Lotsen leisteten im Schuljahr 2022/23 an Nürnberger Schulen ca. 3.700 Einsätze mit folgenden Schwerpunkten (zum Vergleich: Im Schuljahr davor waren es ca. 1.500 Einsätze):

 Beteiligung an diversen Aktivitäten an Schulen oder für Schulen (Schulanmeldungen, Schulamtstermine, NEST-Sprechstunden, Vorstellungen bei Lehrerkonferenzen und Elternbeiratssitzungen, Durchführung der NEST-Projekte, Planungs- und Auswertungsgespräche mit den Kontaktpersonen aus den Schulen) (ca. 1.210 Einsätze)  Unterstützung bei Eltern-Lehrkräfte-Gesprächen und Lernentwicklungsgesprächen (ca. 910 Einsätze)  Einzelgespräche mit Eltern (ca. 910 Einsätze)  Begleitung von Eltern an Elternabenden (ca. 440 Einsätze)  Elterncafés (ca. 230 Einsätze)

Wie unterstützt NEST ukrainische Flüchtlingsfamilien? Das Programm NEST trug im Schuljahr 2022/23 durch die folgenden Aktivitäten dazu bei, die Bildungsbeteiligung und den Schulerfolg der ukrainischen Schülerinnen und Schüler in Nürnberg zu fördern:

 Online-Informationsveranstaltung zu Unterstützungsangeboten und Berufsintegrationsklassen

Am 10. Mai 2023 fand eine zweistündige Online-Informationsveranstaltung statt. Diese Veranstaltung richtete sich an alle ukrainischen Eltern und Erziehungsberechtigten der Brückenklassenschülerinnen und -schüler in Nürnberg. In der Veranstaltung wurden verschiedene Wege zum erfolgreichen Schulabschluss aufgezeigt. Zudem erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Übersicht über kostenfreie Unterstützungsmöglichkeiten, die den Schulerfolg der Kinder in Nürnberg fördern. Das Programm umfasste Themen wie das bayerische Schulsystem und seine Durchlässigkeit, Brückenklassen und Berufsintegrationsklassen (BIK), Schulpsychologie, Lernförderung für Bildung und Teilhabe, das Programm NEST selbst sowie eine Frage-und-Antwort-Runde. Mit der Veranstaltung wurden ca. 100 Familien erreicht.

 Fortbildung für ehrenamtliche Elternlotsinnen und –lotsen

Aufgrund der zahlreichen Fragen und Unklarheiten seitens der Flüchtlingsfamilien, die von den NEST-Elternlotsinnen und -lotsen aufgegriffen wurden, wurde im Juni 2023 eine weitere Fortbildung mit dem Titel "Ukrainische Schülerinnen und Schüler: Ihre Situation und Perspektive im bayerischen Schulsystem in Nürnberg" organisiert. In dieser Fortbildung erhielten die Elternlotsinnen und -lotsen vertiefte Einblicke in das Konzept zur Beschulung der aus der Ukraine geflüchteten Kinder und Jugendlichen in Bayern, insbesondere in Nürnberg. Die Lehrpläne der Brückenklassen wurden erörtert und Fragen zur Integration der Brückenklassenschülerinnen und -schüler in den Regelunterricht behandelt. Expertinnen und Experten aus den MB(Ministerialbeauftragten)-Dienststellen für die Gymnasien und Realschulen in Mittelfranken sowie dem Staatlichen Schulamt in der Stadt Nürnberg standen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für Informationen und Nachfragen zur Verfügung. Die Fortbildung ermöglichte den Elternlotsinnen und -lotsen, Probleme und Anliegen der

ukrainischen Flüchtlingsfamilien zu kommunizieren und verlässliche Informationen für ihre ehrenamtlichen Einsätze zu erhalten.

 Online-Interview für die Ehrenamtsinitiative UAhelp

Auf Anfrage der Ehrenamtsinitiative UAhelp, die sich auf die Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Nürnberg fokussiert, nahm NEST an einem Online-Interview teil. Zwei ehrenamtliche Elternlotsinnen, eine aus Russland und die andere aus der Ukraine stammend, berichteten über das Programm NEST und dessen Unterstützungsangebot. Sie beantworteten häufig gestellte Fragen und lieferten konkrete Beispiele aus ihrem Tätigkeitsbereich. Dieses leicht zugängliche Format in russischer Sprache erreichte viele Flüchtlingsfamilien aus der Ukraine. Seit dem Interview verzeichnet NEST einen Anstieg der Anfragen.

 Sprach- und Kulturkenntnisse für Unterstützung und Kommunikation

Seit dem Beginn des Konflikts in der Ukraine sind Russisch und Ukrainisch zu den gefragtesten Sprach- und Kulturkenntnissen geworden, die für Gespräche zwischen Eltern, Lehrkräften, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen sowie Schulpsychologinnen und Schulpsychologen sowie für Elterninformationsveranstaltungen benötigt werden. Die Elternlotsinnen und -lotsen mit diesen Kompetenzen spielen eine entscheidende Rolle bei der erfolgreichen Kommunikation und Unterstützung der beteiligten Parteien.

Als sehr vorteilhaft hat sich in der aktuellen Lage erwiesen, dass eine der Programmkoordinatorinnen Russisch und die andere Polnisch als Familiensprache beherrscht. Dies ermöglicht eine reibungslose Kommunikation mit den Flüchtlingsfamilien und reduziert Hemmnisse für Anfragen an NEST.

Rückmeldungen aus unseren Partnerschulen Im Folgenden sind einige Auszüge aus den Rückmeldungen unserer Partnerschulen aus dem letzten Schuljahr aufgeführt:

 Scharrer-Mittelschule „In jedem Fall ist wieder deutlich geworden, dass wir als Schulleitung und Lehrkräfte der Scharrer Mittelschule die Unterstützung durch NEST nicht mehr missen möchten. Die Anwesenheit bei diversen Veranstaltungen gibt uns als Schule die Möglichkeit, unser Angebot klarer und auf breiterer Basis an Eltern herantragen zu können, baut Brücken zu Eltern, die sonst schwer zu erreichen sind, und bietet Auswege aus Situationen zwischen Lehrkräften und Eltern, die sonst nur mit wesentlich höherem Aufwand zu bewältigen gewesen wären.“

 Bertolt-Brecht-Schule

„Ohne die Unterstützung der Elternlotsinnen und Lotsen wäre es uns wirklich schwergefallen, Gespräche mit den Eltern zu führen, da die Sprachkenntnisse nicht ausreichen. Weder auf unserer noch auf ihrer Seite. (…)

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir die Zusammenarbeit im kommenden Schuljahr weiter fortführen könnten – ohne geht es nicht! Diese Rückmeldung habe ich auch aus dem Kollegium erhalten!“

 Grundschule Knauerschule

„In zahlreichen Eltern-Lehrer-Gesprächen konnten NEST-Mitarbeiter*innen Familien unterstützen, wichtige Informationen zu vermitteln und auch Fragen/Unsicherheiten zu klären.

Unsere Lehrer*innen, die Schulleitung und die Jugendsozialarbeiterin schätzen die gute und über Jahre gewachsene, produktive und unkomplizierte Zusammenarbeit

Eltern sind sehr dankbar, dass es dieses für sie kostenfreie Angebot gibt und sie dadurch eine bessere Teilhabe an der schulischen Entwicklung ihres Kindes erfahren.“

 Berufliche Schule - Direktorat 5 „Durch die sprachliche und kulturelle Unterstützung werden sprachliche Barrieren abgebaut, d. h. auch Eltern, die des Deutschen noch nicht komplett mächtig sind, können so besser eingebunden werden und verstehen das Schulsystem.“

 Sonderpädagogisches Förderzentrum Jean-Paul-Platz „Die Elternlots*innen halfen uns, Sprachbarrieren abzubauen und vermittelten zwischen den unterschiedlichen Kulturen. Die Zusammenarbeit war sehr gewinnbringend und für uns eine große Hilfe.“

Ausblick Wie oben dargestellt, hat in den letzten Jahren der Unterstützungsbedarf durch NEST kontinuierlich zugenommen und dieser Anstieg konnte größtenteils durch das stetige Wachstum des Programms bewältigt werden – von 13 Elternlotsinnen und -lotsen im Schuljahr 2010/11 auf derzeit 50 Elternlotsinnen und -lotsen, die regelmäßig geschult und betreut werden. Die Anzahl der verfügbaren Sprach- und Kulturkenntnisse erhöhte sich damit von ca. 20 im Schuljahr 2010/11 auf 33 im Schuljahr 2022/23. Bisher konnten mehr als 95% aller Anfragen erfolgreich gelöst werden. Hauptziel ist ein hochwertiges und leicht zugängliches Unterstützungsangebot für alle Nürnberger Schulen und Familien. Das Programm NEST trägt dazu bei, Bildungschancen in der Stadt Nürnberg zu stärken und Bildungsungerechtigkeit abzubauen, und fördert somit den sozialen Frieden in der Stadtgesellschaft. In einer Zeit des Fachkräftemangels eröffnet Migration neue Chancen; durch gezielte Bildungsförderung mit Unterstützung von NEST können Integration und eine erfolgreiche Schullaufbahn der Zuwandernden verbessert werden. Dies trägt nicht nur zur Fachkräftegewinnung bei, sondern stärkt auch die gesellschaftliche Vielfalt und den Zusammenhalt in Nürnberg. Mit den Folgen der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine übersteigt die Nachfrage das mögliche Unterstützungsangebot aufgrund der beschränkten – und in Folge der Sparmaßnahmen deutlich gekürzten - Ressourcen für NEST. Bereits seit September 2023 müssen die Unterstützungsangebote eingeschränkt werden.

Im weiteren Verlauf des Schuljahrs 2023/24 wird die Lage voraussichtlich noch gravierender sein: Insbesondere die Eltern-Lehrer-Gespräche und die Elternabende müssen ab Januar 2024 massiv eingeschränkt werden. Zudem kann das Unterstützungsangebot für die Partnerschulen nicht wie ursprünglich geplant erweitert werden. Auch die bereits geplanten Informationsveranstaltungen sowie Präventions- und Informationsgespräche für Familien mit

Migrationsgeschichte zu Themen wie Medienkonsum und digitale Kompetenz, Nachhaltigkeit und Bildungschancen sind nur teilweise umsetzbar.

In den nächsten Jahren wird sich der Beratungsbedarf der Nürnberger Schulen und Familien aufgrund der aktuellen Entwicklungen aller Voraussicht nach noch weiter erhöhen. Angesichts der in Folge der Sparmaßnahmen deutlich verminderten finanziellen Ressourcen für NEST wird es in Zukunft jedoch nicht mehr möglich sein, den Gesamtbedarf abzudecken. Nur noch ca. 70% der Anfragen werden ab Januar 2024 bedient werden können.

Eine erfolgreiche Weiterführung des etablierten Programms NEST ist nur möglich, wenn dauerhaft Personal in ausreichendem Umfang vorhanden ist und ausreichend finanzielle Mittel für die Programmgestaltung und die Aufwandsentschädigungen der Elternlotsinnen und -lotsen zur Verfügung stehen. Für das Kalenderjahr 2022 standen für NEST 60.000 Euro zur Verfügung, für 2023 48.000 Euro (zuzüglich 10.000 Euro, die als Sondereffekt Ukraine abgerechnet werden können). Für das Jahr 2024 beläuft sich das voraussichtliche Budget wieder auf 48.000 Euro. Dies wird nicht ausreichen, um ein umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot für alle Nürnberger Schülerinnen und Schüler sowie ihre Familien bereitzustellen. Um den Bedarf angemessen zu decken und eine wirksame Unterstützung sicherzustellen, wurden von Frau Ref. IV Gespräche mit der Stiftungsverwaltung initiiert.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Schulausschuss 27.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Maßnahmen zur Leseförderung bei Kindern und Jugendlichen

Sachverhalt (kurz):

Die Verwaltung berichtet über die vielfältigen Maßnahmen in Nürnberg, die Kinder und Jugendliche in ihrer Lesekompetenz fördern. Dabei liegt der Fokus zum einen auf den effektiven Möglichkeiten im Lebensraum Schule und andererseits auf wertvollen Kooperationen mit außerschulischen Partnern.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)