Beschlussvorlage J/025/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 26.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt
Nürnberg für das Jahr 2024 gemäß § 71 SGB VIII
Anlagen: 4.1 Entscheidungsvorlage 4.3 Inhaltsverzeichnis 4.4 Rechnungsergebnis 2022 4.5 Ausgabenübersicht Zuschuesse 2020-2022 4.6 Beschlüsse und Gutachten mit finanzieller Auswirkung 4.7 Stellenschaffungen Begründungen 2024 4.8 Zuschüsse Begründungen 4.9.1 Übersicht Zuschüsse Förderbereich 4.9.2 Erweiterte Zuschussliste 4.10 Produkthaushalt 2024 Übersicht Produkte 4.11 Budgetbericht 2024 4.12 Produktdatenblätter 4.13 I1 Übersicht Bewegliches Vermögen 2024 4.14 MIP Gesamtübersicht Einzelmaßnahmen und Pauschalen 2024-2027 4.15 MIP Liste der Einzelmaßnahmen 2024-2027 4.16 MIP Liste der Pauschalen 2024-2027 4.17 Aktuelle Baumaßnahmen Planungen Ausbaus der Kita-Betreuungsplätze 2023-2024
Sachverhalt (kurz):
Gemäß § 71 Abs. 3 SGB VIII hat der Jugendhilfeausschuss ein Anhörungs- und Antragsrecht in den Angelegenheiten der Jugendhilfe.
Die Vorlage und grundsätzliche Gliederung des Haushaltsplanentwurfes wurde nach der seit 2014 geltenden Systematik des Produkthaushaltes erstellt.
Die Anträge des Jugendhilfeausschusses zu den Haushaltsberatungen des Stadtrates für 2024 wurden als Verwaltungsvorschlag in der Entscheidungsvorlage zum aktuellen Stand zusammen-gefasst, nähere Erläuterungen siehe Beilagen.
Hinsichtlich der Stellenschaffungen wurde der aktuelle Beschlussvorschlag, wie er voraussichtlich im Personal- und Organisationausschuss am 24.10.2023 behandelt werden soll, dargestellt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 232.944 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 0 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 232.944 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die zum Beschluss vorgeschlagenen Positionen sind noch nicht im aktuellen Entwurf des Haushaltsplans 2024 bzw. dem Kämmereipaket eingeplant.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 16,74 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die seitens J dringend benötigten Stellen wurden zur Stellenschaffung angemeldet.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Angebote der Jugendhilfe richten sich an junge Menschen und Familien, unabhängig der Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung und Behinderung.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II, StK
DIP
Beschlussvorschlag:
T I S C H V O R L A G E
Der Jugendhilfeausschuss beantragt zum Haushalt 2024:
- Stellenschaffungen Der Jugendhilfeausschuss erkennt die fachliche Notwendigkeit der von der Verwaltung des Jugendamts angemeldeten Stellenbedarfe für das Haushaltsjahr 2024 an.
Der Jugendhilfeausschuss schließt sich dem Begutachtungsvorschlag der Verwaltung für den Personal- und Organisationsausschuss vom 24.10.2023 an, abgesehen von den Positionen 12 und 15 und beantragt zu den Haushaltsberatungen 2024 die von der Verwaltung des Jugendamts angemeldeten folgenden Stellenbedarfe: 1.1 Nr. 12: J/B2-Kinder- und Jugendhaus Gost, Ausbau lt. Jugendhilfeplanung 1.2 Nr. 15: J/B2-Umsetzung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen TV-SuE – Regenerationstage (Ausweitung des Beschlussvorschlags für den POA um 0,70 VK)
- Zuschüsse und Sachkosten Der Jugendhilfeausschuss beantragt, die Ansätze zum Haushalt 2024 entsprechend den Anträgen / Ansätzen in der Entscheidungsvorlage zu erhöhen:
2.1 Johanniter Unfallhilfe e. V. – Lacrima (s. Anlage 8, Nr. 1) +30.000,- EUR 2.2 Fliederlich e. V. – Jugendinitiative (s. Anlage 8, Nr. 2) +18.000,- EUR 2.3 KJR – Förderung der Verbandsarbeit (s. Anlage 8, Nr. 6) +7.850,- EUR 2.4 KJR – Offene Kinder- und Jugendarbeit (s. Anlage 8, Nr. 8) +1.977,- EUR 2.5 Medienzentrum Parabol (s. Anlage 8, Nr. 7) +10.000,- EUR 2.6 ISKA gGmbH – Betreuter Umgang (s. Anlage 8, Nr. 3) +3.951,- EUR 2.7 Dt. Kinderschutzbund KV Nürnberg e. V. (s. Anlage 8, Nr. 4) +11.959,- EUR 2.8 Gesamtelternbeirat (s. Anlage 8, Nr. 5) +350,- EUR 2.9 Caritas Eichstätt e. V. – Erziehungsberatungsstelle (s. Anlage 8, Nr. 9) +21.430,- EUR 2.10 AWO KV Nbg. e. V. – Eltern-Bildungs-Programme (s. Anlage 8, Nr. 10) +37.427,- EUR
2.11 Koordinierende Kinderschutzstelle und Frühe Hilfen (Sachkosten K1) +90.000,- EUR