Beschlussvorlage Stk/026/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Errichtung einer Notleitstelle im Betriebshof Kafkastraße und Sanierung des
Bestandsgebäudes
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz): Aufgrund ihres Leistungsumfangs ist die VAG ein Unternehmen der Kritischen Infrastruktur gem. Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen (KritisV). Zur Einhaltung dieser und in diesem Zusammenhang stehenden weiteren rechtlichen Bestimmungen, benötigt die VAG eine Leitstelle und eine Notleitstelle mit hochverfügbaren redundant ausgeführten technischen Anlagen.
Am Standort Plärrer in Nürnberg betreibt die VAG eine Leitstelle zur Koordinierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Bereichen Bus, Straßenbahn und U-Bahn. Ebenfalls am Plärrer befinden sich Notbedienplätze für den Fall eines Ausfalls der Leitstelle, von denen die U-Bahnlinien U2 und U3, Straßenbahn und Bus gesteuert werden können. Da die Notbedienplätze nicht mehr die technischen Anforderungen erfüllen und sich außerdem zu nah an der zentralen Serviceleitstelle befinden, soll eine neue Notleitstelle als Rückfallebene aufgebaut werden.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 34.129.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 34.129.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2024-2027 angemeldet. Eine Entscheidung, ob das Vorhaben im MIP berücksichtigt wird, trifft der Stadtrat in den HH- Beratungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Errichtung einer Notleitstelle im Betriebshof Kafkastraße und Sanierung des Bestandsgebäudes" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen voraussichtlich 34,129 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Die Erkenntnisse aus der noch ausstehenden Kostenprüfung sind in die Kostenberechnung einzuarbeiten; die Kostenberechung und ggf. der künftige MIP-Ansatz sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.