Beschlussvorlage Stk/022/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB), infrastrukturelle
Verbesserung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz):
Der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) genügt nicht mehr den modernen Anforderungen an einen Busverkehrsknotenpunkt. Es besteht erheblicher Verbesserungsbedarf in den Bereichen Barrierefreiheit, Wind- und Wetterschutz, Toilettenanlagen und Fahrgastinformationssystem.
Ziel der geplanten Maßnahmen ist es, den ZOB soweit zu ertüchtigen, dass im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten die Aufenthalts-, Sauberkeits- und Servicequalität insgesamt verbessert wird.
Die Barrierefreiheit wurde inzwischen nach Abstimmung mit dem Behindertenrat hergestellt. Als nächster Schritt ist der Einbau von Windschutzelementen und Sitzgelegenheiten, eine Haltestellenüberdachung sowie Servicecontainer geplant.
Zur Feststellung der MIP-Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 442.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 442.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2024-2027 angemeldet. Eine Entscheidung, ob das Vorhaben im MIP berücksichtigt wird, trifft der Stadtrat in den HH- Beratungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB), infrastrukturelle Verbesserung" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 0,442 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Die Erkenntnisse aus der noch ausstehenden Kostenprüfung sind in die Kostenberechnung einzuarbeiten; die Kostenberechung und ggf. der künftige MIP-Ansatz sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.