Beschlussvorlage Stk/021/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Mögeldorfer Plärrer, Neugestaltung
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz):
Der Mögeldorfer Plärrer als wichtiger Quartiersplatz in Nürnberg-Mögeldorf ist geprägt durch eine Platzfläche, die zu den starkbefahrenen Hauptverkehrsadern Ostendstraße und Schmausenbuckstraße orientiert ist.
Der vollständig befestigte Platz dient als wichtiger Umsteigeknoten zwischen dem Straßenbahn- und Busnetz, der viel transitorischen Fußgängerverkehr auf dem Platz erzeugt. Neben dem Publikumsverkehr der Gastronomie wird der Platz bei Wartezeiten und in Pausen vor allem in den Freischankflächen zum Aufenthalt genutzt. Eine darüberhinausgehende Aufenthaltsqualität ist derzeit kaum gegeben. So präsentiert sich der Platz stark beeinträchtig vom Straßenlärm.
Die vorhandenen kleinen Kugelbäume sind fast zur Hälfte abgängig. Die noch bestehenden Bäume sind aufgrund der extrem eingeschränkten Wurzelbereiche in sehr schlechtem Zustand. Zudem sind die kleinkronigen Bäume nicht in der Lage, zu einer ausreichenden Definition im Straßenraum und zu einer angenehmen Schattierung und Klimatisierung des Platzes beizutragen. Der bestehende Brunnen mit der Skulptur "Die Liegende" ist zwischen den Freischankflächen eingeschlossen und dadurch in seiner Präsenz beschränkt. Der Mögeldorfer Plärrer soll deshalb neugestaltet werden.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.682.000 € Folgekosten 55.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.682.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2024-2027 angemeldet. Eine Entscheidung, ob das Vorhaben im MIP berücksichtigt wird, trifft der Stadtrat in den HH- Beratungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Mögeldorfer Plärrer" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen voraussichtlich 1,682 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Die Erkenntnisse aus der noch ausstehenden Kostenprüfung sind in die Kostenberechnung einzuarbeiten; die Kostenberechung und ggf. der zukünftige MIP-Ansatz sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.