Beschlussvorlage Stk/019/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Brücke Wettersteinstraße über die U-Bahn Linie 1
(BW 1.187), 2. BA
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz):
Die „Wettersteinbrücke“ überquert die U-Bahnlinie 1 zwischen den Bahnhöfen Scharfreiterring und Langwasser Nord. Die Brücke verbindet die Straßen „Thomas-Mann-Straße“ (Langwasser Nordost) und „Wettersteinstraße“ (Langwasser Nordwest) in Nürnberg. Unmittelbar vor und hinter der Brücke quert die beidseitig entlang der U-Bahnlinie verlaufende Otto-Bärnreuther- Straße. Diese ist als Zubringer zur Nürnberg-Messe von übergeordneter verkehrlicher Bedeutung.
Der Brückenbestand weist umfangreiche Schäden wie z.B. Abplatzungen mit freiliegender Tragbewehrung, Verwalkungen und Risse im Belag, Abdichtungsschäden und stark geschädigte Brückenkappen auf. Zum Erhalt der Stand- und Verkehrssicherheit sowie zur Wiederherstellung der Dauerhaftigkeit sind umfangreiche Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 8.147.000 € Folgekosten 258.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 8.147.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2024-2027 angemeldet. Eine Entscheidung, ob das Vorhaben im MIP berücksichtigt wird, trifft der Stadtrat in den HH- Beratungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Brücke Wettersteinstraße über die U-Bahn Linie 1 (BW 1.187), 2. BA" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen voraussichtlich 8,147 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Die Erkenntnisse aus der noch ausstehenden Kostenprüfung sind in die Kostenberechnung einzuarbeiten; die Kostenberechung und ggf. der künftige MIP-Ansatz sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.