Beschlussvorlage Stk/017/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC), hier: Amberger Straße, Umbau Grünanlage und
Neugestaltung Schulhof
Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan
Sachverhalt (kurz):
Die Amberger Straße ist ein Teilstück des konzipierten Grünen Wegs zum Faberwald und der geplanten Radschnellverbindung nach Schwabach. Die Straße ist unmittelbar an der Zweibrückener Straße abgehängt und dort nur für Fuß- und Radverkehr passierbar. Die versiegelten ehemaligen Straßen und Gleisflächen sowie der ausgedehnte, flächig asphaltierte Schulhof sollen weitgehend entsiegelt werden. Das gesamte, in diesem Bereich anfallende Niederschlagswasser soll zurückgehalten, genutzt und verdunstet oder versickert werden.
Auf Grund des hohen Spielflächendefizits in diesem Bereich bietet sich die Kombination der schulischen Freiflächen mit öffentlichen Nutzung an. Die ohnehin sanierungsbedürftigen Schulsportflächen (derzeit gesperrt) werden in diesem Zuge neu geordnet.
Durch die Neugestaltung des Schulhofs wird ein Grünzug im ehemaligen Straßenraum mit Aufenthaltsqualität für alle geschaffen. Es entstehen Sitzgelegenheiten, die zum Verweilen einladen. Durch die Neupflanzung von Baumgruppen entstehen schattige Plätze, die Schutz an heißen Sommertagen bieten. Zudem werden neue Wiesen- und offene Rasenflächen angelegt. Der Spielhof der Schule wird in die neue entstandene Grünanlage angegliedert und der Eingangsplatz am Schuleingang wird attraktiver gestaltet.
Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 6.097.000 € Folgekosten 67.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 6.097.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2024-2027 angemeldet. Eine Entscheidung, ob das Vorhaben im MIP berücksichtigt wird, trifft der Stadtrat in den HH- Beratungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Amberger Straße, Umbau Grünanlage und Neugestaltung Schulhof" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen voraussichtlich 6,097 Mio. € inkl. Bauverwaltungskosten.
Die Erkenntnisse aus der noch ausstehenden Kostenprüfung sind in die Kostenberechnung einzuarbeiten; die Kostenberechung und ggf. der künftige MIP-Ansatz sind entsprechend anzupassen.
Im Bedarfsfall wird einer möglichen künftigen Indizierung der Baukosten nach dem allgemeinen Baupreisindex zugestimmt.
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit die erforderliche MIP-Reife erlangt.