Berichtsvorlage Stk/027/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Übertrag der Haushalts- (I1, I2) und Budgetreste (K1, K2, K3, K5) 2022 auf das Jahr 2023
Anlagen: Bericht Anlage 1 Budgetüberschüsse und -fehlbeträge in den Teilbudgets K1 und K2 im Jahr 2022 Anlage 2 Haushalts- und Budgetreste in den Teilbudgets I1, K3 und K5 im Jahr 2022 Anlage 3 Haushaltsreste I2 im Jahr 2022
Bericht: Die Verwaltung berichtet über die Budgetabschlüsse der konsumtiven Teilbudgets K1, K2, K3 und K5 und der investiven Teilbudgets I1 und I2 des Jahres 2022 und dem Übertrag auf das Jahr 2023. Die Summe der zu übertragenden Haushalts- und Budgetreste liegt im konsumtiven Bereich (K1, K2, K3 und K5) bei 18 Mio. € (im Vorjahr: 14,32 Mio. €) und im investiven Bereich des Teilbudgets I1 bei 5,86 Mio. € (im Vorjahr: 5,19 Mio. €). Im Teilbudget I2 betragen die Haushaltsreste im konsumtiven Bereich 40,12 Mio. € (im Vorjahr: 34,65 Mio. €) und im investiven Bereich bei 343,75 Mio. € (im Vorjahr: 387,04 Mio. €).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Stk/027/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aufgrund der ausreichend vorhandenen Ergebnisrücklage und Liquidität ist trotz der angespannten Haushaltslage der Übertrag der Haushaltsund Budgetreste möglich.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht zum Budgetabschluss ist die zahlenmäßige Darstellung der Ergebnisse einer Vielzahl von Vorhaben in der Stadt Nürnberg. Daher können keine Aussagen zur Diversity-Relevanz getroffen werden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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