Berichtsvorlage KaSt/005/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 25.10.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Grundsteuerreform ab dem 01.01.2025 / Umsetzung in Nürnberg - Zwischenbericht
Bericht:
Die Bewertungsgrundlagen zur Grundsteuer werden ab 2025 neu geregelt, da das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Bewertung und insbesondere deren fehlende Fortschreibung im Jahr 2019 festgestellt hatte. Der Freistaat Bayern hat von einer Öffnungsklausel Gebrauch gemacht und hat die Bewertungsgrundlagen landesrechtlich neu geregelt.
In Nürnberg sind etwa 186.000 Objekte neu zu verbescheiden. Über den Fortschritt und die erfolgten und beabsichtigten Maßnahmen zur Umsetzung, insbesondere beim Kassen und Steueramt, bestehende Herausforderungen sowie die noch von der Stadt zu treffenden Grundentscheidungen wird ein Überblick als Zwischenbericht gegeben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage KaSt/005/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine diversityrelevanten Fakten bekannt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage KaSt/005/2023