Haushaltssperre

← Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses (24.10.2023)

Tischvorlagen gesamt Öffentlich Stand 23.10.2023

Anlage · 24.10.2023 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg

An die Mitglieder des Personal- und Organisationsausschusses

E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 23.10.2023

TISCHVORLAGE

ZUR SITZUNG

DES PERSONAL- UND ORGANISATIONSAUSSCHUSSES AM 24.10.2023

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

im Nachgang zur bereits zugestellten Einladung/Tagesordnung übermittle ich die Unterlagen zu

Öffentliche Sitzung

1. Stellenplan 2024 Gutachten

hier: Stellenschaffungen

Brehm, Thorsten

Mit freundlichen Grüßen

Abbildung 1

Marcus König Oberbürgermeister

ÖÖ 11

Stadt Nürnberg - Rathausplatz 2 - 90403 Nürnberg

An die Mitglieder des Personal- und Organisationsausschusses

E-Mail: obm@stadt.nuernberg.de

Internet: www.nuernberg.de

Datum: 19.10.2023

TISCHVORLAGE

ZUR SITZUNG

DES PERSONAL- UND ORGANISATIONSAUSSCHUSSES AM 24.10.2023

Öffentliche Sitzung

1 Stellenplan 2024 Gutachten

hier: Stellenschaffungen

Ergänzung zu TOP Ö1:

hier: Sachverhalt – TISCHVORLAGE –

Abweichend zu den eingestellten Anlagen werden folgende Änderungen vorgenommen:

Anlage: 2_Stellenschaffungen zum Haushalt 2024 und Anlage: 3_ Stellungnahmen zu den einzelnen Stellenschaffungsanträgen (Steckbriefe)

Innerhalb Ref. IV haben sich die Stellenschaffungsvorschläge in Abstimmung mit Ref. IV folgendermaßen verändert:

Lfd. Nr. 45 Ref.IV Hausverwaltende Einheit Schule: Anpassung des Betriebsdienstes der Sport- und Veranstaltungshalle Kia-Metropol-Arena an die Auslastung. Die zur Schaffung vorgeschlagene Vollkraftstelle eines/r Meisters/in Veranstaltungstechnik wird auf eine Halbstelle (0,5 VK) reduziert. Im Gegenzug wird die bisher nicht zur Schaffung vorgeschlagene Stellenkapazität, lfd. Nr. 42 Ref.IV Inklusion durch Sport im Umfang einer Halbstelle (0,5 VK) zur Schaffung vorgeschlagen. Auf die Anlagen 2 und 3 wird verwiesen.

Änderung in den finanziellen Auswirkungen:

Streiche:

Abbildung 2

Setze:

Abbildung 3

Mit freundlichen Grüßen

Marcus König Oberbürgermeister

Lfd. Dienst- An- F u n k t i o n * vorgeschlagene Zusätzliche Kosten (€) Nr. stelle zahl Bemerkungen/Festlegungen Wert* Stellenschaffungen Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich

Geschäftsbereich Referat IV

40 Ref. IV Informationssicherheit im pädagogischen Schulbereich Voraussichtlich mit Teildeckung (noch in Klärung) 1,00 SB INFORM.SICHERHEIT SCHULE E 11 1,00 81.170 €

1,00 TEAMLEITUNG INFORM.SICHERHEIT SCHULE E 11 1,00 81.170 €

41 Ref. IV Anpassung IT-Schule (IT-Technik-Gruppe) an Gerätezahl Voraussichtlich mit Teildeckung (noch in Klärung) 1,00 FACHINFORMATIKER/IN E 9b 1,00 69.377 €

42 Ref. IV Inklusion durch Sport ohne Deckung; Stellenwert EGr. 9b als Platzhalter, nach Klärung des Aufgabenprofils erfolgt die Bewertung. 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 0,50 34.688 €

43 Ref. IV Pädagogische Mitarbeitende für die Umweltstation ohne Deckung 2,00 PÄDAGOG. MITARBEITER/IN 0,00

44 Ref. IV Projektkoordination ohne Deckung 1,00 PROJEKTKOORDINATOR/IN 0,00

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von DiP bzw. Ref. I/II CC ggf. angepasst.

ÖÖ

Lfd. Dienst- An- F u n k t i o n * vorgeschlagene Zusätzliche Kosten (€) Nr. stelle zahl Bemerkungen/Festlegungen Wert* Stellenschaffungen Gesamthaushalt bzw. Wirtschaftspläne/jährlich

45 HVE SuS Anpassung des Betriebsdienstes der Sport- und Veranstaltungshalle Kia-Metropol-Arena an die Auslastung ohne Deckung 1,00 MEISTER/IN VERANSTALTUNGSTECHNIK E 9a 0,50 34.159 €

1,00 VERANSTALTUNGSASSISTENT, HSM E 4 1,00 54.663 €

46 HVE SuS Schulhausmeisterliche Betreuung Schulneubau Forchheimer Strasse ohne Deckung; Sperrvermerk X 1,00 HSM FORCHHEIMER STRASSE E 5 1,00 52.094 €

47 SchA Einstellungsoffensive/ Einstellungskorridor SchA ohne Deckung 1,00 LEHRKRAFT GYMNASIU A 13/A 14 1,00 105.715 €

10,00 LEHRKRAFT GYMNASIUM A 13/A 14 10,00 1.057.150 €

48 SchA Nürnberger MINT-Netzwerk NüMINe mit Deckung; Fristvermerk F 03.27, X-Sperr, Vermerk Z (Zuschuss) 0,25 PROJEKTASSISTENZ E 8 0,25 -

0,25 PROJEKTLEITUNG E 13 0,25 -

* Funktionsbezeichnung und Stellenwert wurden von DiP bzw. Ref. I/II CC ggf. angepasst.

Schaffungsanträge zum Haushalt 2024 Kat. 4: "Dringende BedaÖÖrf e 11"

DIP: Bemessung/Stellungnahme fertig

Stellungnahme Ref. I/II-CC + BDR/DIP

CC: Stellenbewertung fertig

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Referat für Schule und Sport lfd. Nr. 42 Tätigkeitsbereich Inklusion durch Sport

Stellen- Funktionsbezeichnung Entgelt-/ Kosten Deckung ungedeckt zahl Besoldungsgr. € VK

beantragt: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 69.377 € 0 € 69.377 € 1,00 DIP: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 34.688 € 0 € 34.688 € 0,50 POA: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 34.688 € 0 € 34.688 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Stellenwert EGr. 9b als Platzhalter, nach Klärung des Aufgabenprofils erfolgt die merke, Deckungshinweise: Bewertung.

Begründung Dienststelle: Zielsetzung des Schaffungsantrags ist die Weiterführung und Verankerung von Inklusion im Sport bei der Stadt Nürnberg durch Schaffung und Pflege entsprechender Netzwerke sowie Aufbau eines städtischen Komitees zur Inklusion geistig und mehrfach behinderter Menschen im Sport. Die Verstetigung der Inklusion im Sport erfordert die Ausweitung der Aktivitäten über die Veranstaltung „Host Town“ hinaus. Es sollen Projekte in Zusammenarbeit mit verschiedenen Dienststellen der Stadt Nürnberg aufgesetzt und organisiert werden. Die Stelle soll hierbei als Schnittstelle für alle beteiligten städtischen Dienststellen und Einrichtungen fungieren. Eine eventuelle Beteiligung der Stadt Nürnberg an den nationalen Spielen der Special Olympics Deutschland 2026 soll vorbereitet werden.

Stellungnahme DIP: Die Weiterführung und Verankerung von Inklusionsthemen im Sport ist wünschenswert. Hierzu existiert bei der Stadt Nürnberg ein abgestimmter Maßnahmenplan, nämlich der Nürnberger Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, der im Handlungsfeld "Kultur, Freizeit, Sport" die bereits umgesetzten Maßnahmen dieses Bereichs sowie alle Maßnahmen in Umsetzung und in Planung ausweist. Der SportService ist hier mit mehreren Maßnahmen vertreten. In der Sitzung der Sportkommission vom 14.07.2023 berichtete der SportService, dass bereits jetzt Inklusion im Sport in allen Aufgabenbereichen des SportService mitgedacht werde, um das Ziel des inklusiven Handelns im Sportbereich in der Stadt zu erreichen. Die Maßnahmen in diesem Bereich erfolgen im Rahmen der vorhandenen Personalkapazität; im Sachgebiet Sportförderung steht bereits jetzt explizit Kapazität für die Konzeptionierung und Umsetzung von Veranstaltungen und Projekten mit gesellschaftsrelevanten, demographischen und zielgruppenorientierten Themenstellungen einschließlich der Akquise von Förderern, Sponsoren und Stiftern, insbesondere bezüglich Inklusion im und durch Sport, zur Verfügung. In diesem Rahmen kann auch die Pflege der entsprechenden Netzwerke, die durch die Veranstaltung "Host Town" vertieft werden konnten, erfolgen. Die Aufgabe der Schnittstellenfunktion für alle beteiligten städtischen Dienststellen und Einrichtungen im Bereich Inklusion wird bereits von der Fachstelle Inklusion im Sozialamt ausgeübt. Die Schaffung der beantragten zusätzlichen Kapazität wird vor diesem Hintergrund nur im Umfang einer Halbstelle empfohlen.

Stellungnahme Ref. I/II CC: D er beantragte Stellenbedarf wird angesichts der angespannten Haushaltssituation nur zum Teil zur Schaffung vorgeschlagen.

Schaffungsanträge zum Haushalt 2024 Kat. 4: "Dringende BedaÖÖrf e 11"

DIP: Bemessung/Stellungnahme fertig

Stellungnahme Ref. I/II-CC + BDR/DIP

CC: Stellenbewertung fertig

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Hausverwaltende Einheit Schule lfd. Nr. 45 Tätigkeitsbereich Anpassung des Betriebsdienstes der Sport- und Veranstaltungshalle Kia-Metropol-

Arena an die Auslastung

Stellen- Funktionsbezeichnung Entgelt-/ Kosten Deckung ungedeckt zahl Besoldungsgr. € VK

beantragt: 1,00 MEISTER/IN VERANSTALTUNGSTECHNIK E 9a 68.318 € 0 € 68.318 € 1,00 DIP: 0,50 MEISTER/IN VERANSTALTUNGSTECHNIK E 9a 34.159 € 0 € 34.159 € 0,50 POA: 0,50 MEISTER/IN VERANSTALTUNGSTECHNIK E 9a 34.159 € 0 € 34.159 € 0,50

beantragt: 1,00 VERANSTALTUNGSASSISTENT, HSM E 5 52.094 € 0 € 52.094 € 1,00 DIP: 1,00 VERANSTALTUNGSASSISTENT, HSM E 5 52.094 € 0 € 52.094 € 1,00 POA: 1,00 VERANSTALTUNGSASSISTENT, HSM E 4 54.663 € 0 € 54.663 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Bei Inbetriebnahme der Sport- und Veranstaltungshalle (SVH) im Jahr 2021 lagen noch keine Erfahrungswerte bezüglich des Personalbedarfs vor, daher wurde der Betriebsdienst zunächst mit 2,0 VK Verwaltungspersonal sowie einem Betriebsleiter, einem Anlagenmechaniker sowie zwei Meistern für Veranstaltungstechnik ausgestattet. Inzwischen ist die SVH, trotz zweier schwieriger Coronajahre, als neuer Veranstaltungsort anerkannt und bereits jetzt bis Ende 2024 ausgebucht. Sie steht somit unter Vollauslastung und erzielt erhebliche Erträge. Um den Veranstaltungsbetrieb zu gewährleisten und tarifliche und arbeitsrechtliche Vorgaben einzuhalten (die maximalen Arbeits - sowie die Mindestruhezeiten können schon jetzt nicht mehr eingehalten werden; die Überstunden übersteigen die städtischen Vorgaben; Krankheitsvertretungen sind mit dem jetzigen Personalstand nicht möglich; Dienstpläne können nicht eingehalten werden und übersteigen die Einsatzzeiten) ist zusätzliche Personalkapazität erforderlich, um einen Weiterbetrieb der SVH unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften (Arbeitsschutz) im jetzigen Umfang fortzuführen. Die Vermietungen müssten ansonsten signifikant reduziert werden. Dies würde mit massiven Ertragseinbußen einhergehen.

Stellungnahme DIP: Der Antrag der HVE SuS ist nachvollziehbar. Die Sport- und Veranstaltungshalle (SVH) verfügt bisher über einen technischen Betriebsdienst im Umfang von lediglich 5 VK (davon 1,0 VK befristet) basierend auf Schätzungen zur Auslastung vor Inbetriebnahme der Halle. Die seitdem zunehmende Auslastung führt zu praktischen Herausforderungen bezüglich der Einhaltung von rechtlichen Vorgaben zum Personaleinsatz. Die Schaffung der beantragten Stellen wird vor diesem Hintergrund im Umfang von 1,5 VK empfohlen. Es wird zudem empfohlen, im Jahr 2024 unter den dann herrschenden Auslastungsbedingungen eine Kapazitätsbemessung für den Betriebsdienst der SVH durchzuführen, um zu verifizieren, ob der Umfang der Personalausstattung den Anforderungen an einen rechtssicheren Betrieb tatsächlich genügt.

Stellungnahme Ref. I/II CC: D er beantragte Stellenbedarf wird angesichts der angespannten Haushaltssituation nur zum Teil zur Schaffung vorgeschlagen.

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