Berichtsvorlage 2. BM/027/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 20.10.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Umgang mit Veranstaltungen auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände im Kontext von
Meinungs- und Kunstfreiheit
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2023
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.2023 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
vom 27.03.2023
Anlagen: 01_Antrag_Bündnis 90/Die Grünen vom 20230119_AN_004_2023 02_Antrag_SPD vom 20230208_AN_021_2023 03_Antrag_CSU vom 20230327_AN_071_2023 04_Bericht 05_Veranstaltungen_RPG_2019_Stand_20191114 06_Veranstaltungen_RPG_2023_Stand_20231006
Bericht: Das ehemalige Reichsparteitagsgelände befindet sich aktuell in einem Prozess des tiefgreifenden Wandels. Beispielhaft stehen dafür die Großprojekte Lern- und Begegnungsort Zeppelintribüne und Zeppelinfeld sowie die Kongresshalle als neues Kulturareal, die Planungen für das Max-Morlock-Stadion und sein unmittelbares Umfeld sowie die Markierung des früheren Bahnhofs Märzfeld als historischer Erinnerungsort. Die vielschichtigen und sich zuweilen auch widerstrebenden Prozesse haben zu Debatten über die Rahmenbedingungen für die diversen Nutzungen auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände geführt. Im Zentrum steht dabei die Frage, welche Formen der Nutzung, Aneignung und Auseinandersetzung mit dem historisch komplexen Areal erwünscht, zu billigen und letztlich rechtlich zuzulassen sowie zulässig sind. Die zukünftige Nutzung des Geländes für Kunst- und Kulturproduktion weist der Diskussion nochmals besondere Bedeutung zu.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht zielt auf eine möglichst breite Nutzung des ehemaligen Reichsparteitagsgeländes für alle gesellschaftlichen Gruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: