Haushaltssperre

← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (19.10.2023)

Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage BoB/007/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Kommunales Denkmalkonzept Nürnberg

Jüdische Topographie

- Tischvorlage -

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Kommunale Denkmalkonzepte (KDK) sind ein Instrument, um systematisch und zielgerichtet die Entwicklungspotenziale denkmalgeschützter Bausubstanz auszuloten und Perspektiven zur Um- und Weiternutzung zu entwickeln.

Ziel des KDK „jüdische Topogrfie“ ist die Sichtbarmachung früheren und heutigen jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens in der Nürnberger Innenstadt. Um ein derartiges Konzept anzustoßen, ist eine externe Beauftragung notwendig. Damit diese in 2024 erfolgen kann, wird das Einstellen der entsprechenden Mittel in den Haushalt erforderlich.

Die Summe von 45.000 Euro entspricht der geschätzten Gesamtsumme, Förderungen des BLfD sind in Aussicht gestellt; zudem sollen alle Finanzierungsmöglichkeiten durch die finanzielle Beteiligung der weiteren Kooperationspartner ausgeschöpft werden.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 18.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 18.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Gesamtkosten i. H. v. 45.000 Euro und die 60.% Förderung des BLfD (27.000 €) werden im Rahmen des Kämmereipakets in die Haushaltsberatungen eingebracht. Der städtische Anteil beträgt max. 18.000 €

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Diversity-Relevanz ist ggf. im Konzept selbst zu betrachten.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Stadtplanungsausschuss empfiehlt, das Kommunale Denkmalkonzept "Jüdische Topographie" durchzuführen und alle Finanzierungsmöglichkeiten durch die finanzielle Beteiligung der Kooperationspartner auszuschöpfen.

Die Verwaltung wird beauftragt die max. hierfür erforderlichen städtischen Mittel i.H.v. 18.000 Euro (Gesamtkosten 45.000 Euro abzgl. Erträge BLfD 27.000 Euro und ggf. weitere) zum Kämmereipaket für den Haushalt 2024 anzumelden.

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