Beschlussvorlage Stpl/040/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: "Initiative Grün" – Sonderprogramm der Stadt Nürnberg für die stadtweite Förderung von
Begrünungsmaßnahmen auf privaten Hof-, Fassaden- und Dachflächen
Dauerhafte Aufstockung der Fördermittel auf Grund weiterhin großer Nachfrage
Anlagen: Entscheidungsvorlage Förderrichtlinien
Sachverhalt (kurz):
Bereits seit 2020 leistet das kommunale Förderprogramm "Initiative Grün" begleitend zu dem seit 2016 bestehenden, über die Städtebauförderung bezuschussten Programm "Mehr Grün für Nürnberg" einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz in der Stadt. Klimaangepasste Maßnahmen sind ein wichtiger Baustein, um die Aufenthalts- und Lebensqualität zu verbessern und zu erhalten.
Aufgrund gestiegener Kosten sind finanzielle Anreize für private Investoren ein essentieller Faktor. Durch die zum 01.09.2022 erhöhte Förderquote auf 50% der förderfähigen Kosten für beide Programme ist ein deutlicher Zuwachs an Antragstellungen beim Programm "Initiative Grün" zu verzeichnen. Die für 2023 genehmigte einmalige Erhöhung der Mittel von 50.000 Euro auf 75.000 Euro ist bereits jetzt vollständig an Projekte gebunden. Ein Rückgang der Antragstellungen in 2024 ist nicht zu erwarten.
Um die Umsetzung klimarelevanter Maßnahmen weiterhin unterstützen zu können, wird vorgeschlagen, die Mittel des Förderprogramms "Inititative Grün" ab 2024 dauerhaft auf 75.000 Euro zu erhöhen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 75.000 € Folgekosten 75.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 75.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Im Haushaltsplanentwurf sind 60.000 Euro vorgesehen. Der Gesamthaushalt würde zusätzlich mit 15.000 Euro belastet werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind gleichermaßen von den Auswirkungen des Berichts betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
UwA
Stk
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beauftragt die Verwaltung, ab 2024 für das Förderprogramm "Initiative Grün" dauerhaft Finanzmittel in Höhe von jährlich 75.000 Euro zu beantragen.
Die Erhöhung um 15.000 Euro ist für den Haushalt 2024 zum Kämmereipaket anzumelden. Über diesen Ansatz wird im Rahmen der Etatberatungen beschlossen.