Beschlussvorlage Vpl/060/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenplan Dagobertstraße - Erschließung Bauvorhaben
Anlagen: Straßenplan Dagobertstraße - Wendehammer Bauvorhaben Rauhäckerstraße 2, Vpl-Nr. : 2.2488.2.1
Sachverhalt (kurz):
Der zum Beschluss vorgelegte Plan zum Ausbau der Dagobertstraße dient der Erschließung eines Bauvorhabens in der Rauhäckerstraße 2. Er beinhaltet eine müllfahrzeugtaugliche Wendekehre und eine öffentliche Geh- und Radwegdurchbindung bis zur Rauhäckerstraße. Die lokalen Verhältnisse (u.a. Zufahrten) erlauben in der Kehre keinen Baum, die durch den Investor erstellte Planung ist ansonsten pragmatisch an die Belange des Bauvorhabens angepasst.
Der Beschluss ist notwendig, um die technische Vereinbarung mit dem Investor schließen zu können. Die Kosten werden vollständig vom Investor getragen. Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/060/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es wird eine sichere und attraktive Nord-Süd-Verbindung für den Geh- und Radverkehr durch das Neubaugebiet geschaffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Vpl/060/2023
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor den Straßenausbau in der Dagobertstraße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2488.2.1 vom 02.10.2023.