Beschlussvorlage Vpl/053/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Sybelstraße Umbau zur Fahrradstraße und Ertüchtigung für die priorisierte
Radvorrangroute Nr. 2
Anlagen: Straßenplan Sybelstraße
Sachverhalt (kurz):
Die Sybelstraße ist Bestandteil der priorisierten Radvorrangroute Nr. 2. Der Straßenabschnitt soll an den aktuellen Nürnberger Fahrradstraßenstandard angepasst werden. Dazu gehören u.a. die Anpassung der Beschilderung und die Markierung von Fahrradstraßen-Piktogrammen. Kernbestandteil der Planung ist der Bau einer Engstelle um die Querung der Herbartstraße für den Fuß- und Radverkehr zu verkürzen. Der Begegnungfall Pkw-Pkw ist nach Bau der Engstelle immer noch möglich. Zur Verdeutlichung der geltenden Rechts-vor-Links-Regelung soll der Kreuzungsbereich mit einem geeigneten angerauten Pflasterbelag anstelle einer Roteinfärbung ausgestaltet werden. Auf die Anzahl der Stellplätze hat die Maßnahme nur geringe Auswirkungen. Die bestehende Baumscheibe in der Herbartstraße soll vergrößert werden. Dadurch können 24 m² entsiegelt werden.
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen ca. 134.000 Euro. Davon entfallen ca. 130.000 Euro auf den Straßenbau, ca. 1.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün und ca. 3.000 Euro auf die Verkehrssicherung. Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 250 Euro. Die Finanzierung ist zu 100% aus dem Radwegetopf vorgesehen.
Eine Umsetzung ist zeitnah im Anschluss der anstehenden N-Ergie-Sanierungsmaßnahme in der Herbartstraße vorgesehen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 134.000 € Folgekosten 250 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 134.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Radwegetopf
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende profitieren von der Maßnahme. Die Einengung vereinfacht die Straßenquerung für den Fuß- und Radverkehr. Der Radverkehr profitiert von der Fahrradstraße.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Sybelstraße Vpl-Plan Nr. 2.2501.2.1 vom 28.03.2023 mit letzter Änderung vom 31.08.2023 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.