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← Sitzung des Verkehrsausschusses (19.10.2023)

Sitzungsvorlage

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Verkehrsausschuss Rad- und Fußverkehr Digitalisierung & Verwaltung

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Beschlussvorlage Vpl/054/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach - Fahrradstraße Turnerheimstraße

Anlagen: Straßenplan Turnerheimstraße Radschnellverbindung Nbg-Schwabach 2. Stufe Turnerheimstraße und Daimlerstraße

Sachverhalt (kurz):

Als weiterer Teilabschnitt der Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach und der vom Stadtrat beschlossenen zweiten Stufe Fahrradstraßen legt die Verwaltung die Planung für die Turnerheimstraße vor. Diese schließt an die im Verkehrsausschuss am 17.03.2022 beschlossene Planung der Ambergerstraße an und verlängert diese durch Einrichtung einer Fahrradstraße bis zur Unterführung zum Schweinauer Buck. Im Zuge der Maßnahme wird der Kreuzungsbereich Turnerheimstraße Ecke Daimlerstraße zugunsten der Radverkehrsführung umgebaut, Straßeneinengungen mit Baum- bzw. Strauchbepflanzungen angelegt und die Asphaltdecke in Teilbereichen erneuert.

Hierdurch wird zum einen die Radverkehrsführung deutlich verbessert und gefahrene Geschwindigkeiten der Kraftfahrzeuge tendenziell reduziert. Anderseits trägt die Planung durch Einrichtung neuer Grünflächen zu einer Verbesserung des städtischen Klimas bei.

Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von rund 219.000 Euro an, diese sollen aus dem Radwegetat finanziert werden.

Die Umsetzung der Fahrradstraße soll voraussichtlich ab 2025 beginnen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 219.000 € Folgekosten 8.740 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Radwegeetat

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende profitieren besonders von der Maßnahme.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2414.2.1 Turnerheimstraße vom 12.07.2022 mit letzter Änderung vom 13.07.2023.

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