Beschlussvorlage Vpl/057/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss
Verkehrsausschuss 14.12.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Fahrradstraße Lohestraße
Anlagen: Straßenplan Nr, 2.2407.2.1 Straßenplan Nr, 2.2407.2.2 Straßenplan Nr, 2.2407.2.3
Sachverhalt (kurz):
Als weiterer Teilabschnitt der Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen und als Teil der vom
Stadtrat beschlossenen zweiten Stufe Fahrradstraßen legt die Verwaltung die Planung im
nördlichen Kleinreuther Weg und der Lohestraße vor. Hierbei entsteht eine Fahrradstraße, die
ab der Kilianstraße in Richtung Norden bis zur Marienbergstraße führt.
Im Zuge der Maßnahme wurden die Bushaltestellen unter Einbezug der vorhandenen
Verkehrsbelastung gemäß den Vorgaben des im AfV am 03.12.2015 beschlossenen
„Planungsleitfaden für den barrierefreien Ausbau“ geprüft und werden als barrierefreie
Kaphaltestellen ausgebaut. Die Bushaltestelle wird im 20-Minutentakt angefahren und die
Verkehrsmenge im nördlichen Kleinreuther Weg liegt bei 4.885 Kfz/24h. Gerechnet auf die
Spitzenstunde wären dies rd. 500/2 = 250 Kfz/h und somit deutlich weniger als die Obergrenze
für Buskaps im Planungsleitfaden angegebenen 710 Kfz/h.
Die Kreuzungsbereiche werden umgestaltet, Rotmarkierungen und Beschilderung zur
Bevorrechtigung des Radverkehrs gesetzt, Gehwege angelegt und Grünflächen mit neuen
Baumstandorten geschaffen. Insgesamt werden 82 qm neu entsiegelt.
Aufgrund von Hinweisen über den Erhalt möglichst vieler Parkplätze im Umfeld der Bäckerei
wurde die Planung gegenüber der ursprünglich im AfV vorgelegten Version im Bereich der
Kreuzung Kleinreuther Weg / Michaelstraße angepasst. Zwei Senkrechtstellplätze können
erhalten bleiben. Insgesamt entfallen 3 Stellplätze.
Durch die Planung wird zum einen die Radverkehrsführung deutlich verbessert. Anderseits
dienen die Maßnahmen auch dazu, dem Fußverkehr ein sicheres Angebot zu ermöglichen mit
gleichzeitiger Reduzierung der Fahrgeschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen.
Außerdem trägt die Planung durch die Einrichtung neuer Grünflächen und Baumstandorte zu
einer Verbesserung des städtischen Klimas bei.
Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von rund 1,7 Mio. Euro an.
Es werden Fördermittel von bis zu 75% aus dem Programm "Radschnellwege 2017 - 2030"
des Bundes erwartet. Der städtische Anteil wird aus dem Radetat finanziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.700.000 € Folgekosten 3.970 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Radwegemittel vorhanden. Maßnahme muss das BIC/MIP-Verfahren durchlaufen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende und mobilitätseingeschränkte Menschen profitieren von der Maßnahme.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt
- den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2407.2.1 Lohestraße (zw. Marienbergstraße und Niebüller Straße)
vom 19.07.2022 mit letzter Änderung vom 18.10.2023,
- den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2407.2.2 Lohestraße (zw. Niebüller Straße und Schweriner Straße)
vom 19.07.2022 mit letzter Änderung vom 06.12.2022 und
- den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2407.2.3 Lohestraße/Kleinreuther Weg (zw. Schweriner Straße
und Kilianstraße) vom 19.07.2022 mit letzter Änderung vom 14.11.2023.