Anmeldung
I.
TOP: 3.0
Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum
Sitzungsdatum 27.03.2015
öffentlich
Betreff:
Genehmigungspraxis bei Aufgrabungen im Winter
hier: Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 26.01.2015
Anlagen: Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 26.01.2015 Sachverhaltsdarstellung Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung berichtet über die aktuelle Handhabung in der Erteilung von Aufgrabungsgenehmigungen in den Wintermonaten im Vergleich zur Verwaltungspraxis in den umliegenden Kommunen. Weiterhin wird zum Vorschlag zur Abschaffung der Winterregelung Stellung genommen.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:
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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter
(14401)
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