Beschlussvorlage Vpl/058/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 16.11.2023 öffentlich Beschluss
Verkehrsausschuss 14.12.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Kleinreuther Weg
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2443.2.1 Straßenplan Nr. 2.2443.2.2
Sachverhalt (kurz):
Als weiterer Teilabschnitt der Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen legt die Verwaltung
die Planung im Kleinreuther Weg zwischen dem Nordring und der Kilianstraße vor. Hierbei wird
der bestehende Straßenquerschnitt angepasst. Im Zuge der Maßnahme werden auf beiden
Seiten des Kleinreuther Weges Radfahrstreifen angelegt, Parkflächen und Gehwege verändert
und Grünflächen mit neuen Baumstandorten geschaffen.
Die lichtsignalisierten Knotenpunkte des Kleinreuther Weges in den Kreuzungsbereichen mit dem Nordring und der Kilianstraße werden verändert und barrierefrei ausgebaut. Auch nach Ausbau der Kreuzungsbereiche ist die störungsfreie Abwicklung des Verkehrs rechnerisch gewährleistet. Die Leistungsfähigkeit wurde geprüft.
Aufgrund von Hinweisen über den Erhalt möglichst vieler Parkplätze im Umfeld der Kirche wurde die Planung zwischenzeitlich gegenüber der ursprünglich im AfV vorgelegten Planung angepasst, sodass in diesem Bereich zukünftig weiterhin Senkrechtstellplätze zur Verfügung stehen. Im Gesamtplan fallen 66 Stellplätze weg, 33 bleiben erhalten. Dieser hohe Entfall ist mit dem Überangebot an Stellplätzen im Gewerbegebiet am Ring zu rechtfertigen. Die sensiblen Nutzngen haben weiter Stellplätze im öffentlichen Raum vor der Türe.
Durch die Planung wird zum einen die Radverkehrsführung im Verlauf der Radschnellverbindung deutlich verbessert. Andererseits dienen die Maßnahmen auch dazu, dem Fußverkehr ein besseres und sichereres Angebot gegenüber dem Bestand zu ermöglichen.
Außerdem trägt die Planung durch die Einrichtung neuer Grünflächen und Baumstandorte zu einer Verbesserung des städtischen Klimas bei. Insgesamgt werden 126 qm Fläche neu entsiegelt, dazu werden 6 Bäume neu gepflanzt.
Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von rund 3,1 Mio. Euro an. Die Finanzierung - insbesondere unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten - wird im Detail noch geklärt. Es werden Fördermittel von bis zu 75% aus dem Programm "Radschnellwege 2017 - 2030" des Bundes erwartet, wodurch sich der städtische Anteil deutlich reduziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 3.100.000 € Folgekosten 5.600 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 3.066.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Maßnahme muss das BIC/MIP-Verfahren durchlaufen. Teilkosten ggf. aus dem Radwegetat finanzierbar.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende und Zufußgehende profitieren besonders von der Maßnahme.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne
- Vpl-Nr. 2.2443.2.1 Kleinreuther Weg (zw. Kilianstraße und Bahnlinie) vom 12.12.2022 mit
letzter Änderung vom 14.11.2023.
- Vpl-Nr. 2.2443.2.2 Kleinreuther Weg (zw. Bahnlinie und Nordring) vom 12.12.2022 mit letzter
Änderung vom 14.11.2023.