Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichungen, Ergänzung und Tischvorlage (Stand: 18.10.2023)

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

19.10.2023

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 4 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Benennung des von der Paumannstraße nach Nordosten bis zur Julius-Loßmann-Straße verlaufenden Sitzungsvorlage Geo/007/2023 6 Entscheidungsvorlage Geo/007/2023 9 Kartenausschnitt Geo/007/2023 11 Straßenbenennungsstatistik Geo/007/2023 12 TOP Ö 2 Benennung der Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Dutzendteichstraße - Bayernstraße Sitzungsvorlage Geo/008/2023 13 Entscheidungsvorlage Geo/008/2023 16 Kartenausschnitt Geo/008/2023 17 Straßenbenennungsstatistik Geo/008/2023 18 * TOP Ö 2.1 Runder Tisch Radverkehr Berichtvorlage Vpl/062/2023 19 * TOP Ö 3 Löbleinstraße (zwischen Maxfeldstraße und Goethestraße) - Straßenumgestaltung im Zuge der Sanierungsmaßnahme Sitzungsvorlage Vpl/059/2023 22 Straßenplan Löbleinstraße 2.1815.2.3 Vpl/059/2023 27 Straßenplan Meuschelstraße 2.2431.2.1 Vpl/059/2023 28 TOP Ö 4 Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Kleinreuther Weg Sitzungsvorlage Vpl/058/2023 29 Straßenplan Nr. 2.2443.2.1 Vpl/058/2023 33 Straßenplan Nr. 2.2443.2.2 Vpl/058/2023 34 TOP Ö 5 Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Fahrradstraße Lohestraße Sitzungsvorlage Vpl/057/2023 35 Straßenplan Nr, 2.2407.2.1 Vpl/057/2023 39 Straßenplan Nr, 2.2407.2.2 Vpl/057/2023 40 Straßenplan Nr, 2.2407.2.3 Vpl/057/2023 41 TOP Ö 6 Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach - Fahrradstraße Turnerheimstraße Sitzungsvorlage Vpl/054/2023 42 Straßenplan Turnerheimstraße Radschnellverbindung Nbg-Schwabach 2. Stufe 46 Turnerheimstraße und Daimlerstraße Vpl/054/2023 TOP Ö 7 Radschnellweg auf Stelzen Berichtvorlage Vpl/055/2023 47 Antrag_Radschnellweg auf Stelzen_ödp Vpl/055/2023 51 TOP Ö 8 Sybelstraße Umbau zur Fahrradstraße und Ertüchtigung für die priorisierte Radvorrangroute Nr. 2 Sitzungsvorlage Vpl/053/2023 52 Straßenplan Sybelstraße Vpl/053/2023 56 TOP Ö 9 Freigabe einer Fahrspur des Altstadtrings für Radfahrende an einzelnen Sonntagen - mündlicher Bericht Berichtvorlage Vpl/056/2023 57

Antrag der ÖDP Stadtratsgruppe vom 18.08.2023 Vpl/056/2023 60 * TOP Ö 10 Straßenplan Dagobertstraße - Erschließung Bauvorhaben Sitzungsvorlage Vpl/060/2023 61 Straßenplan Dagobertstraße - Wendehammer Bauvorhaben Rauhäckerstraße 2, Vpl-Nr. : 64 2.2488.2.1 Vpl/060/2023 * TOP Ö 10.1 Straßenplan Koppenhofer Straße – Erschließung Bauvorhaben Seniorenzentrum und Mehrfamilienhäuser Sitzungsvorlage Vpl/061/2023 65 Straßenplan Koppenhofer Straße - Ausbau Koppenhofer Straße, Vpl-Nr.: 2.2369.2.2 69

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Verkehrsausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 19.10.2023, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Benennung des von der Paumannstraße nach Nordosten bis zur Beschluss

Julius-Loßmann-Straße verlaufenden Fußgängerwegs nach der Geo/007/2023

ungarisch-rumänischen Schriftstellerin Ágnes Rózsa

Heilmaier, Andrea, Dr.

2. Benennung der Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Beschluss

Dutzendteichstraße - Bayernstraße nach dem Nürnberger Geo/008/2023

Unternehmer Johannes Falk

Heilmaier, Andrea, Dr.

2.1 Runder Tisch Radverkehr Bericht

hier: mündlicher Bericht Vpl/062/2023

Ulrich, Daniel

• Tischvorlage -

3. Löbleinstraße (zwischen Maxfeldstraße und Goethestraße) - Beschluss

Straßenumgestaltung im Zuge der Sanierungsmaßnahme Vpl/059/2023

Meuschelstraße (zwischen Rollnerstraße und Löbleinstraße)

Radstreifen entgegen der Einbahnstraße und

Straßenumgestaltung der Nordseite im Zuge der

Sanierungsmaßnahme

Ulrich, Daniel

4. Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Kleinreuther Weg Beschluss

Ulrich, Daniel

5. Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Fahrradstraße Beschluss

Lohestraße Vpl/057/2023

Ulrich, Daniel

6. Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach - Fahrradstraße Beschluss

Turnerheimstraße Vpl/054/2023

Ulrich, Daniel

7. Radschnellweg auf Stelzen Bericht

hier: Antrag der ödp vom 18.08.2023 Vpl/055/2023

Ulrich, Daniel

8. Sybelstraße Umbau zur Fahrradstraße und Ertüchtigung für die Beschluss

priorisierte Radvorrangroute Nr. 2 Vpl/053/2023

Ulrich, Daniel

9. Freigabe einer Fahrspur des Altstadtrings für Radfahrende an Bericht

einzelnen Sonntagen - mündlicher Bericht Vpl/056/2023

hier: Antrag der ÖDP Stadtratsgruppe vom 18.08.2023

Ulrich, Daniel

10. Straßenplan Dagobertstraße - Erschließung Bauvorhaben Beschluss

Ulrich, Daniel

10.1 Straßenplan Koppenhofer Straße – Erschließung Bauvorhaben Beschluss

Seniorenzentrum und Mehrfamilienhäuser Vpl/061/2023

Ulrich, Daniel

11. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2023,

öffentlicher Teil

Geo/007/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Benennung des von der Paumannstraße nach Nordosten bis zur Julius-Loßmann-Straße

verlaufenden Fußgängerwegs nach der ungarisch-rumänischen Schriftstellerin Ágnes

Rózsa

Anlagen: Entscheidungsvorlage Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, den von der Paumannstraße nach Nordosten bis zur Julius-Loßmann- Straße verlaufenden Fußgängerweg als "Ágnes-Rózsa-Weg" zu benennen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 09/2023 beschlossenen 51 Straßenbenennungen erfolgten 39 nach Personen, davon 22 nach Frauen.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung des von der Paumannstraße nach Nordosten bis zur Julius-Loßmann-Straße verlaufenden Fußgängerwegs als "Ágnes-Rózsa-Weg".

Entscheidungsvorlage

Ágnes Rózsa (geb. Halász) wurde am 17. Dezember 1910 in Großwardein (damals Österreich-Ungarn) geboren und gehörte der jüdischen Gemeinde an. Nach dem Schulbesuch studierte sie Jura und bekam 1931 das Juradiplom. Anschließend setzte Ágnes Rózsa ihr Studium für drei Jahre in Dijon in Frankreich fort. Zurückgekehrt in ihre Heimatstadt arbeitete sie als Angestellte und für die Zeitung „Szabad Szó“ (Freies Wort), für die sie Artikel aus den Zeitschriften „Die Weltbühne“, „Das Blaue Heft“ oder „L’Humanité“ übersetzte. Ágnes Rózsa beherrschte mehrere Sprachen, darunter auch Deutsch. Seit 1941 war sie als Lehrerin am örtlichen Kecskeméti-Lipót-Gymnasium tätig. Am 26. Dezember 1938 hatte Ágnes Rózsa den Kunst- und Literaturlehrer Gyula Schapira geheiratet. Die ungarische Regierung zog ihn kurze Zeit später zu einem Arbeitsbatallion ein. Er verstarb kurz nach seiner Heimkehr.

Am 19. März 1944 wurde Ungarn durch die Wehrmacht besetzt und eine neue, deutschfreundliche Regierung eingesetzt. Im Mai 1944 erfolgte schließlich die zwangsweise Einquartierung der jüdischen Bevölkerung in Gettos. In Großwardein mussten sich die Jüdinnen und Juden ab dem 4. Mai 1944 in festgelegten Straßenzügen bzw. Sammellagern einfinden. Am 16. Mai begannen die Deportationen nach Auschwitz. Ágnes Rózsa kam am 1. Juni 1944 gemeinsam mit ihren Eltern in Auschwitz an. Ihre Eltern wurden bereits am 4. Juni 1944 dort ermordet. Ágnes Rózsa wurde an der Rampe durch einen SS-Arzt als „arbeitsfähig“ eingestuft. Die Nationalsozialisten verbrachten sie in das Lager Auschwitz- Birkenau und dort in das Durchgangslager B III. Am 12. Oktober musste Ágnes Rózsa mit rund 600 anderen Frauen in einen Zug in Richtung Nürnberg steigen, um im Außenkommando des Konzentrationslagers Flossenbürg für die Siemens-Schuckert-Werke AG zu arbeiten. Die Frauen kamen am 16. Oktober 1944 in Nürnberg an und wurden in das sogenannte „Südfriedhoflager“ an der Katzwanger Straße 150 (heute im Bereich Julius- Loßmann-Straße) gebracht. Die unzureichende Kleidung, die mangelnde und schlechte Ernährung, Misshandlungen sowie Demütigungen und die Unterbringung in zugigen Baracken machten die Zwangsarbeiterinnen krank. Eine medizinische Versorgung war dort nicht gegeben. Ágnes Rózsa führte ab dem 5. Dezember 1944 Tagebuch. Die in Form von Briefen an ihren Mann abgefassten Einträge wurden für sie das „Mittel zum Überleben“. Das Schreiben half ihr dabei, das Grauen zu ertragen. Ágnes Rózsa verwahrte ihr Buch in einem selbst genähten grauen Beutel, den sie stets versteckte und so nach dem Krieg mit nach Hause bringen konnte. Beim Luftangriff am 2. Januar 1945 wurde die Werkstattbaracke schwer beschädigt und die Produktion musste vorübergehend eingestellt werden. Bei einem weiteren Angriff am 21. Februar 1945 wurden die Unterkünfte und Produktionsstätten im Lager völlig zerstört. Am 3. und 6. März 1945 mussten die Zwangsarbeiterinnen erneut Züge besteigen, die sie nach Mehltheuer bei Plauen bzw. nach Holleischen im Sudetenland brachten. Ágnes Rózsa gehörte zu den Häftlingen, die nach Holleischen geschickt wurden, wo sie in einer Werktstatt und auf dem Feld arbeitete. Auch hier bestimmten Hunger, Gewalt und Kälte den Lageralltag. Am 4. Mai 1945 trafen ukrainische Partisanen ein. Am 5. Mai 1945 erreichten schließlich die Amerikaner das Lager. Nach der Befreiung verließ Ágnes Rózsa mit einer Gruppe Frauen das Lager. Mit zwei Freundinnen irrte sie noch zwei Tage umher, wurde mit dem Tod bedroht und musste sich verstecken bis sie schließlich am 7. Mai in Stankau ankam, wo sie und ihre Freundinnen von den Amerikanern in einem Hotel untergebracht und versorgt wurden.

Nach ihrer Heimkehr erwarb Ágnes Rózsa noch 1945 ihr zweites akademisches Diplom in Englisch, Französisch und Ästhetik an der Universität im Kreis Cluj (heute Babeș-Bolyai- Universität). Von 1945 bis 1948 war sie in Großwardein als Lehrerin am Handelslyzeum, am Jüdischen Gymnasium und am Ungarischen Mädchenlyzeum tätig. 1949 zog Ágnes Rózsa nach Klausenburg und leitete dort das Ungarische Mädchenlyzeum (heute Apácai-Csere- János-Lyzeum). Ab 1953 unterrichtete sie außerdem am Ady-Sincai-Lyzeum. In dieser Zeit heiratete sie auch ihren zweiten Mann Jenö Rósza. Von 1957 bis zu ihrer Pensionierung 1968 arbeitete Ágnes Rózsa als Lektorin an der Universität in Klausenburg. Außerdem war sie weiterhin als Übersetzerin aus dem Französischen tätig. Da Ágnes Rózsa das Tagebuch als sehr persönlich betrachtete, entschloss sie sich erst spät und auf Anraten ihres zweiten

Mannes, der den historischen Wert ihrer Aufzeichnungen erkannte, ihr Buch zu veröffentlichen. Es erschien erstmals 1971 unter dem Titel „Jövölesök“ (Die auf die Zukunft hoffen) beim Kriterion Verlag in Bukarest. 1978 folgte die zweite Ausgabe beim Budapester Magvetö Verlag als „Nürnbergi Napló“ (Nürnberger Tagebuch). Die „Budapester Zeitung“ schrieb, man könne dieses Buch „mit dem Tagebuch der Anne Frank auf eine Stufe stellen“.

Ágnes Rózsa verstarb am 30. Juli 1984 in Klausenburg, wo sie am 3. August auf dem jüdischen Friedhof beigesetzt wurde.

Es wird vorgeschlagen, den von der Paumannstraße nach Nordosten bis zur Julius- Loßmann-Straße verlaufenden Fußgängerweg als

Ágnes-Rózsa-Weg

(nach der ungarisch-rumänischen Schriftstellerin Ágnes Rózsa, 1910-1984)

zu benennen.

Hinweis zur Benennung von mehr Straßen nach Frauen:

In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2018 haben Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder einmütig bekundet, dass mehr Straßen nach Frauen benannt werden müssen. Dies wurde auch in dem vom Stadtrat verabschiedeten Gleichstellungsaktionsplan festgelegt.

Von den im Zeitraum 01/2018 - 09/2023 beschlossenen 51 Straßenbenennungen erfolgten 39 nach Personen, davon 22 nach Frauen.

Beilage: ....................

© Stadt Nürnberg Geobasisdaten: Bayerische Vermessungsverwaltung Nutzung ist ausschließlich zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben zulässig 11

Geo/008/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Benennung der Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Dutzendteichstraße -

Bayernstraße nach dem Nürnberger Unternehmer Johannes Falk

Anlagen: Entscheidungsvorlage Kartenausschnitt Straßenbenennungsstatistik

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, die Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Dutzendteichstraße - Bayernstraße als "Johannes-Falk-Platz" zu benennen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Seit dem Jahr 2018 wird angestrebt, mehr Straßen nach Frauen zu benennen. Von den im Zeitraum 01/2018 - 09/2023 beschlossenen 51 Straßenbenennungen erfolgten 39 nach Personen, davon 22 nach Frauen.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Dutzendteichstraße - Bayernstraße als "Johannes- Falk-Platz".

Benennung der Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Dutzendteichstraße -

Bayernstraße nach dem Nürnberger Unternehmer Johannes Falk

Entscheidungsvorlage

Johannes Falk wurde am 2. August 1822 in Schonungen bei Schweinfurt geboren. Im Alter von 16 Jahren kam er nach Nürnberg, um bei Johann Wilhelm Spaeth - seinem späteren Schwiegervater - das Müllerhandwerk zu erlernen. Johannes Falk besuchte neben seiner Ausbildung die Polytechnische Schule, um sich weiterzubilden. Er brachte es im Unternehmen vom Lehrling über den Gesellen zum Werkmeister. Am 7. Juli 1844 heirateten Johannes Falk und Susanne Friederike Spaeth. Sie bekamen drei Töchter. Am 10. August 1854, verstarb sein Schwiegervater Johann Wilhelm Spaeth, der sich mit Cholera infiziert hatte. Johannes Falk übernahm die Fabrik seines Schwiegervaters und führte sie unter dem Namen „Maschinenfabrik und Eisengießerei Joh. Wilh. Spaeth“ fort. Unter seiner Leitung entwickelte sich die Fabrik aufgrund der günstigen Konjunktur gut. So stieg die Zahl der Beschäftigten von 140 Personen im Jahr 1854 auf 400 Mitarbeiter im Jahr 1860. Das Unternehmen fertigte Eisenkonstruktionen - beispielsweise für die Kuppel des Nürnberger Hauptbahnhofs - oder für Brücken, aber auch Maschinenteile und Schmuckelemente. Hinzu kamen landwirtschaftliche Maschinen, Pressen, leonische Drahtzugmaschinen und Laternen. Besonders wichtig war der Eisenbahnbau. Die Aufträge von Eisenbahngesellschaften für Zubehörteile beanspruchten zeitweise 90 Prozent der gesamten Produktion.

Nach dem Tod seines Schwiegervaters engagierte sich Johannes Falk in der Dutzendteichpark AG - einem Zusammenschluss von Bürgern zur Pflege des Naherholungsgebiets - und erwarb im Bereich des Dutzendteichs Grundstücke, um hier seine Idee eines Landschaftsparks zu verwirklichen. Er ließ einen Park anlegen, der vom Dutzendteich fast bis zur heutigen Meistersingerhalle reichte. Mit seiner Parkgestaltung prägte Johannes Falk über viele Jahre seinen Wohnort am Dutzendteich. 1883 gründete er mit einem Kapital von 50.000 Mark die „Johann Wilhelm Spaeth Stiftung“ zur Unterstützung armer, alter und arbeitsunfähiger Angehöriger der Gemeinde Gleißhammer, zu der Dutzendteich damals gehörte. Johannes Falk engagierte sich außerdem im Förderverein des Germanischen Nationalmuseums, beteiligte sich mit einem Aktienkauf an der Gründung des Bayerischen Gewerbemuseums und unterstützte Einrichtungen wie das Kinderasyl. Auch das „Deutsche Sängerfest“ 1861 profitierte besonders von seiner Beteiligung.

Johannes Falk verstarb am 23. September 1907 in Nürnberg und wurde auf dem Petersfriedhof beigesetzt.

Es wird vorgeschlagen, die Wendeschleife an der Ecke Seminarweg - Dutzendteichstraße - Bayernstraße als

Johannes-Falk-Platz

(nach dem Nürnberger Unternehmer Johannes Falk, 1822-1907)

zu benennen.

Hinweis zur Benennung von mehr Straßen nach Frauen:

In der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.11.2018 haben Stadtverwaltung und Stadtratsmitglieder einmütig bekundet, dass mehr Straßen nach Frauen benannt werden müssen. Dies wurde auch in dem vom Stadtrat verabschiedeten Gleichstellungsaktionsplan festgelegt.

Von den im Zeitraum 01/2018 - 09/2023 beschlossenen 51 Straßenbenennungen erfolgten 39 nach Personen, davon 22 nach Frauen.

Beilage: ....................

© Stadt Nürnberg Geobasisdaten: Bayerische Vermessungsverwaltung Nutzung ist ausschließlich zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben zulässig 17

ÖÖ 22..11

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Runder Tisch Radverkehr

hier: mündlicher Bericht

- T i s c h v o r l a g e -

Bericht:

Am 10. Oktober 2023 fand die 28. Sitzung des Runden Tisches Radverkehr statt. Beschlußgemäß wird mündlich berichtet.

Der Sachstand der Radschnellverbindungen, Radvorrangrouten und Fahrradstraßen aus Sicht von Vpl und SÖR wurden dargestellt. Weiter stand auf der Tagesordnung das Baustellenmanagement, dabei insbesondere, wie eine Sensibilisierung für die Belange des Rad- und Fußverkehrs bei der Planung und Durchführung von Baustellen erreicht werden kann.

Über die Ergebnisse der Sitzung wird mündlich berichtet.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff: Löbleinstraße (zwischen Maxfeldstraße und Goethestraße) - Straßenumgestaltung im Zuge

der Sanierungsmaßnahme

Meuschelstraße (zwischen Rollnerstraße und Löbleinstraße) Radstreifen entgegen der Einbahnstraße und Straßenumgestaltung der Nordseite im Zuge der Sanierungsmaßnahme

Anlagen: Straßenplan Löbleinstraße 2.1815.2.3 Straßenplan Meuschelstraße 2.2431.2.1

Sachverhalt (kurz):

Anlass der Planung ist die Sanierungsbedürftigkeit der Straßen Löblein- und Meuschelstraße. Die Maßnahme unterstützt die Anordnung von Tempo 30 in der Löbleinstraße. Der ruhende Verkehr wird geordnet. Neue Baumstandorte werden berücksichtigt und Verbesserungen für den Radverkehr eingeplant, wie eine Querung aus Meuschelstraße und Diagonale für den Zweirichtungsradweg durch eine erweiterte kleine Grünanlage.

Die Maßnahmen Löblein- und Meuschelstraße sollen zusammen beschlossen werden, da sie durch die vom SÖR-Bezirk geplanten Sanierungsmaßnahmen gemeinsam umgesetzt werden können. Zudem sind die Pläne bzgl. der künftigen Radverkehrsführung von einander abhängig, so dass eine einzelne Durchführung nicht sinnvoll ist.

Im Rahmen der Maßnahme Löbleinstraße wird die Parksituation auf der Westseite mit Parkbuchten geordnet. Trotz dichter Spartenlage kann der Straßenzug durch drei neue Baumstandorte aufgewertet werden. Zudem werden zusätzliche Flächen entsiegelt und können in Absprache mit den Spartenträgern mit Sträuchern bepflanzt werden. Bei einer künftigen Verlegung der Sparten können diese durch kleinkronige Bäume ersetzt werden. Dem Fußverkehr steht nach der Maßnahme durch das geordnete Parken ein breiterer Gehweg zur Verfügung. Auch der Parkplatz vor der Stadtteilbibliothek Maxfeld wird neu geordnet und die derzeitige Situation mit dem kreuzenden Radverkehr kann mit einem getrennten Geh-/Radweg entschärft werden. Die Bushaltestelle an der Ecke Pirckheimerstraße / Maxfeldstraße wird barrierefrei ausgebaut. Der Plan Löbleinstraße soll in zwei Bauabschnitten umgesetzt werden.

In der Löbleinstraße entfallen 18 Stellplätze, es entstehen 24 Fahrradabstellplätze, eine Fläche von 207 m² wird entsiegelt und drei Bäume werden gepflanzt.

Bei dem planerisch behandelten Radweg handelt es sich um einen sicher befahrbaren Zweirichtungsradweg auf der Route „Radweg rund um die Altstadt“ = Maxtorgraben – Labenwolfstraße (Schule!) – Querung Pirckheimerstraße – Maxfeldstraße – Löbleinstraße (Schule!) – bis zur Friedenstraße. Die Variante einer Führung auf der Fahrbahn scheidet wegen des unbedingt zu erhaltenden Zweirichtungsverkehrs leider aus – als Radstreifen geht das nicht. Diesen baulich anzulegen, würde enorme zusätzliche Kosten verursachen, weil dann die Entwässerung angepasst werden muss. Man könnte ihn auch trennen – nach Norden auf der Fahrbahn, nach Süden um das Kinderhaus und entlang des Parkplatzes. Diese Wegeführung zwischen den Radständern und dem Kinderhaus Maxfeld zu führen, ist jedoch aus fachlicher Sicht wegen der hohen Unfallgefahr und der ungünstigen Trassierung nicht zu

befürworten. Auch würde für die Fußgänger zu wenig Platz verbleiben. Die Fläche hat wegen des Kinderhauses auch Aufenthaltsfunktion und verdient besondere Achtsamkeit in der Planung. Da sind heute schon Absperrmaßnahmen um Kindern zu schützen.

Der Radweg hat Verknüpfungen zur Route entlang des Stadtparks nach Norden und erschließt eine wichtige Achse mit dichter Bebauung und drei Schulen. In Höhe des Parkplatzes weist er im Bestand einen starken Verschwenk durch die Parkplatzzufahrt auf. Hier ist neben der fahrtechnisch ungünstigen Trassierung ein Konfliktpotential mit ein- und ausparkenden sowie in der Fahrgasse haltenden Pkw zu bemängeln. Auf die vielen radfahrenden Schülerinnen und Schüler muss besonders geachtet werden. Diesen Missstand behebt die vorgelegte Planung. Gleichzeitig wird die Grünfläche aufgewertet und die gewünschte Entsiegelung von Flächen erreicht.

Mit dem Erhalt einiger Parkplätze zulasten einer durchgehenden Grünanlage wird ein Kompromiss angeboten. Umso mehr, als bei einer Betrachtung auch des Umfelds der Löbleinstraße der Verlust an Parkplätzen im Gebiet kaum spürbar sein wird.

Im Weiteren soll die Löbleinstraße in die Parkraumbewirtschaftung integriert werden, um den Umschlag zu verbessern. Gleichzeitig werden alle Bewohnerparkplätze erhalten und ggf. im Gebiet erweitert. Dies dient der Akzeptanz vor Ort.

Der kleine Parkplatz mit den acht Stellplätzen soll in enger Abstimmung mit der N-Ergie zu einem lokalen Hotspot für Elektromobilität werden, d.h. dort sollen geclusterte Ladestationen entstehen.

Die Kosten der Maßnahme Löbleinstraße betragen 902.000 Euro. Davon entfallen 780.000 Euro auf Baukosten, 54.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und 47.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün. Die Kosten für die Verkehrssicherung betragen 21.000 Euro.

Die Maßnahme Meuschelstraße erschließt die West-Ost-Richtung für den Radverkehr. Künftig kann der Radverkehr auf einem eigenen Radfahrstreifen entgegen der Einbahnstraße fahren. Im Zuge der Sanierungsmaßnahme wird die Nordseite des Straßenabschnitts neu geordnet. Der Fußverkehr profitiert von einem breiteren Gehweg, da das bestehende Gehwegparken mit Parkbuchten geordnet wird. Das Quartier wird durch drei neue Baumstandorte aufgewertet.

In der Meuschelstraße entfallen 12 Stellplätze, es entstehen acht Fahrradabstellplätze, eine Fläche von 62 m² Fläche wird entsiegelt und drei Bäume werden gepflanzt.

Die Kosten der Maßnahme Meuschelstraße betragen 568.000 Euro. Davon entfallen 450.000 Euro auf Baukosten, 47.000 Euro auf die Straßenbeleuchtung und 23.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün. Die Kosten für die Verkehrssicherung betragen 40.000 Euro und auf die Verkehrsregelungstechnik entfallen 8.000 Euro.

Gesamtkosten für Löblein- und Meuschelstraße: 1.470.000 Euro davon Baukosten 1.230.000 Euro davon Straßenbeleuchtung 101.000 Euro davon Straßenbegleitgrün 70.000 Euro davon Verkehrsicherung 61.000 Euro davon Verkehrsregelungstechnik 8.000 Euro

Folgekosten für Löblein- und Meuschelstraße: 8.000 Euro/a davon Straßenbegleitgrün 3.000 Euro/a davon Verkehrssicherung 5.000 Euro/a

Bei der Straßenbeleuchtung ergeben sich geringe Unterhaltseinsparungen.

Eine Patchworkfinanzierung mit Anteilen aus dem Unterhaltsbudget, dem Radwegeprogramm sowie dem KAG-Budget ist erforderlich. Die einzelnen Anteile sind noch festzulegen.

Die bauliche Umsetzung soll im Zuge der Maßnahmen für Tempo 30 in der Löbleinstraße im Jahr 2024 erfolgen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.470.000 € Folgekosten 8.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.470.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende wie Fußgänger und Radfahrer profitieren von dieser verkehrsberuhigenden Maßnahme. Die Bushaltestelle wird barrierefrei ausgebaut.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VB

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne Löbleinstraße (zw. Maxfeld- und Goethestraße), Vpl-Plan Nr. 2.1815.20.3 vom 20.01.2022 mit letzter Änderung vom 06.10.2023 und Meuschelstraße (zw. Rollner- und Löbleinstraße), Vpl-Plan-Nr. 2.2431.2.1 vom 12.12.2022 mit letzter Änderung vom 06.10.2023 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu realisieren.

ez. Wunder ölbel (5355) gez. Jülich uning-Fürbach Lageplan M = 1 : 500 2.1815.2.3

arteninstruktion Radführung Löbleinstraße Meuschelstraße us-Haltestelle Maxfeld- bis Goethestraße struktionserg. adweg/Bushalt .Spartengespr. Kost-instr./ADFC

Wunder s (23771) gez. Jülich iser M.

Lageplan

M = 1 : 500 2.2431.2.1

seite baulich uktionserg. Meuschelstraße arkbilanz Radstreifen

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Kleinreuther Weg

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2443.2.1 Straßenplan Nr. 2.2443.2.2

Sachverhalt (kurz):

Als weiterer Teilabschnitt der Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen legt die Verwaltung die Planung im Kleinreuther Weg zwischen dem Nordring und der Kilianstraße vor. Hierbei wird der bestehende Straßenquerschnitt angepasst. Im Zuge der Maßnahme werden auf beiden Seiten des Kleinreuther Weges breite Radfahrstreifen angelegt, Parkflächen und Gehwege verändert, Lichtsignalanlagen verändert und barrierefrei ausgebaut und Grünflächen mit neuen Baumstandorten geschaffen.

Hierdurch wird zum einen die Radverkehrsführung im Verlauf der Radschnellverbindung deutlich verbessert. Andererseits dienen die Maßnahmen auch dazu, dem Fußverkehr ein besseres und sichereres Angebot gegenüber dem Bestand zu ermöglichen. Außerdem trägt die Planung durch die Einrichtung neuer Grünflächen und Baumstandorte zu einer Verbesserung des städtischen Klimas bei.

Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von rund 3,1 Mio. Euro an. Die Finanzierung - insbesondere unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten - wird im Detail noch geklärt. Es werden Fördermittel von bis zu 75% aus dem Programm "Radschnellwege 2017 - 2030" des Bundes erwartet, wodurch sich der städtische Anteil deutlich reduziert.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 3.066.000 € Folgekosten 5.600 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 3.066.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Maßnahme muss das BIC/MIP-Verfahren durchlaufen. Teilkosten ggf. aus dem Radwegetat finanzierbar.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende und Zufußgehende profitieren besonders von der Maßnahme.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne  Vpl-Nr. 2.2443.2.1 Kleinreuther Weg (zw. Kilianstraße und Bahnlinie) vom 12.12.2022 mit letzter Änderung vom 19.09.2023.  Vpl-Nr. 2.2443.2.2 Kleinreuther Weg (zw. Bahnlinie und Nordring) vom 12.12.2022 mit letzter Änderung vom 20.07.2023.

. Wunder del (78301) gez. Jülich ing-Fürbach

Lageplan

M = 1 : 500 2.2443.2.1

er. Radstreifen truktionserg. Radschnellverbindung N - ER umscheiben Kleinreuther Weg zw. Michaelstraße und Bahnlinie

. Wunder

del (78301) gez. Jülich ing-Fürbach

Lageplan

M = 1 : 500 2.2443.2.2

er.Radstreifen truktionserg. Radschnellverbindung N - ER Kleinreuther Weg zw. Bahnlinie und Nordring

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen - Fahrradstraße Lohestraße

Anlagen: Straßenplan Nr, 2.2407.2.1 Straßenplan Nr, 2.2407.2.2 Straßenplan Nr, 2.2407.2.3

Sachverhalt (kurz):

Als weiterer Teilabschnitt der Radschnellverbindung Nürnberg - Erlangen und als Teil der vom Stadtrat beschlossenen zweiten Stufe Fahrradstraßen legt die Verwaltung die Planung im nördlichen Kleinreuther Weg und der Lohestraße vor. Hierbei entsteht eine Fahrradstraße, die ab der Kilianstraße in Richtung Norden bis zur Marienbergstraße führt.

Im Zuge der Maßnahme werden Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut, Kreuzungsbereiche umgestaltet, Rotmarkierungen und Beschilderung zur Bevorrechtigung des Radverkehrs gesetzt, Gehwege angelegt und Grünflächen mit neuen Baumstandorten geschaffen. Hierdurch wird zum einen die Radverkehrsführung deutlich verbessert. Anderseits dienen die Maßnahmen auch dazu, dem Fußverkehr ein sicheres Angebot zu ermöglichen mit gleichzeitiger Reduzierung der Fahrgeschwindigkeiten von Kraftfahrzeugen. Außerdem trägt die Planung durch die Einrichtung neuer Grünflächen und Baumstandorte zu einer Verbesserung des städtischen Klimas bei.

Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von rund 1,7 Mio. Euro an. Die Finanzierung - insbesondere unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten - wird im Detail noch geklärt. Es werden Fördermittel von bis zu 75% aus dem Programm "Radschnellwege 2017 - 2030" des Bundes erwartet. Der städtische Anteil wird aus dem Radetat finanziert.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.710.000 € Folgekosten 3.970 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Radwegemittel vorhanden. Maßnahme muss das BIC/MIP-Verfahren durchlaufen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende und mobilitätseingeschränkte Menschen profitieren von der Maßnahme.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt  den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2407.2.1 Lohestraße (zw. Marienbergstraße und Niebüller Straße) vom 19.07.2022 mit letzter Änderung vom 01.03.2023,  den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2407.2.2 Lohestraße (zw. Niebüller Straße und Schweriner Straße) vom 19.07.2022 mit letzter Änderung vom 06.12.2022 und  den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2407.2.3 Lohestraße/Kleinreuther Weg (zw. Schweriner Straße und Kilianstraße) vom 19.07.2022 mit letzter Änderung vom 20.09.2023.

. Wunder el (78301) gez. Jülich ing-Fürbach

Lageplan

M = 1 : 500 2.2407.2.1

eschild. bleibt Radschnellverbindung N - ER Obj3a Fahrradstraße Lohestraße zw. Marienbergstraße und Niebüller Str.

. Wunder del(78301) gez. Jülich ing-Fürbach

Lageplan

M = 1 : 500 2.2407.2.2

halt entfernt Radschnellverbindung N - ER Obj3a Fahrradstraße Lohestraße zw. Niebüller Str. und Schweriner Str.

. Wunder

del(78301) gez. Jülich el/Br-Fürb.

Lageplan M = 1 : 500 2.2407.2.3

ruktionserg. teinh./Schnitt Radschnellverbindung N - ER Zufahrten usnr. 10 + 12 Fahrradstraße Lohestraße zw. Schweriner Str. und Michaelstraße

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach - Fahrradstraße Turnerheimstraße

Anlagen: Straßenplan Turnerheimstraße Radschnellverbindung Nbg-Schwabach 2. Stufe Turnerheimstraße und Daimlerstraße

Sachverhalt (kurz):

Als weiterer Teilabschnitt der Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach und der vom Stadtrat beschlossenen zweiten Stufe Fahrradstraßen legt die Verwaltung die Planung für die Turnerheimstraße vor. Diese schließt an die im Verkehrsausschuss am 17.03.2022 beschlossene Planung der Ambergerstraße an und verlängert diese durch Einrichtung einer Fahrradstraße bis zur Unterführung zum Schweinauer Buck. Im Zuge der Maßnahme wird der Kreuzungsbereich Turnerheimstraße Ecke Daimlerstraße zugunsten der Radverkehrsführung umgebaut, Straßeneinengungen mit Baum- bzw. Strauchbepflanzungen angelegt und die Asphaltdecke in Teilbereichen erneuert.

Hierdurch wird zum einen die Radverkehrsführung deutlich verbessert und gefahrene Geschwindigkeiten der Kraftfahrzeuge tendenziell reduziert. Anderseits trägt die Planung durch Einrichtung neuer Grünflächen zu einer Verbesserung des städtischen Klimas bei.

Für die Maßnahme fallen Kosten in Höhe von rund 219.000 Euro an, diese sollen aus dem Radwegetat finanziert werden.

Die Umsetzung der Fahrradstraße soll voraussichtlich ab 2025 beginnen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 219.000 € Folgekosten 8.740 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Radwegeetat

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Radfahrende profitieren besonders von der Maßnahme.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Vpl-Nr. 2.2414.2.1 Turnerheimstraße vom 12.07.2022 mit letzter Änderung vom 13.07.2023.

nder 8301) gez. Jülich M. Lageplan

M = 1 : 500 2.2414.2.1

sergebnis heiben sergebnis Radschnellverbindung Nürnberg - Schwabach Fahrradstraßen 2. Stufe Turnerheimstraße und Daimlerstraße

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff:

Radschnellweg auf Stelzen

hier: Antrag der ödp vom 18.08.2023

Anlagen: Antrag_Radschnellweg auf Stelzen_ödp

Bericht:

Die ÖDP beantragt mit Schreiben vom 18.08.2023 einen Bericht über die Möglichkeit von aufgeständerten Radschnellverbindungen in Nürnberg. Die Verwaltung hat den Sachverhalt geprüft.

Der Bau von Radschnellwegen auf Stelzen stellt nur auf den ersten Blick eine interessante Variante dar. Im Detail haben diese sehr viele Nachteile. Radwege auf Stelzen sind in der Regel erheblich teurer als herkömmliche Radwege auf der Straße. Darüber hinaus kann der Bau von Stelzenwegen erhebliche Umweltauswirkungen haben, insbesondere wenn sie durch natürliche Gebiete verlaufen. Selbst bei Platzierung im bestehenden Straßenraum muss dieser verändert bzw. verbreitert werden, um Schutz vor Anprall etc. zu gewährleisten. Aus Sicht des Unterhalts erfordern Radschnellwege auf Stelzen mehr Wartung und Instandhaltung als normale Radwege. Dies bedeutet zusätzliche Kosten.

Die Einbindung ins bestehende städtische Verkehrsnetz ist kritisch zu beurteilen, da Radfahrende sehr viele Ziele haben, anders als bei einer Autobahn mit wenigen Anschlussstellen für den Kfz-Verkehr bräuchten Radfahrende viele Rampen und Anschlüsse, die Platz benötigen. Die Akzeptanz wird kritisch bewertet. Der Planungsaufwand sehr hoch. Die städtebauliche Wirkung ist problematsich.

Fazit: Die Eignung von Radschnellwegen auf Stelzen ist von vielen Faktoren abhängig, einschließlich der örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse. Die Nachteile von aufgeständerten Radwegen überwiegen evtl. Vorteilen, wie Störungsverminderung durch die Hochlage, bei weitem.

Die Verwaltung rät daher von solchen Lösungen ab.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgeständerte Radwege fördern nicht die Barrierefreiheit.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ökologisch-Demokratische Partei

ÖDP im Nürnberger Stadtrat

Ä Stadtratsgruppe • Fünferplatz 2 ■ 90403 Nürnberg

Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg ODP Stadtratsgruppe Herrn Marcus König Inga Hager & jan Gehrke Rathausplatz 2 Fünferplatz 2 90403 Nürnberg 90403 Nürnberg Haaer; 01577 7397611 Gehrke: 0911 543768

inga.hager@oedp.de jan.gehrke@oedp.de

Antrag: Radschnellwege auf Stelzen

Nbg; 18.08.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Konflikt um Flächen in der Stadt sowie die Planung neuer Radschnellverbindungen ließen uns auf einen innovativen Weg stoßen, Abschnitte von Radwegeverbindungen zu errichten: Radschnellverbindungen auf Stelzen. Sie können helfen, weitere Flächenversiegelungen zu vermeiden (z. B. entlang des Knoblauchslands Richtung Erlangen). Auch kann mit ihnen der Radverkehr getrennt vom Autoverkehr geführt und so die Sicherheit und Gesundheit der Radfahrenden verbessert werden.

Außerdem können Radverbindungen auf Stelzen eine Alternative für die Überquerung von Bahnanlagen, Flüssen und Kanälen (z. B. Radschnellverbindung nach Oberasbach) darstellen.

Konzepte für nachhaltige und sichere Radschnellwege auf Stelzen sind bereits entwickelt und liegen vor. Sie werden zu einem Großteil aus Holzelementen vorgefertigt. Die Seiten können mit PV-Modulen bestückt werden, die Strom produzieren. Dieser kann vor Ort zur Beleuchtung und im Winter zur Enteisung des Weges genutzt werden. Radschnellwege auf Stelzen kommen mit wesentlich geringeren Eingriffen in Natur- und Grünflächen aus als herkömmliche Asphaltwege (siehe beispielsweise: https ://www. u rb-x.ch/).

Daher stellen wir folgenden Antrag:

1. Die Verwaltung prüft, auf welchen Abschnitten der geplanten Radschnellverbindungen ein solcher Hochradweg auf Stelzen eine Lösung für oben genannte Herausforderungen darstellen könnte und berichtet darüber im zuständigen Ausschuss. 2. Die Verwaltung prüft, in welchem Umfang Fördermöglichkeiten für ein solches Pilotprojekt in Nürnberg zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen,

r

Inga Hager Jan Gehrke Stadträtin der ÖDP Stadtrat der ÖDP

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Sybelstraße Umbau zur Fahrradstraße und Ertüchtigung für die priorisierte

Radvorrangroute Nr. 2

Anlagen: Straßenplan Sybelstraße

Sachverhalt (kurz):

Die Sybelstraße ist Bestandteil der priorisierten Radvorrangroute Nr. 2. Der Straßenabschnitt soll an den aktuellen Nürnberger Fahrradstraßenstandard angepasst werden. Dazu gehören u.a. die Anpassung der Beschilderung und die Markierung von Fahrradstraßen-Piktogrammen. Kernbestandteil der Planung ist der Bau einer Engstelle um die Querung der Herbartstraße für den Fuß- und Radverkehr zu verkürzen. Der Begegnungfall Pkw-Pkw ist nach Bau der Engstelle immer noch möglich. Zur Verdeutlichung der geltenden Rechts-vor-Links-Regelung soll der Kreuzungsbereich mit einem geeigneten angerauten Pflasterbelag anstelle einer Roteinfärbung ausgestaltet werden. Auf die Anzahl der Stellplätze hat die Maßnahme nur geringe Auswirkungen. Die bestehende Baumscheibe in der Herbartstraße soll vergrößert werden. Dadurch können 24 m² entsiegelt werden.

Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen ca. 134.000 Euro. Davon entfallen ca. 130.000 Euro auf den Straßenbau, ca. 1.000 Euro auf das Straßenbegleitgrün und ca. 3.000 Euro auf die Verkehrssicherung. Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 250 Euro. Die Finanzierung ist zu 100% aus dem Radwegetopf vorgesehen.

Eine Umsetzung ist zeitnah im Anschluss der anstehenden N-Ergie-Sanierungsmaßnahme in der Herbartstraße vorgesehen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 134.000 € Folgekosten 250 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 134.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Radwegetopf

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gerade schwache Verkehrsteilnehmende profitieren von der Maßnahme. Die Einengung vereinfacht die Straßenquerung für den Fuß- und Radverkehr. Der Radverkehr profitiert von der Fahrradstraße.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Sybelstraße Vpl-Plan Nr. 2.2501.2.1 vom 28.03.2023 mit letzter Änderung vom 31.08.2023 und beauftragt die Verwaltung, die Finanzierung und Umsetzung zu sichern.

under (23771) gez. Jülich uer

Lageplan

M = 1 : 500 2.2501.2.1

hilderung scheibe Sybelstraße ktionserg. Radvorrangroute 2

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Bericht

Betreff: Freigabe einer Fahrspur des Altstadtrings für Radfahrende an einzelnen Sonntagen -

mündlicher Bericht

hier: Antrag der ÖDP Stadtratsgruppe vom 18.08.2023

Anlagen: Antrag der ÖDP Stadtratsgruppe vom 18.08.2023

Bericht:

Über den Antrag der ÖDP Stadtratsgruppe vom 18.08.2023 wird mündlich berichtet.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ökologisch-Demokratische Partei

ÖDP im Nürnberger Stadtrat

Stadtratsgruppe • Fünferplatz 2 • 90403 Nürnberg

Oberbürgermeister der Stadt N ÖDP Stadtratsgruppe Herrn Marcus König Jan Gehrke & Inga Hager Rathausplatz 2 Fünferplatz 2 90403 Nürnberg 90403 Nürnberg Gehrke: 0911 543768 Hager: 01577 7397611

Jan,gehrke@oedp.de inga.hager@oedp.de

w ww.oedp-nuemberg.de

Antrag: Freigabe einer Fahrspur des Altstadtrings für Radfahrende an

einzelnen Sonntagen

Nürnberg, 18.08.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

laut Mobilitätsbeschluss vom Januar 2021 soll der "Altstadtring für Radler" als Zielpunkt des Radvorrangrouten- und Radschnellwegenetzes bis 2026 weitestgehend im dort definierten Standard realisiert werden.

Um auf dem Weg dorthin bereits Erfahrungen mit dem Wegfall einer Fahrspur für den Autoverkehr zu sammeln und den Radfahrenden zu Zeiten eines geringeren Fahrzeugaufkommens bereits Gelegenheiten für ein sicheres Fahren rund um die Altstadt zu bieten,

stellen wir folgenden Antrag:

Ab dem Jahr 2024 lässt die Verwaltung an je einem Sonntag der Monate Mai bis September eine Fahrspur des gesamten Altstadtrings für den Autoverkehr sperren, um sie für den Radverkehr freizugeben. Sofern möglich und sinnvoll, wird dafür ein fester Sonntag des Monats ausgewählt (z. B. stets der 4. Sonntag des Monats).

Die Verwaltung prüft, welche Fahrspur sich für diese Maßnahme am besten eignet, und ob und wie ein Befahren durch Radfahrende in beiden Richtungen ermöglicht werden kann.

Mit freundlichen Grüßen,

Jan Gehrke Inga Hager Stadtrat der ÖDP Stadträtin der ÖDP

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenplan Dagobertstraße - Erschließung Bauvorhaben

Anlagen: Straßenplan Dagobertstraße - Wendehammer Bauvorhaben Rauhäckerstraße 2, Vpl-Nr. : 2.2488.2.1

Sachverhalt (kurz):

Der zum Beschluss vorgelegte Plan zum Ausbau der Dagobertstraße dient der Erschließung eines Bauvorhabens in der Rauhäckerstraße 2. Er beinhaltet eine müllfahrzeugtaugliche Wendekehre und eine öffentliche Geh- und Radwegdurchbindung bis zur Rauhäckerstraße. Die lokalen Verhältnisse (u.a. Zufahrten) erlauben in der Kehre keinen Baum, die durch den Investor erstellte Planung ist ansonsten pragmatisch an die Belange des Bauvorhabens angepasst.

Der Beschluss ist notwendig, um die technische Vereinbarung mit dem Investor schließen zu können. Die Kosten werden vollständig vom Investor getragen. Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es wird eine sichere und attraktive Nord-Süd-Verbindung für den Geh- und Radverkehr durch das Neubaugebiet geschaffen.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor den Straßenausbau in der Dagobertstraße gemäß Vpl-Plan Nr. 2.2488.2.1 vom 02.10.2023.

Legende

Fläche Bauantrag Widmung als Ortsstraße im Eigentum Eckpfeiler Immobilien Nürnberg GmbH

Eigentümerweg, öffentlich gewidmet, im Eigentum Eckpfeiler Immobilien Nürnberg GmbH

öffentlicher Bereich zur Übernahme durch Eckpfeiler Immobilien Nürnberg GmbH ODER bauliche Maßnahme | Befestigung Entwässerung Grundstücküberfahrt auf Grundstück Eckpfeiler Immobilien Nürnberg GmbH

Gebäude Planung Befestigte Fläche | Asphalt Befestigte Fläche | Gehwegplatte Bestand Befestigte Fläche | Mischverkehrsfläche | Betonsteinpflaster Befestigte Fläche | Gehwegüberfahrt | Betonsteinpflaster 15 x 15 cm | Einstein

Entwässerungsrinne Granitgroßsteinpflaster | dreizeilig Einfassung Betonleistenstein bündig | grau Straßeneinlauf eckig | 500 x 500 nach DIN 19571 bzw. DIN 19583 Rigole Mastleuchten 281,55 Höhen Bestand 281,55 Höhen Planung

Rückbau bestehender Parkstreifen zu Gunsten Gehwegüberfahrt

TG-Grenze Rasen Rasenwaben Pflanzfläche Bodendecker und Sträucher Pflanztrog Hecke Fassadenbegrünung

Baum Neupflanzung gemäß Ortssatzung

Baum Ersatzpflanzung auf Grundlage Baumschutzsatzung

Großstrauch / Strauch Planung

Mögliche Ableitung Überflutung (Retentionsvolumen ober- oder unterirdisch) Leistungsgrenze Umbau ± 0,00 m = 300,40 m üNN

N

Planungsgrundlagen:

* Grundriss EG vom 18.08.2022

DATUM BEARBEITUNG OBJEKT M = 1 : 200 2.2488.2.1

Dagobertstraße

Wendehammer Bauvorhaben Rauhäckerstraße 2

Unterschrift Bauherr / Datum

Bauvorhaben:

NRS | Nürnberg Rauhäckerstraße 2

90489 Nürnberg

Bauherr:

Nürnberg Rauhäckerstraße PG GmbH & Co. KG

Emilienstraße 1

90489 Nürnberg

Übersicht Verkehrsflächen Widmung

Datei: 2021_07 FGP-01 Verfasser: JW / VS Nummer Ü-01_Var Maßstab 1 : 200

® Erstellt 17.03.2022

Stand 02.10.2023

WLG Wollborn LandschaftsArchitekten PartGmbB Jürgen Wollborn | Veronika Stokklauser | Robert Kirsten

Schreiberhauer Straße 3 90475 Nürnberg 0911 8177 688 0 www.wollborn.com © WLG 2023 Rev_5_VS_230307

ÖÖ 1100..11

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 19.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Straßenplan Koppenhofer Straße – Erschließung Bauvorhaben Seniorenzentrum und

Mehrfamilienhäuser

Anlagen: Straßenplan Koppenhofer Straße - Ausbau Koppenhofer Straße, Vpl-Nr.: 2.2369.2.2

Sachverhalt (kurz):

Die Koppenhofer Straße ist formal noch nicht „erstmalig hergestellt“, die Erschließung neuer anliegender Vorhaben ist im aktuellen Zustand nicht gesichert.

Der zum Beschluss vorgelegte Plan zum Ausbau der Koppenhofer Straße dient der Erschließung dieser beiden Bauvorhaben. Auf der Nordseite ist Wohnbebauung geplant, auf der Südseite ist bereits ein Seniorenzentrum errichtet. Der Plan beinhaltet die barrierefreie fußläufige Erschließung der beiden Projekte von der Reichelsdorfer Hauptstraße aus und schafft durch die Freigabe der neugeplanten Gehwege für den Radverkehr zusätzlich ein attraktives und sicheres Radverkehrsangebot für die zukünftigen Anlieger.

Die Umplanung der Koppenhofer Straße im betroffenen Abschnitt erfordert aufwändige Anpassungen u.a. der Straßenentwässerung, sowie des gesamten Straßenaufbaus. Der aktuelle Straßenquerschnitt genügt nicht den heutigen umweltfachlichen Anforderungen an die Entwässerung. Es ist kein Frostaufbau vorhanden. Die Straße ist von ihrem provisorischen Zustand richtlinienkonform (inkl. Entwässerung und Rad-/ Gehwege) auf die neuen Verkehrsverhältnisse auszubauen. Durch den Eingriff in die Randbereiche der bestehenden Straße können zwei Eichen auch nach sorgfältiger Abstimmung und Prüfung nicht erhalten werden.

Das Vorhaben wird vom Investor beider Vorhaben, einem weiteren Anlieger und der Stadt finanziert sowie vom Investor umgesetzt. Der Investor hat sich verpflichtet, in unmittelbarer Umgebung auf seinem Areal die notwendigen Ersatzpflanzungen vorzunehmen.

Der Beschluss ist notwendig, um die technische Vereinbarung mit dem Investor schließen zu können. Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt. Die exakte Ausführung der Entwässerung (z. B. Versickerung, Rigolen) sowie die Prüfung des Wasserrechtsverfahrens sind im weiteren Verlauf der Ausführungsplanung ebenso zu klären wie der für die Umsetzung der Planung erforderliche Grunderwerb.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kostentragungsanteile zwischen Investor und Stadt sind vom Abschluss einer Technischen Vereinbarung und deren Regelungen zum Grunderwerb abhängig.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Neues Angebot für den Fuß- und Radverkehr bis zu den Bauvorhaben. Barrierefreier Ausbau der Fußgängerfurt entlang der Reichelsdorfer Hauptstraße.

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

Behindertenrat

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich des Abschlusses der technischen Vereinbarung mit dem Investor - den Straßenausbau in der Koppenhofer Straße gemäß Vpl- Plan Nr. 2.2369.2.2 vom 14.09.2023.