Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (18.10.2023)

Berichtvorlage

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Wöhrd Digitalisierung & Verwaltung

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Berichtsvorlage LA/026/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 18.10.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff: Verkauf einer ca. 3.465 m² großen Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 16, Gemarkung Gärten

b. Wöhrd, an den Freistaat Bayern

hier: Antrag der ödp vom 09.10.2023

- TISCHVORLAGE -

Sachverständige: Herr Prof. Niels Oberbeck, Präsident und Herr Prof. Hannes Kühl, Dekan der Technischen Hochschule Nürnberg, Georg-Simon-Ohm.

Bericht:

Der Freistaat Bayern plant einen Erweiterungsbau der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm für deren Ohm Institut für nachhaltige Materialentwicklung (Ohm INaM). Ziel des Ohm INaM ist es, Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet zusammenzuführen, zu zentralisieren und zu intensivieren und so Innovationen im Bereich des Recyclings von Metallen weiter vo-ranzutreiben und zu etablieren Zur Errichtung eines dringend erforderlichen Erweiterungsbaus für das Ohm INaM benötigt der Freistaat Bayern eine Grundstücksfläche in unmittelbarer Nähe des Hauptstandortes der Ohm am Keßlerplatz. Durch Konzentration auf einen Standort kann die interdisziplinäre Gruppe der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Synergien besser ausschöpfen und kollaborative Forschungsprojekte vorantreiben. Daher wird ist ein Verkauf an den Freistaat vorgesehen. Als Sachverständige berichten Herr Prof. Oberbeck, Präsident und Herr Prof. Hannes Kühl, Dekan der Technischen Hochschule Nürnberg, Georg-Simon-Ohm.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz zu erkennen, weil sich die Lehrbetriebs- und Studienbedingungen für alle Studierenden verbessern.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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