Sitzung gesamt öffentlich

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte Sitzungsvorlage Geo/009/2023 5 Entscheidungsvorlage Geo/009/2023 9

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungszeit

Mittwoch, 18.10.2023, 15:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Beschluss

Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Geo/009/2023

kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die

Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die

Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch

(Gutachterausschussverordnung - BayGaV)

Heilmaier, Andrea, Dr.

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2023,

öffentlicher Teil

ÖÖ 11

Beschlussvorlage Geo/009/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 18.10.2023 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff: Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte

im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die

Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem

Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV)

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Sachverhalt (kurz):

Wiederberufung von ehrenamtlichen Gutachter/innen und stellvertretenden Vorsitzenden in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg, da die Berufungszeit nach 4 Jahren endet.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/009/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Kriterien zur Auswahl der ehrenamtlichen Mitglieder werden keine Personengruppen aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion oder anderer personenbezogener Merkmale benachteiligt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/009/2023

Beschlussvorschlag:

Dem Vorschlag, aus der Entscheidungsvorlage folgend, werden für jeweils 4 weitere Jahre in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg berufen: Frau Angela Ludwig und Herr Richard Pfaller als stellvertretende/r Vorsitzende/r sowie Frau Simone Courtois, Herr Ekkehard Schwarz und Herr Ernst Wild als ehrenamtliche Gutachterin bzw. ehrenamtliche Gutachter.

ÖÖ 11

Entscheidungsvorlage

Mit Beschluss des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 27.11.2019 wurden in den Gutachterausschuss berufen:

 als stellvertretende/n Vorsitzende/n: Frau Angela Ludwig, Dipl.-Ing. (FH) und Herrn Richard Pfaller, Dipl.-Ing. (FH)

 als ehrenamtliche/n Gutachter/in: Frau Simone Courtois, Dipl.-Wirtschaftsing. (FH), CIS HypZert S Herr Ekkehard Schwarz, Dipl.-Ing. agr. (Univ.), ö.b.u.v. Sachverständiger und Herr Ernst Wild, Dipl.-Ing. (FH), Architekt.

Nachdem die Berufungsdauer nach vier Jahren endet und eine wiederholte Berufung nach § 3 Abs. 3 BayGaV möglich ist, wird vorgeschlagen, Frau Ludwig und Herrn Pfaller als stellvertretende/n Vorsitzende/n sowie Frau Courtois, Herrn Schwarz und Herrn Wild als ehrenamtliche/n Gutachter/in für weitere vier Jahre in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg zu berufen.

Die genannten Personen stimmen einer erneuten Berufung zu.