Fraktion der
Christiich-Sozioien Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff scher Bau des Rathauses Zimmer 222 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 Marcus König OBERBÜRGERMEISTER 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 0 3 MAI Telefon: 0911 231-2907 90403 Nürnberg , Telefax: 0911 231-4051 .Nr.
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1 E-Mail: csu(g)stadt.nuernberg.de
Zur Stellungnahme
Zur
/ww.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
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B/— fA I düng vorlsgen i Antvort zi.r Untcr- 02.05.2023
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Iz.w.V. | schrift voriegen
Antragsteller: Krieglstein
Koordination der Infrastrukturprojekte im Nürnberger Süden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Infrastruktur im Umfeld des Hafens und Rangierbahnhofs muss dringend ertüchtigt bzw. ausgebaut werden. Dazu gehören u.a. die Brücken an der Julius-Loßmann-Straße. Im April 2018 wurde auf Antrag der CSU-Stadtratsfaktion das Änderungsverlangen der Stadt Nürnberg zur Erneuerung der DB-Brücke „Mausloch" beschlossen.
In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung beauftragt, eine konkrete Planung und eine Festlegung des gesamten Querschnitts für dieses Projekt zu veranlassen. Durch die detaillierte Planung von Brücke und Straße sollten auch die Kosten für die Stadt Nürnberg ermittelt werden.
Das Brückenbauwerk über die Julius-Loßmann-Straße sollte in den Jahren 2022/2023 erneuert werden. Außer dem sollte gemäß Brückenbericht 2019 die sogenannte Rangierbahnhofbrücke aufgrund von schadhaft einge bautem Stahl ebenfalls mittelfristig erneuert werden. Eine geplante Machbarkeitsuntersuchung sollte mögliche Wechselwirkungen und Synergien bei der zeitlichen Abwicklung der beiden Baumaßnahmen untersuchen.
Diese geplanten Projekte liegen eingebettet in einem verkehrlich sehr frequentierten Bereich der Stadt Nürn berg, insbesondere im Umfeld des GVZ Hafen. Deshalb sind Überschneidungen mit dem Projekt Hafenbücken planerisch zu berücksichtigen. In diesem Frühjahr wird mit dem Bau der Behelfsbrücken an der Hafenstraße be gonnen. Baubeginn für die Hauptmaßnahmen der Achse Hafenstraße ist für Ende 2023 für die Achse Franken schnellweg für Anfang 2024 geplant. Die geplante Bauzeit beträgt mehr als vier Jahre.
Aus Sicht der CSU-Stadtratsfraktion sind für den Erfolg der Maßnahmen viele planerische und bauliche Faktoren erforderlich. Vor allem der enorme Abstimmungsprozess zwischen den verschiedenen Akteuren stellt eine große Herausforderung dar. Deshalb wollen wir im Sinne effektiver Umsetzung und Steuerung eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen folgenden Projekten anregen:
Brückenmaßnahme „Hafenstraße" Brückenmaßnahme „Frankenschnellweg" Brückenmaßnahme „Großes Mausloch" Brückenmaßnahme Rangierbahnhofbrücke Straßenbahnlückenschluss in der Minervastraße Tunnel Frankenschnellweg Projekt Kanalsanierung Süd
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Aufeinander abgestimmte Prozesse und Maßnahmen sowie eine aktive Kommunikationsarbeit mit den betroffe nen Bürgern in den Stadtteilen sind daher konkrete Ziele dieses Antrags.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
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Die Verwaltung stellt den Zeitplan für die jeweiligen Maßnahmen dar. Dabei werden Meilensteine zum Stand der Planung und Umsetzung der jeweiligen Projekte definiert. Außerdem werden vor allem die Auswirkungen für die Stadtteilbewohner durch Ausweichverkehre und sonstigen baustellenbedingte Auswirkungen dargestellt.
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Die Verwaltung prüft, inwieweit eine Koordination der verschiedenen Projekte im Sinne eines interdis ziplinären Ansatzes durch ein Projektteam erfolgen kann. Dabei sind aufeinander abgestimmte Prozesse bzw. Maßnahmen und eine aktive Kommunikationsarbeit als Aufgaben zu berücksichtigen.
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Die Verwaltung stellt die Erkenntnisse und Darstellung der Projektphasen für die Gesamtmaßnahmen in geeigneter Art und Weise vor. Insbesondere für die betroffenen Bürgervereine (u.a. Siedlungen Süd, Hasenbuck, Eibach-Maiach) und die betroffenen Anwohner werden im Rahmen einer gesonderten Bür gerinformationsveranstaltung die Auswirkungen dargelegt.
Mit freundlichen Grüßen
Fraktionsvorsitzender
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