Beschlussvorlage SÖR/076/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 15.11.2023 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Direkter Objektplan Neugestaltung Mögeldorfer Plärrer
Freianlagen
Anlagen: Erläuterungsbericht Gesamtbaukosten Plan Grundriss Plan Pflanzdetails
Sachverhalt (kurz):
Das Bauvorhaben umfasst die Umgestaltung der Platzfläche einschließlich Baumneupflanzungen im gesamten Umbaubereich, sowie die Umsetzung eines neuen Entwässerungskonzepts (Schwammstadtprinzip). Der Stadtplanungsausschuss hat dazu die Entwurfsplanung in seiner Sitzung am 22.12.2022 beschlossen.
Es wird auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung verwiesen.
Der Objektplan in Höhe von 1.670.000 EUR wird hiermit zu Genehmigung vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.670.000 € Folgekosten 3.824 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.670.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Keine besonderen Auswirkungen auf spezielle Personengruppen. Erhöhung der Aufenthaltsqualität für alle Personen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stpl
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss SÖR beschließt den Objektplan für die im Betreff genannte Maßnahme in Höhe von 1.670.000 €.