Beschlussvorlage SÖR/050/2023/1
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 15.11.2023 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatzes
Anlagen: Entscheidungsvorlage HEIN-Sachverhalt Erläuterungsbericht zum Objektplan Hackl Hofmann Kostenrahmen mit Kostenberechnung Entwurfsplan
Sachverhalt (kurz):
Der Heinickeplatz ist eine Grünanlage im Stadtteil Eberhardshof. Über die Jahre ist der gut gelegene Quartiersplatz heruntergekommen und besitzt derzeit nur wenig Aufenthaltsqualität. Wegen dem hohen Defizit an Spiel- und Grünflächen im Stadterneuerungsgebiet Weststadt nimmt der Heinickeplatz eine wichtige Funktion im öffentlichen Freiraumnetz ein. Dieser Aufgabe kann der Platz im aktuellen Zustand nichtmehr gerecht werden. Die stark frequentierte und dringend sanierungsbedürftige Grünfläche soll daher ab Mitte 2024 erneuert und zu einer multifunktionalen und zukunftsfähigen Grünanlage umgestaltet werden. Nach Zielen des Förderansatzes "Stadterneuerung Weststadt" sollen dadurch die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen im Quartier verbessert werden.
Im Rahmen mehrerer Beteiligungsveranstaltungen wurden im Zeitraum von März bis Juni 2023 die Anregungen der Bürger/innen aufgenommen um eine Planung unter Berücksichtigung möglichst vieler Wünsche zu erhalten.
Der SÖR Werkausschuss hat am 26.07.2023 mehrheitlich beschlossen, dass die Planung auf Grundlage des Entwurfes in der Idealvariante fortgeschrieben werden soll. Mit dem vorliegenden Ergebnis werden somit neben einer funktionalen und gestalterischen Aufwertung auch wesentliche übergeordnete Maßnahmenziele zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel verfolgt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.870.000 € Folgekosten 42.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.870.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus MIP geplant (MIP Nr: 241); Förderung durch das Programm "Stadterneuerung Weststadt" ist geplant - ein Antrag auf Förderung wurde gestellt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verschiedene Beteiligungen tragen zur Gleichberechtigung/Gleichstellung und Chancengleichheit bei und eröffnen Einwohnern aus anderen Gesellschaften einen Zugang zu kommunalen Entscheidungsprozessen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
J
OA, Stpl
Beschlussvorschlag:
Der vorgelegte Objektplan für die Generalsanierung und Umgestaltung des Heinickeplatz mit Gesamtkosten i.H.v. 1.870.000,00 € wird genehmigt.