Berichtsvorlage Gh/011/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Gesundheitsausschuss 13.10.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Evaluierung des Prostituiertenschutzgesetzes
hier: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.03.2023
Anlagen: Diversity Check Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.03.2023 Sachverhalt
Bericht:
Die Stadt Nürnberg hat im Juli 2017, als eine der ersten in Bayern, mit der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) begonnen. Es liegen somit Erfahrungen aus insgesamt sechs Jahren vor, wobei während der Coronapandemie Prostitution immer wieder eingeschränkt wurde oder ganz untersagt war. Nach der Coronapandemie können erst jetzt die Folgen des Gesetzes auf die Sexarbeit einigermaßen abgeschätzt werden. In der Vorlage wird neben der quantitativen Entwicklung der Arbeit auch auf die finanzielle und personelle Sitution der in der Stadt Nürnberg zuständigen Sachgebiete eingegangen. Darüber hinaus wird die bundesweite Evaluation, die 2025 dem Bundestag vorgelegt werden soll, beschrieben.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/011/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Anlage
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
OA
BDR
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Gh/011/2023