Sitzung -gesamt öffentlich-

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

NürnbergStift (NüSt)

- direkt im Anschluss an den

Sozialausschuss -

12.10.2023

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente TOP Ö 1 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Sitzungsvorlage NüSt/013/2023 4 Geschäftsbericht 2022 NüSt/013/2023 8 TOP Ö 2 Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Sitzungsvorlage NüSt/014/2023 62 TOP Ö 3 Nachtragswirtschaftsplan 2023 Sitzungsvorlage NüSt/016/2023 66 3_1 Sachverhalt Nachtragswirtschaftsplan 2023 NüSt/016/2023 70 Nachtragswirtschaftsplan 2023 NüSt/016/2023 75 TOP Ö 4 Wirtschaftsplan 2024 Sitzungsvorlage NüSt/015/2023 125 4_1 Sachverhalt Wirtschaftsplan 2024 NüSt/015/2023 128 Wirtschaftsplan 2024 NüSt/015/2023 132 TOP Ö 5 Betriebskostenabrechnung Heilig-Geist-Spital Berichtvorlage NüSt/017/2023 179 5_1 Sachverhalt Betriebskostenabrechnung im Heilig-Geist-Spital NüSt/017/2023 182

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses NürnbergStift (NüSt)

• direkt im Anschluss an den Sozialausschuss -

Sitzungszeit

Donnerstag, 12.10.2023, 10:30 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergStift (NüSt) NüSt/013/2023

Ries, Elisabeth

2. Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Gutachten

NürnbergStift (NüSt) NüSt/014/2023

Ries, Elisabeth

3. Nachtragswirtschaftsplan 2023 Gutachten

Ries, Elisabeth

4. Wirtschaftsplan 2024 Gutachten

Ries, Elisabeth

5. Betriebskostenabrechnung Heilig-Geist-Spital Bericht

Ries, Elisabeth

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2023,

öffentlicher Teil

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 12.10.2023 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 29.11.2023 öffentlich Gutachten

Stadtrat 13.12.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Anlagen: Geschäftsbericht 2022

Sachverhalt (WerkA NüSt Ö, 12.10.2023):

Für den Schluss eines jeden Wirtschaftsjahres ist gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung (EBV) ein Jahresabschluss (Anlage 1) aufzustellen, der aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang besteht.

Der aufgestellte Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg gem. § 25 Abs. 2 EBV geprüft.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. § 25 Abs. 3 EBV der Stadtrat für die Feststellung zuständig.

Sachverhalt (RprA Ö, 29.11.2023):

Der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt wurde geprüft. Die örtliche Prüfung bei Eigenbetrieben baut nach Art. 106 Gemeindeordnung (GO) auf der Abschlussprüfung nach Art. 107 GO durch einen externen Abschlussprüfer mit auf. Gemäß einer kommunalrechtlichen Sonderregelung übernimmt das Rechnungsprüfungsamt beim NürnbergStift auch die Abschlussprüfung. Der aktuell beim Rpr in Prüfung befindliche Jahresabschluss wurde vom zuständigen Werkausschuss wie erforderlich begutachtet.

Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses ist der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist Sachverständiger (Art. 103 GO). Die Begutachtung der Feststellung wird empfohlen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.

Sachverhalt (Stadtrat Ö, 13.12.2023):

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss ist der Stadtrat für die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des NürnbergStifts zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 12.10.2023):

Der Jahresabschluss zum 31.12.2022 des Eigenbetriebs NüSt wird begutachtet.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NüSt gem. § 25 Abs. 3 EBV.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 45.491.780,12 Euro. Der Jahresfehlbetrag beträgt 2.806.030,57 Euro.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 29.11.2023):

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs NüSt zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 45.491.780,12 Euro. Der Jahresfehlbetrag beträgt 2.806.030,57 Euro.

Beschlussvorschlag (StR Ö 13.12.2023)

Entsprechend der Gutachten des Werkausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Jahresabschluss des Eigenbetriebs NüSt zum 31.12.2022 mit folgendem Ergebnis festgestellt:

1. Die Bilanzsumme zum 31.12.2022 beträgt 45.491.780,12 Euro. 2. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 2.806.030,57 Euro ab. 3. Der Jahresfehlbetrag wird auf neue Rechnung vorgetragen. 4. Der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs NüSt wird gem. § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben.

Geschäftsbericht

NürnbergStift

Geschäftsbericht

Impressum

Herausgeber:

NürnbergStift,

ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Auflage:

7 gedruckte Exemplare und digital im Ratsinformationssystem

Gestaltung:

NürnbergStift

nuest@stadt.nuernberg.de

www.nuernbergstift.de

Stand: 01.09.2023

Inhalt

1. Vorwort ...................................................................................................................................... 5 2. Lagebericht .............................................................................................................................. 5 2.1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen ........................... 5 2.1.1. Rechtliche Grundlagen ................................................................................................. 5 2.1.2. Betriebliche Grundlagen ............................................................................................... 7 2.2. Geschäftsverlauf ............................................................................................................. 8 2.2.1. Jahresergebnis 2022 ..................................................................................................... 8 2.3. Belegungszahlen und Auslastung ............................................................................. 9 2.3.1. Belegungszahlen Gesamt ............................................................................................ 9 2.3.2. Heilig Geist Spital ......................................................................................................... 11 2.3.3. Geriatrische Reha ......................................................................................................... 11 2.3.5. Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS) .................................... 12 2.3.6. August-Meier-Heim (AHR) .......................................................................................... 13 2.3.7. Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ) ............................................................ 14 2.3.8. Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP) ........................................................... 15 2.3.9. Ambulante Pflege ......................................................................................................... 16 2.4. Vermögensplan ............................................................................................................. 16 2.5. Vermögenslage ............................................................................................................. 17 2.6. Finanzlage ...................................................................................................................... 18 2.6.1. Kapitalstruktur ............................................................................................................... 18 2.6.2. Investitionen .................................................................................................................. 19 2.6.4. Liquidität ......................................................................................................................... 20 2.7. Ertragslage ..................................................................................................................... 20 2.7.1. Plan-Ist Vergleich 2022 ............................................................................................... 20 2.7.3. Fünfjahresübersicht ..................................................................................................... 24 2.8. Voraussichtliche Entwicklung 2023 ........................................................................ 25 2.9. Chancen und Risiken .................................................................................................. 26 2.10. Unterzeichnung des Lageberichtes ......................................................................... 27 3. Jahresabschluss................................................................................................................... 28

3.1. Bilanz für dem Eigenbetrieb Nürnberg Stift .......................................................... 28 3.2. Gewinn- und Verlustrechnung .................................................................................. 30 4. Anhang .................................................................................................................................... 32 4.1. Bewertungsgrundlagen .............................................................................................. 32 4.2. Erläuterungen zur Bilanz ............................................................................................ 33 4.2.1. Anlagevermögen ........................................................................................................... 33 4.2.2. Vorräte ............................................................................................................................. 40 4.2.3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ......................................... 40 4.2.4. Liquide Mittel ................................................................................................................. 41 4.2.5. Eigenkapital ................................................................................................................... 41 4.2.6. Sonderposten ................................................................................................................ 42 4.2.8. Rückstellungen ............................................................................................................. 43 4.2.9. Verbindlichkeiten .......................................................................................................... 45 4.4. Erläuterung zur Gewinn- und Verlustrechnung ................................................... 47 4.4.1. Erträge ............................................................................................................................. 47 4.4.2. Personalaufwand .......................................................................................................... 48 4.4.3. Sachaufwand ................................................................................................................. 50 4.4.4. Finanzergebnis .............................................................................................................. 51 4.4.5. Jahresergebnis ............................................................................................................. 52 Wichtige Begriffe und Abkürzungen ........................................................................................... 53

1. Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 2 der Betriebssatzung legt das NürnbergStift den Jahresabschluss und den zugehörigen Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022 vor.

Der Jahresabschluss und der Lagebericht wurden entsprechend § 4 PBV i. V. m. § 9 WkPV bzw. § 11 WkPV erstellt.

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) und den Rechnungsprüfungsausschuss beschließt der Stadtrat gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 7 der Betriebssatzung die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Entlastung der Werkleitung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Der Abschluss für das Geschäftsjahr 2022 führt die Anwendung der Vorschriften des Bilanzrichtlinie- Umsetzungsgesetzes (BilRUG) fort, so dass die Vergleichbarkeit der Daten zum Vorjahr uneingeschränkt gegeben ist.

2. Lagebericht

2.1. Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

2.1.1. Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung, welche durch die Förderung der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege im Rahmen der Unterhaltung von Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtungen bestimmt sind.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich zusammen aus der Referentin für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiterin und den 2. Werkleiterinnen mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststellenleiter. Durch Satzungsänderung im Werksausschuss am 10.02.2022 kann die die zweite Werkleitung seitdem aus zwei Personen bestehen.

Die Werkleitung war im Geschäftsjahr 2022 wie folgt besetzt:

Der Werksausschuss war im Geschäftsjahr 2022 wie folgt besetzt:

Aufgabe des NürnbergStift ist, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V und dem SGB XI sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach §111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt und abgeschlossen. Für den sogenannten „Rüstigen“ -

Bereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger zu vereinbaren. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wird.

2.1.2. Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift sind folgende Einrichtungen zusammengefasst:

Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS)

Tagespflege im Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS TP)

August-Meier-Heim (AHR)

Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ)

Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP)

Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP)

Ambulanter Dienst (AMBD)

Geriatrische Rehabilitation (REHA)

Praxis für Ergotherapie (ERGO)

Im stationären Bereich und im Wohnbereich wurden lt. Versorgungsverträgen folgende Plätze bzw. Wohneinheiten angeboten:

Facility - Aufgaben und Unterstützungsleistungen für die Pflege werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) erbracht. Der Betrieb der NüSt - eigenen Küche, die auf dem Gelände des August-Meier-Heimes verortet ist, wird durch die NüStSG sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt - Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchen- und Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag der NüStSG überlassen. Wäscherei-Leistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

2.2. Geschäftsverlauf

2.2.1. Jahresergebnis 2022

Im vom Stadtrat beschlossenen Wirtschaftsplan für 2022 wurde ein Jahresfehlbetrag -673.680 EUR veranschlagt. Das Geschäftsjahr 2022 schließt tatsächlich mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 2.806.030,57- EUR ab und liegt damit um 2.132 TEUR unter den Wirtschaftsplanwert. Gegenüber dem Vorjahr verschlechtert sich das Ergebnis um 2.095 TEUR.

Eine Wirkung auf das Ergebnis 2022 ist wie im Vorjahr den Folgen der Corona-Pandemie zuzuschreiben. Den sich ergebenden Umsatzreduzierungen und den Kostenerhöhungen wurden Erstattungsmöglichkeiten nur noch für das erste Halbjahr 2022 eingeräumt. Die Erstattungsgrundlagen stellen die Einführungen des §150 SGB XI für Mindereinnahmen und Mehraufwendungen, sowie der Kostenerstattungs Festlegungen zur Testverordnung dar. Für NüSt wirkten in 2022 ertragsseitig und ggf. aufwandsseitig:

 für die Pflegebereiche 1.127.987,55 EUR aus Erstattungen für Mehrkosten,  für die Pflegebereiche 1.487.542,67 EUR Erstattungen aus Mindererlösen im Vergleich zum Referenzmonat Januar 2020,  Ausgleichszahlungen für die Corona bedingten Mindereinnahmen bei der Umlage der gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen 70.144,17 EUR,  für Testungen gem. Testverordnung 489.633 EUR.

Zusammenfassend ergeben sich für Erstattungen der Mindererlöse 1.558 TEUR und für Mehraufwendungen 1.128 TEUR. Die Mindererlöse im Bereich der gesondert berechenbaren Investitionskosten) wurden wie schon in den Vorjahren nur teilweise mit rund 70 TEUR erstattet. Weiterhin wirkte die Beibehaltung der ISO-Bereiche bis April 2022 erlösmindernd.

Ursachen für das negative Jahresergebnis sind:

 Entfall der Erstattungen aus dem Corona Rettungsschirm Pflege ab dem zweiten Halbjahr 2022“  die zusätzlichen nicht refinanzierten jährlichen Abschreibungen in Höhe von ca. 450 TEUR, die sich in der Folge des Immobilen-Verkaufs von St. Johannis ergaben,  nicht geplante Rückzahlungen für Erstattungen aus dem Corona Rettungsschirm Pflege 2020 in Höhe von 598 TEUR,  Rückstellungsentwicklung für Pensionen und Beihilfen in Höhe von ca. 587 TEUR  nicht geplante Kosten der Altersteilzeit in Höhe von 221 TEURO durch den Abschluss von acht neuen Altersteilzeitverträgen,

 die ggü. der Planung erhöhten Sachkostensteigerungen bei den Wirtschafts-, Verwaltungs-, Betreuungs-/Med.-therap. Bedarf in Höhe von 1.234 TEUR,  hohe Krankheitsquoten bei Pflege- und Betreuungspersonal  die Erreichung einer durchschnittlichen Fachkraftquote von 56,46 % (Vorjahr 60,98 %), welche vor dem Hintergrund langfristiger Personalsicherung einerseits ein Erfolg ist, andererseits zu einer Erhöhung der in den Planansätzen hinterlegten Personalkosten führt.

2.3. Belegungszahlen und Auslastung

Einfluss auf die Leistungserträge haben im stationären Bereich die Belegungszahlen, die Bewohnerstruktur inklusive der Pflegegradverteilung, die Kundenstruktur und die Leistungsverteilung im ambulanten Bereich sowie die Vergütungssätze. Im ersten halben Jahr 2022 sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Auslastungsquote sichtbar.

In den nachfolgenden Übersichten werden die Leistungsdaten für das NürnbergStift gesamt sowie für die Einrichtungen dargestellt. Die Vergleichbarkeit zum Vorjahr ist hergestellt.

2.3.1. Belegungszahlen Gesamt

Für NüSt gesamt ist im Jahr 2022 eine leichte Steigerung in der gesamten Auslastung zu erkennen.

Unverändert gehen allerdings die Kostenträger bei der Kalkulation der Pflegesätze im stationären Bereich von einer Auslastung von 97 % aus, obwohl in der Realität die Auslastung deutlich darunterliegt. Dies hat die kritische Folge, dass sich daraus eine Unterdeckung, insbesondere für den Fixkostenteil, ergibt. Nachfolgend die Auslastungsquote für den stationären Bereich der letzten fünf Jahre.

Pflege gesamt

100,0% 95,0% 90,0% 85,7% 85,0% 79,6% 79,2% 79,2% 79,6% 80,0% 75,0% 70,0% 65,0% 60,0% 55,0% 50,0% 2018 2019 2020 2021 2022

2.3.2. Heilig Geist Spital

Unsere Senioren-Wohnanlage Heilig Geist Spital war im Jahr 2022 mit einer Auslastungsquote von 100 % vollbesetzt.

2.3.3. Geriatrische Reha

In der Auslastungsquote der geriatrischen Reha sind die Auswirkungen durch die Corona Pandemie am stärksten zu sehen.

Reha Auslastungsquote

95,0% 91,3% 90,7% 90,0% 85,0% 80,0% 75,0% 69,3% 70,0% 65,0% 60,0% 53,6% 49,2% 55,0% 50,0% 45,0% 40,0% 2018 2019 2020 2021 2022

2.3.5. Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS)

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre dargestellt.

AHS Auslastungsquote

100,0% 97,7% 93,8% 89,9% 90,0% 84,5% 81,6%

80,0%

70,0%

60,0%

50,0% 2018 2019 2020 2021 2022

Nachfolgend die Darstellung der Bewohnerstruktur nach Pflegegradverteilung.

2.3.6. August-Meier-Heim (AHR)

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre dargestellt.

AHR Auslastungsquote

100,0% 95,0% 90,0% 83,0% 85,0% 82,6% 79,0% 80,0% 74,2% 73,9% 75,0% 70,0% 65,0% 60,0% 55,0% 50,0% 2018 2019 2020 2021 2022

Nachfolgend die Darstellung der Bewohnerstruktur nach Pflegegradverteilung.

2.3.7. Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ)

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre dargestellt

Nachfolgend die Darstellung der Bewohnerstruktur nach Pflegegradverteilung

2.3.8. Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP)

Nachfolgend wird die durchschnittliche Auslastungsquote der letzten fünf Jahre dargestellt.

AHP Auslastungsquote

97,4% 100,0% 97,1% 91,5% 89,9% 95,0% 90,4% 90,0% 85,0% 80,0% 75,0% 70,0% 65,0% 60,0% 55,0% 50,0% 2018 2019 2020 2021 2022

Nachfolgend die Darstellung der Bewohnerstruktur nach Pflegegradverteilung.

2.3.9. Ambulante Pflege

In der nachfolgenden Grafik wird die im Jahresverlauf durchschnittliche Anzahl der Klienten dargestellt.

durchschnittliche Klientenzahl

2018 2019 2020 2021 2022

2.4. Vermögensplan

Da im Vermögensplan nur Einnahmen und Ausgaben, d.h. die auf monetären Vorgängen beruhenden Änderungen des Vermögens und der Schulden veranschlagt sind, die Bilanz hingegen den gesamten Vermögens- und Schuldenstand zu einem bestimmten Stichtag ausweist, ist ein direkter Vergleich der Planansätze mit den Bilanzposten nicht möglich. Aus diesem Grund werden folgende Planansätze den entsprechenden Veränderungen der Bilanzwerte zwischen zwei Bilanzstichtagen gegenübergestellt:

Ansatz im Vermögensplan 2022 EUR Veränderung des Bilanzwertes zwischen dem EUR

31.12.2021 und 31.12.2022

Investitionsausgaben 40.777.769 Zugänge Anlagevermögen 2.682.886

Tilgungsleistungen 781.988 Tilgung von Darlehensverbindlichkeiten 457.041

Ausgaben für Verluste 673.680 Jahresfelhlbetrag 2.806.031

Summe 42.233.437 5.945.958

Die im Jahr 2022 geplante Inbetriebnahme des neuen August-Meier-Hause erfolgte erst im April 2023. Aus diesem Grund liegen die Investitionsaufwendungen und die Tilgungsleistungen für Darlehen unter den Planwerten

2.5. Vermögenslage

In der nachfolgenden Übersicht wird die Vermögensstruktur der Bilanz zum 31.Dezember 2022 zusammengefasst und den entsprechenden Vorjahreszahlen gegenübergestellt.

Bilanzwert zum Veränderung

Vermögensstruktur 31.12.2022 Vorjahr ggü. Vorjahr

TEUR % TEUR % TEUR %

Langfristige Aktiva

Anlagevermögen 32.526 71,8 31.979 70,3 546 1,7

Kurzfristig Aktiva

Vorräte 158 0,3 205 0,5 -46 -22,7 Forderungen aus Lieferungen 1.554 3,4 2.207 4,9 -653 -29,6 und Leistungen Forderungen ggü. Träger der 178 0,4 237 0,5 -59 -25,0 Einrichtung Forderungen aus öffentlicher 285 0,6 1.475 3,2 -1.189 -80,6 Forderung Sonstige 158 0,3 97 0,2 61 63,3 Vermögensgegenstände Liquide Mittel 10.321 22,8 9.228 20,3 1.092 11,8 Rechnungsabgrenzungsposten 92 0,2 64 0,1 27 43,1

Summe Aktiva 45.272 100,0 45.492 100,0 -220 -0,5

Die Bilanzsumme ist mit 45.271,5 TEUR um 220,3 TEUR niedriger als zum Vorjahr (45.491,8 TEUR).

Das Anlagevermögen beträgt planmäßig mit 32.525,6 TEUR rund 546,4 TEUR mehr als zum Vorjahr (31.979 TEUR), der Anteil an der Bilanzsumme beträgt 71,85 % (Vorjahr 70,30 %). Der Anteil des Umlaufvermögens (12.745,9 TEUR) liegt bei 28,15 % (Vorjahr 28,15 %). Der Rückgang bei den Forderungen beträgt stichtagsbedingt 1.901,3 TEUR, die Zunahme bei den liquiden Mitteln beträgt 1.092,3 TEUR und damit 11,8 %.

2.6. Finanzlage

2.6.1. Kapitalstruktur

In der nachfolgenden Übersicht wird die Kapitalstruktur der Bilanz zum 31.Dezember 2022 zusammengefasst und den entsprechenden Vorjahreszahlen gegenübergestellt.

Auf der Passivseite beträgt der Werteverzehr im Eigenkapital insgesamt 2.073 TEUR. Die Veränderungen ist zum einem auf den auf den Jahresfehlbetrag 2022 in Höhe von 2.806,0 TEUR zurückzuführen und auf einer Grundstücksübertragung in Höhe von 732,9 TEUR.

Aus dem bilanziellen Vermögen der Stadt Nürnberg in das Betriebsvermögen des Eigenbetriebes NüSt ist ein Grundstück im Wert von 732.919 EUR übertragen worden für den Bau der neuen Zentralküche. Laut Stadtratsbeschluss vom 20.07.2022 wurde der Betrag als Kapitaleinlage bei NüSt bilanziert.

Die Sonderposten haben sich planmäßig um 291,8 TEUR verringert.

Die langfristigen Rückstellungen in Höhe von 7.851,4 TEUR umfassen die Pensionsrückstellungen, die Rückstellungen für Beihilfeleistungen, Altersteilzeit, Dienstjubiläen, Archivierung sowie die im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundstückes St. Johannis verbundene Rückstellung aus zukünftigen Verpflichtungen aus dem Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg. Im Vergleich zum Vorjahr trat eine Erhöhung um 805,6 TEUR auf, die sich aus der Erhöhung der Pensionsrückstellungen (um 381,2 TEUR), der Altersteilzeitrückstellungen (um 221,0 TEUR), der Beihilferückstellung (um 205,3 TEUR), der Jubiläumsrückstellung (-2,3 TEUR) und der Archivierungsrückstellung (0,4 TEUR) ergibt.

Die Zunahme bei den kurzfristigen Rückstellungen um 639,9 TEUR ist begründet in der Bildung der Rückstellung für Corona Zahlungen aus dem Rettungsschirm des Jahres 2020 in Höhe von 597,8 TEUR. Die weiter bestehende Rückstellung für Großreparaturen wird über das Jahr 2020 hinaus im Hinblick auf den Instandhaltungsbedarf der Einrichtungen und unter Beachtung der Möglichkeiten des Art. 67 Abs. 3 EGHGB belassen.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten verringerten sich stichtagsbedingt um 143 TEUR im Berichtsjahr.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstitute sind planmäßig getilgt in Höhe von 457,9 TEUR, die Verbindlichkeiten aus nicht öffentlicher Förderung erhöhten sich um 1.298,0 TEUR, die Verbindlichkeiten ggü. der Stadt Nürnberg erhöhten sich um 457,4 TEUR.

2.6.2. Investitionen

Das Investitionsvolumen im Jahr 2022 in Höhe von 2.682,9 TEUR beinhaltet Anlagen in Bau von 1.571,2 TEUR an, Grundstücke 732,9 TEUR, und Einrichtungen und Ausstattungen in Höhe von 186,3 TEUR. technische Anlagen 176,6 TEUR (Patientenrufanlage Haus 2 in AHS) und Betriebsbauten in Höhe von 15,9 TEUR.

Die Anlagen im Bau verteilen sich wie folgt

Sebastianspital (W-Lan Haus 1) 45.000,08 € August-Meier-Haus 944.847,21 € Johannis 6.448,42 € Platnersberg 564.127,09 € Zentrale (Zentralküche) 10.737,38 €

Summe 1.571.160,18 €

2.6.4. Liquidität

Die Zahlungsfähigkeit von NürnbergStift war im Betrachtungszeitraum jederzeit gesichert. Der durchschnittliche Bestand an liquiden Mitteln lag im Jahr 2022 bei 11.126 TEUR.

Der aktuelle Liquiditätsstatus zum 31.Juli 2023 liegt bei 1.164 TEUR. Der Rückgang der liquiden Mittel im Jahr 2023 liegt begründet an der Zwischenfinanzierung der zugesagten Fördermittel des bayerischen Landesamtes für Pflege in Höhe 9.9820 TEUR. Mit der Abnahme des August-Meier-Haus am 9. Januar 2023 wurde dieser Betrag NüSt in Rechnung gestellt. Für die Zwischenfinanzierung und die Deckung der laufenden Aufgaben wurde auch ein Betriebsmittelkredit bei der Stadt Nürnberg in Anspruch genommen, zum Stand 31.Juli 2023 beträgt dieser 4.770 TEUR.

2.7. Ertragslage

2.7.1. Plan-Ist Vergleich 2022

Das GuV Ergebnis endet mit einem Verlust von 2.806 TEUR. Gegenüber der Planung ist das eine Ergebnisverschlechterung um 2.132 TEUR.

Die ggü. der Planung positive Abweichung beim Zinsergebnis beträgt 99 TEUR, da die Fertigstellung des neuen August-Meier-Hauses sich verzögerte und erst mit der Übergabe am 9. Januar 2023 die Darlehen von NüSt übernommen wurden. In den Zinsaufwendungen in Höhe von 310 TEUR sind Aufwendungen für Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 123 TEUR und BilMoG Zinsen für Rückstellungen in Höhe von 151 TEUR enthalten.

Das Ergebnis aus öffentlicher und nicht öffentlicher Förderung beläuft sich 2022 auf 35 TEUR und ist damit rund 29 TEUR besser als geplant. Bei diesen Positionen stehen sich erfolgswirksame Auflösungen von Verbindlichkeiten aus öffentlicher und nicht öffentlicher Förderung und entsprechende Betriebsaufwendungen sowie die Neutralisierung der Abschreibungen für gefördertes Anlagevermögen gegenüber.

Das neutrale Ergebnis in Höhe von 64 TEUR ist rund 30 TEUR besser als geplant. Den neutralen Erträgen für Abrechnungen/Korrekturen aus vorangegangen Geschäftsjahren in Höhe von 804 TEUR stehen Aufwendungen in Höhe von 741 TEUR gegenüber. In den periodenfremden Aufwendungen sind nicht geplante Rückzahlungen für den Corona Rettungsschirm in Höhe von 598 TEUR enthalten, die nach Prüfung durch die zuständige Pflegekasse zurückbezahlt werden mussten.

Eine differenzierte Betrachtung der Erträge wird in der nachfolgenden Tabelle aufgezeigt.

Die Leistungserträge in Höhe von 31.496 TEUR liegen mit 3.697 TEUR unter den geplanten Erträgen, diese beinhalten die Leistungen aus den unmittelbaren pflegerischen Leistungen. Deutlich sind hier in allen Bereichen die Auswirkungen der Corona Pandemie zu sehen, die Auslastung 2022 erreichte insgesamt nur 79,7 % (WPL. 90,1 %).

Die sonstigen Erträge erhöhten sich zum WPL um 3.105 TEUR auf 8.533 TEUR. Ursache sind die Ausgleichszahlungen aufgrund der Corona Pandemie in Höhe von 2.866 TEUR und Erstattungen für Testungen in Höhe von 490 TEUR, die im WPL 2022 nicht geplant waren.

Die Betriebsaufwendungen liegen mit 1,708 TEUR über den Planansatz von 41.372 TEUR.

Ursache für die ggü. der Planung erhöhten Personalkosten (28.892 TEUR) in Höhe von 344 TEUR sind die Veränderungen bei der Pension- Beihilfe und Altersteilzeitrückstellungen.

Die größte negative Abweichung ggü. der Planung ist bei den Sachkosten in Höhe von 1.401 TEUR zu verzeichnen. Die größten Abweichungen sind in den Positionen:  456 TEUR Wirtschaftsbedarf (bezogene Leistungen für Reinigung, Wäscherei, Betriebsdienst und Gartenpflege aufgrund inflationären Preissteigerungen),  555 TEUR Verwaltungsbedarf,  204 TEUR Med.-therap. Bedarf,  66 TEUR Wartungs- und Instandhaltungsaufwand,  19 TEUR Betreuungsbedarf,

In den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 251 TEUR sind Fortbildungskosten (154 TEUR), Wertberichtungen auf Forderungen (57 TEUR), und die Aufwendungen für Mitgliedschaften in Verbänden (28 TEUR) enthalten.

2.7.3. Fünfjahresübersicht

Nachfolgend wird das Ergebnis in der Übersicht der vergangenen fünf Jahre dargestellt.

Die Leistungserträge sind im Jahr 2022 rund 2.715 TEUR höher als im Vorjahr, in dieser Position sind deutlich die Auswirkungen durch die Corona Pandemie zu sehen.

Die Veränderung bei den sonstigen Erträgen beruht auch auf die Corona Pandemie, hier sind die Erträge Corona Ausgleich und aus Testungen enthalten. In den Jahren 2020 – 2022 betrugen diese:

2020 5.912.975,46 € 2021 6.690.094,94 € 2022 3.175.307,76 €

Die größte Steigerung innerhalb der Sachkosten ist im Wirtschaftsbedarf mit 514 TEUR erkennbar und beruht auf Preissteigerungen bei den bezogenen Leistungen der Service GmbH. Die Aufwendungen für den Pflege-Med.-therapeutischen Bedarf sind ggü. dem Vorjahr rund 664 TEUR gesunken.

Der um den Verkauf von AHJ bereinigte Jahresverlust beträgt 1.252 TEUR.

Auf die Ursachenanalyse des Jahresfehlbetrages 2022 wird auf die vorherige Ziffer 2.7.1 verwiesen.

2.8. Voraussichtliche Entwicklung 2023

Das Wirtschaftsjahr 2023 wurde mit einem Jahresverlust in Höhe von -2.667 TEUR geplant. Die Hochrechnung geht zum jetzigen Zeitpunkt von einem Verlust in Höhe von 5,967 TEUR aus. Die massive Planabweichung ist begründet in folgenden:

 anhaltende hohe Krankheitsquote insbesondere bei Pflege- und Betreuungskräften,

 Entwicklung der Belegung und ihre Auswirkung auf die Erlöse, durch den Pflegekräftemangel ist die Erreichung der geplanten Belegung im Jahresdurchschnitt gefährdet. So liegt die durchschnittliche Belegung in den ersten sieben Monaten mit 87,3 % deutlich unter der geplanten,

 Personalkostensteigerung auf Grund des neuen Tarifvertrages, dieser sieht für das Jahr 2023 einen steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleich für jeden Mitarbeiter in Höhe von 2.560 Euro vor. Im WPL 2023 wurde das in dieser Höhe nicht berücksichtigt, geplant wurde mit einer Personalkostensteigerung von 3 %,

 fehlende Rechnungen im Energiebereich, hier fehlen uns seit März 2023 die Rechnungen unseres Versorgers, wodurch wir die Anträge im Energie Rettungsschirm nur unvollständig stellen können, nicht einschätzbare Rückerstattungen aus dem Energierettungsschirm,

 Mit den steigenden Kosten für Lebensmittel, Energie und Personal steigt der Aufwand der bezogenen Fremdleistungen für die Küche, Reinigung, Betriebsdienst und Wäscherei.

 gesteigerter unkalkulierbarer Instandhaltungsaufwand, so ist aktuell die Heizungssteuerung im AHS in Haus 1 ausgefallen und muss vor der Heizperiode ausgetauscht werden, die Kostenschätzung geht von ca. 105 TEUR aus,

 Bewertung der Rückstellungen zum 31.12.2023, insbesondere der Personalrückstellungen für Pensionen, Beihilfen, Urlaub und Gleitzeit.

Vor dem Hintergrund der kritischen Sachkostenpreisentwicklung, die in dieser Dynamik in den Pflegesätzen des ersten Halbjahres nicht abgebildet waren, wird sich der Jahresfehlbetrag zwangsläufig erhöhen. Ferner sind die Personalengpässe hinsichtlich der allgemein angespannten Lage auf dem Pflegemarkt aus eigener Kraft für NüSt nicht kompensierbar.

Positiv ist das Ergebnis der diesjährigen Vergütungsverhandlungen, die deutlich über der geplanten Erhöhung von 3,5 % liegt. Das abgeschlossene Verhandlungsergebnis zum 1. Juli 2023 beinhaltet in den einzelnen Standorten eine Budgeterhöhung bei einer Vollbelegung von:

 Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See 9,69 %  August-Meier-Haus allgemeine Pflege: 5,22 %  August-Meier-Haus Geronto 9,71 %  August-Meier-Haus Pflegoase 19,28 %  Senioren Wohnanlage St. Johannis 10,38 %  Senioren Wohnanlage Platnersberg 10,76 %

Mit Inbetriebnahme des August-Meier-Hauses steigt die Belegung in dieser Einrichtung kontinuierlich an. Im März 2023 sind wir mit insgesamt 137 Bewohnerinnen umgezogen, Ende August leben bereits 158 Bewohner in unserer neuen Einrichtung. Wir rechnen, dass diese volle Belegung weiterhin anhalten wird, da die Bewerberlage sehr gut ist.

Die geplante Eröffnung der Tagespflege zum 1. August 2023 mit 16 Plätzen musste aufgrund eines Wasserschadens verschoben werden, für die Nachtpflege mit 8 Plätzen fehlt uns immer noch der Versorgungsvertrag.

2.9. Chancen und Risiken

Eine umfassende Pflegereform ist vorerst ausgeblieben und die finanziellen Risiken für die Pflegeheimträger bleiben weiterhin unkalkulierbar. Das führt zu zunehmenden Insolvenzmeldungen insbesondere bei großen Pflegekonzernen in privaten Trägerschaft.

Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Nürnberg steht vor großen Herausforderungen. Das Nachfragepotential wird weiter stetig wachsen, dem die Angebotsentwicklung an stationären Pflegeplätzen hinterherhinken wird. Bereits jetzt sind Pflegeplätze in Nürnberg sehr rar und die Situation wird sich weiter verschärfen.

Das NürnbergStift muss diesem Sachverhalt entgegenwirken und wird perspektivisch weitere Pflegeplätze aufbauen. Mit der Inbetriebnahme des neuen August-Meier-Haus zum 1. April 2023 in der Regensburger Str. bieten wir seitdem an diesen Standort 158 stationäre Pflegeplätze an, zuvor waren es 138 Plätze. Ende August 2023 sind wir bereits vollbelegt, da die Bewerberlage sehr gut ist rechnen wir hier mit einer dauerhaft sehr guten Auslastungsquote. Auch ist die Fachkräfteqewinnung in unserem neuem AMH problemlos.

Im Stadtteil Johannis baut die WBG eine neue Pflegeeinrichtung. Mit der Anmietung durch NüSt (geplant ist das dritte Quartal 2026) werden wir dann 122 vollstationären und 14 teilstationäre Pflegeplätze anbieten. Die Baumaßnahme wurde im Werksausschuss am 09. März 2023 vorgestellt Dies bedeutet eine deutliche Erhöhung zu den jetzigen 96 vollstationären Plätzen.

Auf dem NüST eigenen Grundstück am Platnersberg planen wir den Bestand in den nächsten Jahren baulich zu erweitern und zu sanieren.

Die direkte Folge dieser Investitionen ist, dass in den kommenden Jahren Abschreibungs- und Mietbelastungen auf NüSt zukommen werden, die nur durch eine gute Auslastung der neuen Einrichtungen aufzufangen sind. Von entscheidender Bedeutung wird dabei sein, ob es gelingt, dem Personalmangel erfolgreich zu begegnen, damit bestehende Plätze auch betrieben werden können.

Aus diesem Grund setzt NüSt viel Energie und Ressourcen in die Aktivitäten zur Personalgewinnungund Bindung durch Projekte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für unsere Pflege- und Betreuungskräfte. Eine wesentliche Säule der Personalgewinnung bildet weiterhin die Ausbildung. Erfreulicherweise ist es gelungen die ersten Generalistinnen für das NüSt zu begeistern, sodass ab September voraussichtlich 15 von 16 Absolventinnen im NürnbergStift als Fachkräfte beginnen werden.

Das neue PeBeM bietet eine große Chance für Gesamtorganisationsentwicklung insbesondere hinsichtlich der Personalentwicklung- und Qualifizierung. Das NüSt hat bereits ein Steuerungsteam gebildet das alle diesbezüglichen Aktivitäten im Gesamtbetrieb initiiert, unterstützt und steuert. Die Etablierung der Arbeitsprofile der Pflegeassistenz ist in allen Häusern erfolgreich umgesetzt. Die ersten Aktivitäten hinsichtlich der selbstständigen Dienstplanung durch die Pflegeteams sind in Senioren-Wohnanlage St. Johannis gestartet. Im August-Meier-Haus sind die Maßnahmen zur Prozessanalyse- und Strukturierung hinsichtlich der Arbeit in den Wohngemeinschaften initiiert und werden begleitet. Das PPZ plant mit Team am Platnersberg eine Testung zur Ausfallmanagement durch die APP-Unterstützung.

Ferner ist die Gewinnung aus dem Ausland weiterer Bestandteil der Personalrekrutierung. Aktuell beschäftigen wir bereits sechs Pflegefachkräfte aus dem Iran. Gegenwärtig wird das Arbeitsprofil eines*r Integrationsbeauftragtens*n entwickelt. Geplant ist, dass eine erfahrene Pflegekraft des NüSt diese Aufgaben übernimmt und somit eine gelingende Integration für die Pflegekräfte aus anderen Ländern sicherstellt.

2.10. Unterzeichnung des Lageberichtes

Die Werkleitung des NürnbergStift legt den nach den geltenden Vorschriften des HGB und der WkPV erstellten Lagebericht vor und unterzeichnet diesen.

Nürnberg, den 01.09.2023

Elisabeth Ries Dr. Barbara Sterl Indira Schmude-Basic

Erste Werkleiterin technisch-organisatorische fachlich-kaufmännische Zweite Werkleiterin Zweite Werkleiterin

3. Jahresabschluss

3.1. Bilanz für dem Eigenbetrieb Nürnberg Stift

3.2. Gewinn- und Verlustrechnung

4. Anhang

4.1. Bewertungsgrundlagen

Der Jahresabschluss des NürnbergStift berücksichtigt für das Wirtschaftsjahr 2022 die Vorschriften der Pflege - Buchführungsverordnung (PBV) vom 22. November 1995 (BGBl. I S. 1528), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21.12 2016 (BGBl. I S. 3076) und die Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV) vom 3. März 1998 (GVBl. S. 132, BayRS 861-3-I), in der Fassung nach § 5 der Verordnung vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 707). Die Gliederung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Anlagen- und Fördernachweise entspricht den Vorgaben der PBV und WkPV. Gemäß § 4 Abs. 1 und § 11 Abs. 2 PBV sind bestimmte Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB), Art. 24 Abs. 5 Satz 2, Art. 28 und Art. 67 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch (EGHGB) sowie die Regelungen des BilRUG vom 17.07. 2015 angewandt worden.

Der Jahresabschluss berücksichtigt grundsätzlich die bisherigen Ansatz- und Bewertungsvorschriften, einschließlich der Anpassungen aus dem BilMoG und BilRUG.

Die Gliederung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Anlagenspiegels entsprechen den Vorgaben des HGB mit den Regelungen des BilRUG vom 17.Juli 2015. Die „Erhaltenen Anzahlungen“ wurden, wie in den Vorjahren praktiziert, dem Passivposten „Sonstige Verbindlichkeiten“ zugeordnet.

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb seit 01.01.1999 organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Liquide Mittel valutieren zum Nennwert.

Die Pensionsrückstellungen werden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten belegt. Dieses wurde für den Abschluss 2022 durch die Stadt Nürnberg mit der Unterstützung der Software HPR (Version 6.0.7.0-Kommunal, Testierung vom 28.08.2018) eigenverantwortlich erstellt. Die Ausfertigung erfolgte nach alter (in komprimierter Form) und neuer Berechnungsmethodik unter Anwendung der Artikel 7 - 9 des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 (veröffentlicht BGBl. I, 2016, Nr. 12 vom 16.03.2016). Weitere Erläuterungen hierzu unter Ziffer XXX.

Die Sonderposten aus Investitionszuschüssen werden entsprechend der Stellungnahme IDW HFA a/1984 i.d.F. v. 1990 gebildet und nach Maßgabe der Nutzungsdauer der finanzierten Vermögensgegenstände aufgelöst.

Mittelbare Versorgungszusagen gegenüber der Arbeitnehmerschaft bestehen bei der Bayerischen Versorgungskammer (BVK), München. Auf eine Bilanzierung der mittelbaren Pensionsverpflichtungen wurde in Ausübung des Wahlrechts nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB verzichtet. Die Altersversorgung durch die BVK wird über Beiträge finanziert. Als Beitrag werden 4,8 % des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts erhoben. Die Altzusagen werden über Umlagen finanziert. Die Höhe des Umlagesatzes beträgt 3,75 % (Vorjahr:

3,75 %) der entsprechenden Löhne und Gehälter. Darüber hinaus wird jährlich ein vom Arbeitgeber zu tragender Zusatzbeitrag in Höhe von 4,0 % erhoben.

Die sonstigen Rückstellungen werden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung nach der voraussichtlichen Inanspruchnahme in Höhe des Erfüllungsbetrags gebildet.

Die Verbindlichkeiten wurden mit den Erfüllungsbeiträgen angesetzt.

Veränderungen der Bewertungsmethoden wurden nicht vorgenommen, somit ist die Vergleichbarkeit mit den Vorjahresbeträgen gegeben.

4.2. Erläuterungen zur Bilanz

4.2.1. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände beinhalten Software und Lizenzen, welche ausschließlich von NüSt bis zum 31.12.2022 entgeltlich beschafft wurden. Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens wurden zu Anschaffungskosten angesetzt und, sofern sie der Abnutzung unterlagen, abzüglich planmäßiger Abschreibungen bewertet.

Der Ansatz des Sachanlagevermögens erfolgt zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. Anschaffungskostenminderungen werden abgesetzt. Es kommt ausschließlich die lineare Abschreibungsmethode zur Anwendung, wobei für bewegliche Anlagegüter bei der Anschaffung die zeitanteilige Jahresabschreibung berücksichtigt wurde. Die Abschreibungssätze richten sich nach der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer bei den Wohnbauten und den Betriebsbauten liegt zwischen 40 und 58 Jahren. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der Außenanlagen sowie der Geschäftsausstattung richtet sich nach den amtlichen steuerlichen Afa-Tabellen und der Afa Tabelle für das Gesundheitswesen.

Die Beteiligungen wurden zu Anschaffungskosten bewertet.

Das Anlagevermögen veränderte sich durch Investitionen in Höhe von 2.682,9 TEUR und planmäßige Abschreibungen in Höhe von 2.136,5 TEUR

Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem Bruttoanlagespiegel als Bestandteil des Anhangs.

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Die Finanzierungsarten des Anlagevermögens bestimmen sich durch Finanzierungsschlüssel:

Die Finanzierungsschlüssel (FSL) sind nachfolgend definiert.

Anbei der Anlagen-und Fördernachweis nach § 4 PVB.

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34,017

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RUE

negnubierhcsbA

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serhaj

RUE

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RUE

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muz

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serhaj

RUE

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RUE

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RUE

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34,017

RUE

ned

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-stfähcseG sed negnuhcub

rüf

serhaj RUE

RUE

lessülhcssgnureiznaniF

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RUE

-mU

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RUE

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hcan

-sgnafnA )2202.21.13

dnatseb

RUE

siewhcannegalnA

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netuabnhoW tim ethceR ehcielgskcütsdnurg dnu ekcütsdnurG

netuaB enho ethceR ehcielgskcütsdnurg dnu ekcütsdnurG

ednätsnegegsnegömreV

netsopznaliB

negömrevegalnA

:negalnahcaS

elleiretammI

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LSF 00,0

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LSF 00,0

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LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF

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LSF 00,0

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.A

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.II

.I

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RUE

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52,110.571

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RUE

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serhaj

RUE

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2202.21.13

RUE

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serhaj

RUE

muz

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RUE

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RUE

beirtebnegiE"

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00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

94,841

52,232

86,127.571

52,110.571

52,110.571

RUE

etrewsgnuffahcsnA

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

79,598.51

79,598.51

-stfähcseG sed negnuhcub

serhaj RUE

RUE

ned

rüf

00,0

00,0

00,0

00,0 83,737.01 17,375.96

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0 12,496.411 27,813.768.2

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0 25,374.86 57,141.443.2

89,753.83-

89,753.83- 08,224.065.1 03,930.662.1

lessülhcssgnureiznaniF

RUE

-mU

red gnulkciwtnE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,821.3 90,727.952

37,592.681

56,989.666.2

56,989.666.2

81,061.175.1

gnaguZ

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

19,075

00,000.1

00,004.7

00,000.2

37,826.2

07,806.3

53,874.29

10,954.51

00,006.21

16,093.25

12,878.74

58,369.07

23,443.46

63,534.15

52,658.62

31,405.782

31,753.681

62,457.163

10,316.533.1

86,064.275.6

01,034.541.47

85,735.334.37

-sgnafnA 00,0

dnatseb

RUE

hcan

siewhcannegalnA

eguezrhaF enho negnuttatssuA dnu negnuthcirniE.1.5 00,201.435 29,433.418.1 53,871.46

uaB mi negalnA dnu negnulhaznA etetsieleG.1.7 21,401.887.2 00,0

netsopznaliB

negömrevegalnA

:negalnaznaniF

eguezrhaF

.II

tmaseG

emmuS

LSF

LSF

LSF 90,113.08

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF

LSF 00,0

LSF 00,28

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,734.8 70,096.72 41,157.11

LSF 00,0

LSF 92,311.582 22,990.316.2 24,008.38

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,597

LSF 00,0

LSF 00,0

LSF 00,848.4 63,785.64

LSF 00,386.97 34,746.961 66,425.31

LSF 00,0

.III

.A

.6 00,151.4 16,932.84

Anbei Fördernachweis öffentliche Förderung

00,0

00,449.81

00,295.418

00,846.597

etrewhcubtseR

:dnatS( dnatsdnE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

91,941.86

21,864.124.2

39,813.353.2

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

rüf emhantnE negnubierhcsuZ

2202.21.13

egnägbA -stfähcseG sed negnuhcub -stfähcseG sed dnatseb

RUE

negnubierhcsbA

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

muz

serhaj

RUE

)tSüN(

00,0

00,0

00,0 00,539.031 39,383.222.2 24,418.370.3 15,251.57 00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0 00,009.91 48,663.072 48,619.953 00,0

00,0 00,009.91 48,663.072 48,619.953 00,0

00,0

00,0

00,0 00,942.011 47,576.785.1 47,470.914.2 00,0

00,0 00,942.011 47,576.785.1 47,470.914.2 00,0

00,0

red gnulkciwtnE

RUE

-mU negnubierhcsbA -sgnafnA dnatsdnE gnagbA negnubierhcsuZ

"tfitSgrebnrüN

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,687

00,687

00,363.01

00,892.141

00,539.031

serhaj

RUE

beirtebnegiE"

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

91,687.75

53,143.463 48,228.492 15,251.57 00,0

53,143.463 53,579.963 00,0

21,071.082.2

39,383.222.2

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

91,390.78

21,060.632.3

39,669.841.3

RUE

ned

rüf

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

-

RUE

gnuredröF

etrewsgnuffahcsnA

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

-stfähcseG sed negnuhcub

serhaj RUE

RUE

ehciltneffö

red gnulkciwtnE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

RUE

-mU gnaguZ -sgnafnA )2202.21.13

-

siewhcanredröF2

00,0

00,0

00,0 39,669.841.3 .2.7 dnu .6 ,.2.5 ,.2.4 ,.2.1

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0 53,579.963

00,0 53,579.963 eguezrhaF -sbeirteB ni :retnurad.2.5 ,negalnaneßuA ni ,netuab etrewtseF dnu s'GWG 00,848.4 48,479.982 15,251.57

00,0 48,619.953

00,0 48,619.953 negalnA ehcsinhceT.1.4 -sbeirteB ni :retnurad.2.4 -neßuA ni dnu netuab 00,056.96 48,662.092 00,0

00,0

00,0

00,0 47,470.914.2

00,0 47,470.914.2

00,0

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

91,390.78

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39,669.841.3

dnatseb

RUE

-snegömreV

-dnurg dnu ekcütsdnurG.1.1 ethceR ehcielgskcüts 00,051.127 47,429.796.1 00,0

.II emmusnehcsiwZ netsoP red emmuS

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negömrevegalnA

negalnaneßuA dnu -dnurg dnu ekcütsdnurG

netuabsbeirteB tim netuabsbeirteB :retnurad.2.1 00,051.127 47,429.796.1 00,0

netuabsbeirteB ni 00,0

negalnaznaniF

netuabnhoW tim -dnurg dnu ekcütsdnurG

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eguezrhaF

negalna -suA dnu negnuthcirniE.1.5 enho negnuttats 00,848.4 53,721.563 00,0

tmasegsni

netuab

:retnurad 00,846.597 24,661.872.2 15,251.57

.III

.A

.6 negnulhaznA etetsieleG.1.7 00,0

.3 ethceR ehcielgskcüts 00,0

.2 ethceR ehcielgskcüts 00,0

.II

.I

Anbei Fördernachweis nicht öffentliche Förderung

00,0

00,480.11

00,355.614.2

00,964.504.2

etrewhcubtseR

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00,0

00,0

00,0

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39,462.233

39,462.233

62,611.921

62,611.921

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RUE

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45,656.52

45,656.52

45,656.52

45,656.52

rüf emhantnE negnubierhcsuZ

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RUE

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00,0

00,0

negnubierhcsbA

2202.21.13

serhaj

RUE

muz

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00,0

00,0

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00,0

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00,0

00,0

00,0

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red gnulkciwtnE

RUE

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00,846.611 54,461.974.3 54,161.319.5

00,846.611 54,461.974.3 54,161.319.5

serhaj

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

37,826.22

41,934.46

74,067.723 39,483.024

74,067.723 39,483.024

62,611.921 62,611.921

62,611.921 62,611.921

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19,966.859.3

beirtebnegiE"

dnatseb

RUE

00,0

00,0

00,0

00,0

00,0

37,826.22

41,163.28

15,256.765.6

73,192.584.6

dnatsdnE

ned

RUE

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-

gnuredröF

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00,0

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00,0

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45,656.52

45,656.52

45,656.52

45,656.52

gnagbA negnubierhcsuZ

RUE

ehciltneffö-thcin

etrewsgnuffahcsnA

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RUE

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€ 00,0

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00,0

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red gnulkciwtnE

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RUE

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00,821.3 74,319.244

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RUE

00,0

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00,0

00,0

37,826.22

41,163.28

62,611.921 negalna -suA dnu negnuthcirniE .1.5 enho negnuttats 00,021.88

62,611.921

50,181.095.6

19,918.705.6

54,161.319.5

54,161.319.5

-sgnafnA )2202.21.13

dnatseb

RUE

-snegömreV

-dnurg dnu ekcütsdnurG .1.1 ethceR ehcielgskcüts 00,943.713.2 54,218.595.3

.II emmusnehcsiwZ netsoP red emmuS

eguezrhaF -sbeirteB ni :retnurad .2.5 ,negalnaneßuA ni ,netuab etrewtseF dnu s'GWG 00,021.88

netsopznaliB

negalnA ehcsinhceT .1.4 -sbeirteB ni :retnurad .2.4 -neßuA ni dnu netuab 00,0

.2.7 dnu .6 ,.2.5 ,.2.4 ,.2.1

uaB mi negalnA dnu -sbeirteB rüf :retnurad .2.7 00,0

negömrevegalnA

negalnaneßuA dnu -dnurg dnu ekcütsdnurG

netuabsbeirteB tim netuabsbeirteB :retnurad .2.1 00,943.713.2 54,218.595.3

netuabsbeirteB ni 00,0

negalnaznaniF

netuabnhoW tim -dnurg dnu ekcütsdnurG

ednätsnegeg :negalnahcaS

elleiretammI

netuaB enho 00,0

eguezrhaF

tmasegsni

netuab

:retnurad 00,964.504.2 73,228.970.4 45,656.52

.III

.A

.6 negnulhaznA etetsieleG .1.7 00,0

.3 ethceR ehcielgskcüts 00,0

.2 ethceR ehcielgskcüts 00,0

.II

.I

4.2.2. Vorräte

Die Bestände wurden zum Bilanzstichtag körperlich aufgenommen. Bewertet wurde der medizinische und pflegerische Bedarf nach der FIFO-Methode. Der restliche Lagerbestand wurde nach Anschaffungskosten einzeln bewertet. Die in der Bilanz zusammengefassten Vorräte gliedert sich wie folgt:

4.2.3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände werden zum Nennwert angesetzt. Aus dem Prüfbericht des BKPV über die überörtliche Prüfung der Jahre 1999 – 2009 wurde die Anregung der TZ 5 zur Werthaltigkeit von Forderungen ab Abschlussjahr 2013 aufgenommen und in den Folgejahren fortgeschrieben. D.h., im Jahresabschluss 2022 wurden Einzelwertberichtigungen teilweise bis zu 100 % und Pauschalwertberichtigungen nach Beachtung der EWB im Wesentlichen mit 2,5 % auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen vorgenommen.

Bei den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 1.554,4 TEUR entfallen 945,9 TEUR auf Pflege-/Krankenkassen, Sozialhilfeträge und 543,6 TEUR auf Selbstzahler. Der Rückgang in Höhe von 652,8 TEUR auf 1.554,3 TEUR (Vorjahr 2.207,2 TEUR) beruht auf den Rückgang der sonstigen Forderungen in Höhe von 826,4 TEUR. Im Vorjahr war hier ein Grundstücksverkauf an SÖR in Höhe von 803 TEUR ausgewiesen.

Unter den Forderungen an Träger der Einrichtung in Höhe von 177,9 TEUR werden Forderungen an die Stadt Nürnberg ausgewiesen.

Die zum 31.12.2022 ausgewiesene Forderungen aus öffentlicher Förderung in Höhe von 285,3 TEUR setzt sich zusammen aus Forderungen für Corona Testungen des Jahres 2022 (233,5 TEUR), der Forderung der solitären Tagespflege (36,7 TEUR) und der Forderungen aus PPZ-Aktivitäten (15,1 TEUR).

Die sonstigen Vermögensgegenstände betreffen:

4.2.4. Liquide Mittel

Die liquiden Mittel haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 1.092,3 TEUR erhöht.

4.2.5. Eigenkapital

Der Werteverzehr im Eigenkapital beträgt insgesamt 2.073 TEUR im Geschäftsjahr 2022. Der im Geschäftsjahr 2022 ausgewiesene Verlust beträgt 2.806.030,57 Euro.

Gemäß Stadtratsbeschluss vom 14.12.2022 wurde der Jahresfehlbetrag 2021 in Höhe von 710.726,56 EUR auf neue Rechnung vorgetragen.

Von der Stadt Nürnberg an NürnbergStift ist das Grundstück in der Raudtener Straße mit der Flurnummer 193/154 mit einem Verkehrswert von 732.919,00 EUR übertragen worden.

Die Übertragung erfolgte zum 01.08.2022 über die Erhöhung der Kapitalrücklage, ein Zahlungsmittelabfluss fand nicht statt. Die in Anlagevermögen gebundene Kapitalrücklage erhöhte sich dementsprechend auf 24.316.435,12 EUR.

4.2.6. Sonderposten

Gemäß § 5 Abs. 2 PBV sind „Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, die mit öffentlichen Fördermitteln oder sonstigen Zuwendungen Dritter angeschafft oder hergestellt worden sind, auf der Aktivseite der Bilanz mit dem Bruttowert anzusetzen. Auf der Passivseite der Bilanz sind die bereits zweckentsprechend verwendeten Fördermittel oder Zuwendungen als Sonderposten gesondert auszuweisen, vermindert um den Betrag der bis zum jeweiligen Bilanzstichtag angefallenen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.“

Die Entwicklung des Sonderpostens aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen wird in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Er entspricht den Restbuchwerten der mit diesen Mitteln (Fördermittel des Landes: FSL 15, 30, 58, 92; Fördermittel der Stadt Nürnberg: FSL 02, 31, 75, 95) finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.

Die Entwicklung des Sonderpostens aus nicht öffentlichen Fördermitteln für Investitionen wird in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Er entspricht den Restbuchwerten der mit diesen Mitteln (nicht öffentliche Förderung: FSL 11, 46, 74, 94) finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.

4.2.8. Rückstellungen

Die Rückstellungen haben sich im Berichtsjahr 2022 wie folgt entwickelt.

Die Pensionsrückstellungen werden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten belegt. Dieses wurde für den Abschluss 2022 durch die Stadt Nürnberg mit der Unterstützung der Software HPR (Version 6.0.8.2-Kommunal, Testierung vom 28.08.2018) eigenverantwortlich erstellt. Die Ausfertigung erfolgte nach alter (in komprimierter Form) und neuer Berechnungsmethodik unter Anwendung der Artikel 7 - 9 des Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 (veröffentlicht BGBl. I, 2016, Nr. 12 vom 16.03.2016). In beiden Gutachten sind folgende Grundlagen einheitlich zur Anwendung gebracht worden:

 Bewertung mit dem HGB Teilwertverfahren  Trend der zukünftigen Gehaltssteigerungen 2,5%  Rentendynamik 1,75%  Finanzierungsendalter ist die Regelaltersgrenze nach Geburtsdatum  Fluktuation 0%  Berechnungsgrundlage Richttafeln Heubeck 2018 G.

Die Abweichung beider Gutachten liegt in der Anwendung der für die Diskontierung der Altersversorgungsverpflichtungen heranzuziehenden durchschnittlichen Marktzinssätze, die von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht werden. Nach alter Methodik werden Zinssätze herangezogen, welche sich für eine pauschal angenommene Restlaufzeit von 15 Jahren, ermittelt aus 7 Geschäftsjahren, ergeben (Wahlrecht gemäß § 253 Abs. 2 Satz 2 HGB – bisher). Diese betrugen zum 31.12.2022 1,44 %. Im Gutachten des Vorjahres wurde mit 1,35 % kalkuliert.

Nach neuer Methodik ergeben sich die Zinssätze aus 10 Geschäftsjahren. Die in beiden Gutachten ermittelten Gesamtpensionen belaufen sich auf 15.295.493 EUR (alte Methodik – durchschnittlicher Zinssatz der letzten 7 Jahre) bzw. 14.632.496 EUR (neue Methodik – durchschnittlicher Zinssatz der letzten 10 Jahre). Der Unterschiedsbetrag beläuft sich auf 662.547 EUR.

In der Pensionsrückstellung werden nur passivierungspflichtige Rückstellungen für „Neuzusagen“ (Rechtsanspruch ab dem 01.01.1987) gebildet. Bei Verpflichtungen für laufende Versorgungsleistungen oder Anwartschaften auf Versorgungsleistungen aufgrund einer unmittelbaren Zusage nach beamtenrechtlichen Grundsätzen oder tarifvertraglichen Vereinbarungen, für den die Berechtigten ihren Rechtsanspruch bereits vor dem 01.01.1987 erworben haben, wurde das Wahlrecht zur Passivierung nicht in Anspruch genommen. Der Bestand an passivierungspflichtigen Pensionsansprüchen zum 31.12.2022 beträgt nach neuer Bewertungsmethodik lautet 3.980.572 EUR.

Der Unterschiedsbetrag aus der Berechnung mit dem 10-Jahresdurchschnittsatz und dem 7-Jahresdurchschnittsatz beträgt bei den passivierungspflichtigen Pensionsrückstellungen 327.835 Euro zum 31.12.2022. Zum Jahresabschluss 31.12.2022 wurde die Pensionsrückstellung mit einem Zinssatz von 1,78 % berechnet. Im Vorjahr wurde mit einem Zinssatz von 1,87 % gerechnet, der Effekt aus der Zinsänderung beträgt 81.845 Euro.

Die Beihilferückstellung wird durch ein versicherungsmathematisches Gutachten durch die Stadt Nürnberg belegt. Analog zum Pensionsgutachten wurde als Berechnungsmethode das Teilwertverfahren angewandt und die Diskontierung der Rückstellung nach den von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten, durchschnittlichen Marktzinssätzen (2022: 1,44 %, Vorjahr: 1,35 %) vorgenommen, welche sich für eine pauschal angenommene Restlaufzeit von 15 Jahren ergeben. Für diese Rückstellung sind die neuen Regelungen zum Marktzinssatz nicht anwendbar. Der Berechnung liegen die Richttafeln Heubeck 2018 G zugrunde, eine Berücksichtigung von Fluktuation erfolgte nicht. Für die Anpassung der laufenden Beihilfen wurde ein Wert von 3 % pro Jahr angesetzt.

Das versicherungsmathematische Gutachten für die Altersteilzeitrückstellung ist durch die Stadt Nürnberg erstellt worden. Durch den Neuabschluss von sieben neuen Altersteilzeitverträgen im Jahr

2022 erhöhte sich die Rückstellung zum 31.12.2022 um 248 TEUR auf 400,2 TEUR. Für eine bestehende Sabbatregelung beträgt der Rückstellungswert zum 31.12.2022 11,5 TEUR. Die Diskontierung der Rückstellung wurde nach den von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten, durchschnittlichen Marktzinssätzen (gebildet aus 7 Geschäftsjahren; 2022 1,44 %, Vorjahr :1,35 %) vorgenommen, welche sich für eine pauschal angenommene Restlaufzeit von 15 Jahren ergeben. Als Gehaltstrend wurde eine Steigerung von 1,75 % pro Jahr angenommen. Auch diesem Gutachten liegen die Richttafeln Heubeck 2018 G zugrunde. Die Sozialversicherungsbeiträge ergeben sich aus den aktuell anzusetzenden Sätzen für Arbeitgeber, inklusive Aufstockungsbetrag zur gesetzlichen Rentenversicherung. Als Bewertungsverfahren wurde IDW mit Abfindungscharakter (Verlautbarung IDW RS HFA 3 n.F.) angewendet.

Zur Berechnung der Rückstellungen für noch nicht abgegoltene Urlaubsansprüche wurden für die einzelnen Personalgruppen die durchschnittlichen Jahrespersonalkosten je Vollkraft, abzgl. enthaltener Bestandteile für Zeitarbeit, angesetzt. Die für die Berechnung der Rückstellung notwendige Anzahl der durchschnittlichen Ist-Arbeitstage sind für 2021 mit 220 Tagen definiert. Zum 31.12.2022 bestanden Urlaubsansprüche in Höhe von 2.854 Tagen, im Vergleich zum Vorjahr mit 4.076 Tagen sind es 1.222 Tage weniger.

Die bestehenden Rückstellungen für Archivierungskosten und Dienstjubiläen wurden zum 31.12.2022 fortgeschrieben.

Bei der Bewertung der Urlaubs- und Überstundenrückstellungen wurde ein Gehaltstrend von 3,0 % berücksichtigt.

Zum 31.12.2022 wurde für 8.509 Überstunden eine Rückstellung gebildet. Dies ist ein Aufbau im Vergleich zum Vorjahr (8.028 Stunden) um 481 Stunden.

Die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses wird durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt durchgeführt. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 erfolgt im Jahr 2023. Die Rückstellung ergibt sich aus der Verwaltungskostenerstattung. Die überörtliche Prüfung erfolgt durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV). Die letzte Prüfung umfasste die Jahre 2016 bis 2019 und wurde größtenteils verbraucht. Für die Bildung der neuen Rückstellung erfolgte eine Neubewertung des Erfüllungsbetrages auf Basis der in Rechnung gestellten Prüfungskosten. Die Diskontierung erfolgte für die Restlaufzeit von 2 Jahren entsprechend mit dem von der Deutschen Bundesbank vorgegebenen Zinssatz in Höhe von 0,75%.

Die In Vorjahren gebildete Aufwandsrückstellung für Großreparaturen wurde beibehalten und beträft zum Stichtag 31.12.2022 unverändert 765 TEUR ausgewiesen. Diese beinhaltet für AHS 420 TEUR für die Fassaden- und Dacherneuerung, für AHJ 240,5 TEUR für die Dacherneuerung und für AHP 104,8 TEUR für die Dacherneuerung.

Die betrifft auch die aus dem Jahr 2018 gebildete Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit dem Verkauf des Grundstücks St. Johannis, welche mögliche Verbindlichkeiten aus dem Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg (Stand Oktober 2018) abdecken soll. Diese Rückstellung wurde beibehalten, da derzeit dieser Vorgang nicht abgeschlossen ist.

4.2.9. Verbindlichkeiten

Der Verbindlichkeitsspiegel zum 31.12.2022 stellt sich wie folgt dar:

Unter den Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung wird der Saldo des Kontokorrentkontos zur Stadt Nürnberg in Höhe von 447,0 TEUR und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 102,4 TEUR ausgewiesen.

Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten kreditorische Debitoren (215,2 TEUR), die abzuführende Lohnsteuer aus Dezember 2022 (199,2 TEUR), erhaltene Anzahlungen (14,2 TEUR), Verbindlichkeiten ggü. Mitarbeitern (5,0 TEUR und sonstige Verbindlichkeiten (0,8 TEUR).

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse nach § 251 HGB.

Sonstige Verpflichtungen ergeben sich aus Leasingverträgen für Pkw des Ambulanten Dienstes mit einer Laufzeit bis 2025 sowie der Zentrale auch mit einer Laufzeit bis 2025 (jährliche Leasingraten für 13 Pkw 24 TEUR brutto).

Weiterhin sind die zwischen dem NürnbergStift und der NürnbergStift Service GmbH geschlossenen Verträge (Raum-und Gerätemietvertrag, Werkvertrag und Dienstleistungsvertrag) auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und mit einer Kündigungszeit von 3 Monaten zum Quartalsende von beiden Seiten kündbar. Der Vertrag zu Beratungs- und Unterstützungsleistungen mit der Firma Schwan & Partner ist auf unbefristete Zeit abgeschlossen und kann aktuell mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat von beiden Seiten gekündigt werden.

4.4. Erläuterung zur Gewinn- und Verlustrechnung

4.4.1. Erträge

Die Leistungserträge beinhalten alle Leistungen aus den unmittelbaren pflegerischen Leistungen und berechnen sich aus Pflegeleistungen, Erträge aus Unterkunft und Verpflegung und den gesondert berechneten Investitionskosten. Im Jahr 2022 stellen Sie sich wie folgt dar:

erung orjahr

in %

31,4 7,4 1,1 8,7 -22,0 -1,4 63,7 9,3

Unter den Umsatzerlösen nach § 277 Abs. 1 HGB in Höhe von 6.279 TEUR sind als größte Positionen zu nennen die Erstattungen aus dem Corona Rettungsschirm Pflege (2.686 TEUR), Erstattungen für Corona Testungen (490 TEUR), Kostenausgleich der Stadt Nürnberg für Versorgungsansprüche (1.105 TEUR), periodenfremde Umsatzerlöse (804 TEUR), Erträge aus Vermietung und Verpachtung (584 TEUR) und Erstattungen der NüSTSG für Gestellungskräfte 282 TEUR).

Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für Betriebskosten in Höhe von 2.798 TEUR sind die Erstattung PAFF (1.041 TEUR), Erstattungen Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (360 TEUR), Mietzuschuss Heilig-Geist-Spital (388 TEUR), Fördermittel für das Pflege-Praxis Zentrum (235 TEUR), Mutterschaftsgeld (227 TEUR) und Eingliederungszuschüsse/Erstattung ATZ (212 TEUR) zu nennen.

Unter den anderen aktivierten Eigenleistungen werden im Jahr 2022 46 TEUR Erträge aus aktivierten Personalkosten der bei Nürnberg Stift angestellten Architekten für die Neubauten ausgewiesen.

In den sonstigen betrieblichen Erträgen in Höhe von 249 TEUR sind Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (183 TEUR), Spenden (36 TEUR), Erträge aus der Änderung von Wertberichtigungen (29 TEUR) und sonstige Erträge (1 TEUR) enthalten.

Die im Berichtsjahr 2022 ausgewiesenen Erträge aus der öffentlicher und nicht öffentlicher Förderung von Investitionen in Höhe von 1.300 TEUR beinhalten zwei große Einzelspenden:

 800 TEUR für den Neubau der Tagespflege im neuen August-Meier-Haus durch die „Fritz – und

• Dr. Edith – Rieder - Stiftung“,

 500 TEUR durch die Stiftung Laurusstern für den anstehenden Neubau und die Sanierung der

Senioren-Wohnanlage Platnersberg.

Da diese Spenden im Berichtsjahr 2022 noch nicht verbraucht wurden, wurden Sie den Verbindlichkeiten aus nicht öffentlicher Förderung zugeführt.

4.4.2. Personalaufwand

Der Personalaufwand besteht aus

Nach § 285 Nr. 7 HGB verteilen sich die durchschnittlich 2022 beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wie folgt auf die Funktionen:

Der Zuwachs der Personalkosten ist wie schon im Vorjahr im Wesentlichen durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie begründet. Dies sind Reaktionen auf die erhöhten Hygiene-Maßnahmen, das Ausbruchsgeschehen bei Bewohnenden und Mitarbeitenden, durch die Abdeckung über Arbeitszeiterhöhungen, Einsatz von Zeitarbeit und zusätzlichen Unterstützungskräften sowie durch Zahlung der Prämien.

Entsprechend der Tarifeinigung vom 25.10.2020 erfolgte zum 01.04.2022 eine Erhöhung der Tabellen-

entgelte für die Beschäftigten nach dem TVöD-V, TVöD-B und TVöD-E um durchschnittlich 1,8 %, mindestens aber um 50 Euro (Quelle: Mitteilung aus dem Personalbereich 024/A vom 15.04.2021).

Die Entwicklung der Personalaufwendungen, der Vollkraft-Zahlen und der durchschnittlichen Personalaufwendungen je Vollkraft - gegliedert nach Personalgruppen - des Eigenbetriebes NürnbergStift zeigen nachfolgende Tabellen:

Bereinigt man die Personalaufwendungen um die Buchungen für Rückstellungen, Versorgungsempfänger und Zeitarbeit (Tabelle oben: Positionen „darin enthalten“), so ergeben sich folgende Kennzahlen:

Die Erhöhung der (bereinigten) Personalaufwendungen in Höhe von 600,8 TEUR begründet sich aus der Tarifanpassung, Entwicklung der Entgeltgruppen und der Personalstruktur.

Die Entwicklung der Vollkräfte (VK) stellt sich wie folgt dar:

4.4.3. Sachaufwand

Der Materialaufwand im Berichtsjahr 2022 in Höhe von 9.053,5 TEUR setzt sich zusammen aus Roh, Hilfs- und Betriebsstoffen in Höhe von 3.560,5 TEUR und Fremdleistungen in Höhe von 5.493,1 TEUR. Die Veränderungen zum Vorjahr stellen sich dar:

Die Veränderungen im Wirtschaftsbedarf in Höhe von 513,8 TEUR beruhen auf gestiegenen Kosten bei den Fremdleistungen Küche (242,1 TEUR), Fremdleistungen Betriebsdienst (86,6 TEUR), Hausverbrauchsmittel (85,5 TEUR), Fremdleistungen Wäscherei (36,6 TEUR) und den Fremdleistungen HWD (22,5 TEUR).

Die positiven Veränderungen im Betreuungs, Med.- therap. Bedarf in Höhe von 673,8 TEUR beruhen auf dem pflegerischen Verbrauchsmaterial in Höhe von 498,9 TEUR und sonstigen Aufwendungen in

Höhe von 206,7 TEUR. Begründet ist dies durch einen Rückgang der Corona bedingten Hygieneaufwendungen.

Unter den im Berichtsjahr ausgewiesenen Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen in Höhe von 485,1 TEUR werden unverändert die Verwaltungskostenerstattung (VKE) und Aufwendungen für erbrachte Leistungen des IT-Bereiches der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Die VKE beinhaltet städtische Overheadkosten (z.B. Stadtrat, Rathäuser, statistisches Amt, Referate, etc.) und die zentralen Leistungen der Querschnitts-Dienststellen (z.B. DIP, PA, Rpr) und wird auf Basis einer geschätzten Inanspruchnahme ermittelt. Ein großer Teil der Verwaltungskostenerstattungen an den Träger wird von den Kostenträgern als spezifischer Aufwand nicht anerkannt und ist daher nicht über die Pflegesätze refinanziert.

Die Veränderungen bei den Steuern, Abgaben und Versicherungen sind begründet auf gestiegenen Zahlungen an den Pflegeausbildungsfonds in Höhe von 120,4 TEUR.

Unter der Position Mieten, Pacht und Leasing in Höhe von 512 TEUR ist die Miete für die Senioren- Wohnanlage Heilig-Geist-Spital enthalten. Für Letztere erfolgt unter der GuV-Position „Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten“ ein Ausgleich.

Die im Berichtsjahr 2022 angefallene Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung in Höhe von 1.164 TEUR bewegten sich auf Vorjahresniveau (1.158 TEUR),

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Berichtsjahr 2022 mit 991,4 TEUR um 506,5 TEUR höher zum Vorjahr. In dieser Position sind Rückzahlungen für den Corona Rettungsschirm 2020 in Höhe von 597,8 TEUR enthalten.

4.4.4. Finanzergebnis

Die Zinserträge in Höhe von 7,3 TEUR (Vorjahr: 1,1 TEUR) enthalten Erträge aus der Abzinsung von Rückstellungen. Die Zinsaufwendungen in Höhe von 302,4 TEUR (Vorjahr: 4,9 TEUR 244,7 TEUR) enthalten 151,4 TEUR aus der Aufzinsung von Rückstellungen.

4.4.5. Jahresergebnis

Der im Geschäftsjahr 2022 ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 2.806.030,57 Euro wird vorgeschlagen auf neue Rechnung vorzutragen. Unterzeichnung des Jahresabschlusses Die Werkleitung des NürnbergStift legt den nach den geltenden Vorschriften der PBV, des HGB und der WkPV erstellten Jahresabschluss vor und unterzeichnet diesen gemäß § 245 HGB.

Nürnberg, den 01.09.2023

Elisabeth Ries Dr. Barbara Sterl Indira Schmude-Basic

Erste Werkleiterin technisch-organisatorische fachlich-kaufmännische Zweite Werkleiterin Zweite Werkleiterin

Wichtige Begriffe und Abkürzungen

AfA Absetzung für Abnutzung

AGPflegeVG Gesetz zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung AHJ Senioren - Wohnanlage St. Johannis AHP Senioren - Wohnanlage Platnersberg AHR August - Meier - Heim AHS Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AHS TP Tagespflege im Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See AMH August – Meier- Haus AK Anschaffungskosten AMBD Ambulante Dienste AVPflegeVG Verordnung zur Ausführung des SGB XI Soziale Pflegeversicherung

BGBl. Bundesgesetzblatt

BilMoG Bilanzrechtmodernisierungsgesetz BiLRUG Bilanzrichtlinie - Umsetzungsgesetz BKPV Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband BT Berechnungstag(e) BKT Beköstigungstag (e)

cbm Kubikmeter

C&S Computer und Software GmbH DIP Amt für Digitalisierung, IT und Prozessorganisation

EGHGB Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch

ERGO Praxis für Ergotherapie EUR EURO

Fl.-Nr. Flur-Nummer

FSL Finanzierungsschlüssel

GO Gemeindeordnung

GuV Gewinn- und Verlustrechnung GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter

HfM Hochschule für Musik

HGB Handelsgesetzbuch HSP Senioren - Wohnanlage Heilig - Geist - Spital HWD Hauswirtschaftlicher Dienst

IDW Institut der Wirtschaftsprüfer

KGr. Kontengruppe

kWh Kilowattstunde

MPBetreibV Medizinprodukte - Betreiber – Verordnung

NüSt NürnbergStift

NüStSG NürnbergStift Service GmbH

o.A. ohne Angabe

PBV Pflege-Buchführungsverordnung

PAF Pflegeausbildungsfonds / Generalistische Ausbildung PflegeVG Pflege-Versicherungsgesetz PfWG Pflege-Weiterentwicklungsgesetz PeBem Personalbemessungs PpSG Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

qm / m² Quadratmeter

REHA Geriatrische Rehabilitation

RBW Restbuchwert(e) rd. rund

SAP Systeme, Anwendungen, Produkte in der Datenverarbeitung

SGB V Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung SGB XI Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung SoPo Sonderposten

TEUR Tausend EURO

TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

ü.T. über Tausend

U/V Unterkunft und Verpflegung

VK Vollkraft

VKE Verwaltungskostenerstattung

WE Wohneinheiten

wbg wbg Nürnberg GmbH WkPV Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen WPL Wirtschaftsplan

Z NürnbergStift Zentrale

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 12.10.2023 öffentlich Gutachten

Rechnungsprüfungsausschuss 29.11.2023 öffentlich Gutachten

Stadtrat 13.12.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt)

Sachverhalt (WerkA NüSt Ö 12.10.2023):

Der Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt wurde nach Art. 107 Gemeindeordnung (GO) sowie § 25 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung (EBV) vom Rpr geprüft und freigegeben.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Werkausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat für die Entlastung zuständig.

Sachverhalt (RprA Ö 29.11.2023):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat, für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt die Entlastung zu erteilen.

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

Sachverhalt (StR Ö 13.12.2023):

Die örtliche Prüfung ist seit der Änderung der GO zum 01.08.2004 auch Grundlage für die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO).

Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist für die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO der Stadtrat zuständig.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Rpr

Gutachtenvorschlag (WerkA NüSt Ö 12.10.2023):

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Gutachtenvorschlag (RprA Ö 29.11.2023)

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Beschlussvorschlag (StR Ö 13.12.2023)

Der Stadtrat erteilt für den mit Stadtratsbeschluss vom 13.12.2023 festgestellten Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs NüSt gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss NürnbergStift (NüSt) 12.10.2023 öffentlich Gutachten

Stadtrat 25.10.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Nachtragswirtschaftsplan 2023

Anlagen: 3_1 Sachverhalt Nachtragswirtschaftsplan 2023 Nachtragswirtschaftsplan 2023

Sachverhalt (kurz):

Aufgrund der prognostizierten erheblichen Ergebnisverschlechterung für das Jahr 2023 wird dieser Nachtrags-Wirtschaftsplan vorgelegt (§ 13 Abs 1. und § 14 Abs.2 WKPV).

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Nachtrags-Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Aufgabe des NüSt ist es, älteren, pflegebedürftigen Nürnbergerinnen und Nürnbergern eine gute Pflege und Lebensqualität im Alter entsprechend ihrer unterschiedlichen Lebensituationen bieten zu können.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II

Rpr

Gutachtenvorschlag (Werkausschuss NüSt):

Vom Werkausschuss (NüSt) werden begutachtet: a) der Wirtschaftsplan 2023, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2023 in Höhe von 106.198 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2023 in Höhe von 23.997.152 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2023 in Höhe von 6.794.899 EUR

Beschlussvorschlag (Stadtrat):

Vom Stadtrat werden beschlossen: a) der Wirtschaftsplan 2023, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, für den Eigenbetrieb NürnbergStift b) Verpflichtungsermächtigungen 2023 in Höhe von 106.198 EUR c) Kreditaufnahmen für Investitionen in 2023 in Höhe von 23.997.152 EUR d) einen Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben 2023 in Höhe von 6.794.899 EUR

zur Sitzung des Werkausschusses (NüSt) vom 12.10.2023

Nachtrags-Wirtschaftsplan 2023

1. Vorbemerkung

Aufgrund der prognostizierten erheblichen Ergebnisverschlechterung für das Jahr 2023 wird dieser Nachtrags-Wirtschaftsplan vorgelegt (§ 13 Abs 1. und § 14 Abs.2 WKPV).

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i. V. mit § 2 Abs. 1 WkPV legt das NürnbergStift den Nachtrags- Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023, bestehend aus dem Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan, vor. Er wurde entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) ist der Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

2. Erfolgsplan

Der geänderte Erfolgsplan 2023 schließt mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 1.999.259 Euro ab, das Ergebnis verschlechtert sich demnach um 3.299.942 Euro.

Begründung

Folgende Faktoren beeinflussen die gestiegenen Aufwendungen erheblich:  Die Personalkosten im Jahr 2023 sind mit 28.152.317 Euro deutlich gegenüber der Wirtschaftsplanung gestiegen. Hintergrund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro pro Vollzeitkraft.  Der Rückgang der Kosten in der Essenversorgung resultiert aus der gesunkenen Belegung gegenüber der Planbelegung 2023. Aufgrund der hohen Krankheitsquote in den ersten Monaten des Jahres 2023 konnte die geplante Belegung nicht erreicht werden.  In der WPL 2023 wurde mit hohen Energiekosten aufgrund des „Ukrainekriegs“ geplant. Aufgrund der gesetzlichen Regelungen im Dezember 2022 (Strom und Gaspreisbremse) wurden diese Kosten in der Hochrechnung angepasst. Aktuell fehlen uns für 2023 immer noch die Rechnungen unseres Energieversorgers, so dass wir derzeit keine Aussage über die möglichen Erträge aus dem

Energierettungsschirm Pflege treffen können. Erstattet wird die Differenz der Energierechnungen zum Referenzmonat März 2022.  Der Wirtschaftsbedarf in der Hochrechnung ist 252.263 Euro höher gegenüber der Wirtschafsplanung. Begründet ist dies an den höheren Fremdleistungskosten für Wäscherei, Betriebsdienst, Recycling, Entsorgung und Reinigung aufgrund der gestiegenen Inflation. Insbesondere sind hier auch die gestiegenen Personalkosten der Service-GmbH ein Kostentreiber. Zusätzlich fallen seit Januar 2023 Kosten für das Gebäudemanagement für das neue August-Meier-Haus an in Höhe von rund 265.000 Euro an. Das komplette Gebäudemanagement wurde im ÖPP Vertrag an die Fa. Reisch beauftragt und wird in dieser Höhe nicht refinanziert werden, da es über den finanzierten Schlüsseln der Pflegesätze liegt.  Im Verwaltungsbedarf des Jahres 2023 sind Personalkosten für Zeitarbeit in der Verwaltung und Beratungskosten enthalten. Die Zeitarbeit ist eine ungeplante Folge aus Krankheitsausfällen.  Die Instandhaltungskosten aus der Hochrechnung liegen 217.976 Euro gegenüber der Wirtschaftsplanung. Aufgrund des schlechten Zustands der Gebäude und Anlagen ist in 2023 bereits ein hoher unkalkulierbarer Instandhaltungs- und wartungsaufwand angefallen, so ist aktuell die Heizungssteuerung im AHS Haus 1 ausgefallen und muss vor der Heizperiode ausgetauscht werden. Für das neue AMH fallen 336.343 Euro auf der Grundlage des abgeschlossenen Gebäudemanagementvertrags an. Aufgrund des ÖPP-Vertrages werden jährlich diese Kosten auf Rücklagekonten gesammelt und erst bei Bedarf verwendet. Diese Kosten werden in dieser Höhe nicht über die gesondert berechneten Investitionserlöse refinanziert, da man hierbei davon ausgeht, dass bei einem neuen Heim noch keine hohen Instandhaltungskosten entstehen. Durch die Verzögerung beim Bau des neuen Heimes in St. Johannis entstehen zusätzliche finanzielle Aufwendungen, durch die betriebsbereite Erhaltung des alten Gebäudes. Weiterhin muss das alte AHR Gebäude ertüchtigt werden für die angedachte Vermietung an das Sozialamt. Diese Bestandsverwertung des alten AHR Gebäudes kostet uns finanzielle und personelle Ressourcen in der Zentrale, generiert aber auch zusätzliche Vermietungserträge für NüSt und ist gesamtstädtisch positiv zu betrachten.

Die Anpassung der betrieblichen Erträge ist nachfolgend begründet durch:  Die Nachfrage nach Plätzen im Rüstigenbereich ist schlechter als im WPL 2023 angenommen, was zu einer Abweichung der Erlöse von 75.504 Euro gegenüber der Planung führt. Insgesamt ist der Bereich rückläufig aufgrund der sinkenden Nachfrage in den letzten Jahren, so dass wir schon vorsichtiger geplant hatten. Allerdings ist die Nachfrage nach Rüstigenplätzen stärker gesunken als angenommen. Wir werden hier den Versorgungsvertrag anpassen, um ihn der sinkenden Nachfrage anzupassen.  Die Tagespflege im AHS hat eine geringe Auslastung als ursprünglich in 2023 geplant. Leider verzögert sich die Eröffnung der Tagespflege im AMH zum 1. August 2023 aufgrund eines Wasserschadens. Wir werden die fehlenden Erlöse daraus Fa. Reisch in Regress stellen. Die Nachtpflege ist hiervon auch betroffen, hier fehlt uns allerdings immer noch der Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen. Wir sind der erste Anbieter in Bayern mit dem Angebot der Nachtpflege, und die Pflegekassen verzögern hier den Abschluss eines Versorgungsvertrages.  Die Erträge in der vollstationären Pflege liegen 837.552 Euro in der Hochrechnung unter dem Plan-

ansatz. Ursache ist hier die hohe Krankheitsquote bei unserem Pflegepersonal, was eine Auswirkung der Corona Pandemie ist. Seit der 2. Jahreshälfte ist ein Anstieg in der Auslastung zu erkennen. Sehr positiv ist die Entwicklung im neuen AMH. Hier liegt mittlerweile eine Vollauslastung vor. Die Vergütungsvereinbarungen der im Juli 2023 verhandelten Pflegesätze lagen zum Zeitpunkt der Hochrechnung noch nicht vor und konnten daher noch nicht berücksichtigt werden. Da wir deutlich besser verhandelt haben als wir in der Prognose berücksichtigt haben, wird sich dies positiv in der Ertragssituation ab dem 3. Halbjahr 2023 widerspiegeln.  Die Situation im ambulanten Dienst im Wirtschaftsjahr 2023 ist von der auffälligen Krankheitsquote und der langen Fahrzeiten durch sehr viele langfristige Baustellen beeinflusst. Momentan können deutlich weniger Patienten behandelt werden, so dass wir hier mit 214.510 Euro Erlösen weniger rechnen gegenüber der Planung.  In der Reha rechnen wir mit 903.480 Euro weniger Erlösen gegenüber der Planung. Grund ist hier die niedrige Auslastung im 1.Quartal 2023 aufgrund der hohen Krankheitsquote bei unserem Pflegepersonal. Auch stellen wir fest, dass die uns zugewiesenen Patienten älter und kränker sind als früher und viele Patienten aufgrund ihres schlechten Gesundheitsstandes die Reha abbrechen müssen und ins Klinikum zurückverlegt müssen.  In den Zuschüssen ist ein Sondervermögen der Stadt Nürnberg in Höhe von 104.000 Euro enthalten, welches für den Heizungsausfall im AHS Haus 1 eingesetzt wird.  In den Nebenerlösen finden sich Erstattungen von Mitarbeitenden für Unterkunft und Verpflegung, Erträge aus Ergotherapie Praxis, Verrechnungen für Leistungen Telefon- und Fernsehbenutzung, Erträge aus Vermietung und Verpachtung und Inanspruchnahme von „Gestellungskräften“ und Verwaltungsleistungen. Der Anstieg der Nebenerlöse ist begründet aufgrund der geplanten Vermietung des Bestandsgebäudes von AHR an das Sozialamt zum 1. Oktober 2023.

Auslastung

Das Wohn- und Platzangebot für den Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 wurde wie folgt angepasst.

3. Vermögensplan

Der geänderte Vermögensplan weist für das Jahr 2023 einen Finanzbedarf von 43.825 TEUR aus. Der ggü. der Planung höherer Finanzbedarf ist begründet in dem höheren Verlust und resultiert aus:

Die Investitionen sind vorgesehen für:

 Neubau August-Meier-Haus 35.753 TEUR  Neubau Zentralküche 34 TEUR,  Modernisierung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg 500 TEUR,  Ersatzbeschaffungen 474 TEUR.

Für Darlehenstilgungen sind 1.097 TEUR eingeplant.

Der ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 5.967 TEUR ist auf neue Rechnung vorzutragen.

4. Finanzplan

Dem Finanzplan, der die Jahre 2023 bis 2027 umfasst, liegt das ausgewiesene Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt der weiteren Entscheidungen des Werkausschusses sowie dann ggf. des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen.

Im Jahr 2023 wurden planmäßig die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte für das August-Meier- Haus in Höhe von 23.997 TEUR übernommen.

Für die Jahre 2024 bis 2027 geht NürnbergStift davon aus, dass in diesen Jahren weiterhin Fehlbeträge ausgewiesen werden.

5. Verpflichtungsermächtigung

Die Baumaßnahmen im Sebastianspital/Rückbau Fritz-Hintermayr-Haus wurden aufgrund personeller und finanzieller Ressourcen in der Planung verschoben, so dass die Verpflichtungsermäßigungen für alle geplanten Investitionen von 144.924 TEUR (Wirtschaftsplan 2023) auf 106.198 TEUR (Nachtrags-Wirtschaftsplan 2023) reduziert wurden. 36.761 TEUR der Verpflichtungsermächtigungen betreffen das Wirtschaftsjahr 2023, 69.437 TEUR die Jahre ab 2024.

6. Maßnahmen

Die erhebliche prognostizierte Ergebnisverschlechterung erfordert aktives Gegensteuern. Leider sind etliche Faktoren nicht durch NüSt steuerbar, wie z.B. die fehlenden Energierechnungen, der Wasserschaden in der neuen Tagespflege im neuen AMH und der Abschluss des Versorgungsvertrages für die Nachtpflege im neuen AMH. Wir gehen jedoch davon aus, dass nachfolgendes zu einer Ergebnisverbesserung führt, was in der Prognose noch nicht exakt abbildbar war.

 Erstattungen für gestiegene Energiekosten aus dem Energie Rettungsschirm Pflege  abgeschlossene Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2023

Darüber hinaus wurden von uns folgende Maßnahmen eingeleitet bzw. weitergeführt.

 Seit September wird in der Pflege keine teure Zeitarbeit mehr eingesetzt.  Die aktuelle wirtschaftliche Situation ist Inhalt in jedem Monatsgespräch mit den Einrichtungsleitungen.  Im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements werden die schon durchgeführten Gespräche mit Rückkehrern aus Krankheiten intensiviert werden mit dem Ziel der Verbesserung der Arbeitsplatzsituation.  Im AMH werden zusätzliche pflegerische Hilfsmittel beschafft.  Für das AHS erhielten wir die Genehmigung für den Antrag an der Teilnahme zum Umgang mit psychischen Belastungen in der Pflege.  Führungskräfte erhalten gezieltes Coaching.  Personalkosten werden gezielt durch das Controlling überwacht.  Im ambulanten Dienst streben wir durch Sanierungsmaßnahmen die gezielte Anbietung von Leistungen im häuslichen Umfeld an mit dem Ziel, die Erlöse pro Klient deutlich zu steigern.  In der Reha stehen wir seit Monaten intensiv im Austausch mit dem Klinikum mit dem Ziel, kurzfristig die Ertragssituation zu steigern und langfristig über die Zukunft der Reha zu entscheiden. Kurzfristig wollen wir das Platzangebot in der Reha auf 30 Plätze reduzieren und die daraus gewonnene Kapazität der Pflege zuzuordnen.

NürnbergStift

Nachtrags-Wirtschaftsplan

Impressum

Herausgeber:

NürnbergStift,

ein Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Auflage:

digital, inkl. Ratsinformationssystem

Gestaltung:

NürnbergStift

nuest@stadt.nuernberg.de

www.nuernbergstift.de

Inhaltsverzeichnis

1 Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen ..... 4

1.1 Rechtliche Grundlagen ............................................................................................... 4 1.2 Betriebliche Grundlagen ............................................................................................ 5

2 Erfolgsplan ...................................................................................... 6

2.1 Ausgangslage ............................................................................................................. 6 2.2 Begründung ................................................................................................................ 7 2.3 Auslastung ................................................................................................................ 10 2.4 Ergebnis NüSt Gesamt ............................................................................................. 10 2.6 Erläuterungen zu den betrieblichen Erträgen ........................................................... 14 2.7 Erläuterungen zu den betrieblichen Aufwendungen ................................................ 17 2.8 Kassenkredit ............................................................................................................. 22 2.9 Maßnahmen .............................................................................................................. 22

3 Erfolgsplan der einzelnen Einrichtungen .................................... 24

3.1 Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See ...................................................... 24 3.2 August-Meier-Haus .................................................................................................. 25 3.3 Senioren-Wohnanlage-St. Johannis ......................................................................... 28 3.4 Senioren-Wohnanlage St. Platnersberg .................................................................... 29 3.5 Senioren-Wohnanlage-Heilig-Geist-Spital .............................................................. 30 3.6 Ambulante Dienste ................................................................................................... 31 3.7 Geriatrische Reha ..................................................................................................... 32

4 Vermögensplan ............................................................................. 33

5 Investitionsplan ............................................................................. 34

5.1 Darstellung der Investitionsmaßnahmen .................................................................. 34 5.2 Verpflichtungsermächtigungen ................................................................................ 40

6 Fünfjahresübersicht ...................................................................... 40

6.1 Erfolgsplan ............................................................................................................... 40 6.2 Finanzplan ................................................................................................................ 45

7 Darlehensverbindlichkeiten ......................................................... 46

8 Stellenplan ..................................................................................... 48

Vorwort

Gemäß § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V. mit § 2 Abs. 1 WkPV und den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung legte das NürnbergStift den Wirtschafts-, Vermögens- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2023 vor.

Nach Begutachtung durch den Werkausschuss (NüSt) am 13.10.2022 wurde dieser vom Stadtrat festgestellt. (§ 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung).

Aufgrund der prognostizierten erheblichen Ergebnisverschlechterung für das Jahr 2023 wird diese Nachtrags-Wirtschaftsplan vorgelegt (§ 13 Abs 1. und § 14 Abs.2 WKPV).

1 Geschäft, Rahmenbedingungen und allgemeine Grundlagen

1.1 Rechtliche Grundlagen

Die im NürnbergStift zusammengefassten ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet (§ 1 WkPV).

Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt das NürnbergStift ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Zuständige Organe für das NürnbergStift sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung (§ 4 der Betriebssatzung). Die Werkleitung setzt sich seit 01.06.2022 zusammen aus der Referentin für Jugend, Familie und Soziales als 1. Werkleiterin und der zwei 2. Werkleiterinnen mit der gleichzeitigen Funktion als Dienststelleneiterinnen in der Doppelspitze.

Aufgabe des NürnbergStift ist es, die bestmögliche und bedarfsgerechte Versorgung der älteren Bevölkerung durch ambulante, teilstationäre und vollstationäre Hilfen nach dem auf Landesebene seit 01.08.2008 geltenden Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (PfleWoqG), dem seit 01.10.2009 auf Bundesebene geltenden Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), dem SGB V, dem SGB XI, dem SGB XII sowie den Pflegestärkungsgesetzen I bis III sicherzustellen.

Der Betrieb der Einrichtungen ist privatrechtlich geregelt. Mit den Vertretern der Krankenkassen wird die Vergütung nach § 111 SGB V für die Geriatrische Rehabilitationseinrichtung vereinbart. Für die Pflegebereiche werden die Entgelte mit den Vertretern der Pflegekassen und dem überörtlichen Sozialhilfeträger nach § 85 SGB XI verhandelt. Für den Rüstigen-Bereich sind die Pensionssätze mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger entsprechend §§75 ff SGB XII vereinbart. Die Entgelte für die Wohnheime werden durch NüSt festgesetzt. Die Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen und der hauswirtschaftlichen Versorgung erfolgt gemäß § 89 SGB XI nach dem Vertrag, der auf Landesebene zwischen den Vertretern der Leistungserbringer und den Vertretern der Pflegekassen, der sonstigen Sozialversicherungsträger und den Sozialhilfeträgern abgeschlossen wurde.

1.2 Betriebliche Grundlagen

Im Eigenbetrieb NürnbergStift sind folgende Einrichtungen zusammengefasst:

Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See (AHS)

August-Meier-Haus (AMH)

Senioren-Wohnanlage St. Johannis (AHJ)

Senioren-Wohnanlage Platnersberg (AHP)

Senioren-Wohnanlage Heilig-Geist-Spital (HSP)

Ambulante Dienste (AMBD)

Geriatrische Rehabilitation (REHA)

Praxis für Ergotherapie (ERGO)

August-Meier-Heim (AHR), Haus 5 & 6 Verwaltung NüSt

Facility-Aufgaben, Unterstützungsleistungen für die Pflege sowie der Betrieb der NüSt eigenen Küche im August-Meier-Heim werden durch die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden NüSt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter (insbesondere aus dem Küchen- und Betriebsdienstbereich) über einen Gestellungsvertrag der NüStSG überlassen. Wäschereileistungen werden vollständig von einer Fremdfirma erbracht.

2 Erfolgsplan

2.1 Ausgangslage

Der geänderte Erfolgsplan 2023 schließt mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 5.966.683 Euro ab, das Ergebnis verschlechtert sich demnach um 3.299.942 Euro.

Die Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Nürnberg steht vor großen Herausforderungen. Das Nachfragepotential wird weiter stetig wachsen, dem die Angebotsentwicklung an stationären Pflegeplätzen hinterherhinken wird. Bereits jetzt sind Pflegeplätze sehr rar und die Situation wird sich weiter verschärfen. Dem muss das NürnbergStift entgegenwirken und perspektivisch weitere Pflegeplätze aufbauen. Daher werden die angefangen Bauprojekte weiter voran getrieben und weitere Aktivitäten angegangen.

 Das neue August-Meier-Haus wurde am 01. April 2023 in der Regensburger Str. in Betrieb genommen und bietet 158 stationäre Pflegeplätze (vorher: 138 Plätze), 18 Plätze in der Tagespflege und 8 Plätze für Nachtpflege. Alle 158 Betten sind bereits belegt und ausreichend Pflegepersonal ist vorhanden.  Im Stadtteil St. Johannis baut die WBG eine neue Pflegeeinrichtung. Mit der Anmietung durch NüSt (geplant ist das dritte Quartal 2026) können 122 vollstationäre und 14 teilstationäre Pflegeplätzte (bisher 96 vollstationäre Bewohnerplätze) angeboten werden.  Ebenfalls werden die Planungen zur Senioren-Wohnanlage Platnersberg, die federführend durch das Hochbauamt realisiert werden, fortgesetzt. Eine Sanierung und Erweiterung des Bestands ist beabsichtigt.  Für den Neubau der an die Service GmbH vermieteten Küche wurde das Grundstück in der Raudtener Straße in Nürnberg, Altenfurt durch die Stadt an NüSt übertragen. Derzeit läuft die Planungsphase.

 Gegenwärtig leidet die Altenpflege unter akutem Personalmangel und Kostendruck. Aus diesem Grund setzt NüSt ganze Energie und Ressourcen in Aktivitäten zur Personalgewinnung und -bindung durch Projekte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Pflege- und Betreuungskräfte.  Außerdem stellt NüSt die Ausbildung im besonderen Fokus. Die Ausbildung ist auf zwei Standorte konzentriert. Sehr erfreulich ist, dass es gelungen ist, die ersten Generalistinnen für das NüSt zu begeistern. Das bedeutet 15 von 16 Absolventen werden voraussichtlich als Fachkräfte im September in den Einrichtungen beginnen.  Ebenfalls ist die Gewinnung von ausländischen Fachkräften und damit einhergehenden Weiterentwicklung der Willkommenskultur im NüSt weiterer Bestandteil der Personalrekrutierung. Aktuell werden sechs Pflegefachkräfte aus dem Iran beschäftigt und das Arbeitsprofil eines/r zukünftige Intergrationsbeauftragtens/r entwickelt.  Seit dem Juli 2023 gilt das neue Personalbemessungsverfahren in der Pflege. Das neue PeBeM bietet eine große Chance für die Gesamtorganisationsentwicklung insbesondere hinsichtlich Personalentwicklung und –Qualifizierung. Das NüSt hat bereits ein Steuerungsteam gebildet das alle diesbezüglichen Aktivitäten im Gesamtbetrieb initiiert, unterstützt und steuert. Die Etablierung der Arbeitsprofile der Pflegeassistenz ist in allen Häusern erfolgreich umgesetzt. Die ersten Aktivitäten hinsichtlich der selbstständigen Dienstplanung durch die Pflegeteams sind in Senioren-Wohnanlage St. Johannis gestartet. Im August-Meier-Haus sind die Maßnahmen zur Prozessanalyse- und Strukturierung hinsichtlich der Arbeit in den Wohngemeinschaften initiiert und werden begleitet. Das PPZ plant mit Team am Platnersberg eine Testung zur Ausfallmanagement durch die APP-Unterstützung.

2.2 Begründung

Folgende Faktoren beeinflussen die gestiegenen Aufwendungen erheblich:

 Die Personalkosten im Jahr 2023 sind mit 28.152.317 Euro deutlich gegenüber der Wirtschaftsplanung gestiegen. Hintergrund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro pro Vollzeitkraft.  Der Rückgang der Kosten in der Essenversorgung resultiert aus der gesunkenen Belegung gegenüber der Planbelegung 2023. Aufgrund der hohen Krankheitsquote in den ersten Monaten des Jahres 2023 konnte die geplante Belegung nicht erreicht werden.  In der WPL 2023 wurde mit hohen Energiekosten aufgrund des „Ukrainekriegs“ geplant. Aufgrund der gesetzlichen Regelungen im Dezember 2022 (Strom und Gaspreisbremse) wurden diese Kosten in der Hochrechnung angepasst. Aktuell fehlen uns für 2023 immer noch die Rechnungen unseres Energie Versorgers, so dass wir derzeit keine Aussage über die möglichen Erträge aus dem Energierettungsschirm Pflege treffen können. Erstattet wird die

Differenz der Energierechnungen zum Referenzmonat März 2022.  Der Wirtschaftsbedarf in der Hochrechnung ist 252.263 Euro höher gegenüber der Wirtschafsplanung. Begründet ist dies an den höheren Fremdleistungskosten für Wäscherei, Betriebsdienst, Recycling, Entsorgung und Reinigung aufgrund der gestiegenen Inflation. Insbesondere sind hier auch die gestiegenen Personalkosten der Service-GmbH ein Kostentreiber. Zusätzlich fallen seit Januar 2023 Kosten für das Gebäudemanagement für das neue August-Meier-Haus an in Höhe von rund 265.000 Euro an. Das komplette Gebäudemanagement wurde im ÖPP Vertrag an die Fa. Reisch beauftragt und wird in dieser Höhe nicht refinanziert werden, da es über die finanzierten Schlüssel der Pflegesätze liegt.  Im Verwaltungsbedarf des Jahres 2023 sind Personalkosten für Zeitarbeit in der Verwaltung und Beratungskosten enthalten. Die Zeitarbeit ist eine ungeplante Folge aus Krankheitsausfällen.  Die Instandhaltungskosten aus der Hochrechnung liegen 217.976 Euro gegenüber der Wirtschaftsplanung. Aufgrund des schlechten Zustands der Gebäude und Anlagen ist in 2023 bereits ein hoher unkalkulierbarer Instandhaltungs- und wartungsaufwand angefallen, so ist aktuell die Heizungssteuerung im AHS Haus 1 ausgefallen und muss vor der Heizperiode ausgetauscht werden. Für das neue AMH fallen 336.343 Euro an auf der Grundlage des abgeschlossenen Gebäudemanagement Vertrag an. Aufgrund des ÖPP Vertrages werden jährlich diese Kosten auf Rücklagen Konten gesammelt und erst bei Bedarf verwendet. Diese Kosten werden in dieser Höhe nicht über die gesondert berechneten Investitionserlöse refinanziert, da man hierbei davon ausgeht, dass bei einem neuen Heim noch keine hohen Instandhaltungskosten entstehen. Durch die Verzögerung beim Bau des neuen Heimes in St. Johannis entstehen zusätzliche finanzielle Aufwendungen, durch die betriebsbereite Haltung des alten Gebäudes. Weiterhin muss das alte AHR Gebäude ertüchtigt werden für die angedachte Vermietung an das Sozialamt. Diese Bestandsverwertung des alten AHR Gebäudes kostet uns finanzielle und personelle Ressourcen in der Zentrale, generiert aber auch zusätzliche Vermietungserträge für NüST und ist gesamtstädtisch positiv zu betrachten.

Die Anpassung der betrieblichen Erträge ist nachfolgend begründet durch:

 Die Nachfrage nach Plätzen im Rüstigen Bereich ist schlechter als im WPL 2023 angenommen, was zu einer Abweichung der Erlöse von 75.504 Euro gegenüber der Planung führt. Insgesamt ist der Bereich rückläufig aufgrund der sinkenden Nachfragen in den letzten Jahren, so dass wir schon vorsichtiger geplant hatten. Allerdings ist die Nachfrage nach Rüstigen Plätzen stärker gesunken als wir angenommen hatten. Wir werden hier den Versorgungsvertrag anpassen, um Ihn der sinkenden Nachfrage anzupassen.  Die Tagespflege im AHS hat eine geringe Auslastung als ursprünglich in 2023 geplant. Leider verzögert sich die Eröffnung der Tagespflege im AMH zum1. August 2023 aufgrund eines Wasserschadens. Wir werden die fehlenden Erlöse daraus Fa. Reisch in Regress stellen. Die Nachtpflege ist hiervon auch betroffen, hier fehlt uns allerdings immer noch der

Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen. Wir sind der erste Anbieter in Bayern mit dem Angebot der Nachtpflege und die Pflegekassen verzögern hier den Abschluss eines Versorgungsvertrages.  Die Erträge in der vollstationären Pflege liegen 837.552 Euro in der Hochrechnung unter dem Planansatz. Ursache ist hier die hohe Krankheitsquote bei unserem Pflegepersonal, was eine Auswirkung der Corona Pandemie ist. Seit der 2. Jahreshälfte ist ein Anstieg in der Auslastung zu erkennen. Sehr positiv ist die Entwicklung im neuen AMH. Hier liegt mittlerweile eine Vollauslastung vor. Die Vergütungsvereinbarungen der im Juli 2023 verhandelten Pflegesätze lagen zum Zeitpunkt der Hochrechnung noch nicht vor und konnten daher noch nicht berücksichtigt werden. Da wir deutlich besser verhandelt haben als wir in der Prognose berücksichtigt haben, wird sich dies positiv in der Ertragssituation ab dem 3. Halbjahr 2023 widerspiegeln.  Die Situation im ambulanten Dienst im Wirtschaftsjahr 2023 ist von der auffälligen Krankheitsquote und der langen Fahrzeiten durch sehr viele langfristige Baustellen abhängig. Momentan können deutlich weniger Patienten behandelt werden, so dass wir hier mit 214.510 Euro Erlösen weniger rechnen gegenüber der Planung.  In der Reha rechnen wir in der mit 903.480 Euro weniger Erlösen gegenüber der Planung. Grund ist hier die niedrige Auslastung im 1.Quartal 2023 aufgrund der hohen Krankheitsquote bei unserem Pflegepersonal. Auch stellen wir fest, dass die uns zugewiesenen Patienten älter und kränker sind als früher und viele Patienten aufgrund ihres schlechten Gesundheitsstandes die Reha abbrechen müssen und ins Klinikum zurück verlegt müssen.  In den Zuschüssen ist ein Sondervermögen der Stadt Nürnberg in Höhe von 104.000 Euro enthalten, welches für den Heizungsausfall im AHS Haus 1 eingesetzt wird.  In den Nebenerlösen finden sich Erstattungen von Mitarbeitenden für Unterkunft und Verpflegung, Erträge aus Ergotherapie Praxis, Verrechnungen für Leistungen Telefon- und Fernsehbenutzung, Erträge aus Vermietung und Verpachtung und Inanspruchnahme von „Gestellungskräften“ und Verwaltungsleistungen. Der Anstieg der Nebenerlöse ist begründet aufgrund der geplanten Vermietung des Bestandsgebäudes von AHR an das Sozialamt zum 1. Oktober 2023.

2.3 Auslastung

Das Wohn- und Platzangebot für den Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 wurde wie folgt angepasst.

2.4 Ergebnis NüSt Gesamt

Die Nachtrags-Wirtschaftsplanung für 2023 endet mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 5.966.683 Euro und ergibt eine Verschlechterung von 3.299.942 Euro gegenüber dem Wirtschaftsplan 2023. Dieses resultiert aus Erträgen in Höhe von 39.322.879 Euro, Aufwendungen in Höhe von 45.399.272 Euro und einem neutralen Ergebnis von 99.710 Euro.

Entsprechend § 3 Abs. 1 Satz 2 WkPV ist der Erfolgsplan mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung zu gliedern. Anbei der geänderte Erfolgsplan für 2023:

2.6 Erläuterungen zu den betrieblichen Erträgen

Pflegebereich

Der neuen Planung der Erträge aus vollstationären Pflegeleistungen für das Jahr 2023 beruhen auf den Ist zahlen der ersten vier Monate des Jahres 2023 und der erwarteten Auslastung bis zum Jahresende. Ferner werden die bisherigen Pflegegradverteilungen sowie das bayrische Pflegegradmix berücksichtigt. Aufgrund der schlechten Auslastungssituation liegen die Erträge in der vollstationären Pflege 837.552 Euro unter der ursprünglichen Planung. Seit der 2. Jahreshälfte ist ein Anstieg in der Auslastung zu erkennen. Sehr positiv ist die Entwicklung im neuen AMH. Hier liegt mittlerweile eine Vollauslastung vor. Die im Juli 2023 verhandelten Pflegesätze konnten noch nicht berücksichtigt werden.

Die Tagespflege im AHS hat eine geringe Auslastung als ursprünglich in 2023 geplant. Leider verzögert sich die Eröffnung der Tagespflege im AMH zum1. August 2023 aufgrund eines Wasserschadens. Die Nachtpflege ist hiervon auch betroffen, hier fehlt uns allerdings immer noch der Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen. Die Erträge in der teilstationären Pflege liegen 49.550 Euro unter dem Planansatz von 2023.

Ambulante Leistungen

Die Situation im ambulanten Dienst ist im Wirtschaftsjahr 2023 von der auffälligen Krankheitsquote und der langen Fahrzeiten durch sehr viele langfristige Baustellen abhängig. Momentan können deutlich

weniger Patienten behandelt werden, so dass wir hier mit 214.510 Euro Erlösen weniger rechnen gegenüber der Planung.

Rüstigen Bereich

Die Nachfrage nach Plätzen im Rüstigen Bereich ist schlechter als im WPL 2023 angenommen, was zu einer Abweichung der Erlöse von 75.504 Euro gegenüber der Planung führt. Insgesamt ist der Bereich rückläufig aufgrund der sinkenden Nachfragen in den letzten Jahren.

Wohnheimbereich

Geriatrische Rehabilitation

In der Reha rechnen wir in aktuell mit 903.480 Euro weniger Erlösen gegenüber der Planung. Grund ist hier die niedrige Auslastung im 1.Quartal 2023 aufgrund der Corona Situation und der hohen Krankheitsquote.

Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten

Im Einzelnen fallen darunter die:  Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten  Zuschuss Miete Stiftung HSP  Fördermittel PPZ  PpSG-Erstattungen

Die positive Veränderung beruht auf das Sondervermögen der Stadt Nürnberg welches für die Heizungserneuerung im AHS Haus 1 eingesetzt wird und der Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten für das neue Augus-Meier-Haus.

Nebenerlöse

Folgende Posten sind in den Nebenerlösen enthalten:  Erstattungen von Mitarbeiter/innen für Unterkunft und Verpflegung  Erträge aus der Praxis Ergotherapie und die Verrechnungen für die Leistungen Telefon- und Fernsehbenutzung  Erträge aus „Vermietung und Verpachtung“ (inkl. geplante Neuvermietung AHR an das Sozialamt für die Unterkunft von Flüchtlingen)  Inanspruchnahme von „Gestellungskräften“ und „Verwaltungsleistungen“  Sonstige, z.B. Kostenausgleich der Stadt Nürnberg für in Vorjahren begründete Versorgungsansprüche

Der Anstieg der Nebenerlöse ist begründet aufgrund der geplanten Vermietung des Bestandsgebäudes von AHR an das Sozialamt zum 1. Oktober 2023.

Neutrales Ergebnis

In der Position sind folgende Sachverhalte zu finden:

 Periodenfremde Aufwendungen  Verrechnung Verkaufserlöse Anlagevermögen  Erträge aus der nachberechneten Leistungen aus früheren Geschäftsjahren  Zweckgebundene Spenden

2.7 Erläuterungen zu den betrieblichen Aufwendungen

Personalaufwand

Die Personalkosten im Jahr 2023 sind mit 28.152.317 Euro deutlich gegenüber der Wirtschaftsplanung gestiegen. Hintergrund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro pro Vollzeitkraft, der in dieser Höhe in der Planung für das Jahr 2023 nicht berücksichtigt war.

Der hier ausgewiesene Personalkostenaufwand ist gekürzt um die PAF-Erstattungen und die sonstigen Personalkostenerstattungen.

Essensversorgung

Die gesamte Speisenproduktion (inkl. Einkauf) wird von der NüStSG erbracht und in deren Wirtschaftsplan veranschlagt. Bei NüSt wird Sie als Fremdleistung Küche angegeben. Getränke und Sondernahrung (z.B. Nahrungsergänzungsmittel) werden direkt von den NüSt - Einrichtungen beschafft und als Lebensmittelaufwand ausgewiesen.

Obwohl die Kosten für den Beköstigungstag von 12,60 Euro (1.07.2022) auf 14.60 Euro (01.07.2023) deutlich gestiegen sind, fallen 127.093 Euro niedrigere Kosten ggü. der Planung an. Dieser Rückgang resultiert aus der niedrigeren Belegung gegenüber der Planbelegung 2023. Aufgrund der hohen Krankheitsquote in den ersten Monaten des Jahres 2023 konnte die geplante Belegung nicht erreicht werden.

Energie und Wasser

In der Planung 2023 wurde mit hohen Energiekosten aufgrund der durch den Krieg in der Ukraine ausgelösten Gasmangellage geplant. Aufgrund der gesetzlichen Regelungen im Dezember 2022 (Strom und Gaspreisbremse) wurden diese Kosten nun angepasst. Ferner wurde im neuen AMH mit einem Gasaufwand geplant, obwohl das Gebäude über Erdwärme beheizt wird. Aktuell fehlen uns für 2023 immer noch die Rechnungen unseres Energie Versorgers, so dass wir derzeit keine Aussage über die Erstattungen aus dem Energierettungsschirm Pflege treffen können.

Wirtschafts-, Pflegebedarf, Verwaltungsbedarf und zentrale Dienste

Der neue geplante Wirtschaftsbedarf ist 252.263 Euro höher gegenüber der ursprünglichen Planung. Begründet ist dies an den höheren Fremdleistungskosten für Wäscherei, Betriebsdienst, Recycling, Entsorgung und Reinigung aufgrund der gestiegenen Inflation. Insbesondere machen sich hier auch die gestiegenen Personalkosten der Service-GmbH bemerkbar. Zusätzlich fallen seit Januar 2023 Kosten für das Gebäudemanagement für das neue August-Meier-Haus an in Höhe von rund 257 TEUR an, welche in dieser Höhe nicht refinanziert werden.

In den zentralen Diensten sind Kosten für die IT-Infrastruktur und die Verwaltungskostenerstattung (VKE) an den Träger Stadt Nürnberg enthalten. Diese beinhalten städtische Kosten (z.B. Stadtrat, Rathäuser, Referate) und zentrale Leistungen von Querschnittsdienststellen (z.B. DIP, PA, Rpr). Diese werden unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme pauschaliert umgelegt und an NüSt weiterverrechnet.

Pachten, Miete, Leasing

In dieser Kostenposition sind im Nachtragshaushalt keine großen Veränderungen ggü. der ursprünglichen Planung.

Steuern, Abgaben, Versicherungen

In der Position Beiträge, Versicherungen und Steuern sind die Kosten für die Umlage an den Pflegeausbildungsfonds (PAF) Bayern enthalten. Im Wirtschaftsplan 2023 waren hierzu ursprünglich 588.179 Euro enthalten, im Nachtrags - Wirtschaftsplan sind hier nun 672.629 Euro berücksichtigt, was einer Kostenerhöhung von 84.470 Euro entspricht.

Aufwendungen für Instandhaltung und Wartung

Die Instandhaltungskosten liegen 217.976 Euro höher gegenüber der ursprünglichen Wirtschaftsplanung. Aufgrund Instandhaltungsstaus und des damit verbundenen schlechten Zustands der Gebäude und Anlagen ist in 2023 bereits ein hoher unkalkulierbarer Instandhaltungs- und wartungsaufwand angefallen, so ist aktuell die Heizungssteuerung im AHS Haus 1 ausgefallen und muss vor der Heizperiode ausgetauscht werden. Für das neue AMH fallen 322 TEUR an auf der Grundlage des abgeschlossenen Gebäudemanagement Vertrag an. Diese Kosten werden in dieser Höhe nicht über die gesondert berechneten Investitionserlöse refinanziert. Durch die Verzögerung beim Bau des neuen Heimes in St. Johannis entstehen zusätzliche finanzielle Aufwendungen, durch die betriebsbereite Haltung des alten Gebäudes. Weiterhin muss das alte AHR Gebäude ertüchtigt werden für die angedachte Vermietung an das Sozialamt. Diese Bestandsverwertung des alten AHR Gebäudes kostet uns finanzielle und personelle Ressourcen in der Zentrale

Die Wartungsaufwendungen beinhalten Aufwendungen für abgeschlossene Wartungsverträge technischer Anlagen und Pflegeverträge für Software.

Abschreibungen

Der Abschreibungsaufwand für das neue AMH war im Wirtschaftsplan 2023 mit 843.000 Euro hinterlegt. Im Nachtrags-Wirtschaftsplan sind hier jetzt 1.007.016 Euro angesetzt, dies erklärt die Steigerung des Abschreibungsaufwands.

Im Abschreibungsaufwand fällt wieder eine zusätzliche Abschreibung in Höhe von 450.000 Euro für das bereits verkaufte Grundstück und Gebäude in St. Johannis an. Die gesamte Afa für das Gebäude in Johannis beläuft sich auf rund 633.850 Euro. Grund hierfür ist die verkürzte Abschreibungsdauer auf die Restlaufzeit der Nutzungsdauer des Gebäudes. Diese zusätzlichen Kosten werden nicht refinanziert über die gesondert gerechneten Investitionskosten.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Der Zinsaufwand für das neue AMH war im Wirtschaftsplan 2023 mit 158.636 Euro hinterlegt. Im Nachtrags-Wirtschaftsplan sind 252.000 Euro angesetzt, dies erklärt die Steigerung des Zinsaufwands.

Jahresergebnis

Die Veränderung im Jahresergebnis stellt sich wie folgt dar:

Das negative Ergebnis der Nachtrags - Wirtschaftsplanung 2023 in Höhe von -5.966.683 Euro ist gekennzeichnet von der inflationären Steigerung im Energie-, Material- und Lebensmittelbereich.

Zusätzlich beeinflussen die Nachwirkungen der Corona-Pandemie das Jahresergebnis stark negativ, beispielsweise Belegungseinschränkungen, Ertragseinbußen, Mehraufwänden und Überlastung von Pflegepersonal. Durch die Überlastung der Mitarbeitenden gibt es eine anhaltende hohe Krankheitsquote. Die Ausfallzeiten der Pflege- und Betreuungskräfte mussten daher häufig durch teureres Zeitarbeitspersonal ausgeglichen werden.

Weitere Sachverhalte in 2023, wie der Inflationsausgleich in Höhe 2.560 Euro pro Arbeitnehmer, die deutliche Tariferhöhung in der Service-GmbH, die hohen Instandhaltungskosen aufgrund von nicht vorhersehbaren Schäden (z.B. Heizungsausfall AHS), und der hohe Abschreibungsaufwand in St. Johannis belasten das Ergebnis noch weiter.

Im AHJ entstehen weiterhin Kosten für Instandhaltung, da der Bau des neuen Heimes sich verzögert und der Abschreibungsaufwand für das bereits verkaufte Grundstück und Gebäude noch zu tragen ist. Zusätzlich ist aufgrund des Instandhaltungstaus bei den alten und baufälligen Gebäuden und Anlagen zu rechnen mit erhöhten Instandhaltungsaufwendungen in den nächsten Jahren zu rechnen.

2.8 Kassenkredit

Nach § 7 Abs. 2 WkPV soll der festgesetzte Höchstbetrag eines Kassenkredites für die Kassenführung einer Einrichtung ein Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge bei den Nummern 1 bis 8 , der Gewinn- und Verlustrechnung nicht übersteigen. Aufgrund der Anpassung im Nachtrags – Wirtschaftsplan 2023 errechnet sich ein Betrag in Höhe von 6.794.898,71 Euro (1/6 von 40.769.392,25 Euro). Zur Absicherung der rechtzeitigen Leistung von Ausgaben und für Unwägbarkeiten soll der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 6,79 Mio. Euro festgesetzt werden.

2.9 Maßnahmen

Die erhebliche prognostizierte Ergebnisverschlechterung erfordert aktives Gegensteuern. Leider sind etliche Faktoren nicht durch NüSt steuerbar, wie z.B. die fehlenden Energierechnungen, der Wasserschaden in der neuen Tagespflege im neuen AMH und der Abschluss des Versorgungsvertrages für die Nachtpflege im neuen AMH. Wir gehen jedoch davon aus, dass nachfolgendes zu einer Ergebnisverbesserung führt, was in der Prognose noch nicht exakt abbildbar war

 Erstattungen für gestiegene Energiekosten aus dem Energie Rettungsschirm Pflege,  abgeschlossene Pflegesatzverhandlungen zum 1. Juli 2023.

Darüber hinaus wurden von uns folgende Maßnahmen eingeleitet bzw. weitergeführt.

 Seit September wird keine teure Zeitarbeit mehr eingesetzt in der Pflege.  Die aktuelle wirtschaftliche Situation ist Inhalt in jedem Monatsgespräch mit den Einrichtungsleitungen.  Im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements werden die schon durchgeführten Gespräche mit Rückkehrern aus Krankheiten stärker geführt werden mit dem Ziel der Verbesserung der Arbeitsplatzsituation.  Im AMH werden zusätzliche pflegerische Hilfsmittel beschafft.  Für das AHS erhielten wir die Genehmigung für den Antrag an der Teilnahme zum Umgang mit psychischen Belastungen in der Pflege.  Führungskräfte erhalten gezieltes Coaching.  Personalkosten werden gezielt durch das Controlling überwacht.  Im ambulanten Dienst streben wir durch Sanierungsmaßnahmen die gezielte Anbietung von Leistungen im häuslichen Umfeld an mit dem Ziel, die Erlöse pro Client deutlich zu steigern.  In der Reha stehen wir seit Monaten intensiv schon im Austausch mit dem Klinikum mit dem Ziel, kurzfristig die Ertragssituation zu steigern und langfristig über die Zukunft der Reha zu entscheiden. Kurzfristig wollen wir das Platzangebot in der Reha auf 30 Plätze reduzieren und die daraus gewonnene Kapazität der Pflege zuzuordnen.

3 Erfolgsplan der einzelnen Einrichtungen

3.1 Pflegezentrum Sebastianspital am Wöhrder See

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für AHS mit einem negativen Gesamtergebnis 748,816 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 620.958 Euro schlechter. Gründe sind hier:

 Die Auslastungsquote liegt im Zeitraum Januar bis Juli 2023 mit 90,4 % deutlich unter der geplanten Auslastungsquote von 96 %. Dadurch liegen die Erlöse der teilstationären 22.495 Euro und der vollstationären Pflege 409.840 Euro unter dem Planansatz.  Die Krankheitsquote liegt in diesem Zeitraum bei 6,4 % (Vorjahr 4,5 %). Aufgrund der schlechten Bausubstanz liegt der Instandhaltungsaufwand in der Hochrechnung 371.200 Euro über dem Planansatz. Ferner muss im nicht mehr benutzten Fritz-Hintermeier-Haus das Dach provisorisch gerichtet werden, da es einsturzgefährdet ist.

 Die Personalkosten liegen rund 268.398 Euro höher als der Planansatz von 3 %. Grund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro pro Vollzeitkraft. Aufgrund der hohen Krankheitsquote in der Pflege musste Zeitarbeitspersonal eingesetzt werden.  Die aus dem Iran rekrutierten sechs Mitarbeiter können noch nicht voll eingesetzt werden in der Pflege, im Schnitt dauert dies bis zu einem Jahr aufgrund des Anerkennungsverfahrens und nicht genügender Deutschkenntnisse.  Das im AHS angesiedelte Schwimmbad ist weiterhin nicht kostendeckend, obwohl wir die Miete angepasst haben aufgrund der gestiegenen Energiekosten.

3.2 August-Meier-Haus

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für AMH mit einem negativen Gesamtergebnis 1.487.555 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 139.041 Euro schlechter. Gründe sind hier:

 Die Übernahme des Gebäudes erfolgte am 9. Januar 2023, aber erst Ende März 2023 konnten wir mit insgesamt 137 Bewohnerinnen in das neue AMH umgezogen. Ende August leben bereits 158 Bewohner in unserer neuen Einrichtung, aufgrund der guten Bewerberlage rechnen wir bis zum Jahresende weiterhin mit einer sehr guten Auslastungsquote.  Die geplante Eröffnung der Tagespflege zum 1. August 2023 mit 16 Plätzen musste aufgrund eines Wasserschadens verschoben werden, für die Nachtpflege mit 8 Plätzen fehlt uns immer noch der Versorgungsvertrag.  Die Personalkosten liegen rund 455. 318 Euro höher ggü. der Planung. Grund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro pro Vollzeitkraft, welcher höher ist als der Planansatz von 3 %.

 Im Energieaufwand ist die im August 2023 angeschlossene PV-Anlage zur Gewinnung von Strom mitberücksichtigt.

Der Neubau des August-Meier-Hauses erfolgte in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). Die Auftragsvergabe an den privaten Bieter Reisch GmbH & Co. KG beinhaltete eine 25-jährige Beauftragung im Gebäudemanagement. In der nachfolgenden Tabelle werden die jährlichen Kosten dargestellt, die von NüST ab Januar 2023 zu tragen waren, obwohl das Gebäude von uns erst ab April 2024 benutzt werden konnte. Nachfolgend die Nachtrags-Wirtschaftsplan 2023 veranschlagten Kosten hierzu.

Die bezogenen Leistungen in Höhe von 257 TEUR werden im Wirtschaftsbedarf ausgewiesen und sind in dieser Höhe nicht über die Pflegesätze refinanziert. Der darin enthaltene Wartungs- und Instandhaltungsaufwand in Höhe von 327 TEUR wird ebenfalls nicht in dieser Höhe über die gesondert berechneten Investitionskosten refinanziert. Die bezogenen Leistungen in Höhe von 224 TEUR werden im Wirtschaftsbedarf ausgewiesen und sind in dieser Höhe nicht über die Pflegesätze refinanziert. Der darin enthaltene Wartungs- und Instandhaltungsaufwand in Höhe von 322 TEUR wird ebenfalls nicht in dieser Höhe über die gesondert berechneten Investitionskosten refinanziert. Da unsere liquiden Mittel für die Zwischenfinanzierung der Fördermittel vom Landesamt für Pflege in Höhe von 9.980TEUR nicht ausreichten, mussten wir einen Betriebsmittelkredit bei der Stadt Nürnberg aufnehmen, zum Stand 31.Juli 2023 beträgt dieser 4.770 TEUR. Ferner ist zu berichten, dass die AOK Pflegekasse und der Bezirk Mittelfranken erst nach drei Monaten Ihre Zahlungen leisteten, obwohl pünktlich die neuen Vergütungsvereinbarungen vorlagen.

3.3 Senioren-Wohnanlage-St. Johannis

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für AHJ mit einem negativen Gesamtergebnis 1.479.666 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 896.156 Euro schlechter. Gründe sind hier:

 Der von der WBG geplante Neubau verzögert sich, so dass wir hier für den verbliebene Nutzung des Gebäudes mit Instandhaltungsaufwendungen zu rechnen ist.  Die Personalkosten liegen rund 128.372 Euro höher als der Planansatz von 3 %. Grund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro pro Vollzeitkraft. Aufgrund der hohen Krankheitsquote in der Pflege musste Zeitarbeitspersonal eingesetzt werden.  Die Erlöse Rüstige liegen 72.262 Euro unter dem Planansatz 2023 aufgrund des Rückgangs der Nachfrage nach diesen Plätzen. Viele Wohnungen können aufgrund der schlechten baulichen

Substanz nicht mehr vermietet werden. Derzeit werden einige baulich ertüchtigt für die Vermietung an Personal und Mitarbeiten im FSJ.  Die Auslastungsquote in der stationären Pflege liegt im Zeitraum Januar bis Juli 2023 mit 71,5 % deutlich unter der geplanten Auslastungsquote von 80 %. Dadurch liegen die Erlöse der vollstationären Pflege 457.828 Euro unter dem Planansatz. In AHJ haben wir viele Doppelzimmer, die allerdings aufgrund Ihres schlechten Zuschnitts nur noch als Einzelzimmer benutzt werden können.  Die Krankheitsquote liegt in diesem Zeitraum bei 6,5 % auf Vorjahresniveau (6,8 %).

3.4 Senioren-Wohnanlage St. Platnersberg

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für AHP mit einem negativen Gesamtergebnis 831.908 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 540.979 Euro schlechter. Gründe sind hier:  Die Personalkosten liegen rund 243.808 Euro höher als der Planansatz von 3 %. Grund ist der

durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro. pro Vollzeitkraft. Aufgrund der hohen Krankheitsquote in der Pflege musste Zeitarbeitspersonal eingesetzt werden.  Die Auslastungsquote in der stationären Pflege liegt im Zeitraum Januar bis Juli 2023 mit 89,2 % deutlich unter der geplanten Auslastungsquote von 97 %. Dadurch liegen die Erlöse der vollstationären Pflege 243.066 Euro unter dem Planansatz. Im oberen Stockwerk können aufgrund der baulichen Situation nur Pflegebedürftige mit maximal Pflegegrad 2 betreut werden, was zu einer schwierigen Belegungssituation führt.  Die Krankheitsquote liegt in diesem Zeitraum bei 5,4 % unter dem Vorjahresniveau (6,1 %).

3.5 Senioren-Wohnanlage-Heilig-Geist-Spital

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für HGS mit einem negativen Gesamtergebnis 182.953 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 81.686 Euro schlechter. Ursache ist der ggü. der

Planung höhere Instandhaltungsaufwand von 107.860 Euro.

3.6 Ambulante Dienste

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für den ambulanten Dienst mit einem negativen Gesamtergebnis 537.127 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 403.542 Euro schlechter. Dies liegt begründet an:

 Die Personalkosten im Jahr 2023 liegen rund 116.644 Euro höher als der Planansatz von 3 %. Grund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro. pro Vollzeitkraft.  Aufgrund der hohen Krankheitsquote können weniger Klienten betreut werden als geplant. Die Erlöse liegen daher in der Hochrechnung mit 214.510 Euro unter dem Wirtschaftsplan.

 Wir haben uns daher beim bayerischen Springermodell beworben, um Krankheitsausfälle besser abdecken zu können.

3.7 Geriatrische Reha

Der Nachtrags - Wirtschaftsplan 2023 endet für die Reha mit einem negativen Gesamtergebnis 698.625 Euro und ist damit ggü. der Planung 2023 um 950.436 Euro schlechter. Dies liegt begründet an:

 Die Personalkosten im Jahr 2023 liegen 84.132 Euro höher als der Planansatz von 3 %. Grund ist der durch die Tarifverhandlung vereinbarte Inflationsausgleich in Höhe von 2.560 Euro. pro Vollzeitkraft.  Die Auslastungsquote liegt im Zeitraum Januar bis Juli 2023 mit 84,1 % deutlich unter der geplanten Auslastung 95,5 %. Dadurch liegen die Erlöse mit. 903.480 Euro unter dem Planansatz.  Die vom Klinikum Nürnberg berechneten ärztlichen Kosten können von uns nicht gesteuert

werden, da unabhängig von der Auslastung die ärztliche Betreuung sichergestellt werden muss.

4 Vermögensplan

Im Vermögensplan sind einerseits alle voraussehbaren Ausgaben des Geschäftsjahres 2023, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens, den Tilgungsleistungen sowie der Höhe des im Geschäftsjahr zu deckenden Verlustes ergeben, und andererseits die vorhandenen und zu beschaffenden Deckungsmittel und die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthalten (§ 4 Abs. 1 WkPV). Der geänderte Vermögensplan weist für das Jahr 2023 einen Finanzbedarf von rund 43.825 TEUR aus. Der ggü der Planung höhere Finanzbedarf ist begründet in dem höheren Verlust und resultiert aus:

Die Ausgaben für das aktivierungspflichtige Anlagevermögen werden wie folgt finanziert:

In der Außenfinanzierung in Höhe von 35.676 TEUR sind veranschlagt:  23.997 TEUR kreditähnliche Rechtsgeschäfte für das neue AMH  9.980 TEUR Fördermittel nach PflegVG für das neue AMH  1.595 TEUR Zuwendungen Dritter (AMH, AHP und Sonstiges)  104 TEUR Zuschüsse der Stadt Nürnberg für die Modernisierung der Heizungssteuerung in AHS

Deckung der Verluste (§ 4 Abs. 1 Nr. 3WkPV)

Der neue geplante Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 2023 in Höhe von -5.966.683 Euro soll auf neue Rechnung vorgetragen werden und wird im „Verlustvortrag“ ausgewiesen.

Ausgaben für Tilgungsleistungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 WkPV)

Die Planzahlen enthalten den derzeitigen Darlehensbestand. Eine Neuaufnahme von Darlehen war planmäßig im Jahr 2023 aus der Übernahme des AMH vorgesehen. Die Tilgungsleistungen in Höhe von 1.097 TEUR für die Verpflichtungen aus Krediten sollen vollständig über refinanzierte Abschreibungen des Jahres 2023 finanziert werden.

5 Investitionsplan

5.1 Darstellung der Investitionsmaßnahmen

Für Ausgaben für aktivierungspflichtiges Anlagevermögen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV) sind im Nachtrags

• Wirtschaftsplan 2023 Investitionen in Höhe von rund 36.761 TEUR vorgesehen.

Das im Januar 2023 übergebene August-Meier-Haus ist mit 35,8 Mio. Euro im Nachtrags- Wirtschaftsplan enthalten.

Für das Vorhaben Zentralküche wurde ein Grundstück (Raudtener Straße in Langwasser) gefunden und an NüSt zum 01.08.2022 mit einem Verkehrswert in Höhe von 733 TEUR übertragen. Die ursprünglich im Wirtschaftsplan 2023 veranschlagten 222 TEUR konnten aufgrund von Personalmangel nicht umgesetzt werden, das Vorhaben wird in der bisherigen Höhe mit angepasster zeitlicher Folge im Investitionsplan dargestellt. Für 2023 leitet sich nur noch ein Investitionsvolumen von 34 TEUR Euro (für Kampfmittelvorerkundungen, artenschutzrechtliche Prüfung, Baugrundgutachten) ab, wobei diese Aufwendungen am Jahresende als Anlagen im Bau stehen bleiben. Aus dem Kernhaushalt der Stadt Nürnberg erhält NürnbergStift Investitionszuschüsse in Höhe von 1 Mio. Euro, welche nach

Bauvorschritt zur Verfügung stehen.

Für die infrastrukturelle Weiterentwicklung der Senioren-Wohnanlage Platnersberg sind mit Unterstützung des Hochbauamtes im Jahr 2023 Ausgaben in Höhe von 500 TEUR im Investitionsplan verankert, im ursprünglichen Wirtschaftsplan waren 800 TEUR vorgesehen. Hierfür erhält das NürnbergStift Investitionszuschüsse aus dem Kernhaushalt der Stadt Nürnberg in Höhe von 10 Mio. Euro, welche nach Baufortschritt zur Verfügung stehen.

In der Wiederbeschaffung von verschiedensten Anlagegütern finden sich zum Teil die hohen Instandhaltungskosten wieder, welche aufgrund des schlechten Zustands der Gebäude und Anlagen entstehen. Hier wird im Nachtrags – Wirtschaftsplan 2023 etwa 474 TEUR veranschlagt. Im ursprünglichen Wirtschaftsplan 2023 waren hier 370 TEUR vorgesehen, Grund für die Erhöhung ist der Ausfall der Heizungssteuerung in AHS, welche mit 104 TEUR veranschlagt wird.

Im Nachtrags – Wirtschaftsplan 2023 ist der Rückbau des Fritz Hintermayr Haus und Neubau im Sebastianspital nicht mehr enthalten, da dieses Projekt nicht mehr weiterverfolgt wird.

Auf den folgenden Seiten wird das Investitionsprogramm (Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV) zum Finanzplan 2023 fortgeschrieben.

August-Meier-Haus

Neubau Zentralküche

vorh. lfd. GJ NT WPL spätere

in TEUR Insg. 2024 2025 2026

Jahre 2022 2023 Jahre

Gesamtkosten 13.000 69 744 34 222 1.500 1.500 8.930

davon:

Grundstücke 733 733

Einrichtung u. Aussstattung 428 428

Gebäude 11.839 69 11 34 222 1.500 1.500 8.502

Finanzierung 13.000 69 744 34 222 1.500 1.500 8.930

davon:

Innenfinanzierung 1.848 69 744 34 222 779 0 0

Einnahmen erwirtschafteter Abschreibungen

sonstige Eigenmittel 1.848 69 744 34 222 779

Außenfinanzierung 11.151 0 721 1.500 8.930

Zuschüsse des Trägers

für Investitionen 1.000 500 500

für Tilgungsleistungen 0 Darlehen von Kreditinstituten

10.151 0 221 1.000 8.930

Deckungslücke 0 0 0 0 0 0 0 0

Modernisierung/Sanierung Senioren-Wohnanlage Platnersberg (Ersatzneubau)

Neubau Senioren-Wohnanlage St. Johannis (Gebäude - Anmietung, Invest Ausstattung)

Pauschale für die Wiederbeschaffung Anlagevermögen

5.2 Verpflichtungsermächtigungen

Die Baumaßnahmen im Sebastianspital/Rückbau Fritz-Hintermayr-Haus wurden aufgrund personeller und finanzieller Ressourcen in der Planung verschoben, so dass die Verpflichtungsermäßigungen für alle geplanten Investitionen von 144.924 TEUR (Wirtschaftsplan 2023) auf 106.198 TEUR (Nachtrags- Wirtschaftsplan 2023) reduziert wurden. 36.761 TEUR der Verpflichtungsermächtigungen betreffen das Wirtschaftsjahr 2023, 69.437 TEUR die Jahre ab 2024.

6 Fünfjahresübersicht

6.1 Erfolgsplan

Nachfolgend die Übersicht über die Entwicklung der Jahresfehlbeträge (ohne Sondereffekte) entsprechend § 6 Nr. 2 WkPV:

Nach § 3 Abs. 3 WkPV soll der Erfolgsplan ausgeglichen sein. Aufgrund der Belegungssituation in Verbindung mit dem Zustand der Gebäude, der laufenden und weiter anstehenden Baumaßnahmen sowie der Ertrags- und Kostensitutation aus den genannten Gründen verschlechtert sich das prognostizierte Jahresergebnis von 2.667 TEUR auf 5.697 TEUR. Auch für die weiteren Jahre können keine ausgeglichenen Jahresergebnisse erzielt werden.

In der Prognose für die Jahre 2025 – 2026 sind nachfolgende Prämissen enthalten:  Im Jahr 2025 entfällt die zusätzliche Afa für den Standort Johannis, allerdings fällt eine noch zu verhandelnde Nutzungsentschädigung für das Grundstück an die WBG an.  deutliche Steigerung der Erlöse im ambulanten Dienst ab dem Jahr 2025 durch die eingeleiteten Sanierungsmaßnahmen.  Im Jahr 2026 fallen Kosten für den Umzug in Johannis an.  Durch den teilweisen Neubau am Standort AHP können wir voraussichtlich ab Mitte 2026 weniger Plätze dort anbieten.

Es wird angestrebt, über kontinuierliche Vergütungsverhandlungen, dem Investitionsfortschritt, Maßnahmen zur Personalgewinnung und –Bindung, Stabilisierung der ‚Belegungsrate auf hohem Niveau und der weiteren Umsetzung des Restrukturierungsprogramms wieder zu einem ausgeglichenen Ergebnis zu kommen.

In der nachfolgenden Tabelle wird der fünfjährige Erfolgsplan dargestellt.

6.2 Finanzplan

Gemäß § 6 WkPV enthält der fünfjährige Finanzplan - das erste Planungsjahr ist das laufende Geschäftsjahr (2023) - eine nach Jahren gegliederte Übersicht über die Entwicklung der Ausgaben und Deckungsmittel des Vermögensplanes und eine Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse. Den Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkPV (alle vorhersehbaren Ausgaben, die sich aus Änderungen des Anlagevermögens ergeben) liegt ein Investitionsprogramm zugrunde. Die geplanten Ausgabepositionen stehen unter dem Vorbehalt des Planungs- und Baufortschrittes der einzelnen Maßnahmen in Verbindung mit notwendigen Kreditmittelbereitstellungen sowie durch die Beschlusslage des Werkausschusses.

7 Darlehensverbindlichkeiten

Zum 31.12.2023 wird mit Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 29.866.925 Euro gerechnet. Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Darlehensverbindlichkeiten (ohne Kassenkredite) gibt nachfolgende Aufstellung: