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CSU-Stadträtsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg \ Wolff’scher Bau des Rathauses . . Zimmer 222 Herrn ObeTrbRüUrEg ermeister _— el \ 2 Ä Rathausplatz 2 Marcus König ; , > 90403 Nürnberg Rathausplatz 2 Telefon: 0911 231 - 2907 90403 Nürnberg Telefax: 0911 231-4051 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
17.04.2023 Antragsteller: Prof. Dr. Scheurlen
Altenpflege in Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit Nürnbergstift betreibt die Stadt Nürnberg fünf Altenpflegeeinrichtungen, die in Versorgung und Pflege älterer Mitbewohner eine wichtige Rolle spielen. Hier werden Tageswohngruppen, betreutes Wohnen und eine Vielzahl unterschiedlicher Formen von Betreuung und Pflege älterer Menschen vorgehalten.
Die demographische Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und damit auch die Zahl der (ausreichend qualifizierten) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen bietet in den letzten Jahren immer wieder große Herausforderungen bei der geforderten personellen Besetzung der Heime. Hinzu kommen die gestiegenen Kosten durch die im Rahmen der Pandemie erweiterten Hygienerichtlinien, die in jüngster Zeit deutlich gestiegenen Energiekosten sowie die gestiegenen Personalkosten im Rahmen der jüngsten Lohnsteigerungen.
Dieses Szenario steht in einem deutlichen Gegensatz zu den von den Kostenträgern zugestandenen Pflegekosten. Große Erwartungen werden an die von der Bundesregierung angekündigte Pflegereform gestellt.
Angesichts der sich möglicherweise anbahnenden bzw. bereits bestehenden Finanzierungslücken stellt die CSU- Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet
- über die Zahl und Auslastung der Pflegeplätze in Nürnbergs Betreuungseinrichtungen und - soweit die Zah-
len kommuniziert werden - der Betreuungseinrichtungen der freien Träger. Wie hoch muss die Auslastung sein, damit die kommunalen Einrichtungen wirtschaftlich arbeiten können?
-
Wurden in den vergangenen fünf Jahren Pflegeplätze z.B. im Rahmen von Insolvenzen geschlossen?
-
Wie sich die Kostenentwicklung angesichts der oben dargestellten Entwicklungen darstellt. Dieser wird die
Höhe der Erstattungen gegenübergestellt.
Mit freundlichen Grüßen
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