Berichtsvorlage Ref.V/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 12.10.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Altenpflege in Nürnberg
Antrag der CSU-Fraktion vom 17.04.2023
Anlagen: Antrag_CSU_vom_17.04.2023_Altenpflege in Nürnberg Sachverhalt_Altenpflege in Nürnberg
Bericht:
In ihrem Antrag "Altenpflege in Nürnberg" vom 17.04.2023 bittet die CSU-Fraktion in Nürnberg um einen Überblick über die vorhandenen Kapazitäten der stationären Pflege sowie um eine Bewertung der aktuellen Personal- und Kostenentwicklung in der Pflege und der Auslastung/ Wirtschaftlichkeit speziell beim NürnbergStift.
Die von Ref.V/SenA und NüSt gemeinsam verfasste Antwort zeigt auf, dass die jüngsten Kosten- und Personalentwicklungen eine massive Verschärfung der wirtschaftlichen Probleme in der stationären Pflege bedeuten. Aktuell ist die Versorgungslage gesamtstädtisch noch ausreichend (bislang keine Insolvenzen; Zahl der Plätze tendenziell gleichbleibend). Allerdings ist die Auslastung bei NüSt derzeit deutlich unterplanmäßig, mitverursacht durch die unter Soll liegenden Personalkapazitäten. Die problematische Kostenentwicklung führt allgemein zu einer starken Erhöhung der finanziellen Belastungen der Heimbewohnerinnnen und -bewohner - mit entsprechendem Anstieg der Sozialhilfebedürftigkeit. Hier gilt es auf Bundesebene gegenzusteuern.
Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs-, Senior*innen- und Sozialpolitik: Leitlinie 8 - Lebensqualität im Alter und in der Pflege sichern
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Situation der Altenpflege betrifft die Versorgung älterer und vulnerabler Menschen und ist somit relevant für (ältere) Menschen verschiedenen Geschlechts, Herkunft und sozialer Lage.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: