Sozialausschuss am 12.10.2023
SHA | Benchmarking 2022
Einleitung
Benchmarking Umfangreicher Kennzahlenvergleich und qualitativer Austausch zur Entwicklung in den Städten Vertiefte Bearbeitung von Fokusthemen, Veröffentlichung des nächsten Fokusberichts „Senioren“ vss. Ende 2023 Jährlicher Monitoringbericht, aktuell zu den Entwicklungen in 2022
Auswirkungen der Covid19-Pandemie aufnahmefähiger Arbeitsmarkt nach Wegfall der Coronamaßnahmen Nachwirkungen durch Verlängerung Sozialschutzpakete (insb. Anerkennung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft) Krieg in der Ukraine Große Herausforderungen durch Unterbringung, Versorgung und Integration der Geflüchteten aus der Ukraine seit Februar 2022 Thematisierung der Einflüsse in den einzelnen Leistungsbereichen Rechtskreisübergreifend: dämpfende Wirkung auf durchschnittliche Fallkosten durch kostengünstige bzw. kostenlose Unterbringung in Privathaushalten und Gemeinschaftsunterkünften
Einleitung
Exkurs: Aktuelle Wohnsituation und Kosten der Unterkunft (KdU) bei Geflüchteten aus der Ukraine Anerkannte laufende Bedarfe für Kosten der Unterkunft: im Bezug von SGB II-Leistungen (Bürgergeld) Stand 06/2023: • 2.993 von 3.233 Bedarfsgemeinschaften (92,6 %), zum Vergleich: bei allen BG 93,2 % im Bezug von SGB XII-Leistungen (HLU/GSiAE) Stand 09/2023: • 701 von 824 Bedarfsgemeinschaften (85,1 %), zum Vergleich: bei allen BG 96,5 % Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften Stand 09/2023: 576 Geflüchtete aus der Ukraine, davon 566 als sog. Fehlbeleger Wohnungssuchend bei der Wohnungsvermittlung Stand 09/2023: 898 Haushalte mit Fluchthintergrund Ukraine (1.781 Personen)
Einwohnerentwicklung
Größter prozentualer Einwohnerzuwachs unter den Vergleichsstädten Bedingt hauptsächlich auf Zuzüge von Geflüchteten aus der Ukraine
Transferleistungsquote
Anmerkung: München hätte die niedrigste Quote, liefert aber keine Daten zum AsylbLG
Nach Niedrigwert in 2021 nun wieder deutlicher Anstieg wegen Zugängen aus der Ukraine (SGB II und SGB XII) und anderen Ländern (Asylbewerberleistungen) Nürnberg mit im Vergleich der Städte immer noch sehr gutem Wert (etwa wie 2018), aber hoher Anteil an Beziehenden von Wohngeld und Kinderzuschlag hier nicht berücksichtigt => viele Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg knapp über Transferleistungsbezug
Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
Aufwuchs nur aufgrund der Geflüchteten aus der Ukraine, ohne diese wäre die Dichte nach 2021 erneut gesunken Deutlicher Zuwachs bei den Bedarfsgemeinschaften mit Alleinerziehenden/Kindern
(inkl. Daten vom Bezirk Mittelfranken)
Hilfe zum Lebensunterhalt HLU
Nach Jahren erstmals wieder Steigerung Deutlich geringere Steigerung der Auszahlungen im Vorjahresvergleich Zugänge ausschließlich durch Geflüchtete aus der Ukraine Kostengünstige bzw. kostenlose Unterbringung der Geflüchteten aus der Kein Anspruch auf SGB II bei Bezug Ukraine einer ukrainischen Altersrente, aber Altersgrenze für Grundsicherung im Alter Keine Krankenversicherungsbeiträge bei noch nicht erreicht Geflüchteten aus der Ukraine
(inkl. Daten vom Bezirk Mittelfranken)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung GSiAE
Erhebliche Dynamisierung der Deutlich geringere Steigerung der Steigerungsraten durch Zugänge von Auszahlungen im Vorjahresvergleich Geflüchteten aus der Ukraine in der Kostengünstige bzw. kostenlose Grundsicherung im Alter Unterbringung der Geflüchteten aus der Besonders deutliche Steigerung des Ukraine Anteils von LB über 65 Jahre mit Keine Krankenversicherungsbeiträge bei ausländischer Staatsangehörigkeit Geflüchteten aus der Ukraine
(inkl. Daten vom Bezirk Mittelfranken)
Hilfen zur Gesundheit HzG
Außergewöhnlich hoher Anstieg aufgrund der Zugänge durch Geflüchtete aus der Ukraine In Nürnberg mit + 72,6 % höchster Anstieg der Städte in den alten Bundesländern In Nürnberg nahezu Versechsfachung des Anteils der 65- bis unter 70-Jährigen durch Verjüngung evtl. zunächst Verringerung der durchschnittlichen Aufwendungen bei weiterem Verbleib im Leistungsbezug in der Zukunft Verteuerung zu erwarten
Asylbewerberleistungsgesetz
Geflüchtete aus der Ukraine hier nicht mehr relevant (Stichtagsbetrachtung 31.12.2022) => Steigerungen wegen neu zugewiesener Personen aus anderen Herkunftsländern Bei Berücksichtigung der Personen in ANKER-Zentren (hier nicht von Kennzahl erfasst) läge Nürnberg über dem Mittelwert.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Amt für Existenzsicherung und Volker Wolfrum soziale Integration – Sozialamt Dietzstr. 4 +49 (0)9 11 / 2 31-23 25 90443 Nürnberg volker.wolfrum@stadt.nuernberg.de
https://benchmarking-grossstaedte.de
Wohnungsnotfallprävention
Teilweise keine Datenlieferungen durch die Städte Dichten sind im Vergleich zu den Coronajahren wieder gestiegen, haben aber die Vorpandemiewerte noch nicht erreicht
SGB II – Kosten der Unterkunft
Deutlich gestiegene Kosten für Unterkunft und Heizung in allen Städten Steigerung der allgemeinen Miet- und Heizkosten steigende Zahl an Neumietverträgen (Flucht Ukraine) Sozialschutzpaket => die tatsächlichen Kosten waren zunächst anzuerkennen