Beschlussvorlage J/019/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Jugendhilfeausschuss 05.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Qualitative Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Nürnberg - Fortschreibung 2024
und 2025
Anlagen: 4.1 Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Im September 2021 hat der Jugendhilfeausschuss die Fortschreibung des Programms der Qualitativen Weiterentwicklung für die Jahre 2022 und 2023 diskutiert und beschlossen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage forderte die Kämmerei für den Haushalt 2023 eine Behandlung und einen erneuten Beschluss im JHA vom 29.09.2022, bei dem die Planung für das Jahr 2023 auf Einsparungen hin überprüft, überarbeitet und angepasst wurde.
Der Jugendhilfeausschuss wird nun um Zustimmung zur Planung für das Haushaltsjahr 2024 und 2025 gebeten.
Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Gesellschaftliche Vielfalt gemeinsam leben Leitlinie 2: Familien stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 4: Bildung im Lebenslauf fördern, früh beginnen Leitlinie 6: Perspektiven nach Neuzuwanderung und Flucht eröffnen Leitlinie 7: Armut bekämpfen, Teilhabe verwirklichen
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 100.034 € Folgekosten 100.034 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 100.034 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Verwaltung des Jugendamts beantragt die Erhöhungen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Programm der QW unterstützt insb. Einrichtungen und Kinder in besonders belasteten Stadtteilen, aber auch stadtweit profitieren Kinder und Familien durch Angebote der QW.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Unterarbeitsgruppe der AG Kitas gem. § 78 SGB VIII
AG Kitas. gem. § 78 SGB VIII
Beschlussvorschlag: Der Jugendhilfeausschuss unterstützt die vorgeschlagenen Maßnahmen des Konzepts der qualitativen Weiterentwicklung 2024 und 2025 und beauftragt die Verwaltung, die entsprechend notwendigen Mittel für 2024 anzumelden.
Über die endgültige Bereitstellung der Mittel entscheidet der Stadtrat in den Haushaltsberatungen.